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(11) | EP 0 413 249 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Wäscheweichspülmittel Fabric softener Adoucissant pour textile |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Weichspülmittel für Gewebe in Form von wässrigen Emulsionen oder Dispersionen.
[0002] Beim Waschen von Textilien werden bekannterweise im letzten Waschgang sogenannte Weichspüler eingesetzt, um die Verhärtung der Gewebe durch das Trocknen zu vermindern und den Griff der behandelten Textilien angenehm zu beeinflussen.
[0003] Als Weichspüler werden üblicherweise kationische Verbindungen verwandt, beispielsweise quatäre Ammoniumverbindungen, die neben langkettigen Alkylresten auch Ester- oder Amidgruppen enthalten können. Vorteilhafterweise verwendet man auch Mischungen verschiedener weichmachender Komponenten, die in Form wässriger Dispersionen dem Spülbad zugegeben werden.
[0004] In der EP 0 295 386 werden Rezepturen für Wäscheweichspülmittel vorgeschlagen, welche aus Mischungen von A) N-Alkyltrialkanolammmonium-difettsäureester-salzen und B) quatären Aminverbindungen bestehen.
[0005] Obgleich diese kationischen Verbindungen wirksame Weichmacher bei der Verwendung im letzten Spülbad darstellen, weisen sie beim Gebrauch immer noch gewisse Nachteile auf.
[0006] Einer der Nachteile derartiger Mittel ist, daß sich die weichmachenden Komponenten nicht in kaltem Wasser dispergieren lassen; weiterhin ist das Rücknetzvermögen der mit ihnen behandelten Textilien noch nicht befriedigend.
[0007] Unter Rücknetzvermögen wird im allgemeinen die Aufnahme von Feuchtigkeit durch die Faser verstanden. Ein mangelhaftes Rücknetzvermögen wirkt sich aber dort nachteilig aus, wo größere Mengen Feuchtigkeit von der Hautoberfläche aufgenommen werden sollen. z. B. bei Hand- oder Badetüchern sowie bei Leib- oder Bettwäsche.
[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, die obengenannten Nachteile herkömmlicher Weichspülformulierungen zu überwinden und Wäscheweichspülmittel bereitzustellen, die neben guter biologischer Abbaubarkeit und weichem Griff eine wesentlich verbesserte Dispergierbarkeit und ein verbessertes Rücknetzvermögen aufweisen.
[0009] Überraschenderweise wurde gefunden, das Textilweichspülmittel, bestehend aus Mischungen wasserunlöslicher quatärer Estergruppen enthaltender Ammoniumverbindungen mit Salzen von Mono- oder Polyaminverbindungen, die durch Protonierung mit anorganischen oder organischen Säuren herstellbar sind, diese Anforderungen erfüllen.
[0010] Gegenstand der Erfindung sind daher wässrige Weichspülmittel, enthaltend
A) 5 bis 25 Gewichts-% einer Mischung zweier Weichspülkomponenten, bestehend aus
a) 10 bis 90, vorzugsweise 20 - 80 Gew.-% mindestens einer Verbindung der Formel (I)
in der R für H oder Methyl steht, R1 ein linearer gesättigter oder ungesättigter Acylrest mit 14 - 22, vorzugsweise 16
- 18 Kohlenstoffatome oder H ist, wobei R1 mindestens einmal der Acylrest ist, R2 und R3 unabhängig voneinander für einen linearen gesättigten, gegebenenfalls OH-Gruppen
enthaltenden Alkylrest mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen stehen und R2 zusätzlich noch für eine Struktur der Formel (II) steht, in der die Reste R1, R3 die gleiche Bedeutung wie oben aufgeführt haben und R4 für einen gesättigten oder ungesättigten, linearen aliphatischen Alkylrest mit 8
- 22, vorzugsweise 12 - 18 Kohlenstoffatomen steht
A- für das Anion eines Quaternierungsmittels steht, insbesondere Dimethylsulfat,
Diethylsulfat, Methylchlorid, n, x und y für 0 oder 1 steht, wobei die Summe von x
+ y + (3-n) = 4 sein muß, und m gleich der Wertigkeit des Säureanions ist; und
b) 90 bis 10 Gew.-%, vorzugsweise 80 - 20, mindestens einer Verbindung der Formel
(III) bis (VI)
[R3R4NR4H]+Z- (V)
worin R1, R3, R4 die gleiche Bedeutung wie oben angegeben haben, R5 = H oder R6 ist, R6H die Gruppe -CHX-CHY-O-bedeutet, worin X und Y Wasserstoff oder Methyl, nicht jedoch
gleichzeitig Methyl sein können, und m einen Wert zwischen 0 bis 6 annehmen, p = 1
- 3, R8 einen linearen, gesättigten oder ungesättigten aliphatischen Alkylrest mit 11-17
Kohlenstoffatomen bedeuten kann, R9 ein gesättigter oder ungesättigter linearer aliphatischer Alkylrest mit 13 bis 21,
insbesondere 17 C-Atomen ist, und q = 0 oder 1 mit p + q = 2 sein kann, n = 1, 2,
3 sein kann, Z- für das Anion einer wasserlöslichen ein- oder mehrwertigen anorganischen
oder organischen Säure wie Methylschwefelsäure, Ethylschwefelsäure, einer Halogenwasserstoffsäure,
Phosphorsäure, Ameisensäure, Essigsäure, Oxalsäure, Glykolsäure, Zitronensäure, Weinsäure,
Äpfelsäure und insbesondere Salzsäure und Milchsäure steht, und ergänzend auf 100
Gew.-%.
