(19)
(11) EP 0 412 374 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.02.1991  Patentblatt  1991/07

(21) Anmeldenummer: 90114489.9

(22) Anmeldetag:  27.07.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01H 27/06, B60R 25/02, H01H 13/18, H01H 27/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 09.08.1989 DE 8909565 U

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Sehnke, Gerhardt
    D-8458 Sulzbach-Rosenberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Befehlsschalter


    (57) Beim bekannten Befehlsschalter mit einer Schlüsselrosette (1) ist neben einem Schalteinsatz (3), der zur Betätigung von einer Aus- in eine Einstellung verdrehbar und in der Ausstellung ab­ziehbar ist, ein weiterer Schalteinsatz vorgesehen, der beim Einstecken eines Schlüssels geschlossen oder geöffnet wird, wo­mit die eingesteckte Lage des Schlüssels angezeigt werden kann. Der Schlüssel muß hier herausgezogen werden, damit die Schalt­handlung des Schalteinsatzes und damit die Anzeige eingeleitet wird. Die Betätigung des weiteren Schalteinsatzes erfolgt bei dieser Ausführungsform über einen am Boden des Zylinders in der Schlüsselrosette (1) befindlichen Verlängerungsstößel, d.h. der Schalteinsatz wird nur bei voll eingesteckter Position betätigt. Der Befehlsschalter soll dahingehend verbessert werden, daß mit in beliebiger Position steckendem, d.h. selbstgehaltenem Schlüs­sel (6) eine Betätigung des zusätzlichen Schalteinsatzes (2) verbunden ist. Dies wird dadurch erreicht, daß die Schlüssel­rosette (1) im Bereich der Einführöffnung (4) für den Schlüs­sel (6) ein Betätigungselement (5) für den zweiten Schaltein­satz aufweist und die Einführöffnung (4) derart ausgebildet ist, daß der Schlüssel (6) erst in einer Position mit einer Mindest­einstecktiefe, in der eine Betätigung des weiteren Schalteinsatzes sichergestellt ist, in der Schlüsselrosette (1) ohne äußere Unt­erstützung gehalten wird.




    Beschreibung


    [0001] Die Neuerung bezieht sich auf einen Befehlsschalter mit einer Schlüsselrosette und einem ersten Schalteinsatz, wobei der Schlüssel zur Betätigung des ersten Schalteinsatzes von einer Aus- in eine Einstellung verdrehbar und in der Ausstellung ab­ziehbar ist sowie einem zweiten Schalteinsatz, der schlüssel­einschubabhängig betätigbar ist.

    [0002] Bei einem bekannten Befehlsschalter mit einer Schlüsselrosette ist neben einem Schalteinsatz, der zur Betätigung von einer Aus­in eine Einstellung verdrehbar und in der Ausstellung abziehbar ist, ein weiterer Schalteinsatz vorgesehen, der beim Einstecken eines Schlüssels geschlossen oder geöffnet wird, womit die ein­gesteckte Lage des Schlüssels angezeigt werden kann. Der Schlüssel muß hier bewußt herausgezogen werden, wodurch die Schalthandlung des Schalteinsatzes und damit die Anzeige ein­geleitet wird. Die Betätigung des weiteren Schalteinsatzes er­folgt bei dieser Ausführungsform über einen am Boden des Zylin­ders in der Schlüsselrosette befindlichen Verlängerungsstößel, d.h. der Schalteinsatz wird nur bei voll eingesteckter Position betätigt.

    [0003] Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den bekannten Befehlsschalter dahingehend zu verbessern, daß mit in beliebi­ger Position steckendem, d.h. selbstgehaltenem Schlüssel eine Betätigung des nach obiger Darstellung zusätzlichen Schaltein­satzes verbunden ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Schlüsselrosette im Bereich der Einführöffnung für den Schlüssel ein Betätigungsele­ment für den zweiten Schalteinsatz aufweist und die Einführ­öffnung derart ausgebildet ist, daß der Schlüssel erst in einer Position mit einer Mindesteinstecktiefe, in der eine Betätigung des weiteren Schalteinsatzes sichergestellt ist, in der Schlüs­selrosette ohne äußere Unterstützung gehalten wird.

    [0005] Anhand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel gemäß der Neuerung beschrieben. Der in der Zeichnung dargestellte Befehls­schalter besteht aus einer Schlüsselrosette 1 und Schalteinsät­zen, von denen einer als Mikroschalter 2 mit einem halbkugelför­mig vorstehenden Betätigungsteil ausgeführt ist. An dieses schließt sich als eigentliches Betätigungselement eine Kugel 5 an, die in die Zylinderöffnung für den Schlüssel 6 in der Schlüs­selrosette 1 hineinragt. Das Betätigungselement 5 befindet sich im Bereich der zur Frontseite hin aufgeweiteten Einführöffnung 4 für den Schlüssel 6 in der Schlüsselrosette 1. Diese Ausführung hat zur Folge, daß der Schlüssel 6 in dem Zylinder solange nicht selbsthaltend stecken bleibt, wie er noch keine Umschaltung des Mikroschalters 2 über das Betätigungselement 5 bewirkt hat.


    Ansprüche

    Befehlsschalter mit einer Schlüsselrosette und einem ersten Schalteinsatz (3), wobei der Schlüssel zur Betätigung des ersten Schalteinsatzes von einer Aus- in eine Einstellung verdrehbar und in der Ausstellung abziehbar ist sowie einem zweiten Schalt­einsatz, der schlüsseleinschubabhängig betätigbar ist, da­durch gekennzeichnet, daß die Schlüssel­rosette (1) im Bereich ihrer Einführöffnung (4) für den Schlüs­sel (6) ein Betätigungselement (5) für den zweiten Schaltein­satz (3) aufweist und die Einführöffnung (4) derart ausgebildet ist, daß der Schlüssel (6) erst in einer Position mit einer Min­desteinstecktiefe, in der eine Betätigung des weiteren Schalt­einsatzes sichergestellt ist, in der Schlüsselrosette (1) ohne äußere Unterstützung gehalten wird.
     




    Zeichnung