(19)
(11) EP 0 413 926 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.02.1991  Patentblatt  1991/09

(21) Anmeldenummer: 90111940.4

(22) Anmeldetag:  23.06.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5C11D 3/42, C11D 1/835
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 08.07.1989 DE 3922494

(71) Anmelder: BAYER AG
51368 Leverkusen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schüssler, Ulrich, Dr.
    D-5090 Leverkusen 1 (DE)
  • Seng, Florin, Dr.
    D-5060 bergisch Gladbach 2 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Die Bezeichnung der Erfindung wurde geändert (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-III, 7.3).
     


    (54) Weisstönerhaltige Flüssigwaschmittel


    (57) Flüssige Waschmittel, die als wesentliche Bestandteile einen Stilbenaufheller mit kationischen Gruppen sowie ein nichtionisches und kationisches Tensid enthalten, ergeben im einstufigen Behandlungsbad ausgezeichnete Aufhelleffekte und einen angenehmen Griff der Ware. Sie sind in dieser Hinsicht herkömmlichem Waschmitteln auf der Basis anionischer Aufheller und Tenside weit überlegen.


    Beschreibung


    [0001] Gegenstand der Erfindung sind weißtönerhaltige Flüssig­waschmittel auf der Basis von nichtionischen und kat­ionischen Tensiden. Die Waschmittel sind dadurch gekenn­zeichnet, daß sie als Weißtöner eine Verbindung, die in Form der freien Säure der Formel (I) entspricht,

    enthalten,
    worin - unabhängig voneinander -
    X Wasserstoff, C₁-C₄-Alkyl, CH₂CH₂-Z oder Y,
    Y -A-NVW,
    X und Y gemeinsam den Rest -CH₂CH₂-NR-CH₂CH₂ bilden können,
    A C₂-C₆-Alkylen oder C₂-C₆-Alkylen-O-C₂-C₆-Alkylen,
    V/W C₁-C₄-Alkyl, das durch OH oder N(R)₂ substituiert sein kann,
    V und W gemeinsam den Rest -CH₂CH₂-T-CH₂CH₂- bilden können,
    T O, S, NR oder CH₂,
    Z OH, CN, COOR, CONH₂ oder CON(R)₂,
    R C₁-C₄-Alkyl und
    n eine ganze Zahl von 0-2 bedeuten.

    [0002] Besonders bevorzugte Weißtöner sind solche der Formel (I), worin
    X Wasserstoff oder CH₂CH₂CONH₂,
    A -CH₂CH₂- oder -CH₂CH₂CH₂-,
    V/W C₁-C₂-Alkyl und
    n 0 oder 1 bedeuten,
    wobei sich die gegebenenfalls in dem Anilinorest enthal­tende SO₃H-Gruppe in m- oder p-Stellung befindet.

    [0003] Der Begriff "Waschmittel" ist im Rahmen dieser Erfindung im weitesten Sinne zu verstehen. Er umfaßt sowohl Reini­gungsmittel verschiedenster Art als auch Gewebe- und Haushaltswaschmittel sowie Wäschenachbehandlungsmittel. Bevorzugt ist die Verwendung als "einstufiges" Haus­haltswasch-und spülmittel.

    [0004] Als nicht-ionische Tenside kommen handelsübliche Pro­dukte in Betracht, z.B. die Additionsprodukte von Ethylenoxid mit höheren aliphatischen Alkoholen mit 6 bis 50°C-Atomen, Polyoxyalkylenester organischer Säuren wie höherer Fettsäuren, Harzsäuren, Tallölsäuren und Säuren der Oxidationsprodukte des Erdöls, sowie Alky­lenoxidaddukte höherer Fettsäureamide, wobei der Fett­säureteil in der Regel 8 bis 22 C-Atome aufweist und mit 10 bis 50 Mol Ethylenoxid kondensiert ist.

    [0005] Geeignete kationische Tenside bzw. Textilweichmacher sind besonders quartäre Derivate des Ammoniaks mit 2 langkettigen aliphatischen Resten, der Formel

    worin
    R₁ und R₂ unabhängig voneinander eine C₈-C₂₀-Alkyl oder Alkenylgruppe und
    R₃ und R₄ unabhängig voneinander eine C₁-C₄-Alkylgruppe oder - gemeinsam - den Rest eines unter Einschluß des N-Atoms gebildeten gesättigten Heterocyclus (z.B. Imidazolin) und An(-) ein Anion bedeuten,
    wie z.B. das 1-Methyl-1-oleylamidoethyl-2-oleyl­imidazolinium .X(-), das 1-Methyl-1-talgamidoethyl-2-­talg-imidazolinium .X(-) und das Di-talg-dimethyl­ammonium .X(-) (X(-) vorzugsweise C1(-)).

