(19)
(11) EP 0 413 884 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.02.1991  Patentblatt  1991/09

(21) Anmeldenummer: 90101141.1

(22) Anmeldetag:  20.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 6/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 24.08.1989 DE 8910163 U
18.10.1989 DE 8912389 U

(71) Anmelder: ZARGES Leichtbau GmbH
D-82362 Weilheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Pecher, Heinz
    D-8120 Weilheim i.OB (DE)
  • Passig, Karl
    D-8126 Hohenpeissenberg (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Dipl.-Ing. R. Splanemann Dr. B. Reitzner Dipl.-Ing. K. Baronetzky 
Tal 13
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Zusammenlegbarer Behälter


    (57) Bei einem stapelbaren zusammenlegbaren Behälter, der klappbare Wände aufweist, sind mindestens zwei einander gegenüberliegen­de Tragelemente (Ausnehmungen 41) an dem Deckel (20) ange­bracht, wobei das Rahmenprofil (34) des Deckels (20) eine auf die Rückwand (16) wirkende Hinterschneidung (28) aufweist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen zusammenlegbarern Behälter, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

    [0002] Aus der DE-PS 954 677 ist ein derartiger Behälter bekannt, der einen in eine stabile Offenposition aufklappbaren Deckel (vgl. Fig. 3) mit vier Wänden aufweist, die sich je übereinanderlegen lassen und damit einem Zusammenlegen des Behälters ermöglichen.

    [0003] Die Stapelung der Behälter im zusammengelegten Zustand bietet Vorteile hinsichtlich der Raumersparnis, so daß in vielen Anwen­dungsfällen zusammenlegbare Behälter anstelle der starren Behälter günstig einsetzbar sind.

    [0004] Der Transport der Behälter in aufgestelltem Zustand kann bei­spielsweise durch Gabelstapler oder dergleichen erfolgen, wenn entsprechende Schienen vorgesehen sind, die ein Unterfahren der Behälter ermöglichen.

    [0005] In vielen Fällen wäre es jedoch günstiger, die Behälter durch ein Greifen von oben zu transportieren. Damit ließe sich im Prinzip der Automatisierungsgrad der Handhabung verbessern, so daß es bei starren Behältern bekanntgeworden ist, sog. "Spreader" einzusetzen, die nach der Art einer Tragspinne in die Wände des Behälters eingreifen, um seine Handhabung und seinen Transport zu vereinfachen.

    [0006] Derartige Tragspinnen-Transportsysteme sind zwar vorteilhaft. Aus verschiedenen Gründen wurden dennoch bei zusammenlegbaren Behältern lediglich in Paletten einsteckbare Kranhaken verwen­det, die die Automatisierungsmöglichkeiten von Tragspinnen jedoch nicht bieten.

    [0007] Andererseits ist es aber unwirtschaftlich, in zusammengelegtem Zustand ein anderes Transportsystem, wie einen Gabelstapler, verwenden zu müssen, als in aufgestelltem Zustand.

    [0008] Bei zusammenlegbaren Behältern besteht das Problem, daß die vier Wände, sowie der Deckel übereinandergefaltet zusammengelegt werden müssen, ohne daß die Gelenk- und Scharnierteile der einzelnen Wände einander behindern sollen. Dennoch muß die Befestigung in aufgerichtetem Zustand so stabil sein, daß sich ein rüttelsicherer und bei Beladung (beispielsweise mit Schütt­gut) stabiler Behälter ergibt.

    [0009] Es ist bekannt, die Schwenkachsen der einzelnen Wände mit unter­schiedlichen Höhen vorzusehen. Dies ist bei aneinander angren­zenden Wänden unabdingbar, wenn die Wände je nach innen gefaltet werden sollen. Dabei sind die Gelenke der Seitenwände tiefer angeordnet als die Gelenke der Vorder- und Rückwand, wobei es günstig ist, den Behälterdeckel in gefaltetem Zustand zuoberst vorzusehen.

    [0010] Dies liegt darin begründet, daß die Stapelbarkeit dann mit den gleichen Stapelelementen in gefaltetem und aufgerichtetem Zustand möglich ist.

    [0011] Bei derartigen Behältern, die als Transportbehälter, beispiels­weise für Geldscheine, eingesetzt werden können und in der Praxis einer vergleichsweise rauhen Behandlung unterworfen werden, haben sich Fallen bewährt, mit welchen beispielsweise die Seitenwände an der Vorderwand befestigt werden und die hierzu die Vorderwand von oben übergreifen und eine seitliche Abstützung an dem Rahmenprofil der Vorderwand und der Seitenwand bewirken.

    [0012] Insbesondere bei für den Geldtransport bestimmten Behältern ist es wichtig, daß Sicherungsmaßnahmen getroffen sind, die von außen eindeutig erkenntlich den sicheren Verschlußzustand des Behälters feststellen lassen und hiermit ausreichenden Schutz gegen die unbefugte Entnahme des Transportguts bieten.

    [0013] Zur Entnahmesicherung könnte die Falle punktförmig gelagert sein, was jedoch dazu führt, daß sie beim Aufklappen an den Innen­seiten der Vorderwand entlangschabt und gegebenenfalls bei ent­sprechender rauher Behandlung sogar von dem Außenprofil dieser Wand verbogen wird. Eine schwenkbewegliche Lagerung ist anderer­seits erforderlich, um ein Lösen der Falle zu ermöglichen.

