(19)
(11) EP 0 413 125 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.02.1991  Patentblatt  1991/08

(21) Anmeldenummer: 90113019.5

(22) Anmeldetag:  07.07.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E06B 9/40, A47B 47/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL

(30) Priorität: 29.07.1989 DE 3925215

(71) Anmelder: VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
D-97941 Tauberbischofsheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmid, Karl-Heinz
    D-6974 Grünsfeld (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Rolladen-Verschluss für Möbel oder dgl.


    (57) Ein Rolladen-Verschluß für den Korpus (3) eines Möbels ist so ausgebildet, daß er einschließlich aller Führungsprofile (20, 21, 22, 23) nachträglich an dem vorgefertigten Korpus (3) angebracht werden kann. Zu diesem Zweck sind Baugruppen (10, 11, 12) aus Profilen und Platten vorgesehen, von denen eine den eigentlichen Verschlußteil des Rolladenzuges aufnehmende Front-Baugruppe (10) so an die Vorderseite des Möbelkorpus (3) angesetzt werden kann, daß die zugehörigen Führungsprofile (20, 21) und ggf. eine Abdeckleiste (24) vor den Möbelkorpus (3) vorgebaut sind. Dadurch kann ein Möbelkorpus auf einfache Weise mit einem Rolladen-Verschluß versehen werden




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Rolladen-Verschluß, der z.B. zum Verschließen von Zugangsöffnungen, aber auch als Ab­deckung dienen kann, wobei der Rolladenzug zweckmäßig beim Öffnen nicht aufgewickelt, sondern als Ganzes ein- oder mehrfach abgewinkelt verfahren wird.

    [0002] Rolladen-Verschlüsse weisen zweckmäßig eine Front-Baugruppe auf, die dem Verschlußbereich zugeordnet ist und zur Auf­nahme sowie Führung des Rolladenzuges in diesem Bereich dient. An diese Front-Baugruppe kann eine Seiten-Baugruppe und an diese wiederum eine Rück-Baugruppe anschließen, die ebenfalls zur Aufnahme und Führung des Rolladenzuges insbe­sondere dann dienen, wenn dieser geöffnet und daher über die Seitenführungen zu einem Großteil an die Möbel-Rück­seite gefahren wird. Es ist jedoch meist nicht zweckmäßig, wenn diese Baugruppen in den Möbel-Korpus so integriert sind, daß sie praktisch durch dessen Wandungen gebildet sind, die für diesen Zweck entsprechende Profilierungen, wie Führungsnuten, erhalten. Dadurch besteht kaum die Mög­lichkeit, einen Möbelkorpus wahlweise mit einem Rolladen-­Verschluß oder z.B. mit Türen, Klappen oder dgl. zu verse­hen, weil nämlich ein für einen Rolladen-Verschluß bestimm­ter Korpus von vornherein ganz anders ausgebildet ist als einer, der für den Verschluß durch Türen oder dgl. bestimmt ist. Diese Problematik ergibt sich bei Torverschlüssen von Bauwerken oder dgl. nicht.

    [0003] Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, einen Rol­laden-Verschluß der genannten Art zu schaffen, durch wel­chen Nachteile bekannter Lösungen vermieden sind und der es insbesondere ermöglicht, an einem Möbelkorpus angebracht zu werden, dessen Korpuswandungen keine besondere Führungs-­Profilierungen aufweisen.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung vorge­schlagen, mindestens eine der genannten Baugruppen, insbe­sondere zwei bzw. alle dieser Baugruppen so auszubilden, daß sie im wesentlichen durch vom Korpus gesonderte Bautei­le gebildet sind, die für eine Befestigung an einem vorge­fertigten Korpus geeignet sind. Bisher mußten die Korpus­wandungen vor dem Zusammensetzen mit den für die Rolladen-­Führung geeigneten Profilierungen versehen werden, während durch die erfindungsgemäße Ausbildung zumindest die vier Umfangswandungen des Korpus vorgefertigt zusammengesetzt werden können, wonach wahlweise eine oder mehrere Türen bzw. ein oder mehrere Rolladen-Verschlüsse angebracht wer­den können.

    [0005] Eine besonders vorteilhafte Ausbildung des Erfindungsgegen­standes besteht darin, daß die Front-Baugruppe so ausgebil­det ist, daß sie im wesentlichen an die Vorderkanten des Möbelkorpus angesetzt werden kann, wobei ihre Bauteile dann vordere Ansatzstücke bzw. Kantenleisten der zugehörigen Korpuswandungen bilden und über deren Platten-Oberflächen nicht oder nur unwesentlich um wenige Millimeter vorstehen. Z.B. können diese leistenförmigen Bauteile über die jeweils äußere bzw. vom Korpus-Innenraum abgekehrte Plattenoberflä­che nicht vorstehen, sondern bis an deren Ebene reichen und an diese Plattenoberfläche im wesentlichen lückenlos sowie bündig und ebenengleich anschließen. Über die innere Plat­tenoberfläche können die Bauteile um eine Wandungsdicke einer Profilwandung, z.B. eines Befestigungsschenkels vor­stehen, der zur Erzielung eines sicheren Haltes durch Ver­schrauben oder dgl. gegen diese Innenfläche festgelegt ist, so daß ein Befestigungs-Eingriff in die vordere Platten-­Kantenfläche nicht erforderlich ist, sondern diese Kanten­fläche als im wesentlichen ebene und durch den Bauteil ab­gedeckte Kantenfläche bzw. Schnittfläche ausgebildet sein kann. Der jeweilige Bauteil reicht zweckmäßig einschließ­lich seines Befestigungsschenkels im wesentlichen über die gesamte Länge der zugehörigen Vorderkante der ihn tragenden Korpuswand, so daß er gleichzeitig eine Kanten-Schutzleiste bildet.