    [0006] Das flüssige Medium für die erfindungsgemäßen Wasch­mittel ist wäßrig und kann aus Wasser allein oder aus Wasser und zusätzlichen Lösungsmitteln für gewisse Zu­sätze bestehen. Die zusätzlichen Lösungsmittel können bis zu 20, vorzugsweise bis 15 % des gesamten Lösungs­mittelanteils ausmachen. Als solche kommen in Betracht: niedrige Alkanole oder ein niedriges Diol oder Polyol.

    [0007] Das erfindungsgemäße flüssige Waschmittel kann im übri­gen übliche Zusätze enthalten, wie Schmutzsuspendier­mittel oder Vergrauungsinhibitoren, Schauminhibitoren, Konservierungsmittel, und Parfüme. Diese werden selbst­verständlich so gewählt, daß sie mit den Hauptkomponen­ten des Waschmittels verträglich sind.

    [0008] Die nicht-ionogenen Tenside werden in Mengen von 5 bis 80 Gew.-%, vorzugsweise 20-60 Gew.-% eingesetzt. Die Konzentration des Textilweichmachers beträgt 1 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 5-20 Gew.-%. Das wäßrige Lösungs­mittel, vorzugsweise Wasser, das noch mono-, di- und mehrwertige ,Alkohole und ähnliche Lösungsmittel ent­halten kann, ist mit 5 bis 60 Gew.-% vertreten.

    [0009] Die erfindungsgemäß zu verwendenden Weißtöner werden in Mengen von 0,005 bis 1 % oder mehr, bezogen auf das Ge­wicht des Waschmittels zugesetzt. Wasch-/Behandlungs­flotten, die das beanspruchte Waschmittel enthalten, verleihen beim Waschen von Textilien aus vorzugsweise Cellulosefasern diesen einen brillanten Aspekt und einen angenehmen Griff.

    [0010] Die erfindungsgemäß einzusetzenden Weißtöner sind zum großen Teil bekannt und beispielsweise in folgender Patentliteratur beschrieben: DE 24 06 883, DE 20 60 085 und CH 474 601.

    [0011] Man erhält die Weißtöner in ebenfalls an sich bekannter Weise, indem man in beliebiger Reihenfolge 2 Mol Cyanur­chlorid mit 2 Mol des Amins NHXY, 2 Mol des Anilins

    und Diaminostilbendisulfonsäure umsetzt. Dabei empfiehlt es sich, das Amin NHXY in einem Über­schuß, d.h. mit insgesamt etwa 3-4 Mol, umzusetzen.

    [0012] Das erfindungsgemäße Waschmittel kann in weichem oder hartem Wasser bei höherer Temperatur zur Anwendung gelangen.

    [0013] Die Waschbehandlung wird beispielsweise wie folgt durch­geführt: Die Textilien werden während 1 bis 30 Minuten bei 20 bis 100°C in einem Waschbad behandelt, das 0,1 bis 10 g/kg des Waschmittels enthält. Das Flottenver­hältnis kann 1:3 bis 1:50 betragen.

    [0014] In den nachfolgenden Beispielen bedeuten "Teile" Ge­wichtsteile.

    Beispiel 1



    [0015] In 960 ml Wasser gibt man bei Raumtemperatur 50 g Cyanurchlorid. Unter kräftigem Rühren tropft man zu dieser Suspension eine Lösung von 48,6 g 4,4′-Diaminostilben-2,2′-disulfonsäure und 13,9 g Natriumcarbonat in 570 ml Wasser. Durch gleichzeitige Zugabe von Natriumhydrogencarbonat hält man den pH-Wert zwischen 4 und 4,5. Die Reaktion ist nach ca. 2 Stunden beendet. Die erhaltene Sus­pension von 4,4′-bis-(2˝,4˝-dichlor-1˝,3˝,5˝-triazinyl-6˝-amino)­stilben-2,2′-disulfonsaurem Natrium wird mit 10 %iger Natronlauge auf pH 6,75 gestellt und mit 12,8 g Anilin versetzt. Durch gleich­zeitige Zugabe von 10 %iger Natronlauge erhält man den pH-Wert zwischen 6,5 und 7. Nach ca. 30 Min. ist die Reaktion zu Ende und das gebildete 4,4′-bis-(2˝-anilino-4˝-chlor-1˝,3˝,5˝-triazinyl-6˝-­amino)-stilben-2,2′-disulfonsaure Natrium wird abgesaugt und mit 500 ml 3 %iger Kochsalzlösung gewaschen.

    [0016] Das Produkt suspendiert man ohne es zu trocknen in 800 ml Wasser, gibt 23,9 g Natriumhydrogencarbonat und 60,9 g 1-Amino-2-diethyl­aminoethan hinzu und erhitzt 3 Stunden zum Sieden. Anschließend wird die Lösung mit 5 g Celite aufgekocht, filtriert und im Vakuum eingedampft. Der Weißtöner hinterbleibt dabei als blaßgelbes Pulver.