    [0014] Ferner ist es vorgeschlagen worden, die Falle in einem parallel zur Oberkante der Seitenwand verlaufenden Langloch zu lagern. Hiermit wird das vorstehend beschriebene Problem beseitigt, da die Falle beim Aufrichten dann ausweichen kann, wenn sie an der Innenseite der Vorderwand nach hinten gedrückt wird. Es zeigte sich jedoch, daß diese Konstruktion eine vergleichsweise geringe Stabilität aufweist, daß ferner aufgrund des so bereitgestellten Spiels der Transport von Behältern mit einer erheblichen Geräuschkulisse verbunden ist und daß dennoch keine ausreichende Diebstahlssicherung gegeben ist.

    [0015] Wenn die Vorderwand zur Vereinfachung der Beladung, nämlich zu­sätzlich teilweise nach vorne klappbar gelagert sein soll, darf das an den Seitenwänden angreifende Profil keine zusätzliche, nach hinten wirkende Hinterschneidung aufweisen. Hierdurch kann sich aber leicht ein Zustand ergeben, der von außen als Verschlußzustand angesehen wird, bei welchem aber die Falle nicht die Vorderwand übergreift, sondern in der Spalte zwischen Vorderwand und Seitenwand eingreift.

    [0016] Dies ist vor allem deshalb von außen dann nicht erkenntlich, da der Deckel die Fallen und weiteren Beschlüsse übergreifen sollte, um insofern als Diebstahlssicherung wirken zu können.

    [0017] Daher ist es Aufgabe der Erfindung, einen zusammenlegbaren Behälter nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 zu schaffen, der hinsichtlich der Handhabung erheblich verbessert ist, obwohl die Bauhöhe verringert ist, sowie einen klappersicheren Behälter gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 15 zu schaffen, der hinsichtlich der Bedienung beim Aufklappen und Zusammen­legen verbessert ist, aber dennoch eine erhöhte Eingriffs­sicherheit bereitstellt.

    [0018] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Ansprüche 1 bzw. 15 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den je zugehörigen Unteransprüchen.

    [0019] Erfindungsgemäß ist besonders günstig, wenn man eine Tragspin­ne für den Behälter in überraschend einfacher Weise in Trag­elementen am Deckel angreifen läßt, so daß ein Unterfahren der gestapelten Behälter im Prinzip entbehrlich ist und an dem Behälterboden lediglich Stapelsicherungselemente vorgesehen sein müssen. Besonders günstig ist es, daß sich mit der Erfin­dung der Boden des Behälters auch eloxiergeeignet herstellen läßt, denn durch die Erfindung wird die Möglichkeit eröffnet, mit wenigen Schweißpunkten im Bodenbereich auszukommen, wobei gewünschtenfalls auch eine reine Nietenkonstruktion durchge­führt werden kann.

    [0020] Eine Verringerung der Bauhöhe ergibt sich, wenn die Füße des Behälters stark verkleinert werden und das Unterfahren mittels Gabelstapler nicht erforderlich ist. Bei einer vorteilhaften Weiterbildung kann der Transport des Behälters auch im zusam­mengelegten Zustand mittels einer Tragspinne durchgeführt werden.

    [0021] Die Krafteinleitung ist dennoch besonders günstig, denn die auf­tretenden Zugkräfte können über die Vorder- und die Rückwand und beispielsweise nach der Art eines Klavierbandes ausgebildete Gelenke in die Bodengruppe eingeleitet werden. Bei Stapelung treten wiederum entsprechende Druckkräfte auf, die in gleicher Weise abgeleitet werden können. Überraschenderweise ist der erfindungsgemäße Behälter dennoch klappersicher, denn mit der beispielsweise L-förmigen Hinterschneidung an einer Wand, die der Deckel hintergreift, läßt sich eine Vorspannung erzeugen, die das einen labilen Eindruck erzeugende Wackeln der Wände in Spielführungen verhindert. Hierzu wird über die in den Eck­bereichen an den Seitenwänden oben angebrachten und die Rück- bzw. Vorderwand übergreifenden Fallen die Vorspannung teils auch in die Seitenwände eingeleitet, so daß diese praktisch von oben unter Zusatz-Reibschluß auch dann klappersicher sind, wenn einmal die Gelenke etwas ausgeschlagen sein sollten.

    [0022] Zugleich erfolgt eine Vergleichmäßigung der Krafteinleitung, wobei die Seitenwände bei hohen Stapellasten zusätzlich der Abstützung dienen können. Es ist ferner günstig, wenn eine Stützkante an der Rückwand eine Rastvorrichtung bildet, so daß sich eine stabile Lage bereits dann ergibt, wenn die Rückwand mitsamt dem Deckel in die aufrechte Stellung überführt ist. Dies ist von besonderer Bedeutung, da das Aufstellen des Behälters in der Regel durch eine Bedienperson erfolgt und die Verletzungsgefahr dann erheblich vermindert wird.

    [0023] Gemäß einer besonders vorteilhaften Lösung weist eine Verschluß­einrichtung eine Riegelstange auf, die sich achsparallel zum Deckelgelenk erstreckt und verschiebbar am oberen Rand der Vorderwand gelagert ist. An der Riegelstange sind.in an sich bekannter Weise Riegelzungen angebracht, die in entsprechenden Ausnehmungen in dem Deckelrahmen eingreifen und dort arretieren. Besonders günstig ist eine Bemaßung des Deckelrandes dergestalt, daß der Schließmechanismus vom Deckel völlig überlappt wird und lediglich eine schwenkbewegliche Riegellasche, die zudem sicher­bar ist, freiliegt. Indem der gesamte Sicherungsmechanismus in der Vorderwand aufgenommen ist, belastet er zudem nicht die Deckelkonstruktion, die hierdurch leichter wird.