B) Wasser, Farbstoffe, Parfüm und weitere in Weichspülmitteln übliche Hilfsstoffe wie kurzkettige Alkohole, Salze.
[0011] Erfindungsgemäß werden vorzugsweise eingesetzt 10 - 25 Gew.-% einer Mischung der Weichspülerkomponenten A a) und A b), wobei in der bevorzugten Ausführungsform die Verbindungen der Formel I folgende Strukturen aufweisen
in der R1 und R4 die gleiche bedeutung wie oben aufgeführt haben und der Komponente b), deren Amingrundkörper folgende Strukturen aufweisen kann
mit R5 = H und n = 1 und m = 0
in der R1, R4, R8 und R9 und m die gleiche Bedeutung wie oben aufgeführt haben und m insbesondere 1 ist.
[0012] Die erfindungsgemäß mitverwendeten Verbindungen gemäß A a) werden nach an sich bekannten Verfahren hergestellt, wobei im allgemeinen ein Alkanolamin mit einem langkettigen Fettsäuremethylester in Gegenwart basischer Katalysatoren wie Natriummethylat, Natriumcarbonat, bei Temperaturen von 140 - 180 °C umgeestert und das entstandene Methanol kontinuierlich abdestilliert wird. Anstelle der Fetisäuremethylester können auch Fettsäureglyceride verwendet werden.
[0013] Die erfindungsgemäß mitverwendeten Verbindungen gemäß A b) sind handelsübliche Produkte, welche in an sich bekannter Weise mit organischen oder anorganischen Säuren protoniert werden. Vorzugsweise verfährt man dabei so, daß das Amin aufgeschmolzen und zu dieser Schmelze die Protonensäure unter intensivem Rühren zugegeben wird.
[0014] Beispiele für die mitverwendeten organischen Säuren sind Ameisensäure, Essigsäure, Methylschwefelsäure, Ethylschwefelsäure, insbesondere Milchsäure, Äpfelsäure, Weinsäure, Zitronensäure, Oxalsäure, Glykolsäure; anorganische Säuren wie Halogenwasserstoffsäuren, insbesondere Salzsäure, Schwefelsäure, Phosphorsäure. Erfindungsgemäß bevorzugt werden Milchsäure und Salzsäure.
[0015] Beispiele für die mitverwendeten Quaternierungsmittel sind kurzkettige Dialkylphosphate und -sulfate wie insbesondere Dimethylsulfat, Diethylsulfat, Dimethylphosphat, Diethylphosphat, kurzkettige Halogenkohlenwasserstoffe, insbesondere Methylchlorid.
[0016] Durch Kombination der Komponenten gemäß Anspruch 1 a) und b) können Weichspülmittel hergestellt werden, welche ein gutes Dispergiervermögen aufweisen und Textilmaterialien, besonders solchen aus natürlicher und regenerierter Cellulose sowie Wolle und Frottee neben einem angenehm weichen Griff ein verbessertes Rücknetzvermögen verleihen.
[0017] Die erfindungsgemäßen Weichspülmittel werden neben den üblichen Textilmaterialien daher insbesondere dort eingesetzt, wo größere Mengen Nässe und Feuchtigkeit innerhalb kurzer Zeit von der Körperoberfläche entfernt werden sollen wie bei Hand- oder Badetüchern. Aber auch dort, wo Feuchtigkeit innerhalb größerer Zeitspannen direkt von der Haut aufgenommen werden muß, wie bei Leib- oder Bettwäsche, sind die erfindungsgemäßen Weichspülmittel erfolgreich einsetzbar.