    [0006] Die genannten, am Möbelkorpus lagefest anzuordnenden Bau­teile sind vorteilhaft an zwei einander gegenüberliegenden, der Führung von Randbereichen des Rolladenzuges dienenden Korpuswänden, z.B. an einer Boden- und einer Deckwand sowie an einer diese verbindenden Korpuswand, z.B. einer Seiten­wand, anzuordnen, entlang deren Innenseite der Rolladenzug mit einem abgewinkelt geführten Abschnitt beim Öffnen und Schließen verfahren wird. Damit bei geschlossenem Rolladen­zug die dieser dritten Korpuswand gegenüberliegende Korpus­wand an der Vorderkante ebenfalls abgedeckt ist, ohne daß eine an ihr lagestarr befestigte, den Rolladenzug ggf. an der Außenseite übergreifende Profilleiste angebracht sein muß, weist der Rolladenzug an seinem vorderen Ende bzw. als vorderen Kantenabschluß eine Blendenleiste auf, die bei geschlossenem Rolladenzug die Vorderkante dieser dritten Korpuswandung wenigstens teilweise abdeckt. Diese Blenden­leiste kann dabei die Vorderkante auf einer Länge abdecken, die im wesentlichen der Erstreckung des Rolladenzuges zwi­schen seinen geführten Längskanten entspricht und sie kann die Vorderkante auf dem größten Teil von deren Breite ab­decken. Des weiteren kann die Blendenleiste an ihrer Vor­derseite im wesentlichen gleiche Breite und/oder Länge wie eine lagefest an der gegenüberliegenden Korpuswand ange­brachte Profilleiste aufweisen, die den Rolladenzug im Ein­laufbereich an seiner Außenseite überdeckt, so daß bei ge­schlossenem Rolladenzug eine Vorderseite des Möbels ge­schaffen ist, die symmetrisch zu einer zwischen der Profil­leiste und der Blendenleiste liegenden Mittel ebene ausge­bildet ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung können die Vorderkanten aller vier Korpuswandungen in einer ge­meinsamen Ebene liegen.

    [0007] Vor allem dann, wenn der Rolladenzug im Bereich einer Bo­denwand des Möbelkorpus geführt ist, kann an der Innenseite dieser Bodenwand eine weitere Bodenplatte etwa gleicher Dicke befestigt werden, an der dann die zugehörige Profil-­Führungsleiste so befestigt ist, daß sie die Vorderkante dieser, gegenüber der Bodenwand etwa um das zugehörige Ein­baumaß der Seiten-Baugruppe schmaleren Bodenplatte abdeckt. Diese Bodenplatte kann über die Bodenwandung geringfügig nach vorne vorstehen. Insofern ist es auch denkbar, den Rolladenverschluß wenigstens teilweise als in sich vorge­fertigt zusammengesetzte Baueinheit in den Möbelkorpus ein­zuschieben, wobei diese Baueinheit dann zwei einander ge­genüberliegende, den Rolladenzug führende und an die Innen­seiten der zugehörigen Korpuswandungen im wesentlichen an­ zulegende Platten und ggf. mindestens eine diese verbinden­de Platte sowie Seitenführungen und/oder rückseitige Füh­rungen aufweist, wobei in diesem Fall die Innenweite des Möbelkorpus entsprechend, z.B. um die Plattendicken, ge­ringfügig verringert wird.

    [0008] Die Profil- bzw. Führungsleisten der Front-Baugruppe können auch unter Zwischenschaltung weiterer Profilleisten an den Korpuswandungen befestigt sein, wobei diese weiteren Pro­filleisten dann zweckmäßig die Vorderkanten abdecken und Formschlußprofile bilden, an welchen die Führungsprofile befestigt werden können.

    [0009] Die Führungen der Front-Baugruppe, der Seiten-Baugruppe und/oder der Rück-Baugruppe können in einfacher Weise durch U-Profile gebildet sein, deren Profilhöhe zweckmäßig gleich der Plattendicke der Bodenplatte ist, so daß die die seit­lichen bzw. die rückseitigen Führungen bildenden Profile mit den Außenseiten ihrer U-Querstege benachbart zur je­weils an der Innenseite der zugehörigen Korpuswand anzuord­nenden sowie das zugehörige Führungsprofil der Front-Bau­gruppe aufnehmenden Platte an dieser Innenseite befestigt werden können, um ebenengleich zu den im Winkel anschlie­ßenden Führungsprofilen zu liegen. Ein vorderes Führungs­profil kann aber auch im wesentlichen in der Ebene einer solchen Platte liegen, während ein gegenüberliegendes Füh­rungsprofil dadurch gegenüber der Innenseite der zugehö­rigen Korpuswand nach innen versetzt ist, daß es einen ent­sprechend versetzten Befestigungsschenkel aufweist. Sämtli­che Führungsprofile, Profilleisten und im Möbelkorpus anzu­ordnende Platten können auch voneinander getrennte Bauteile sein, die erst durch den Einbau in den Möbelkorpus ihre vorbestimmte, zueinander lagefeste Anordnung einnehmen.