    [0024] Die ohnehin entsprechend der gewünschten Sicherheit etwas nach unten gezogene Deckelkonstruktion vermag zugleich gemäß einer besonders günstigen Lösung eine Kartenaufnahmetasche eingriffs­sicher zu verschließen. Damit ist es ausgeschlossen, daß die Dokumentation des erfindungsgemäßen Behälters manipuliert wird.

    [0025] Vielmehr kann eine Veränderung der Beschriftung nur dann vor­genommen werden, wenn der Behälter befugt geöffnet ist.

    [0026] Ferner ist es besonders günstig, wenn die Vorderwand in sich klappbar gehalten ist, wobei sie in zusammengelegtem Zustand dennoch im wesentlichen flach aufliegen kann. Durch Angreifen am oberen Rand der Vorderwand wird diese beim Aufstellen des erfin­dungsgemäßen Behälters praktisch gleich in die Beladestellung mit abgeklappter Vorderwand gebracht, wobei die beiden Gelenke so zusammenwirken, daß sich eine Art Rollbewegung einstellt.

    [0027] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung sind die Seitenwände des Behälters über entsprechende Fallen zusätzlich eingriffssicher ausgestaltet. Wenn der Deckel geschlossen werden soll, müssen aufgrund der erfindungsgemäß unter einer ganz leichten Vorspannung wirkenden Schließstellung die vier an den Ecken angebrachten Fallen in der Eingriffsstellung sein, so daß ein seitliches Eindrücken nicht möglich ist.

    [0028] Mit entsprechend ausgebildeten Fallen wird verhindert, daß sich der Deckel schließen läßt, ohne daß die Fallen sich in dem korrekten Zustand befinden. Zugleich bieten die Fallen ein stabiles und klappersicheres Auflager für die erfindungsgemäße Deckelkonstruktion, mit welchem sich zudem Herstellungstole­ranzen ausgleichen lassen.

    [0029] Bei der Ausführungsform der Falle gemäß Anspruch 15 ist es besonders günstig, wenn der zusammenlegbare Behälter als Lagerstelle für die Falle ein Langloch aufweist, das schräg nach oben, d.h. von den Gelenken der Wände weg, verläuft. Überraschenderweise lassen sich mit dieser Lagerung verschie­dene Vorteile miteinander kombinieren: Die Lagerung ist in einer solchen Weise ausgeführt, daß der Deckel nicht ver­schlossen werden kann, wenn die Falle die Vorderwand nicht übergriffen hat. Damit ist die Eingriffssicherheit auch dann gegeben, wenn der Deckel die Falle abdeckt und von außen nicht per Augenschein kontrolliert werden kann, ob die Falle sich in der richtig geschlossenen Stellung befindet.

    [0030] Durch die flache Anlage der Falle auf der Seitenwand, in Verbin­dung mit der Endstellung des Schwenklagers der Falle in der vorderen/oberen Endstellung in dem Langloch, ergibt sich eine sowohl horizontal als auch vertikal fixierte Position des Lager­stifts, die gewünschtenfalls auch so ausgeführt sein kann, daß die Falle unter Vorspannung die Vorderwand übergreift, so daß die gewünschte Spielfreiheit bzw. -armut kein Problem darstellt. Hierdurch ist das Klappern der geteilten Vorderwand aber abge­stellt.

    [0031] Ein weiterer besonderer Vorteil ergibt sich aus der Kombination der um das Schwenklager beweglichen Falle mit dem erfindungs­gemäßen Langloch: Beim schnellen Schwenken der Seitenwände, wie es in der Praxis durchaus vorkommt, und zwar sowohl beim Auf­richten als auch beim Zusammenfalten, entsteht eine Zentripetal­kraft für die Falle, die automatisch bewirkt, daß die Falle in eine aufgerichtete Schrägstellung gelangt, in welcher sie an der Innenfläche der Vorderwand kratzspurenfrei entlanggeführt werden kann. Bei langsamem Aufrichten oder Zusammenlegen oder der Seitenwände wird wiederum die Falle mit ihrer Vorderkante sanft an der Innenwand entlanggeführt, so daß hier kein Verklem­men entstehen kann.

    [0032] Besonders günstig ist es, daß die Falle gewünschtenfalls nach einwärts, d.h., nach hinten gedrückt werden kann und auch in der zusammengelegten Stellung in die rückwärtige, geöffnete Stellung gerät, so daß beim Aufrichten des Behälters ein manuelles Vor­einstellen der Falle entfallen kann.

    [0033] Besonders günstig ist es, daß die Falle mit dem - im Schnitt betrachtet - U-förmigen Aufbau das obere Abschlußprofil der Seitenwand übergreifen kann, ohne dort stark auf zutragen. Die Verletzungsgefahr durch Klemmgefährdung kann gegenüber den bekannten Lösungen stark vermindert werden, da die Falle stets automatisch in diejenige Stellung ausweicht, in welche sie gedrückt wird.

    [0034] Besonders günstig ist es auch, daß sich der Schwenkbereich der Falle mit einfachen Mitteln in weiten Bereichen einstellen läßt. Hierbei besteht ein besonderer Vorteil darin, daß der Schwenk­bereich in der vordersten Stellung maximal und in der hintersten unteren Stellung minimal ist, so daß es durch eine entsprechende Wahl der Hebelverhältnisse im Verhältnis zu den vorhandenen Haftreibungskräften möglich ist, die Falle durch entsprechende Druckbeaufschlagung in die gewünschte Endstellung zu bringen.

