(19)
(11) EP 0 413 208 B2

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Einspruch:
15.09.1999  Patentblatt  1999/37

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.10.1993  Patentblatt  1993/43

(21) Anmeldenummer: 90114817.1

(22) Anmeldetag:  02.08.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6F24C 15/06, F24C 15/00

(54)

Kochherd mit einschiebbarem Modul

Stove with plug-in modulus

Cuisinière avec module rétractable


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 18.08.1989 DE 3927247

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.02.1991  Patentblatt  1991/08

(73) Patentinhaber: Diehl Stiftung & Co.
90478 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Potthof, Erwin
    D-8505 Röthenbach (DE)
  • Bähr, Karl, Dr.
    D-8540 Schwabach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-A- 402 210
DE-A- 3 503 141
DE-U- 7 901 705
US-A- 3 828 163
DE-A- 2 506 933
DE-C- 3 050 926
DE-U- 8 024 164
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Kochherd mit einschiebbarem Modul nach dem ersten Teil des Patentanspruchs 1.

    [0002] Kochherde werden heute mit einer Vielzahl von elektrischen Bedienungs- und Schalterbaugruppen bestückt, wie zum Beispiel Schaltunren, Kochstellenreglern, Backofenwahlschaltern, Backofenemperaturscnaltem und dergleichen. Hinzu kommen elektrische Anzeigen für diese Baugruppen. Die vorgenannten Baugruppen werden in den oberen Einbauraum des Herdes eingebaut, wobei die entsprechenden Bedienungselemente in der Herdblende zusammengefaßt werden. Beim Einbau dieser Baugruppen ist vom Herdhersteller die Verdrahtung vorzunehmen. Aufgrund der Zahl dieser Baugruppen ist der Verdrahtungsaufwand bei einem Herd inzwischen sehr groß geworden. Nach diesem Aufwand hat sich der Herdhersteller zusätzlich noch mit besonderen, durch die Elektronik bedingten Problemen auseinanderzusetzen, nämlich dem MOS-Schutz (Zerstörung von in MOS-Technik gefertigten Bauteilen durch elektrische Aufladung) und der sogenannten elektromagnetischen Verträglichkeit, das heißt dem Schutz der Baugruppen vor von außen eingekoppelte elektrische Störfelder und Netzstörungen. Diese, die Montage eines Herdes verteuernden Aufgaben erfordern häufig eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Herdhersteller und dem Lieferanten der einzelnen Baugruppen zwecks störungsfreier Verlegung von Verbindungsleitungen oder entsprechender Anordnung elektronischer Bauteile. Die sich zunehmend verschärfenden Probleme vorgenannter Art erfordern eine Abhilfe.

    [0003] Aus der DE-U-8 024 164 ist bereits eine Schaltbaugruppe für elektrische Hausgeräte bekanntgeworden, bei welcher in einer Blende mehrere Bedienungselemente angeordnet sind. Hinter der Blende sind auf einer Leiterplatte die notwendigen elektrischen Baugruppen für die einzelnen Bedienungselemente angeordnet. Eine gemeinsame Steuer- und Leistungselektronik für alle Bedienungselemente ist bei dieser bekannten Anordnung nicht vorgesehen.

    [0004] Aus der US-A-3 828 163 ist ferner ein Mikrowellenofen bekanntgeworden, welcher an der Seite eine Bedienungsplatte mit mehreren Bedienungselementen aufweist. An der Rückseite dieser Platte ist eine Leiterplatte befestigt, welche mit einer Verdrahtung mit innerhalb des Gehäuses angeordneten elektrischen Bauelementen verbunden ist.

    [0005] Aus der DE 30 17 486 C2 ist eine Regel- und Steuereinrichtung für elektrische Heizgeräte, nämlich Herde bekannt geworden, bei welcher auf einer Leiterplatte mehrere Kochstellenregler angeordnet und mit Stromschienen miteinander verbunden sind. Diese Baugruppe ist als Modul in die Blende eines Herdes einsetzbar.

    [0006] Aus der GM 79 01 705 ist schließlich eine Steuer- und Bedienungseinheit für Waschmaschinen bekannt geworden, bei welcher ein als Modul ausgebildetes Gehäuse, welches in einen Ausschnitt der Vorderseite der Waschmaschine hineinragt, die Bedienungsbaugruppen sowie die vorverdrahtete Steuer- und Leistungselektronik enthält. Letztere ist auf mehreren Leiterplatten als Einschübe im Gehäuse angeordnet.

    [0007] Demgegenüber hat sich die Erfindung zur Aufgabe gestellt, bei einem Kochherd die Ausgestaltung einer Herdblende derart vorzuschlagen, daß eine Vormontage mit allen Baugruppen möglich ist, eine elektromagnetische Verträglichkeit gegeben und vorherbestimmbar ist, sowie eine Minimierung des Verdrahtungsaufwandes zu erzielen.