    [0017] Er entspricht - in Form der freien Säure - der Formel


    Beispiel 2



    [0018] Setzt man das in Beispiel 1 erhaltene 4,4′-bis-(2˝-anilino-4˝-­chlor-1˝,3˝,5˝-triazinyl-6˝-amino)-stilben-2,2′-disulfonsaure Natrium mit β-(3′-Diethylamino-propylamino)-propionsäureamid um, so erhält man einen Weißtöner, der in der Säureform der Formel

    entspricht.

    Beispiel 3



    [0019] In 200 ml Wasser gibt man bei Raumtemperatur 50 g Cyanurchlorid. Unter kräftigem Rühren tropft man zu dieser Suspension eine Lösung von 48,6 g 4,4′-Diaminostilben-2,2′-disulfonsäure und 13,9 g Na­triumcarbonat in 570 ml Wasser. Durch gleichzeitige Zugabe von Natriumhydrogencarbonat hält man den pH-Wert zwischen 4 und 4,5. Nach beendeter Reaktion (ca. 2 Stunden) stellt man den pH-Wert auf 5 und läßt nun 18,7 g sulfanilsaures Kalium in 200 ml Wasser zu­fließen. Durch gleichzeitige Zugabe von 18 %iger Sodalösung hält man den pH zwischen 5 und 5,5. Die gebildete Suspension von 4,4′-­bis-(2˝-4˝′-sulfanilino-4˝-chlor-1˝,3˝,5˝-triazinyl-6˝-amino)-stil­ben-2,2′-tetrasulfonsaurem Salz wird mit 53,6 g 1-Amino-3-dimethyl­amino-propan und 23,9 g Natriumhydrogencarbonat versetzt und 3 Stunden zum Sieden erhitzt. Anschließend kocht man die Lösung mit 5 g Celite kurz auf, filtriert und dampft im Vakuum ein. Den Weiß­töner erhält man dabei in Form eines hellgelben Pulvers. Er ent­spricht in der Säureform der Formel



    [0020] In analoger Weise erhält man die folgenden Weißtöner:


    Beispiel 6



    [0021] Ein Flüssigwaschmittel wurde wie folgt hergestellt:
    0,1 Teile des Weißtöners gemäß Beispiel 1 wurden in
    5,5 Teilen Ethanol gelöst oder dispergiert und mit
    18 Teilen ethoxylierter C₁₂-C₁₄-Fettalkohol (10ÄO)
    5 Teilen Ditalgfettalkyldimethylammoniumchlorid
    und ca 71,5 Teilen vollentsalztem Wasser auf 100 aufgefüllt.

    [0022] Mit dem so erhaltenen Waschmittel wurde ein ver­schmutzter Baumwollappen gewaschen.
    Waschbedingungen: Temperatur 50°C
    Wasserhärte 0° DH
    Flotte 1:20
    Dosierung 5 g/l
    Waschzeit 15 Min.
    Waschcyclen 3 x und 10 x.
    Die gewaschenen Lappen wurden gespült, getrocknet und gebügelt.

    [0023] Man erhält neben einem sehr guten Reinigungseffekt eine hervorragende Aufhellung des Textilmaterials.

    [0024] Ähnlich gute Ergebnisse erhält man mit den Weißtönern der Beispiele 2 - 5.


    Ansprüche

    1. Weißtönerhaltige Flüssigwaschmittel auf der Basis von nichtionischen Tensiden und kationischen Tensi­den, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Weißtöner eine Verbindung, die in Form der freien Säure der Formel (I) entspricht

    enthalten,
    worin - unabhängig voneinander -
    X Wasserstoff, C₁-C₄-Alkyl, CH₂CH₂-Z oder Y,
    Y -A-NVW,
    X und Y gemeinsam den Rest -CH₂CH₂-NR-CH₂CH₂ bilden können,
    A C₂-C₆-Alkylen oder C₂-C₆-Alkylen-O-C₂-C₆-­Alkylen,
    V/W C₁-C₄-Alkyl, das durch OH oder N(R)₂ substi­tuiert sein kann,
    V und W gemeinsam den Rest -CH₂CH₂-T-CH₂CH₂- bilden können,
    T O, S, NR oder CH₂,
    Z OH, CN, COOR, CONH₂ oder CON(R)₂,
    R C₁-C₄-Alkyl und
    n eine ganze Zahl von 0-2 bedeuten.
     
    2. Flüssigwaschmittel gemäß Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß sie einen Weißtöner der angege­benen Formel enthalten, worin
    X Wasserstoff oder CH₂CH₂CONH₂,
    A -CH₂CH₂- oder -CH₂CH₂CH₂-,
    V/W C₁-C₂-Alkyl und
    n 0 oder 1 bedeuten,
    wobei sich die gegebenenfalls in dem Anilinorest enthaltende SO₃H-Gruppe in m- oder p-Stellung be­findet.
     





    Recherchenbericht