[0018] Die Herstellung der Weichspülmittel erfolgt durch Emulgieren oder Dispergieren der jeweiligen Einzelkomponenten in Wasser. Hierbei können die auf diesem Gebiet üblichen Verfahrensweisen angewandt werden.
[0019] Üblicherweise geht man dabei so vor, daß das bis auf ca. 10 °C unterhalb des Klarschmelzpunktes der Weichmacher vorgewärmte Wasser vorgelegt wird, unter gutem Rühren erst die Farbstofflösung, dann die gegebenenfalls erforderliche Antischaumemulsion und schließlich die klare Schmelze der einzelnen Weichmacher nacheinander oder die Schmelze der Mischung eindispergiert wird. Nach Zugabe einer Teilmenge einer Elektrolyt-Lösung wird Parfümöl zudosiert, nachfolgend die restliche Menge Elektrolyt-Lösung und danach läßt man unter Rühren auf Raumtemperatur abkühlen.
[0020] Die erfindungsgemäßen Weichspülmittel können dabei jeweils ein oder mehrere Komponenten a) und b) innerhalb der angegebenen Grenzen enthalten.
[0021] Die Mengenverhältnisse sind dabei weitgehend unkritisch und können von dem Fachmann auf dem vorliegenden Gebiet mittels der allgemein bekannten Kriterien durch einige orientierende Versuche optimiert werden.
[0022] Neben den Weichspülkomponenten können zur Herstellung der erfindungsgemäßen Wäscheweichspülmittel noch die üblichen Hilfs- und Zusatzmittel mitverwendet werden. Es sind dies insbesondere Komplexbildner, optische Aufheller, Farb- und Duftstoffe, Elektrolyte und höhermolekulare Etherverbindungen zur Viskositätsregulierung, geringe Mengen organischer Lösungsmittel und - soweit sie das Rücknetzvermögen nicht nachteilig beeinflussen - übliche Tenside.
[0023] Wie die zum bekannten Stand der Technik gehörenden Weichspülmittel werden die erfindungsgemäßen Weichspüler im Anschluß an den eigentlichen Waschvorgang im letzten Spülgang zugegeben. Die Anwendungskonzentration liegt nach dem Verdünnen mit Wasser je nach Anwendungsgebiet im Bereich von 0,1 - 10 g Weichspülmittel pro Liter Behandlungsflotte.
[0024] Zur Beurteilung des Griffs wird das Textilgut aus Wolle, Baumwolle, Polyester/Baumwolle 50 : 3 und Polyester ca. 3 Minuten lang mit einer Flotte aus Leitungswasser (ca. 13 ° dH) und 1 g erfindungsgemäßer Dispersion behandelt. Die getrockneten Textilien wurden von fünf Personen mit entsprechender Erfahrung in der Beurteilung der Weichheit von Textilien auf ihren weichen Griff hin überprüft und im Vergleich zu nicht behandelten Textilien beurteilt. Nach der Trocknung weist das so behandelte Textilgut einen aus-gezeichneten weichen flauschigen Griff und ein im Vergleich zu handelsüblichen Mitteln stark verbessertes Rüchnetzvermögen auf.
[0025] Das Rücknetzvermögen wird gemessen in Anlehnung an DIN 53 924 mit der Abänderung, daß die Streifen der Gewebe (Probestücke) 1,5 cm breit sind.
Herstellung der Weichspüldispersionen
[0026] Aus den in den nachfolgenden Beispielen angegebenen Komponenten werden nach folgender Vorschrift bzw. in Analogie dazu die erfindungsgemäßen Weichspülerdispersionen hergestellt:
[0027] In das auf 35 °C vorgewärmte Wasser werden zuerst unter gutem Rühren (Propellerrührwerk) die Farbstofflösung und danach die auf 45 °C vorgewärmten Weichmacherkomponenten Aa) und Ab) nacheinander eindispergiert. Danach wird eine Teilmenge der 25 %igen Calciumchloridlösung zugegeben, und zwar in einer Menge, daß der gesamte Ansatz gut rührfähig bleibt. Nach einer 10 minütigen Dispersionsphase wird bei ca. 35 °C das Parfümöl zugegeben, danach bei ca. 30 °C mit der restlichen Menge der Calciumchloridlösung die Viskosität auf den gewünschten Wert eingestellt. Unter weiterhin gutem Rühren und nach Möglichkeit unter Vermeidung von Lufteinschlüssen läßt man auf Raumtemperatur abkühlen.