    [0035] Während bei einer teilweise separat nach vorne klappbaren Vor­derwand eine Hinterschneidung zum Eingriff in das entsprechend zugeordnete Seitenwandprofil beim Rahmenprofil der Vorderwand zu vermeiden ist, kann ein derartiges Profil, das von außen in ein entsprechendes Gegenprofil der Seitenwand eingreift, bereitge­stellt werden, wenn kein separates Abklappen eines Teils der Vorderwand zur Vereinfachung der Beladung gewünscht ist. Übli­cherweise ist auch die Rückwand nicht teilbar, so daß ein derart ineinander eingreifendes Profil auch dort vorgesehen sein kann.

    [0036] Im Prinzip reicht es aus, die Falle an einer entsprechenden Hinterschneidung des Vorderwandprofils eingreifen zu lassen. Aus Stabilitätsgründen wie auch, um mit günstigen Herstellungskosten operieren zu können, hat es sich als sinnvoll herausgestellt, die Falle das Vorderwandprofil ganz übergreifen zu lassen. Bei dieser Ausgestaltung sollte die wirksame Länge des Langlochs, bezogen auf die horizontale Beweglichkeit der Falle, der Dicke des Profils der Vorderwand an der dicksten Stelle entsprechen, wobei auch in Betracht gezogen werden kann, daß sich durch das Schwenken der Falle nach oben eine Verkürzung der erforderlichen Länge ergibt.

    [0037] Besonders günstig ist eine Ausgestaltung mit einer sich auf der Oberkante der Seitenwand abstützenden Gegenkante im Bereich des Mittelschenkels der U-förmigen Falle. Mit dieser läßt sich mit einer sehr einfachen Maßnahme das Herunterklappen der Falle in der hinteren/unteren Stellung sicher verhindern, wobei die Ab­stützung auch bei den vorliegenden Hebelverhältnissen so stabil ist, daß der Deckel nicht bei hochgestellter Falle geschlossen werden kann.

    [0038] Besonders günstig ist es ferner, daß das Abschlußprofil für die Seitenwand ohnehin die Form eines umgedrehten J aufweist, wobei der längere Seitenschenkel an dem Wandblech befestigt ist. Der kürzere Seitenschenkel endet ziemlich genau an der Stelle, an welcher der Lagerstift in der oberen/vorderen Stellung der Falle im Langloch dieses durchtritt, so daß sich in dieser Stellung eine weitere Abstützmöglichkeit automatisch ergibt.

    [0039] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist eine leichte Ausneh­mung in den kürzeren Seitenschenkel des Abschlußprofils der Seitenwand eingebracht und der Seitenstift mit einer hohlzylin­derförmigen Führungsrolle umgeben, so daß die Abstützfläche vergrößert ist. Mit dieser Ausgestaltung ergibt sich eine spiel­arme Lagerung der Falle, die es beispielsweise ermöglicht, das seitliche Spiel der Falle in dem geschlossenen Zustand, das im wesentlichen von der Paßgenauigkeit der U-förmigen Seitenschen­kel der Falle selbst, im Verhältnis zu der Breite des Abschluß­profils, bestimmt wird, in den Submillimeterbereich zu senken, und auch in dem aufgestellten Zustand der Falle das Lagerspiel so zu begrenzen, daß die Falle sich relativ zu der Seitenwand nur um lediglich etwa 2° verkanten läßt. Dies ist angesichts der wirksamen Hebelverhältnisse (Abstand des Langlochs zur Oberkante des Abschlußrahmens) ein sehr guter Wert.

    [0040] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Behälters anhand der Zeichnung.

    [0041] Es zeigen:

    Fig. 1 eine Seitenansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters in aufgestelltem Zustand;

    Fig. 2 den Behälter gemäß Fig. 1 in zusammengelegtem Zustand; und

    Fig. 3 eine Vorderansicht des erfindungsgemäßen Behälters gemäß Fig. 1.

    Fig. 4 eine schematische Seitenansicht eines Details einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters mit einer Falle in dem an einer Seitenwand angebrachten, waagerechten Zustand;

    Fig. 5 die Ausführungsform gemäß Fig. 4, wobei die Falle sich schräg nach oben erstreckt;

    Fig. 6 die Ausführungsform gemäß Fig. 4, wobei die Falle sich über die senkrechte Stellung hinaus nach oben/hinten erstreckt;

    Fig. 7 eine teilweise geschnittene Ansicht einer erfindungs­gemäßen Falle von hinten; und

    Fig. 8 eine Draufsicht auf die Falle gemäß den Fig. 4 bis 7.



    [0042] Ein erfindungsgemäßer Behälter 10 weist eine Vorderwand 12, zwei Seitenwände, von denen in Fig. 1 eine Seitenwand 14 dargestellt ist, und eine Rückwand 16 auf. Sämtliche Wände sind klappbar gegenüber einer Bodenwand 18 gelagert und von einem Deckel 20 abgedeckt. Die Vorderwand 12 weist zusätzlich ein mittig ange­brachtes Gelenk 22 auf, das etwa beim Ende des ersten Drittels ihrer Höhe angeordnet ist und ein Klappen des oberen Teils 24 der Vorderwand 12 nach außen/vorne zuläßt.

    [0043] Demgegenüber ist das Gelenk 26 der Vorderwand, das den unteren Teil 28 der Vorderwand 12 abstützt, ein Gelenk 30 der Seitenwand 14, sowie ein Gelenk 32 der Rückwand 16 so ausgestaltet, daß ein Klappen der betreffenden Wände nach innen möglich ist. Die Gelenke 30 sind hierbei etwas unterhalb der Gelenke 26 und 32 angeordnet, so daß sich die Seitenwände 14 ohne Konflikte mit der Vorderwand 12 und der Rückwand 16 zuerst nach innen klappen lassen.