    [0008] Zur Lösung der genannten Aufgabe schlägt die Erfindung die Merkmale des Patentanspruches 1 vor.

    [0009] Diese Lösung ermöglicht eine deutliche Einsparung, weil alle Baugruppen bereits beim Komponentenzulieferer vormontiert und geprüft werden können und der Herdhersteller den Modul als Ganzes nunmehr in seine Herde einsetzen kann. Dabei ist von Vorteil, daß nur die Bedienteile der Bedienungsbaugruppen, hierunter sind auch die reinen Anzeigebauteile mitzuverstehen, in der Herdblende eingebaut sind, da man dann in der Anordnung der Baugruppen in ihrer Anordnung im Gehäuse freier ist. Zur Reduzierung des Verdrahtungsaufwandes ist ein Datenbus vorgesehenen, welcher die Baugruppen einschließlich der Bedienteile miteinander verbindet. Da in dem kastenförmigen Gehäuse die Gefahr des Wärmestaus groß ist, nachdem im Herd ohnehin bei Betrieb der Kochplatten hohe Temperaturen herrschen, ist ein Lüfter vorgesehen.

    [0010] Eine solche modulartige Aufbauweise weist eine Reihe von Vorteilen sowohl für den Herdhersteller als auch für den Lieferanten der Baugruppen auf. Der Herdhersteller hat keine Elektronikproleme mehr zu lösen, er muß sich deswegen nicht mehr mit seinem Lieferanten abstimmen. Für seinen Service ist eine leichte Austauschbarkeit der Herdblende mit allen Baugruppen gegeben, ohne daß beim Kunden seibst der Herd ausgebaut oder teilweise demontiert werden muß, wenn bei der Elektronik des Herdes oder den Baugruppen Fehler aufgetreten sind. Für den Lieferanten des Moduls ergibt sich der Vorteil, daß eine Vormontage und definierte Vorverdrahtung aller Baugruppen in seinem eigenen Werk vorgenommen werden können, daß die elektromagnetische Verträglichkeit ausgetestet und gewährleistbar ist, und daß sich aufgrund dieser Umstände ein erhebliches Potential für Einsparung von gemeinsamen Bauteilen, wie zum Beispiel Netzteilen oder Elektronikbauteilen ergibt.

    [0011] Für den Aufbau des Gehäuses bieten sich verschiedene Lösungen an, welche jeweils, entsprechend den gegebenen Anforderungen ausgewählt werden können. In diesem Sinne kann das Gehäuse aus mehreren miteinander verbindbaren Gehäuseteilen bestehen.

    [0012] Nachfolgend soll die Erfindung anhand der Zeichnung an mehreren Ausführungsbeispielen noch näher erläutert werden.

    [0013] Es zeigen:
    Figur 1
    in einer Explosionsdarstellung in perspektivischer Sicht ein erstes Ausführungsbeispiel des Moduls;
    Figur 2
    den Modul in einer teilweisen Darstellung in einer Sicht von hinten;
    Figur 3
    ein zweites Ausführungsbeispiel des Moduls in einer Darstellung wie Figur 1.


    [0014] In Figur 1 ist der erfindungsgemäße Modul in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Er weist ein Verderteil auf, welches als Herdblende 1 ausgebildet ist. Das zweite Gehäuseteil besteht aus einer Bodenplatte 2, einer Rückwand 3 sowie Seitenwänden 4 und 5. Geschlossen wird das Gehäuse durch einen Deckel 6. An den Seitenwänden 4 und 5 sind Führungsschienen 7 und 8 vorgesehen, mit deren Hilfe der Modul in einen Herd bei dessen Montage eingeschoben wird.

    [0015] Die Herdblende zeigt schematisiert eine elektronische Herdschaltuhr 9 mit digitaler Darstellung der Ziffern, eine Anzeige 10 zur Darstellung der Backofentemperatur, zwei Schalter 11 und 12 als Backofenwahlschalter und Backofentemperaturschalter, vier Kochsteilenregler 13 zur Regelung der Leistungsaufnahme der Kochplatten des Herdes sowie vier Digitalanzeigen 14 zur Darstellung der angewählten Regelungsstufe der Kochplatten.

    [0016] An der inneren Rückwand 3 des Moduls ist ein Steckanschluß-Vervielfacher 15 vorgesehen, weicher die zugeführte Netzspannung auf eine Reihe von Kontakten 15a verteilt, an welche die einzelnen Netzversorgungsleitungen der Baugruppen 9, 10, 13 und 14 angeschlossen werden. Ein allen Baugruppen gemeinsames Netzteil 16 ist symbolisch durch einen Transformator dargestellt. An Steckanschluß-Vervielfacher 17 und 18 sind die Signalausgänge bzw. die Schaltausgänge der Baugruppen 9 bis 14 durch entsprechende Verdrahtung herangeführt.

    [0017] In Figur 2 ist die Rückseite der Rückwand 3 sichtbar. Man erkennt den Netzeingangs-Steckanschluß 15 sowie den Signalausgangs-Steckanschluß 17 bzw. den Schaltausgangs-Steckanschluß 18. Ferner erkennt man einen Lüfter 19, welcher über eine Lufteinlaßöffnung 20 in Figur 1 Luft in den Modul ansaugt und über eine Luftauslaßöffnung 21 diese Luft aus dem Modul ausbläst.

    [0018] In Figur 3, bei welcher gleiche Bauteile wieder mit gleichen Bezugszeichen wie in Figur versehen sind, ist eine Lösung dargestellt, bei welcher die einzelnen Baugruppen 9 bis 14 an der Herdblende 1 befestigt sind. Es ist eine für alle Baugruppen gemeinsame Steuerschaltung vorgesehen, welche auf drei Leiterplatten 26, 27 und 28 verteilt ist. Diese Leiterplatten sind als von oben beschickbare Einschübe 29 und 30 ausgebildet. Eine solche Anordnung der Leiterplatten kann beispielsweise dann ineressant sein, wenn auf einer gemeinsamen Leiterplatte nicht genügend Platz ist für die gesamte Elektronik und/oder wenn eine solche Leiterplatte aus anderen Gründen nicht erwünscht ist.

    [0019] Als zusätzliche Entstörungsmaßnahme kann bei allen Ausführungsbeispielen im Bereich des Netzein-gangs-Steckanschlusses 15 ein Netzfilter vorgesehen werden. Um Rückwirkungen der Schaltvorgänge in den Baugruppen auf das Netz zu verhindern, können auch Netzfilter an den Ausgangs-Steckanschlüssen 18 vorgesehen sein.


    Ansprüche

    1. Kochherd mit einschiebbarem Modul, wobei der Modul als geschlossenes. kastenförmiges Gehäuse ausgebildet ist und mehrere Bedienbaugruppen (9-14) wie z.B Herdschaltuhr (9), Kochstellenregler (13), Anzeigen (10) enthält, bei dem die allen Bedienbaugruppen gemeinsame Steuerelektronik und das gemeinsame Netzteil (16) auf einer oder mehreren Leiterplatten (26, 27, 28) angeordnet sind, die als Einschübe (29, 30) im Gehäuse ausgebildet sind, bei dem ferner in die als Herdblende ausgebildete Frontseite die Bedienteile der Bedienungsbaugruppen eingebaut sind, bei dem weiterhin die Bedienteile mit der gemeinsamen Steuerelektronik und dem Netzteil (6) für den Herd im Modul verbunden sind und die Verdrahtung zwischen den Baugruppen als Datenbus betrieben wird, und bei dem das Gehäuse einen Lüfter (19) und Lufteinlaßund Luftauslaßöffnungen (21) für die Kühlluft aufweist.
     
    2. Kochherd nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Verdrahtung mit Lichtleitern ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Cooker with plug-in module, the module taking the form of a closed, box-shaped housing and containing several operating components (9-14), such as for example cooker timer (9), hot-plate control (13), displays (10),
    in which the control electronics, which are common to all the operating components, and the joint power supply (16) are located on one or more printed circuit boards (26, 27, 28) which take the form of plug-in units (29, 30) in the housing,
    in which furthermore the control devices of the operating components are incorporated in the front which takes the form of a cooker panel,
    in which furthermore the control devices are connected in the module to the joint control electronics and the power supply (16) for the cooker and the wiring between the components is operated as a data bus,
    and in which the housing has a fan ventilator (19) and air-inlet and air-outlet holes (21) for the cooling air.
     
    2. Cooker according to Claim 1,
    characterized in that
    the wiring is made with photoconductors.
     


    Revendications

    1. Cuisinière avec module emboîtable, le module étant réalisé sous la forme d'un châssis fermé en forme de caisson, et contenant plusieurs ensembles de commande (9 à 14), tels que par exemple le programmateur (9) de la cuisinière, des régulateurs de foyers (13), des affichages (10), dans laquelle l'électronique de commande commune à tous les ensembles de commande et le bloc secteur (16) commun sont montés sur une ou plusieurs plaquettes de circuits imprimés (26, 27, 28), qui sont réalisées sous la forme de tiroirs (29, 30) dans le châssis, dans laquelle en outre les éléments de commande des ensembles de commande sont encastrés dans le panneau frontal réalisé sous la forme d'un bandeau de cuisinière, dans laquelle en outre les éléments de commande sont reliés dans le module à l'électronique de commande commune et au bloc secteur (16) de la cuisinière et le câblage entre les ensembles fonctionne comme un bus de données et dans laquelle le châssis comporte un ventilateur et des orifices d'entrée et de sortie d'air (21) pour l'air de refroidissement.
     
    2. Cuisinière selon la revendication 1, caractérisée en ce que le câblage est réalisé avec des guides de lumière.
     




    Zeichnung