[0028] Bei Verwendung von Hochgeschwindigkeitsrührwerken (Ultra Turrax, Beispiel 5) wird in Abänderung zum angegebenen Verfahren Wasser von 20 °C vorgelegt und die Komponenten Aa) und Ab) werden als Mischung auf 30 °C vorgewärmt und bei dieser Temperatur eindispergiert. Die Ausgangsviskositäten der erfindungsgemäßen Mischungen wurden gemessen mit einem Viskosimeter der Firma Brookfield, Typ LVT, Spindel 1 mit 30 Umdrehungen/min nach Angaben des Herstellers und liegen bei 25 °C zwischen ca. 40 - 100 mPas.
Beispiele
Beispiel 1
[0030] Die gewaschenen Textilien werden mit einer Spülflotte, welche das erfindungsgemäße Mittel in Konzentrationen von 0,1 bis 10 g/l, vorzugsweise 0,5 - 3 g/l, in üblicher Weise behandelt.
[0031] Neben der verbesserten Dispergierbarkeit der Komponenten Aa) und Ab) wiesen die behandelten Textilien einen ausgezeichneten weichen Griff und ein Rücknetzvermögen von 70 % auf (Mittelwert aus 10 Messungen).
[0032] Ein Vergleichsbeispiel, hergestellt aus
| 6 g | Distearyldimethylammoniumchlorid (handelsübliches Produkt) |
| 0,2 g | Parfümöl (wie in Beispiel 1) |
| 0,2 g | Farbstoff (wie in Beispiel 1) |
| 0,1 g | Silikonantischaumemulsion Antifoam DB 110 A der Firma DOW |
| ad 100 | Wasser 13 ° dH |
Beispiel 2
[0033] wurde analog Beispiel 1 durchgeführt mit der Abänderung, daß
| 12 g | der Komponente Aa) wie in Beispiel 1 |
| 3 g | der Komponente Ab) wie in Beispiel 1 |
| 0,11 g | CaCl2 |
Beispiel 3
[0035] wurde analog Beispiel 1 durchgeführt mit der Abänderung, daß
| 18 g | der Komponente Aa) wie in Beispiel 1 |
| 2 g | der Komponente Ab) wie in Beispiel 1 |
| 0,34 g | CaCl2 |
Beispiel 4
[0037] wurde analog Beispiel 1 durchgeführt mit der Abänderung, daß
| 9 g | der Komponente Aa) wie in Beispiel 1 |
| 9 g | der Komponente Ab) wie in Beispiel 1 |
| 0,19 g | CaCl2 |
Beispiel 5
[0039] wurde wie oben angeführt dispergiert, wobei in Abänderung zu Beispiel 1
| 12 g | der Komponente Aa) wie in Beispiel 1 |
| 3 g | der Komponente Ab) wie in Beispiel 1 |
| 0,3 g | CaCl2 |
[0040] Neben einer ausgezeichneten Dispergierkeit in kaltem Wasser, einem hervorragenden weichen Griff wurde ein Rücknetzvermögen von 92 % gemessen.
Beispiel 6
[0041] wurde analog Beispiel 1 durchgeführt mit der Abänderung, daß
| 13,5 g | der Komponente Aa) mit Formel (I) | R = H |
| R1 = C18 Acylrest 2mal;H 1mal | ||
| R3 = -CH3 | ||
| y = O | ||
| A- = CH3SO3 - | ||
| 1,5 g | der Komponente Ab) mit Formel (V) | R3 = -CH3 |
| R4 = C18H37- | ||
| Z- = Lactatrest | ||
| 0,02 g | Silikonantischaumemulsion Antifoam DB 110 A der Firma DOW | |
[0042] Neben einer ausgezeichneten Dispergierkeit in kaltem Wasser, einem hervorragenden weichen Griff wurde ein Rücknetzvermögen von 70 % gemessen.
Beispiel 7
[0043] wurde analog Beispiel 6 durchgeführt mit der Abänderung, daß
| 1,5 g | der Komponente Ab) mit Formel (III) | R1 = C18 Acylrest |
| R5 = H | ||
| n = 1, m = 0 | ||
| R4 = C17H35 | ||
| Z- = Lactatrest |
[0044] Neben einer ausgezeichneten Dispergierkeit in kaltem Wasser, einem hervorragenden weichen Griff wurde ein Rücknetzvermögen von 75 % gemessen.