    [0044] Besonders günstig ist das aus Fig. 2 ersichtliche Verhalten der klappbaren Vorderwand, die sich in ihrem oberen Teil 24 flach auf die liegenden Seitenwände 14 auflegt, und zwar etwas unter­halb der Ebene des Gelenks 26. Damit können auch bei Behälter­höhen, die nahezu der Tiefe des Behälters entsprechen, und ent­sprechend langen Rück- und Vorderwänden 16 und 12 die Gelenke 32 und 26 auf der gleichen Höhe angeordnet sein, was fertigungs­technische Vorteile bietet.

    [0045] Sämtliche Wände weisen je Rahmenprofile auf, in denen die Wand­flächen auszugssicher abgestützt sind und die im einzelnen nicht dargestellt sind. Der Deckel 20 weist ein Rahmenprofil 34 auf, das im Querschnitt im wesentlichen rechteckig ist und zusätzlich außen eine nach unten weisende Sicherungsschürze 36 aufweist. Die Sicherungsschürze 36 deckt eine im obersten Bereich der Vorderwand 12 angebrachte Verschlußeinrichtung 38 ab, so daß lediglich eine Riegellasche 40 noch sichtbar ist. Dies ist auch aus Fig. 3 im einzelnen ersichtlich.

    [0046] Ferner weist das Rahmenprofil 34 des Deckels 20 vier je in den Ecken des Deckels 20 angebrachte, nach innen weisende Ausneh­mungen 41 auf, die als Eingriffsöffnungen für eine Tragspinne dienen und als Tragelemente wirken. Die Sicherungsschürze 36 ist zudem mit einem im wesentlichen sich horizontal erstreckenden Langloch 42 versehen, das der Aufnahme und Abstützung eines Zugriegels 44 dient, der an einem weiteren Gelenk 46 an der Rückwand 16 angebracht ist.

    [0047] Im Bereich der Rückwand 16 weist der Deckel 20 zudem eine Hinterschneidung 48 auf, die als nach innen gewandte L-förmige Verlängerung der Sicherungsschürze 36 ausgebildet ist und sich an einem entsprechenden Rahmenteil des Rahmenprofils der Rück­wand 16, und zwar relativ weit außen, abstützt, so daß bei entsprechend gewählten Abmessungen dort eine gewisse Vorspannung eingeleitet werden kann.

    [0048] Die Hinterschneidung 48 kann weiterhin zum Einsatz gelangen, wenn ein zufälliges Zuklappen des Deckels 20 aus der aufgerich­teten Stellung verhindert werden soll. Hierzu ist im unteren Bereich der Rückwand 16 insbesondere einstückig mit der Boden­wand 18 eine Rastvorrichtung 50 vorgesehen, die als Rastnase ausgebildet ist und im Zusammenwirken mit dem Zugriegel 44 eine Abstützung des Deckels 20 in der geöffneten Stellung erlaubt.

    [0049] Aus Fig. 1 ist ferner ersichtlich, daß die Seitenwände 14 je mit Handgriffen 51 in an sich bekannter Weise ausgestattet sein können.

    [0050] Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß sich der erfindungsgemäße Behälter 10 in kompakter Form zusammenlegen läßt. In der darge­stellten Ausführungsform weist die Bodenwand 18 100 mm hohe Füße 52 auf, die sich je parallel zu den Seitenwänden 14 erstrecken. Damit ist der Behälter 10 sowohl in zusammengelegtem als auch in aufgerichtetem Zustand auch für Transport mit Gabelstaplern geeignet. Die Füße 52 dienen zugleich dem Stapeleingriff in das Rahmenprofil 34 des Deckels 20, so daß das Stapelmaß des Behäl­ters in zusammengelegtem Zustand entsprechend verringert ist. Mit kleineren Füßen läßt sich das Stapelmaß ferner noch weiter reduzieren, wenn dies gewünscht ist.

    [0051] Man kann die Hinterschneidung 48 auch an der Rastvorrichtung 50 - und damit am Bereich des Bodens 18 - in Eingriff bringen und einen entsprechenden Verschluß an der gegenüberliegenden Seite des Deckels 20 wirken lassen, so daß sich der zusammengelegte

    [0052] Behälter 20 als kompaktes Paket darstellt.

    [0053] Aus Fig. 3 ist ersichtlich, daß das Gelenk 22 - wie auch die weiteren Gelenke 26, 32 und 30 - nach der Art eines Klavier­bandes ausgebildet ist. Eine auszugssichere Gelenkstange erstreckt sich quer durch je abwechselnd diese umgreifende Gelenklaschen 54 bzw. 56, die mit dem oberen Teil 24 bzw. mit dem unteren Teil 28 der Vorderwand 12 verbunden sind.

    [0054] Die Ausgestaltung der Verschlußeinrichtung 38 ist aus Fig. 3 im einzelnen ersichtlich. Zwei Riegelzungen 58 und 60 greifen in entsprechende Ausnehmungen in dem Rahmenprofil 34 des Deckels 20 ein und halten diesen in der in Fig. 3 dargestellten Verschluß­stellung mit einer entsprechenden Hinterschneidung je sicher nieder. Eine Riegelstange 62 der Verschlußeinrichtung 38 ist in dem oberen Teil 24 der Vorderwand 12 schiebebeweglich gelagert und über ein Gelenk 64 mit der Riegellasche 40 verbunden, die in an sich bekannter Weise - etwa mit einem Vorhängeschloß, das einen U-förmigen Bügel durchgreift - gesichert sein kann.

    [0055] Ferner ist auf Fig. 3 ersichtlich, daß eine Kartenaufnahmetasche 66 so am oberen Teil 24 der Vorderwand 12 angebracht ist, daß die durchsichtige Vorderfläche den Blick auf eine entsprechende Behälterbeschriftung freigibt, eine oben angebrachte Eingriffs­öffnung 68 jedoch von der Sicherungsschürze 36 des Rahmenprofils 34 des Deckels 20 abgedeckt ist.