    [0010] Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzel­nen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen dar­stellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Aus­führungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

    Fig. 1 ein mit einem erfindungsgemäßen Rolladen-­Verschluß versehenes Möbel in Vorderan­sicht,

    Fig. 2 das Möbel gemäß Fig. 1 in vergrößerter Darstellung,

    Fig. 3 eine Explosions-Darstellung des Möbels gemäß den Figuren 1 und 2, jedoch ohne Rolladenzug,

    Fig. 4 das Möbel gemäß den Figuren 1 bis 3 im Vertikalschnitt und in geringfügig ab­gewandelter Ausbildung,

    Fig. 5 das Möbel gemäß Fig. 4 im Horizontal­schnitt und in geringfügig abgewandelter Ausbildung,

    Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel in einer Darstellung ähnlich Fig. 4,

    Fig. 7 einen Ausschnitt der Fig. 6 in vergrößer­ter Darstellung,

    Fig. 8 die Ausführungsform nach Fig. 6 im Hori­zontalschnitt und

    Fig. 9 eine weitere Ausführungsform in einem aus­schnittsweisen Horizontal schnitt entspe­chend Fig. 8, jedoch um 90° verdreht dar­gestellt.



    [0011] Der Rolladen-Verschluß 1 gemäß den Figuren 1 bis 5 ist an einem Möbel 2 vorgesehen und dient zum Verschluß der Möbel­öffnung 4 des Möbel-Korpus 3. Die Möbelöffnung 4, die durch Zurückfahren des Rolladenzuges 5 annähernd auf voller In­nenweite des Korpus 3 freigelegt werden kann, befindet sich im dargestellten Ausführungsbeispiel an der Möbelvorder­seite, kann aber auch mit dem geschlossenen Rolladenzug 5 seitlich, oben und/oder an mindestens zwei im Winkel zuein­ander liegenden Korpusseiten vorgesehen sein. Zweckmäßig ist jedoch der Rolladenzug 5 in Schließlage stehend ange­ordnet.

    [0012] Der Rolladenzug 5 ist mit zwei einander gegenüberliegenden Randzonen in einer unteren Führung 6 und einer oberen Füh­rung 7 im Bereich der der Möbelöffnung 4 zugehörigen Kor­pusseite geführt. Außerdem ist er mit diesen Randzonen in Seitenführungen 8 geführt, die über bogenförmige Übergänge an die zugehörigen Enden der vorderen Führungen 6, 7 an­schließen. Ferner ist der Rolladenzug, wenn er weit genug geöffnet wird, in Rückseitenführungen 9 geführt, die eben­falls über viertelkreisförmige Bogen-Übergänge an die Sei­tenführungen 8 anschließen. Die der Möbelöffnung 4 zugehö­rigen Führungen 6, 7 gehören zu einer Front-Baugruppe 10. Die wie die Führungen 6, 7 einander gegenüberliegenden Sei­ tenführungen 8 gehören zu einer Seiten-Baugruppe 11 und die entsprechend einander gegenüberliegenden Rückseitenfüh­rungen 9 zu einer Rück-Baugruppe 12.

    [0013] Der Korpus 3 ist im wesentlichen aus fünf äußeren Wandun­gen, nämlich einer Bodenwand 13, einer Deckwand 14, zwei Seitenwänden 15, 16 und einer innen liegenden Rückwand 17 zusammengesetzt, wobei die Wände 13 bis 16 in einer gemein­samen Ebene liegende Vorderkanten und auch in einer gemein­samen Ebene liegende hintere Kanten aufweisen. Die Rückwand 17, die z.B. in Schlitze der Bodenwand 13, der Deckwand 14 und einer Seitenwand 16 eingesetzt ist, reicht nur über einen Teil der Korpusbreite, so daß ihre zugehörige Seiten­kante mit dieser Seitenwand 15 einen Durchlaß begrenzt, in welchem die hinteren, bogenförmigen Übergänge der Führungen liegen. Der Abstand der Rückwand 17 von den hinteren Kanten der Wandungen 13 bis 16 ist so groß, daß die Rückseitenfüh­rungen 9 hinter der Rückwand 17 innerhalb des Möbelkorpus bzw. gegenüber den genannten hinteren Kanten so unterge­bracht sein können, daß sie nach hinten über diese Kanten nicht vorstehen. Auf der Bodenwand 13 ist als Fachboden eine Bodenplatte 18 angeordnet, die zu einer der genannten Baugruppen gehören bzw. den Bestandteil einer gesonderten Boden-Baugruppe bilden kann.