Beispiel 8
[0045] wurde analog Beispiel 6 durchgeführt mit der Abänderung, daß
| 13,5 g | der Komponente Aa) Formel I mit | R = H |
| R1 = 2mal C18H37 | ||
| R3 = CH3- | ||
| R2 = Formel II mit R, R1 = H | ||
| R3 = CH3- | ||
| R4 = C18H37 | ||
| 1,5 g | der Komponente Ab) mit Formel (V) | R3 = -CH3 |
| R4 = C18H37- | ||
| Z- = Lactatrest | ||
| 0,02 g | Silikonantischaumemulsion Antifoam DB 110 A | |
[0046] Neben einer ausgezeichneten Dispergierkeit in kaltem Wasser, einem hervorragenden weichen Griff wurde ein Rücknetzvermögen von 70 % gemessen.
Beispiel 9
[0047] wurde analog Beispiel 8 durchgeführt mit der Abänderung, daß
| 1,5 g | der Komponente Ab) Formel (III) mit | R1= C18 Acylrest |
| R5 = H | ||
| n = 1, m = 0 | ||
| R4 = C17H35- | ||
| Z- = Lactatrest |
[0048] Neben einer ausgezeichneten Dispergierkeit in kaltem Wasser, einem hervorragenden weichen Griff wurde ein Rücknetzvermögen von 68 % gemessen.
Beispiel 10
A) 5 bis 25 Gewichts-% einer Mischung zweier Weichspülkomponenten, bestehend aus
a) 10 bis 90 Gew.-% mindestens einer Verbindung der Formel (I)
in der R für H oder Methyl steht, R1 ein linearer gesättigter oder ungesättigter Acylrest mit 14 - 22, vorzugsweise 16
- 18 Kohlenstoffatome oder H ist, wobei R1 mindestens einmal der Acylrest ist, R2 und R3 unabhängig voneinander für einen linearen gesättigten, gegebenenfalls OH-Gruppen
enthaltenden Alkylrest mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen stehen und R2 zusätzlich noch für eine Struktur der Formel (II) steht, in der die Reste R1, R3 die gleiche Bedeutung wie oben aufgeführt haben und R4 für einen gesättigten oder ungesättigten, linearen aliphatischen Alkylrest mit 8
- 22 Gew.-% steht,
A- für das Anion eines Quaternierungsmittels steht, insbesondere Dimethylsulfat, Diethylsulfat,
Methylchlorid, n, x und y für 0 oder 1 steht, wobei die Summe von x + y + (3-n) =
4 sein muß, und m gleich der Wertigkeit des Säureanions ist; und
b) 90 bis 10 Gew.-% mindestens einer Verbindung der Formel (III) bis (VI)
[R3R4NR4H]+Z- (V)
worin R1, R3, R4 die gleiche Bedeutung wie oben angegeben haben, R5 = H oder R6H ist, R6 die Gruppe -CHX-CHY-O- bedeutet, worin X und Y Wasserstoff oder Methyl, nicht jedoch
gleichzeitig Methyl sein können, und m einen Wert zwischen 0 bis 6 annehmen, p = 1
- 3, R8 einen linearen, gesättigten oder ungesättigten aliphatischen Alkylrest mit 11 - 17
Kohlenstoffatomen bedeuten kann, R9 ein gesättigter oder ungesättigter linearer aliphatischer Alkylrest mit 13 bis 21,
insbesondere 17 C-Atomen ist und q = 0 oder 1 mit p + q = 2 sein kann, n = 1, 2, 3
sein kann, Z- für das Anion einer wasserlöslichen ein- oder mehrwertigen anorganischen oder organischen
Säure wie Methylschwefelsäure, Ethylschwefelsäure, einer Halogenwasserstoffsäure,
Phosphorsäure, Ameisensäure, Essigsäure, Oxalsäure, Glykolsäure, Zitronensäure, Weinsäure,
Äpfelsäure und insbesondere Salzsäure und Milchsäure steht, und ergänzend auf 100
Gew.-%.
B) Wasser, Farbstoffe, Parfüm und weitere in Weichspülmitteln übliche Hilfsstoffe wie kurzkettige Alkohole, Salze.
eingesetzt wird.
eingesetzt wird.
mit R5 = H und n = 1 und m = O, eingesetzt wird.
eingesetzt wird.
eingesetzt wird.
eingesetzt wird.
A) 5 bis 25 Gewichts-% einer Mischung zweier Weichspülkomponenten, bestehend aus
a) 10 bis 90 Gew.-% mindestens einer Verbindung der Formel (I)
in der R für H oder Methyl steht, R1 ein linearer gesättigter oder ungesättigter Acylrest mit 14 - 22, vorzugsweise 16
- 18 Kohlenstoffatome oder H ist, wobei R1 mindestens einmal der Acylrest ist, R2 und R3 unabhängig voneinander für einen linearen gesättigten, gegebenenfalls OH-Gruppen
enthaltenden Alkylrest mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen stehen und R2 zusätzlich noch für eine Struktur der Formel (II) steht, in der die Reste R1, R3 die gleiche Bedeutung wie oben aufgeführt haben und R4 für einen gesättigten oder ungesättigten, linearen aliphatischen Alkylrest mit 8
- 22 Gew.-% Kohlenstoffatomen steht,
A- für das Anion eines Quaternierungsmittels steht, insbesondere Dimethylsulfat, Diethylsulfat,
Methylchlorid, n, x und y für 0 oder 1 steht, wobei die Summe von x + y + (3-n) =
4 sein muß, und m gleich der Wertigkeit des Säureanions ist; und
b) 90 bis 10 Gew.-% mindestens einer Verbindung der Formel (III) bis (IV)
b) 90 bis 10 Gew.-% mindestens einer Verbindung der Formel (III) bis (VI)
[R3R4NR4H]+Z- (V)
worin R1, R3, R4 die gleiche Bedeutung wie oben angegeben haben, R5 = H oder R6H ist, R6 die Gruppe -CHX-CHY-O- bedeutet, worin X und Y Wasserstoff oder Methyl, nicht jedoch
gleichzeitig Methyl sein können, und m einen Wert zwischen 0 bis 6 annehmen, p = 1
- 3, R8 einen linearen, gesättigten oder ungesättigten aliphatischen Alkylrest mit 11 - 17
Kohlenstoffatomen bedeuten kann, R9 ein gesättigter oder ungesättigter linearer aliphatischer Alkylrest mit 13 bis 21,
insbesondere 17 C-Atomen ist und q = 0 oder 1 mit p + q = 2 sein kann, n = 1, 2, 3
sein kann, Z- für das Anion einer wasserlöslichen ein- oder mehrwertigen anorganischen oder organischen
Säure wie Methylschwefelsäure, Ethylschwefelsäure, einer Halogenwasserstoffsäure,
Phosphorsäure, Ameisensäure, Essigsäure, Oxalsäure, Glykolsäure, Zitronensäure, Weinsäure,
Äpfelsäure und insbesondere Salzsäure und Milchsäure steht, und ergänzend auf 100
Gew.-%.
B) Wasser, Farbstoffe, Parfüm und weitere in Weichspülmitteln übliche Hilfsstoffe wie kurzkettige Alkohole, Salze.
eingesetzt wird.
eingesetzt wird.
mit R5=H und n=1 und m=0
eingesetzt wird.
eingesetzt wird.
eingesetzt wird.
eingesetzt wird.
A) from 5 to 25 % by weight of a mixture of two soft-rinsing components, composed of
a) from 10 to 90 % by weight of at least one compound of formula (I)
wherein R represents H or methyl, R1 is a linear, saturated or unsaturated acyl radical having from 14 to 22, preferably
from 16 to 18, carbon atoms or is H, with the proviso that R1 is the acyl radical at least once, R2 and R3 represent each independently of the other a linear, saturated alkyl radical optionally
containing OH groups and having from 1 to 4 carbon atoms and R2, in addition, may represent a structure of formula (II) wherein the radicals R1 and R3 have the meanings mentioned above and R4 represents a saturated or unsaturated, linear, aliphatic alkyl radical of from 8
to 22 % by weight
A- represents the anion of a quaternising agent, especially dimethyl sulphate, diethyl
sulphate or methyl chloride, n, x and y represent 0 or 1, with the proviso that the
sum of x + y + (3-n) must be = 4, and m is equal to the valency of the acid anion;
and
b) from 90 to 10 % by weight of at least one compound of formula (III) to (VI)
[R3R4NR4H]+Z- (V)
wherein R1, R3 and R4 have the meanings given above, R5 = H or is R6H, R6 denotes the group -CHX-CHY-O- wherein X and Y may be hydrogen or methyl, but not
simultaneously methyl, m may assume a value from 0 to 6, p = from 1 to 3, R8 may denote a linear, saturated or unsaturated, aliphatic alkyl radical having from
11 to 17 carbon atoms, R9 is a saturated or unsaturated, linear, aliphatic alkyl radical having from 13 to
21, especially 17, carbon atoms and q may be 0 or 1 with p + q = 2, n may be 1, 2
or 3, Z- represents the anion of a water-soluble, mono- or poly-basic, inorganic or organic
acid, such as methylhydrogen sulphate, ethylhydrogen sulphate, a hydrohalic acid,
phosphoric acid, formic acid, acetic acid, oxalic acid, glycolic acid, citric acid,
tartaric acid, malic acid and especially hydrochloric acid and lactic acid, and making
up to 100 % by weight;
B) water, dyestuffs, perfume and further auxiliary agents customary in soft-rinsing agents, such as short-chain alcohols and salts.