    [0056] Besonders günstig ist es, daß beim Aufrichten des Behälters 10 aus dem zusammengelegten Zustand in den aufgerichteten Zustand die Beschläge und Verschlüsse, wie auch ,die vier an den Ecken angeordneten Fallen, nicht auf Wandflächen schleifen und diese zerkratzen, sondern eine Abstützung je auf den zugeordneten Rahmenprofilen erfolgt.

    [0057] In einer weiteren, vorteilhaften Ausgestaltung ist ein Behäl­ter 110 vorgesehen, der zwei Seitenwände aufweist, von denen eine Seitenwand 112 in Fig. 4 dargestellt ist sowie eine wei­tere Vorderwand 114 in Fig. 8 dargestellt ist.

    [0058] Die Vorderwand 114 und die Seitenwand 112 sind zur Behälterinnen­seite hin an einem nicht dargestellten Gelenk klappbar gelagert. Zusätzlich ist die Vorderwand 114 geteilt und oberhalb des Gelenks für das Zusammenklappen nach innen mit einem weiteren Gelenk versehen, mit welchem sie zur Vereinfachung der Beladung des Behälters 110 nach vorne klappbar ist.

    [0059] In dem aufgerichteten Zustand muß die Seitenwand 112 an der Vorderwand 114 befestigt werden, um ein unbeabsichtigtes Einklappen der beiden genannten Wände zu verhindern und einen stabilen und bedienungssicheren Behälter 110 bereitzustellen. Hierzu dient die in Fig. 4 dargestellte Falle 116, die im folgenden weiter beschrieben wird.

    [0060] Der Behälter 110 weist den in Fig. 1 dargestellten Deckel 20 auf, der in geschlossenem Zustand mit seiner Innenseite auf der Falle 116 in dem in Fig. 4 dargestellten Zustand aufliegt.

    [0061] Die Falle 116 hat, wie es in Fig. 4 dargestellt ist, im Quer­schnitt die Form eines umgedrehten U. Seitlich an einem Mittel­schenkel 118 anschließend erstrecken sich zwei Seitenschenkel 120 und 122, von denen in Fig. 4 lediglich der Seitenschenkel 120 dargestellt ist. Die Seitenschenkel 120 und 122 weisen je eine Bohrung auf, in welcher ein Lagerstift 124 aufgenommen ist. Der Lagerstift 124 ist in einem Langloch 126 geführt, das sich in einem Abschlußprofil 128 und dem dort das Abschlußprofil 128 über­lappenden Wandblech 130 der Seitenwand 112 erstreckt. Das Langloch 126 ist in seinem Durchmesser an den Durchmesser des Lagerstifts 124 angepaßt und erstreckt sich von unten/hinten schräg nach oben/vorne, bezogen auf die in Fig. 4 nicht dargestellte Vorder­wand 114.

    [0062] An ihrem vorderen Ende läuft die Falle 116 in einer Sperrflä­ che 132 aus, die sich senkrecht sowohl zu dem Mittelschenkel 118 als auch zu den Seitenschenkeln 120 und 122 erstreckt. Die Sperrfläche 132 dient der Abstützung der Vorderwand 114 und verhindert, daß diese nach vorne klappt, auch wenn sie geteilt ist.

    [0063] Die eigentliche Haltefunktion der Falle 116 wird von einer sich seitlich in der Verlängerung des Seitenschenkels 122 nach vorne erstreckenden Stützfläche 134 bereitgestellt, die sich innen an einem Abschlußprofil der Vorderwand 114 abstützt und damit das Einwärtsschwenken der Seitenwand 112 verhindert. Der Seiten­schenkel 120 endet damit praktisch vor dem Seitenschenkel 122, der in der Sperrfläche 132 ausläuft.

    [0064] Durch die sich zwischen dem vorderer ende des Seitenschenkels 120 und der Sperrfläche 132 erstreckende Öffnung greift die Vorder­wand 114 mit ihrem Abschlußprofil ein, das an einem senkrecht verlaufenden, vorderen Abschlußprofil 136 der Seitenwand 112 in der in Fig. 5 dargestellten Weise abgestützt ist.

    [0065] Der Mittelschenkel 118 der Falle 116 läuft hinten in einer Gegen­kante 138 aus, die in der in den Figuren 5 und 6 ersichtlichen Weise eine Abstützung gegenüber der oberen Abschlußfläche des Abschlußprofils 128 bildet. Der Teil der Falle 116, der sich von der Gegenkante 138 nach hinten erstreckt, der den Lagerstift 124 und die sich über diesen hinaus erstreckenden Teile der Seiten­schenkel 120 und 122 einschließen, wird als Lagerbereich 140 bezeichnet.

    [0066] In dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 befindet sich der Lagerstift 124 in einer vorderen/oberen Endposition 142 in dem Langloch 126. In dieser Endposition 142 entspricht der Abstand zwischen dem obersten Punkt des Langlochs 126 zu der oberen Abschlußfläche des Abschlußprofils 128 ziemlich genau dem Abstand zwischen dem Lagerstift 124 und der Gegenkante 138, je gesehen in horizontaler Projektion nach hinten. Durch diese Wahl der Abmes­ sungen ist die Falle 116 aufgrund der Gegenkante 138 bzw. der Innenfläche des Mittelschenkels 118 trotz der Ausbildung des Langlochs 126 im Lagerbereich 140 sicher und spielfrei abgestützt.

