(19)
(11) EP 0 414 003 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.09.1991  Patentblatt  1991/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.02.1991  Patentblatt  1991/09

(21) Anmeldenummer: 90114771.0

(22) Anmeldetag:  01.08.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A61G 5/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 23.08.1989 DE 3927871

(71) Anmelder: ORTOPEDIA GMBH
D-24149 Kiel (DE)

(72) Erfinder:
  • Gersing, Eberhard, Dr.
    D-3400 Göttingen (DE)
  • Hundhausen, Eckhard, Dr.
    D-2312 Mönkeberg (DE)
  • Enzingmüller, Hans Joachim
    D-2301 Felm (DE)

(74) Vertreter: Henkel, Feiler, Hänzel & Partner 
Möhlstrasse 37
81675 München
81675 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektronisch gesteuerter Rollstuhl


    (57) Die Erfindung betrifft einen elektronisch gesteuerten Rollstuhl, mit Elektromotoren (Ml,Mr) zum Antrieb der Rollstuhlräder, elektrisch betätigbaren Feststellbremsen für die Rollstuhlräder, einer elektronischen Steuerschaltung für die Antriebselektromotoren und einem manuell betätigbaren Stellschalter (1) zum Konditionieren der elektronischen Steuerschaltung einschließlich einer Unterbrechung der Energiezufuhr zu den Antriebselektromotoren und einer Aktivierung der Feststellbremsen in einer Neutralstellung des Stellschalters (1). Um das Auftreten unkontrollierbarer Rollstuhl-Betriebszustände kurzfristig beenden zu können, wie sie beispielsweise durch externe, elektromagnetische Wechselfelder in der Steuerschaltung hervorgerufen werden können, ist erfindungsgemäß ein die Neutralstellung des manuell betätigbaren Stellschalters (1) erfassender Neutralstellungsdetektor (S) vorgesehen, der bei in Neutralstellung befindlichem Stellschalter (1) unter Umgehung der elektronischen Steuerschaltung ein Motorschaltsignal abgibt, das die Stromversorgnung der Antriebselektromotoren (Ml,Mr) unterbricht. Die Sicherstellung dieser Vorteile wird durch einen Neutralstellungsdetektor (S) erreicht, der sich in seinen verschiedenen Ausführungsformen gegenüber bisher bekannten dadurch unterscheidet, daß er vom Prinzip her mit weniger und/oder verschleißärmeren Teilen aufbaut. Dies erhöht die Zuverlässigkeit und läßt die Erfassung eines engeren Neutralstellungsbereiches zu.





    Recherchenbericht