    [0014] Die Bodenplatte 18 reicht bis zu den Innenseiten der Sei­tenwand 16 und der Rückwand 17, steht über die Vorderkanten der Wandungen 13 bis 16 geringfügig vor und liegt im Ab­stand von der Seitenwand 15, wobei sie im wesentlichen bün­dig mit der zugehörigen Kante der Rückwand 17 abschließen kann. In einem geringen Abstand benachbart zur Innenseite dieser Seitenwand 15 ist eine zu dieser parallele seitliche Innenplatte 19 vorgesehen, die zu einer der Baugruppen, insbesondere zur Seiten-Baugruppe 11 gehört und entweder unmittelbar benachbart zur Bodenplatte 18 auf der Bodenwand 13 oder auf der Bodenplatte 18 aufsteht, sowie wenigstens bis an die Innenseiten der Deckwand 14 sowie der Rückwand 17 reicht. Diese Innenplatte 19 begrenzt mit der Seitenwand 15 einen Schacht für den in den Seitenführen 8 geführten Teil des Rolladenzuges 5.

    [0015] Die vorderen Führungen 6, 7 sind im wesentlichen durch zwei Führungsprofile 20, 21 gebildet, die zweckmäßig gleiche Profile sind, aber auch unterschiedliche Profilform aufwei­sen können. Die Seitenführungen 8 sind durch seitliche Füh­rungsprofile 22 gebildet, die zweckmäßig ebenfalls gleich ausgebildet sind. Die Rückseitenführungen 9 sind durch Füh­rungsprofile 23 gebildet, welche ihrerseits wiederum gleich ausgebildet sind. Zur Erzielung einer einfachen Fertigung ist es denkbar, zumindest die vorderen und hinteren bzw. im Winkel zueinander liegende Führungsprofile gleich auszubil­den, wobei die Führungsprofile aus Metall, z.B. Aluminium oder profilierten bzw. abgekanteten Blechstreifen, aus Kunststoff oder aus Holz bestehen können.

    [0016] Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Führungspro­file 20, 21, 23 als Metallprofile ausgebildet, während die Führungsprofile 22 als Kunststoff- oder Holzkörper ausge­bildet sind und vollständig die bogenförmigen Übergänge aufweisen, so daß die Führungsprofile 20, 21, 23 vollstän­dig geradlinig ausgebildet sein bzw. über ihre Länge kon­stante Querschnitte haben können. Die Führungsprofile 20, 21, 23 bilden U-Profile, wobei die Führungsprofile 23 reine U-Profile sein können, während die Führungsprofile 20, 21 zweckmäßig jeweils einen von einem U-Schenkel, insbesondere vom Schenkelende, abstehenden Befestigungsschenkel 26 auf­weisen, der zweckmäßig über die Profillänge ununterbrochen durchgeht. Die U-Profile der vorderen Führungsprofile 20, 21 bilden einander zugekehrte Führungsnuten 27. Die seitli­chen, leistenförmigen Führungsprofile 22 bilden an ihren einander zugekehrten, größeren Oberflächen Führungsnuten 28, die jeweils an beiden Enden annähernd viertelkreisför­mig gekrümmt sind, und die Führungsprofile 23 bilden ein­ander gegenüberliegende Führungsnuten 29.

    [0017] Die der Seitenwand 15 bzw. der Innenplatte 19 zugekehrten und etwa im Bereich dieser Innenplatte 19 liegenden Enden der Führungsprofile 20, 21, 23 schließen an die bogenförmi­gen Abschnitte der seitlichen Führungsnuten 28 dadurch an, daß sie an die inneren Leisten-Längskanten der Führungspro­file 22 im wesentlichen anstoßen. Diese Leisten-Längskan­ten, welche von der jeweils zugehörigen Führungsnut 28 durchsetzt sind, können etwa in der Ebene der Innenseite oder der Außenseite der Innenplatte 19 oder in einer dazwi­schen liegenden Ebene vorgesehen sein, wobei das entspre­chende Führungsprofil 22 mit seiner Leisten-Längskante zweckmäßig an die zugehörige Kante der Bodenplatte 18 an­schließt und daher eine bis zur Seitenwand 15 reichende Fortsetzung dieser Bodenplatte 18 bildet. Die Profilhöhe bzw. die Dicke dieses Führungsprofiles 22 ist zweckmäßig gleich der Dicke der Bodenplatte 18. Durch die beschriebene Ausbildung kann die Innenplatte 19 auf der Bodenplatte 18 und/oder benachbart zur zugehörigen Führungsnut 28 auf dem anschließenden Führungsprofil 22 aufstehen.

    [0018] Die vorderen Führungsprofile 20, 21 werden mit ihren Be­festigungsschenkeln 26 unmittelbar benachbart zur Vorder­kante an den Innenseiten der Bodenwand 13 bzw. der Deckwand 14 z.B. mit Schrauben befestigt, die Durchgangslöcher der Befestigungsschenkel 26 durchsetzen. Zwischen der Deckwand 14 und dem Befestigungsschenkel 26 des Führungsprofiles 21 kann eine Beilage angeordnet werden. Ihre U-Profile 25 lie­gen dann an den Vorderkanten der Bodenwand 13 und der Deck­wand 14. Die seitlichen Führungsprofile 22 werden ebenfalls an den genannten Innenseiten mit, Durchgangslöcher durch­setzenden Schrauben so befestigt, daß ihre vorderen Enden über die Vorderkanten der Korpuswandungen vorstehen; sie stehen dabei um ein Maß vor, das etwa der Hälfte des je­weils zugehörigen bogenförmigen Überganges entspricht. Die hinteren Enden der Führungsprofile 22 schließen mit der Rückseite des Korpus im wesentlichen bündig ab. Die hinte­ren Führungsprofile 23 werden mit Schrauben, die Durch­gangslöcher in ihren U-Querschenkeln durchsetzen, gegen die Innenseiten der Bodenwand 13 und der Deckwand 14 so ge­schraubt, daß sie im wesentlichen an der Rückseite der Rückwand 17 anliegen. Die Innenplatte 19 wird so befestigt, daß sie z.B. von der Innenseite der sie hintergreifenden Rückwand 17 bis an die Ebene der Vorderkanten der Wandungen 13 bis 16 reicht. Die Länge der Führungsprofile 20, 21, 23 ist zweckmäßig gleich der Breite der Bodenplatte 18.

    [0019] Zur vorderen Abdeckung des Korpus 3 im Bereich des genann­ten seitlichen Aufnahmeschachtes 33 bzw. zur vorderen Ab­deckung wenigstens eines Teiles des in den vorderen bogen­förmigen Übergängen gekrümmt geführten Abschnittes des Rol­ladenzuges 5 ist eine Abdeckleiste 24 vorgesehen, die eben­falls durch ein Metall- bzw. Kunststoffprofil der genannten Art gebildet sein kann. Die Abdeckleiste 24 weist einen vorderen, im Abstand vor der Vorderkante des Möbelkorpus 3 bzw. der Seitenwand 15 liegenden, im Querschnitt frei gegen die Seitenwand 16 ausragenden Blendenschenkel 30 auf, des­sen im wesentlichen ebene Vorderseite bündig mit dem vorde­ren Ende mindestens eines Führungsprofiles 22 abschließen und/oder mindestens ein solches Ende teilweise oder ganz übergreifen kann.

    [0020] Der Blendenschenkel 30 bildet einen im Querschnitt längeren Schenkel eines U-Profiles, dessen kürzerer Schenkel an sei­nem Ende in einen nach außen über ihn vorstehenden Befesti­gungsschenkel 22 übergeht. Die Abdeckleiste 24 ist mit Schrauben, die Durchgangslöcher dieses Befestigungsschen­kels durchsetzen, so an der Innenseite der Seitenwand 15 befestigt, daß ihr an den Befestigungsschenkel 32 anschlie­ ßender U-Schenkel die Vorderkante der Seitenwand 15 wenig­stens auf einem Teil ihrer Kantenbreite abdeckt. Die vorde­ren Führungsprofile 20, 21 bilden mit ihren vorderen U-­Schenkeln im Anschluß an die Abdeckleiste 24 im wesentli­chen freiliegende Blendenstege der Möbelfront.

    [0021] Diese Blendenstege werden lediglich von einer am zugehöri­gen Ende des ansonsten aus gelenkig miteinander verbundenen Rolladenleisten 34 bestehenden Rolladenzuges 5 angeordneten Abschlußleiste 35 übergriffen, deren Vorderseite gleiche Breite wie der Blendenschenkel 30 sowie gleiche Länge wie dieser aufweist. In Schließlage des Rolladenzuges 5 über­greift die Abschlußleiste 35 die zugehörige Seitenwand 16 auf der der Abdeckleiste 34 gegenüberliegenden Seite gleich weit wie die Abdeckleiste 24 die Vorderkante der Seitenwand übergreift.

    [0022] Die Abschlußleiste 35 weist einen dickeren, zwischen die vorderen Führungen 6, 7 eingreifenden Mittelabschnitt 36 auf, der an seiner zugehörigen Längskante einen Längs­schlitz für den Eingriff einer vordersten Rolladenleiste 34 aufweist, wodurch die Abschlußleiste 35 mit dieser Rolla­denleiste 34 lagefest verbunden ist. Über beide Enden des Mittelabschnittes 36 stehen wesentlich dünnere, plattenför­mige Endschenkel 37 vor, deren Vorderseiten ebenengleich zur übrigen Vorderfläche der Abschlußleiste 35 liegen, gleiche Breite wie diese haben und die Führungsprofile 20, 21 in der beschriebenen Weise an ihren Vorderseiten über ihre gesamte Höhe übergreifen. Bei geschlossenem Rolladen liegt die Vorderseite der Abschlußleiste 35 im wesentlichen auf gesamter Breite und/oder Länge frei.

    [0023] Die Abschlußleiste 35 weist zweckmäßig einen über ihre In­nenseite vorstehenden Anschlag 38 in Form eines elastischen Puffers oder dgl. auf, der bei Schließlage an der Innen­seite der Seitenwand 16 und bei Öffnungslage des Rolladen­ zuges 5 an der Innenseite der Innenplatte 19 so anschlägt, daß die Abschlußleiste 35 mit ihrer zugehörigen Seitenkante im wesentlichen oder nur mit einem geringen Lückenabstand an den Blendenschenkel 30 anschließt, wobei die Außenseiten des Blendenschenkels 30 und der Abschlußleiste 35 zweckmä­ßig in einer gemeinsamen Ebene liegen. Ferner weist die Abschlußleiste 35 an ihrer Innenseite einen mit einer Drucktaste 40 von außen auslösbaren Riegel 39 auf, der in eine entsprechende, an der Innenseite der Seitenwand 16 befestigte Falle eingreifen kann.

    [0024] An der Außenseite ist die Abschlußleiste 35 zweckmäßig mit einem bügelförmigen Handgriff 41 zum Auf- und Zuziehen des Rolladenzuges 5 versehen. An der Vorderkante des Seitenwand 16 und/oder an der Innenseite der Abschlußleiste 35 ist vorteilhaft eine schlauchförmige Dichtung 42 befestigt, welche bei Schließlage des Rolladenzuges im wesentlichen staubdicht zwischen der genannten Vorderkante und der In­nenseite der Abdeckleiste 35 liegt. Die Länge der Abschluß­leiste 35 kann größer als die Länge der Rolladenleiste 35 sein, welche mit ihren Enden in den Führungsnuten geführt sind. Wie Fig. 4 zeigt, kann am Boden der jeweiligen Füh­rungsnut ein vorstehender Laufsteg 43 mit abgerundeter Stegkante vorgesehen sein, an welcher die zugehörigen Enden der Rolladenleisten 34 verhältnismäßig leichtgängig abge­stützt sein können.

    [0025] Wie Fig. 4 zeigt, kann der Befestigungsschenkel 26 des je­weiligen Führungsprofiles 20 bzw. 21 auch in einen Schlitz in der Vorderkante der Bodenwand 13 bzw. der Deckwand 14 eingesetzt und dadurch befestigt sein. Im Falle der unteren Führung 6 deckt der hintere U-Schenkel des U-Profiles 25 die Vorderkante der Bodenplatte 18 über die gesamte Höhe ab, wobei die Oberseite des Führungsprofiles 20 bzw. 23 in der Ebene der Oberseite der Bodenplatte 18 liegt. Die Un­terseite des oberen Führungsprofiles 21 dagegen liegt im Abstand unterhalb der Unterseite der Deckwand 14, nämlich etwa in der Ebene der Unterseite des zugehörigen Führungs­profiles 23, wobei dieses Führungsprofil 21 im Querschnitt frei nach unten ragt.

    [0026] Während das untere Führungsprofil 20 gemäß Fig. 4 einteilig ausgebildet ist, zeigt das obere Führungsprofil 21, daß auch eine mehrteilige Ausbildung eines Führungsprofiles denkbar ist. Z.B. kann ein Teilprofil als Winkelprofil aus­gebildet sein, das den Befestigungsschenkel und den vorde­ren Führungsschenkel bildet, während ein zweiter, gesonder­ter Profilteil als Profilleiste 44 den hinteren Führungs­schenkel bildet und an der Vorderkante der zugehörigen Wan­dung 14 befestigt ist.

    [0027] Die erfindungsgemäße Ausbildung ist in vorteilhafter Weise für einzel- bzw. frei stehende Möbel gemäß den Figuren 1 bis 5 geeignet, die z.B. einen Standsockel mit einer das untere Führungsprofil 20 an der Unterseite ggf. mit einem Lücken­abstand abdeckenden Sockelblende aufweisen, deren Vorder­fläche zweckmäßig in der Ebene der Außenseite der Abschluß­leiste 35 liegt. Die erfindungsgemäße Ausbildung ist aber auch für Möbeleinheiten von modulartig bzw. im Raster auf­zubauende Möbel gemäß den Figuren 6 bis 8 geeignet, bei welcher seitlich und/oder in Höhenrichtung an die mit dem Rolladenverschluß versehene Möbeleinheit mindestens eine weitere Möbeleinheit anschließt, wobei dann der geschlosse­ne Rolladenzug einen Bestandteil einer größeren Gesamtfront dieses Möbels bildet. Zweckmäßig ist dieses Möbel im we­sentlichen entsprechend dem Möbel nach der deutschen Pa­tentanmeldung P 38 34 276.6 ausgebildet, auf die wegen wei­terer Einzelheiten und Wirkungen Bezug genommen wird.

    [0028] Als tragende Konstruktionen sind im Bereich jeder Seiten­wand 15a bzw. 16a vordere und hintere Stützenprofile 45 vorgesehen, die lagefest und tragsteif mit der jeweils zu­ gehörigen Seitenwand 15a bzw. 16a verbunden sind und gleichzeitig Kanten-Abdeckleisten von diesen bilden. Die, über die Ebenen der Plattenoberflächen der jeweils zugehö­rigen Seitenwand nicht vorstehenden Stützenprofile 45 kön­nen im vorderen und/oder hinteren Bereich des Möbels über horizontale Traversenprofile 46 miteinander zu einer ver­hältnismäßig steifen Möbelkörper-Struktur verbunden werden, wobei die Enden der Traversenprofile 46 mit Beschlägen an den Stützenprofilen 45 befestigt werden, die in nutförmige Formschlußprofile beider Profilstränge eingreifen.

    [0029] An den Traversenprofilen 46, die an den Vorderkanten der Bodenwand 13a und der Deckwand 14a so liegen, daß sie über die Ebenen von deren Platten-Oberflächen nicht oder nur unwesentlich vorstehen und lückenlos anschließende Kanten­leisten bilden, können die Führungsprofile 20a, 21a mit entsprechenden Befestigungsschenkeln 26a befestigt sein, so daß diese Führungsprofile 20a, 21a im wesentlichen voll­ständig vor der Vorderkante des Möbelkorpus 3a liegen. Wäh­rend bei der Ausführungsform nach Fig. 4 die Befestigungs­schenkel 26 etwa in der Ebene des U-Quersteges des jeweils zugehörigen Führungsprofiles 20 bzw. 21 liegen, liegen sie bei der Ausführungsform nach den Figuren 6 bis 8 in einer Ebene zwischen diesen U-Querstegen und den Enden der U-Schenkel, so daß die inneren Profilschenkel sich an den Vorderkanten der Traversenprofile 46 abstützen können. Die Traversenprofile 48 weisen ihrerseits nach hinten abstehen­de, etwa in der Ebene des jeweils zugehörigen Befestigungs­schenkels 26a liegende Flanschschenkel auf, auf welche der vordere Rand der Bodenwand 13a bzw. der Deckwand 14a tra­gend sowie abhebbar aufgelegt sein kann. Die Führungspro­file 20a, 21a können die jeweils zugehörige Quertraverse 46 versteifen und insofern in deren Tragfunktion einbezogen sein bzw. auch einen einteiligen Bestandteil des jeweiligen Traversenprofiles 46 bilden.

    [0030] Für eine oder beide aufrechten Kanten der Innenplatte 19a, insbesondere für die Vorderkante, kann auch ein Kantenpro­fil 47 in Form eines Aluminium-Strangprofiles oder dgl. vorgesehen sein, das seitliche Formschlußprofile für den Eingriff von Beschlägen bildet. Entsprechende Kantenprofile 47 können auch an einer oder beiden seitlichen Kanten der Rückwand 17a vorgesehen sein und zu deren Befestigung am zugehörigen hinteren Stützenprofil 45 bzw. an der Innen­platte 19a dienen. Die Abdeckleiste 24a kann ebenfalls mit ihrem Befestigungsschenkel 32a an dem zugehörigen vorderen Stützprofil 45 befestigt sein.

    [0031] Wie Fig. 9 zeigt, kann die Abdeckleiste 24b auch durch ein Holzprofil gebildet sein, das an der Vorderkante der Sei­tenwand 15b durch Verdübeln bzw. Verleimen befestigt ist und einen schmalen Blendensteg 30b bildet.

    [0032] Bei der Ausführungsform nach Fig. 9 ist für die beiden ge­führten Randzonen des Rolladenzuges ein Synchrontrieb 48 vorgesehen, der auf einer im Bereich der Bodenwand und der Deckwand gelagerten Welle 49 zwei Zahnritzel 50 aufweist, die in entsprechende Zahnungen an der Innenseite des Rolla­denzuges im Bereich des vorderen bogenförmigen Überganges eingreifen, wobei jede Rolladenleiste eine Zahnlücke für den Eingriff eines Ritzelzahnes bilden kann. Der Synchron­trieb 48 bzw. die Welle 49 kann an den seitlichen Führungs­profilen 22b gelagert sein bzw. eine mit diesen vormontier­bare Baugruppe bilden, so daß der Synchrontrieb 48 zur Sei­ten-Baugruppe 11b gehört. Die Ritzel 50 greifen zweckmäßig in Nuten 51 der Innenplatte 19b ein, so daß sich eine raum­sparende Ausbildung ergibt. Die Nuten 51 sind auf der vom Eingriffsbereich des jeweiligen Ritzels 50 abgekehrten Sei­te im vorderen Bereich der Innenplatte 19b nach Art von Taschen vorgesehen.

    [0033] Weist der Rolladen-Verschluß ein z.B. bandförmiges Abdeck­glied zum selbsttätigen Verschließen mindestens einer der Führungsnuten, insbesondere der vorderen Führungen 6, 7, in den Bereichen auf, in welchen die jeweilige Führungsnut beim Öffnen des Rolladenzuges 5 freigelegt wird, so kann die zugehörige Abdeck-Einrichtung ebenfalls im wesentlichen vollständig zu einer der Baugruppen gehören, vorzugsweise ggf. einschließlich eines Wickelspeichers für das bandför­mige Abdeckglied der Front-Baugruppe zugeordnet sein.

    [0034] Im übrigen sind in den Zeichnungen für einander entspre­chende Teile die gleichen Bezugszeichen, jedoch mit unter­schiedlichen Buchstabenindizes verwendet, weshalb die Be­schreibungen einzelner Figuren sinngemäß für alle Figuren gelten.


    Ansprüche

    1. Rolladen-Verschluß (1) für Möbel (2) oder dgl., dadurch gekennzeichnet, daß er eine dem Verschluß-Bereich (4) des Möbel-Korpus (3) zugeordneten Baugruppe (10) zur Aufnahme und Führung eines Rolladenzuges (5) aufweist.
     
    2. Rolladen-Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die dem Verschluß-Bereich (4) zugeordnete Front-Baugruppe (10) im wesentlichen durch vom Korpus (3) gesonderte Bauteile gebildet ist, denen Befesti­gungsglieder zur Befestigung an dem im wesentlichen vorgefertigten Korpus (3) zugeordnet sind und daß vor­zugsweise die Front-Baugruppe (10) im wesentlichen für den Anschluß an vordere Kantenflächen von Wandungen (13, 14, 15, 16) des Korpus (3) ausgebildet sind und vorzugsweise Profil-Befestigungsschenkel (26) zur Befe­stigung an diesen Wandungen aufweist.
     