    [0067] Demgegenüber befindet sich der Lagerstift 124 in der Stellung gemäß Fig. 5 in der unteren, hinteren Endposition 144 in dem Langloch 126, so daß die Falle 116 gegenüber der Stellung in Fig. 4 zurückgenommen ist und die Sperrfläche 132 sich nicht über das vordere Abschlußprofil 136 hinaus erstreckt. In dieser Stellung kann die Seitenwand 112 verschwenkt werden, ohne daß ein Reiben der Außenfläche der Sperrfläche 132 an der Innenfläche der Vorderwand 114 zu befürchten wäre.

    [0068] Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, ist die Beweglichkeit der Falle in der hinteren Endposition 144 gegenüber der Stellung in der vorderen Endposition 142 stark eingeschränkt. Dies liegt in der Wirkung der Gegenkante 138 begründet, die ein Schwenken sowohl in die flache als auch in die senkrechte Stellung verhindert.

    [0069] Da sich die Falle 116 somit in der hinteren Position in dem Langloch 126 nicht absenken läßt, kann der Deckel 110 in dieser Position nicht geschlossen werden, so daß die erwünschte Sicherungsfunktion eintritt.

    [0070] Aus Fig. 6 ist ersichtlich, daß sich die erfindungsgemäße Falle 116 in der vorderen Endstellung 142 erheblich weiter nach rück­wärts schwenken läßt, nämlich etwa in die Winkelstellung von 100°, bezogen auf die in Fig. 4 dargestellte flache Stellung der Falle 116.

    [0071] Aus Fig. 7 ist der Aufbau der Falle 116 im Schnitt ersichtlich. Der Lagerstift 124 ist als Niet ausgebildet, der sich quer durch die beiden Seitenschenkel 122 und 120 erstreckt und an diesen drehfest gelagert ist. Die eigentliche Lagerung erfolgt zwischen dem Lagerstift 124 und dem Langloch 126, das sowohl in dem Wand­ blech 130 als auch in dem Abschlußprofil 128 ausgebildet ist.

    [0072] Wie aus Fig. 7 ersichtlich ist, ist der Lagerstift 124 von einer Hülse 146 umgeben, die eine Abstützung auch an dem kur­zen Seitenschenkel 148 des Abschlußprofils 128 ermöglicht und zugleich der Vergrößerung der Auflagenfläche, aber auch der seitlichen Abstützung zwischen dem Seitenschenkel 120, dem Ab­schlußprofil 128 und dem Wandblech 130 dient. Durch die Wirkung dieser Hülse 146 läßt sich das Schwenkspiel der erfindungs­gemäßen Falle erheblich vermindern.

    [0073] Aus Fig. 8 ist ersichtlich, in welcher Weise ein Halteprofil 150 der Vorderwand 116 in das vordere Abschlußprofil 136 der Seitenwand 112 eingreift. Das Halteprofil 150 ist an dem Abschlußprofil 136 so abgestützt, daß ein Abschwenken der Vorderwand 116 bei hochgezogener Falle 116 nach vorne möglich ist, jedoch kein Ausweichen der Seitenwand 112 nach innen oder nach außen.

    [0074] Es versteht sich, daß andere Profile und kinematisch vertauschte Lagerelemente eingesetzt werden können, ohne daß der Bereich der Erfindung verlassen wird. Auch kann die Ausgestaltung des erfin­dungsgemäßen Langlochs 126 in weiten Bereichen an die Erforder­nisse hinsichtlich der Stärke des Halteprofils 150 der Vorderwand 114, aber auch hinsichtlich des gewünschten Schwenkbereichs der Falle 116 in weiten Bereichen an die Erfordernisse angepaßt werden.


    Ansprüche

    1. Zusammenlegbarer Behälter, der klappbare Wände aufweist und sowohl in zusammengelegtem als auch in aufgestelltem Zustand stapelbar ist, mit einem Deckel und einer Verschlußeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei einander gegenüberliegende Tragelemente (Ausnehmungen 41) an einem Rahmenprofil (34) des Deckels (20) angebracht sind, der mindestens eine auf eine Wand (Rückwand 16) wirkende Hinter­schneidung (48) aufweist.
     
    2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hinterschneidung (48) an einer sich im wesentlichen horizontal erstreckenden Schiene eines Rahmenprofils der Rückwand (16) des Behälters (10) angreift und insbesondere als L-förmige Verlän­gerung einer Sicherungsschürze (36) des Rahmenprofils (34) aus­gebildet ist.
     
    3. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß je ein Rahmen für eine Wand (12, 14, 16) des Behälters (10) vorgesehen ist, der insbesondere aus Strangpreß­profil besteht, das zugfest mit der betreffenden Wand (12, 14, 16) verbunden ist.
     
    4. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß je seitlich der Rückwand (16) ein dort und an dem Deckel (20) schwenkbar gelagerter Zugriegel (44) gehalten ist, dessen Länge so bemessen ist, daß er bei aufgestelltem Zustand des Deckels (20) diesen in einer Übertotpunktstellung hält.
     
    5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die auf die Vorderwand (12) wirkende Ver­schlußeinrichtung (38) und die auf die Rückwand (16) wirkende Hinterschneidung (48), bezogen auf die jeweilige Wand (12; 16), Gelenken (26; 32) gegenüberliegend angeordnet sind, die für das Einwärtsschwenken der Wände (12, 16) ausgelegt sind und zug- und druckfest mit einem Boden des Behälters verbunden sind.
     
    6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine zwischen einem Boden (18) des Behälters (10) und dem Deckel (20) wirkende Rastvorrichtung (50) vorgese­hen ist, mit welcher ein Einrasten in dem aufgestellten Zustand beim Aufziehen des Deckels (20) mit über den Deckel (20) und eine Stützkante (Hinterschneidung 48) auf die Rückwand wirkenden Zugriegeln (44) vorgesehen ist.
     