is used as component Aa).
is used as component Aa).
is used as component Aa).
wherein R5 = H and n = 1 and m = 0, is used as component Ab).
is used as component Ab).
is used as component Ab).
is used as component Ab).
A) from 5 to 25 % by weight of a mixture of two soft-rinsing components, composed of
a) from 10 to 90 % by weight of at least one compound of formula (I)
wherein R represents H or methyl, R1 is a linear, saturated or unsaturated acyl radical having from 14 to 22, preferably
from 16 to 18, carbon atoms or is H, with the proviso that R1 is the acyl radical at least once, R2 and R3 represent each independently of the other a linear, saturated alkyl radical optionally
containing OH groups and having from 1 to 4 carbon atoms and R2, in addition, may represent a structure of formula (II) wherein the radicals R1 and R3 have the meanings mentioned above and R4 represents a saturated or unsaturated, linear, aliphatic alkyl radical having from
8 to 22 % by weight of carbon atoms
A- represents the anion of a quaternising agent, especially dimethyl sulphate, diethyl
sulphate or methyl chloride, n, x and y represent 0 or 1, with the proviso that the
sum of x + y + (3-n) must be = 4, and m is equal to the valency of the acid anion;
and
b) from 90 to 10 % by weight of at least one compound of formula (III) to (VI)
[R3R4NR4H]+Z- (V)
wherein R1, R3 and R4 have the meanings given above, R5 = H or is R6H, R6 denotes the group -CHX-CHY-O- wherein X and Y may be hydrogen or methyl, but not
simultaneously methyl, m may assume a value from 0 to 6, p = from 1 to 3, R8 may denote a linear, saturated or unsaturated, aliphatic alkyl radical having from
11 to 17 carbon atoms, R9 is a saturated or unsaturated, linear, aliphatic alkyl radical having from 13 to
21, especially 17, carbon atoms and q may be 0 or 1 with p + q = 2, n may be 1, 2
or 3, Z- represents the anion of a water-soluble, mono- or poly-basic, inorganic or organic
acid, such as methyl hydrogen sulphate, ethylhydrogen sulphate, a hydrohalic acid,
phosphoric acid, formic acid, acetic acid, oxalic acid, glycolic acid, citric acid,
tartaric acid, malic acid and especially hydrochloric acid and lactic acid, and making
up to 100 % by weight;
B) water, dyestuffs, perfume and further auxiliary agents customary in soft-rinsing agents, such as short-chain alcohols and salts.
is used as component Aa).
is used as component Aa).
is used as component Aa).
wherein R5 = H and n = 1 and m = 0, is used as component Ab).
is used as component Ab).
is used as component Ab).
is used as component Ab).
A) 5 à 25 % en poids d'un mélange de deux composants adoucissants, constitué de :
a) 10 à 90, de préférence de 20 à 80 % en poids au moins d'un composé de formule (I)
;
dans laquelle R représente H ou méthyle, R1 est un reste acyle linéaire, saturé ou insaturé, avec 14 à 22, de préférence 16 à
18 atomes de carbone ou représente H, R1 étant au moins une fois le reste acyle, R2 et R3, indépendamment l'un de l'autre, représentent un reste un alkyle linéaire, saturé,
avec 1 à 4 atomes de carbone, éventuellement contenant des groupes OH et R2, de plus, représente une structure de formule (II), dans laquelle les restes R1, R3 ont les mêmes significations que celles indiquées ci-dessus et R4 représente un reste alkyle aliphatique, linéaire, saturé ou insaturé, avec 8 à 22,
de préférence 12 à 18 atomes de carbone
A- représente l'anion d'un agent de quaternisation, plus particulièrement le sulfate
de diméthyle, le sulfate de diéthyle, le chlorure de méthyle, n, x et y valent 0 ou
1, la somme de x + y + (3-n) doit être égale à 4, et m est égal à la valence de l'anion
acide ; et
b) 90 à 10 % en poids, de préférence 80 à 20, au moins d'un composé de formule (III)
à (VI)
[R3R4NR4H]+Z- (V)
dans laquelle R1, R3, R4 ont la même signification que celle donnée ci-dessus, R5 = H ou R6H, R6 représente le groupe -CHX-CHY-O- dans laquelle X et Y représentent l'hydrogène ou
méthyle, cependant ne peuvent pas être simultanément méthyle, et m peut adopter une
valeur comprise entre 0 et 6, p = 1 à 3 , R8 peut représenter un reste alkyle aliphatique, saturé ou insaturé, avec 11 à 17 atomes
de carbone, R9 un reste alkyle aliphatique, linéaire, saturé ou insaturé, avec 13 à 21, plus particulièrement
17 atomes de carbone, et q peut être égal à 0 ou 1 avec p + q = 2, n peut être égal
à 1, 2, 3, Z- représente l'anion d'un acide organique ou inorganique mono- ou multivalent, hydrosoluble,
tel que l'acide méthylsulfurique, l'acide éthylsulfurique, un hydracide, l'acide phosphorique,
l'acide formique, l'acide acétique, l'acide oxalique, l'acide glycolique, l'acide
citrique, l'acide tartrique, l'acide malonique et plus particulièrement l'acide chlorhydrique
et l'acide lactique, et complétant à 100 % en poids.
B) L'eau, des colorants, des parfums et d'autres adjuvants usuels dans les adoucissants, tels que des alcools à chaîne courte, des sels.
avec R5 = H et n = 1 et m = 0
A) 5 à 25 % en poids d'un mélange de deux composants adoucissants, constitué de :
a) 10 à 90, de préférence de 20 à 80 % en poids au moins d'un composé de formule (I)
:
dans laquelle R représente H ou méthyle, R1 est un reste acyle linéaire, saturé ou insaturé, avec 14 à 22, de préférence 16 à
18 atomes de carbone ou représente H, R1 étant au moins une fois le reste acyle, R2 et R3, indépendamment l'un de l'autre, représentent un reste un alkyle linéaire, saturé,
avec 1 à 4 atomes de carbone, éventuellement contenant des groupes OH et R2, de plus, représente une structure de formule (II), dans laquelle les restes R1, R3 ont les mêmes significations que celles indiquées ci-dessus et R4 représente un reste alkyle aliphatique, linéaire, saturé ou insaturé, avec 8 à 22,
de préférence 12 à 18 atomes de carbone
A- représente l'anion d'un agent de quaternisation, plus particulièrement le sulfate
de diméthyle, le sulfate de diéthyle, le chlorure de méthyle, n, x et y valent 0 ou
1, la somme de x + y + (3-n) doit être égale à 4, et m est égal à la valence de l'anion
acide ; et
b) 90 à 10 % en poids, de préférence 80 à 20, au moins d'un composé de formule (III)
à (VI)
[R3R4NR4H]+Z- (V)
dans laquelle R1, R3, R4 ont la même signification que celle donnée ci-dessus, R5 = H ou R6H, R6 représente le groupe -CHX-CHY-O- dans laquelle X et Y représentent l'hydrogène ou
méthyle, cependant ne peuvent pas être simultanément méthyle, et m peut adopter une
valeur comprise entre 0 et 6, p = 1 à 3 , R8 peut représenter un reste alkyle aliphatique, saturé ou insaturé, avec 11 à 17 atomes
de carbone, R9 un reste alkyle aliphatique, linéaire, saturé ou insaturé, avec 13 à 21, plus particulièrement
17 atomes de carbone, et q peut être égal à 0 ou 1 avec p + q = 2, n peut être égal
à 1, 2, 3, Z- représente l'anion d'un acide organique ou inorganique mono- ou multivalent, hydrosoluble,
tel que l'acide méthylsulfurique, l'acide éthylsulfurique, un hydracide, l'acide phosphorique,
l'acide formique, l'acide acétique, l'acide oxalique, l'acide glycolique, l'acide
citrique, l'acide tartrique, l'acide malonique et plus particulièrement l'acide chlorhydrique
et l'acide lactique, et complétant à 100 % en poids.
B) L'eau, des colorants, des parfums et d'autres adjuvants usuels dans les adoucissants, tels que des alcools à chaîne courte, des sels.
avec R5 = H et n = 1 et m = 0.