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EP 0 412 374 A2 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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13.02.1991 Patentblatt 1991/07 |
(22) |
Anmeldetag: 27.07.1990 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI SE |
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Priorität: |
09.08.1989 DE 8909565 U
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Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
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D-80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Sehnke, Gerhardt
D-8458 Sulzbach-Rosenberg (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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(57) Beim bekannten Befehlsschalter mit einer Schlüsselrosette (1) ist neben einem Schalteinsatz
(3), der zur Betätigung von einer Aus- in eine Einstellung verdrehbar und in der Ausstellung
abziehbar ist, ein weiterer Schalteinsatz vorgesehen, der beim Einstecken eines Schlüssels
geschlossen oder geöffnet wird, womit die eingesteckte Lage des Schlüssels angezeigt
werden kann. Der Schlüssel muß hier herausgezogen werden, damit die Schalthandlung
des Schalteinsatzes und damit die Anzeige eingeleitet wird. Die Betätigung des weiteren
Schalteinsatzes erfolgt bei dieser Ausführungsform über einen am Boden des Zylinders
in der Schlüsselrosette (1) befindlichen Verlängerungsstößel, d.h. der Schalteinsatz
wird nur bei voll eingesteckter Position betätigt. Der Befehlsschalter soll dahingehend
verbessert werden, daß mit in beliebiger Position steckendem, d.h. selbstgehaltenem
Schlüssel (6) eine Betätigung des zusätzlichen Schalteinsatzes (2) verbunden ist.
Dies wird dadurch erreicht, daß die Schlüsselrosette (1) im Bereich der Einführöffnung
(4) für den Schlüssel (6) ein Betätigungselement (5) für den zweiten Schalteinsatz
aufweist und die Einführöffnung (4) derart ausgebildet ist, daß der Schlüssel (6)
erst in einer Position mit einer Mindesteinstecktiefe, in der eine Betätigung des
weiteren Schalteinsatzes sichergestellt ist, in der Schlüsselrosette (1) ohne äußere
Unterstützung gehalten wird.
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[0001] Die Neuerung bezieht sich auf einen Befehlsschalter mit einer Schlüsselrosette und
einem ersten Schalteinsatz, wobei der Schlüssel zur Betätigung des ersten Schalteinsatzes
von einer Aus- in eine Einstellung verdrehbar und in der Ausstellung abziehbar ist
sowie einem zweiten Schalteinsatz, der schlüsseleinschubabhängig betätigbar ist.
[0002] Bei einem bekannten Befehlsschalter mit einer Schlüsselrosette ist neben einem Schalteinsatz,
der zur Betätigung von einer Ausin eine Einstellung verdrehbar und in der Ausstellung
abziehbar ist, ein weiterer Schalteinsatz vorgesehen, der beim Einstecken eines Schlüssels
geschlossen oder geöffnet wird, womit die eingesteckte Lage des Schlüssels angezeigt
werden kann. Der Schlüssel muß hier bewußt herausgezogen werden, wodurch die Schalthandlung
des Schalteinsatzes und damit die Anzeige eingeleitet wird. Die Betätigung des weiteren
Schalteinsatzes erfolgt bei dieser Ausführungsform über einen am Boden des Zylinders
in der Schlüsselrosette befindlichen Verlängerungsstößel, d.h. der Schalteinsatz wird
nur bei voll eingesteckter Position betätigt.
[0003] Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den bekannten Befehlsschalter dahingehend
zu verbessern, daß mit in beliebiger Position steckendem, d.h. selbstgehaltenem Schlüssel
eine Betätigung des nach obiger Darstellung zusätzlichen Schalteinsatzes verbunden
ist.
[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Schlüsselrosette im Bereich der Einführöffnung
für den Schlüssel ein Betätigungselement für den zweiten Schalteinsatz aufweist und
die Einführöffnung derart ausgebildet ist, daß der Schlüssel erst in einer Position
mit einer Mindesteinstecktiefe, in der eine Betätigung des weiteren Schalteinsatzes
sichergestellt ist, in der Schlüsselrosette ohne äußere Unterstützung gehalten wird.
[0005] Anhand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel gemäß der Neuerung beschrieben.
Der in der Zeichnung dargestellte Befehlsschalter besteht aus einer Schlüsselrosette
1 und Schalteinsätzen, von denen einer als Mikroschalter 2 mit einem halbkugelförmig
vorstehenden Betätigungsteil ausgeführt ist. An dieses schließt sich als eigentliches
Betätigungselement eine Kugel 5 an, die in die Zylinderöffnung für den Schlüssel 6
in der Schlüsselrosette 1 hineinragt. Das Betätigungselement 5 befindet sich im Bereich
der zur Frontseite hin aufgeweiteten Einführöffnung 4 für den Schlüssel 6 in der Schlüsselrosette
1. Diese Ausführung hat zur Folge, daß der Schlüssel 6 in dem Zylinder solange nicht
selbsthaltend stecken bleibt, wie er noch keine Umschaltung des Mikroschalters 2 über
das Betätigungselement 5 bewirkt hat.
Befehlsschalter mit einer Schlüsselrosette und einem ersten Schalteinsatz (3), wobei
der Schlüssel zur Betätigung des ersten Schalteinsatzes von einer Aus- in eine Einstellung
verdrehbar und in der Ausstellung abziehbar ist sowie einem zweiten Schalteinsatz,
der schlüsseleinschubabhängig betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsselrosette (1) im Bereich ihrer Einführöffnung (4) für den Schlüssel
(6) ein Betätigungselement (5) für den zweiten Schalteinsatz (3) aufweist und die
Einführöffnung (4) derart ausgebildet ist, daß der Schlüssel (6) erst in einer Position
mit einer Mindesteinstecktiefe, in der eine Betätigung des weiteren Schalteinsatzes
sichergestellt ist, in der Schlüsselrosette (1) ohne äußere Unterstützung gehalten
wird.