    3. Rolladen-Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß Führungsnuten (29) und/oder eine Ab­deckung (24) für den Einlauf des Rolladenzuges (5) in den Korpus (3) durch Profilleisten gebildet sind, die vorzugsweise Profilabschnitte zur wenigstens teilweisen Abdeckung von vorderen Kantenflächen der zugehörigen Wandungen (13, 14, 15) des Korpus (3) aufweisen.
     
    4. Rolladen-Verschluß nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine weitere Baugruppe (11, 12) des Verschlusses (1), insbe­sondere eine im Einlaufbereich für den Rolladenzug (5) seitlich an die Front-Baugruppe (10) anzuschließende Seiten-Baugruppe (11) und/oder eine zur Front-Baugruppe (10) etwa parallele Rück-Baugruppe (12) für die Auf­nahme des geöffneten Rolladenzuges (5) wenigstens teil­weise durch vom Korpus (3) gesonderte Bauteile gebildet ist, denen Befestigungsglieder zur Befestigung an dem im wesentlichen vorgefertigten Korpus (3) zugeordnet sind.
     
    5. Rolladen-Verschluß nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Front-Bau­gruppe (10) zwei einander gegenüberliegende, etwa hori­zontal anzuordnende Führungs-Profilleisten (20, 21) und mindestens eine quer zu diesen liegende, insbesondere zur überdeckenden Verbindung zweier Enden der Füh­rungs-Profilleisten (20, 21) vorgesehene Profilleiste (24 bzw. 35) aufweist, von denen eine vorzugsweise mit dem Rolladenzug (5) bewegbar angeordnet ist.
     
    6. Rolladen-Verschluß nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einer und allen Profilleisten (20, 21, 24, 35 bzw. 23) mindestens einer Baugruppe (10 bzw. 11 bzw. 12) jeweils einen etwa U-förmigen Profilteil (25) und insbesondere einen von einem U-Schenkel dieses Profilteiles nach außen abste­henden Befestigungsschenkel (26) zur Befestigung an der Innenseite der zugehörigen Wandung des Korpus (3) auf­weisen, wobei vorzugsweise der jeweilige U-Schenkel der Profilleisten der Front-Baugruppe (10) als Abdeckleiste für die vordere Kantenfläche der zugehörigen Wandung (13 bzw. 14 bzw. 15 bzw. 16) ausgebildet ist und eine Schenkelhöhe aufweist, die zwischen gleich und kleiner als die Breite der Kantenfläche ist.
     
    7. Rolladen-Verschluß nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Seiten-Bau­gruppe (11) im wesentlichen aus zwei einander gegen­überliegenden seitlichen Führungsprofilen (22) und einer für den Anschluß an deren innere Längsseiten vor­gesehenen Korpus-Innenplatte (19) gebildet ist, die zur Bildung eines Einlauf-Schachtes (33) mit einer gegen­überstehenden Seitenwand (15) des Möbelkorpus (3) vor­gesehen ist und/oder daß eine Rück-Baugruppe (12) im wesentlichen aus zwei einander gegenüberliegenden, etwa horizontal anzuordnenden Führungs-Profilleisten (23) und insbesondere einer Korpus-Innenplatte (19) gebildet ist, die zur Bildung eines an der Rückseite durch eine Rückwand (17) des Korpus (3) begrenzten Aufnahme-­Schachtes (33) für den Rolladenzug (5) vorgesehen ist.
     
    8. Rolladen-Verschluß nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem dem Ver­schlußbereich (4) zugehörigen Ende des Rolladenzuges (5) eine insbesondere als Griffleiste ausgebildete End- bzw. Abschlußleiste (35) vorgesehen ist, die bei ge­ schlossenem Rolladenzug (5) unmittelbar eine vorzugs­weise einzige und im Schließzustand an der Vorderseite freiliegende Deckleiste für die vordere Kantenfläche der zugehörigen Wandung (16) des Möbelkorpus (3) bil­det.
     
    9. Rolladen-Verschluß nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß seitliche Füh­rungsprofile (22) für den Rolladenzug (5) leistenförmig ausgebildet sind und insbesondere Lagerungen für einen Synchrontrieb (48) für zwei einander gegenüberliegende Randbereiche des Rolladenzuges (5) bilden und/oder daß eine auf einer Bodenwand (13) anzuordnende Bodenplatte (18) vorgesehen ist, welche insbesondere über die Vor­derkante der Bodenwand (13) vorsteht und an ihrer Vor­derkante für den bündigen Anschluß eines zugehörigen Führungsprofiles (20) der Front-Baugruppe (10) vorge­sehen ist.
     
    10. Rolladen-Verschluß nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Führungsprofile für den Rolladenzug, insbesondere Führungsprofile (20, 21) der Front-Baugruppe (10) und/oder Führungsprofile (23) der Rück-Baugruppe (12) durch Strangprofile, vor­zugsweise Aluminium-Strangprofile, gebildet sind.
     




    Zeichnung