    7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (20) ein Rahmenprofil (34) auf­weist, in dessen Ecken innen Ausnehmungen (41) für die Aufnahme einer Tragspinne vorgesehen sind und der im wesentlichen mit den Außenabmessungen des Behälters (10) abschließt.
     
    8. Behälter nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Verschlußeinrichtung (38) eine sich paral­lel zur Schwenkachse des Deckels (20) erstreckende und von dem Rand des Deckels (20) übergriffene, an der Vorderwand gelagerte Riegelstange (62) aufweist, die mit mindestens einer Riegelzunge (58, 60) in dem Deckel (20) eingreift und mit einer schwenkba­ren, über den Deckel (20) vorstehenden, sicherbaren Riegellasche (40) verbunden ist.
     
    9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in aufgestelltem Zustand des Behälters (20) lediglich eine Riegellasche (40) der Verschlußeinrichtung (38) freiliegt.
     
    10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Riegellasche (40) der Verschlußeinrich­tung (38) zur Deckelinnenseite hin in eine wandparallele Stel­lung verschwenkbar ist.
     
    11. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußeinrichtung (38) mit einer in sich klappbaren Vorderwand (12) zusammenwirkt, die sich in zu­sammengelegtem Zustand des Behälters (10) ungeklappt horizontal erstreckt.
     
    12. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß beim Aufstellen des zusammengelegten Behäl­ters nach Aufklappen des Deckels (20) und der an diesem ange­lenkten Rückwand (16) die geteilte Vorderwand (12) durch Ziehen an einem oberen Teil (24) der Vorderwand (12) in eine Belade­stellung rollbar ist, in welcher der obere Teil nach unten ab­geschwenkt ist und der untere Teil (28) sich aufrecht erstreckt.
     
    13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorderwand (12) eine Kartenaufnahme­tasche (66) aufweist, deren Entnahmeöffnung (68) von dem die Vorderwand (12) übergreifenden Deckel (20) versperrbar ist.
     
    14. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderwandseitigen und deckelseitigen Teile der Verschlußeinrichtung (38) zurückspringend angeordnet sind und der Deckel (20) und die Vorderwand (12) je einen Rahmen aufweisen, die nach beiden Seiten hin je über die Deckel- bzw. Wandflächen vorspringend ausgebildet sind.
     
    15. Behälter nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, bei welchem die Wände über schwenkbare Fallen, die von dem Deckel über­greifbar sind, aneinander fixierbar sind, dadurch gekennzeich­net, daß die Falle (116) in einem in einer Wand (Seitenwand 112) ausgebildeten Langloch (126) schwenkbeweglich geführt ist, das sich zur benachbarten Wand (Vorderwand 114) hin schräg nach oben erstreckt.
     
    16. Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (126) mindestens eine Länge aufweist, die der Strecke entspricht, um welche die Falle (116) gegenüber der das Langloch (126) aufweisenden Wand (Seitenwand 112) vorsteht.
     
    17. Behälter nach einem der Ansprüche 15 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (116) eine Gegenkante (138) auf­weist, welche sich in zurückgezogenem Zustand der Falle (116) auf der Oberkante der das Langloch (126) aufweisenden Wand (Seiten­wand 112) abstützt, und das Herunterklappen der Falle (116) ver­hindert.
     
    18. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Gegenkante (138) einem Lagerstift (124) der Falle (116) benachbart angeordnet ist, die den freien Schwenkbereich der Falle (116) in der hinteren/unteren Endposi­ tion (144) auf 20° bis 90°, insbesondere 35 bis 65°, gegenüber der liegenden, vorderen/oberen Endposition (142) der Falle (116) beschränkt.
     
    19. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (116) ein Profil im wesentlichen in Form eines umgedrehten U aufweist, und ein Lagerstift (124) sich zwischen Seitenschenkeln (120, 122) erstreckt, deren lichte Weite die Breite der das Langloch (126) aufweisenden Wand (Seitenwand 112) an deren oberem Rand um weniges übersteigt.
     
    20. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (116) in dem der benachbarten Wand (Vorderwand 114) zugewandten Bereich eine vordere Sperrfläche (132) und eine seitliche Stützfläche (134) aufweist, die sich im wesentlichen rechtwinklig zueinander erstrecken, wobei die vordere Sperrfläche (132) sich im wesentlichen parallel zur benachbarten Wand (Vorderwand 114) erstreckt.
     
    21. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (116) in der ausgestreckten, vorderen Stellung (142) im wesentlichen bündig mit der Oberkante der das Langloch (126) aufweisenden Wand (Seitenwand 112) auf dieser aufliegt und diese seitlich umschließt.
     
    22. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand des vordersten Teils des Lang­lochs (126) zur Oberkante der das Langloch (126) aufweisenden Wand (Seitenwand 112) dem Abstand zwischen der Oberkante eines Lager­stifts (124) der Falle (116) einer Fläche entspricht, die durch die Unterseite eines oben angeordneten Mittelschenkel (118) der Falle (116) vorgegeben ist, so daß die Falle (116) in der vorderen ausgestreckten Stellung (142) im wesentlichen spielfrei gelagert ist.
     
    23. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (126) eine im wesentlichen konstante Breite aufweist und in halbkreisförmigen Enden aus­läuft.
     
    24. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser eines Lagerstifts (124) der Falle (116) der Breite des Langlochs (126) und dem Durchmesser von halbkreisförmigen Enden des Langlochs (126) entspricht und innerhalb der Herstellungstoleranzen spielfrei in diesem geführt ist.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht