Drainageelement fÀ¼r Pressen

Abstract

 Zur Befestigung der Filterhülle (4) eines Drainagele­mentes (2) für eine Früchtepresse trägt der stabför­mige, flexible Kern (3) des Drainageelementes (2) an seinem Ende eine elastische Muffe (11). Die Filter­hülle (4) wird über die Muffe (11) gezogen und mit einem O-Ring (13) in einer Ringnut (14) der Muffe (11) festgehalten. Das Ende des Drainageelementes (2) ist in einer Fassung (6) lösbar befestigt, die in der Behälterwand (5) der Früchtepresse axial un­verschiebbar angeordnet ist und die Filterhülle (4) und den O-Ring (13) überdeckt. Bei Zugeinwirkung auf die Filterhülle (4) in Richtung des Pfeiles (17) wird die Ringnut (14) und der O-Ring (13) so ver­formt, dass der O-Ring (13) als Keil wirkt und die Filterhülle (4) gegen die Muffe (11) fest verspannt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Drainageelement für Pressen zum Ausscheiden von Flüssigkeiten aus festen Stoffen, insbesondere für Obst-, Trauben- oder Früchtepressen, be­stehend aus einem in einer mit dem Behältermantel verbun­denen Fassung befestigten, stabförmig ausgebildeten und von einer flüssigkeitsdurchlässigen Filterhülle umgebe­nen Kern.

[0002] Eine grössere Anzahl derartiger Drainageelemente ist bei­spielsweise im Pressraum einer eine pneumatisch betätig­baren Membran aufweisenden Früchtepresse an der Behälter­wand über bzw. unter den Saftsammelkanälen angeordnet. Beim Pressen verformen sich die in den Pressraum hinein­ragenden flexiblen Drainageelemente. Dabei durchdringt der ausgepresste Saft die Filterhülle des Drainageelemen­tes und wird entlang dem stabförmigen Kern aus dem Press­raum herausgeführt und in Saftsammelkanäle geleitet. Hierzu ist das jeweilige Ende des Drainageelementes in einer mit der Behälterwandung verbundenen Fassung lösbar befestigt, wobei der mit Längsrillen zum Transport der Flüssigkeit versehene Kern in einen Saftsammelkanal ragt.

[0003] Zur Befestigung des Kerns ist eine diesen eng umgebende Büchse vorgesehen, die an dem dem Pressraum abgewandten Ende einen gebördelten Rand aufweist und zwischen wel­cher und der Fassung die um letztere nach aussen umge­spülpte strumpfähnliche Filterhülle eingespannt ist, wobei zur Sicherung des Kerns in axialer Richtung ein letzteren durchdringender und an dem gebördelten Rand der Büchse anliegender Stift und zwischen dem Ende des Kerns und dem Boden des Saftsammelkanals eine Einlage vorgesehen ist.

[0004] Nachteilig bei dieser bekannten Ausführung ist, dass die Filterhülle im Bereich der Uebergangsstelle, wo das Drai­nageelement aus der Fassung in den Pressraum ragt, durch den Pressdruck in die längsverlaufenden Abflussnuten des Kerns gepresst werden und so die Drainage beeinträchti­gen.
An dieser Stelle tritt durch die häufigen Bewegungen des Kerns eine hohe Beanspruchung mit entsprechenden Ver­schleiss auf.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile zu vermeiden und eine Befestigung des Draina­geelementes zu schaffen, deren Herstellung einfach ist und eine rasche Montage und Funktionstauglichkeit er­laubt.

[0006] Nach einem vorteilhaften Merkmal der Erfindung ist der Haltering in einer an der Muffe oder der Fassung vorge­sehenen Ringnut angeordnet.
Dadurch kann eine kompakte Bauweise erreicht werden.

[0007] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Halte­ring als O-Ring ausgebildet.

[0008] Zur Schonung der Filterhülle und des Ker.ns ist die Muffe aus einem elastischen Material gebildet.

[0009] Vorzugsweise weist die in der Muffe vorgesehene Ringnut einen etwa rechtwinklig zur Zugrichtung der Filterhülle verlaufenden Einstichwinkel (α) auf.

[0010] Bei Zugeinwirkung auf die Filterhülle tritt eine elasti­sche Verformung der Ringnut und des O-Ringes auf, wobei der O-Ring als Keil wirkt und die Filterhülle gegen die Flanke der Ringnut presst.

[0011] In einer anderen Ausführungsform der Erfindung, bei der die Muffe aus einem weniger oder nicht elastischen Mate­rial besteht, ist der Einstichwinkel (α) grösser als 90°.

[0012] Zur axialen Sicherung der Muffe in Richtung des Pressrau­mes weist die Muffe einen sich in Richtung des Pressrau­mes verjüngenden Aussenkonus auf, der mit einem entspre­chenden Innenkonus der Fassung zusammenwirkt, wobei die Filterhülle zwischen der Muffe und der Fassung angeord­net ist.

[0013] Die axiale Sicherung der Muffe in Richtung des Flüssig­keitssammelraumes erfolgt durch einen am Ende des Kerns angeordneten, lösbaren Stift, der je eine Bohrung des Kerns und der Fassung durchsetzt.

[0014] Zweckmässigerweise ist zwischen der Muffe und dem Stift eine Endscheibe angeordnet.

[0015] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung übernimmt der Haltering bzw. der O-Ring die Funktion der Abdichtung der Feststoffe aus dem Pressraum.

[0016] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen auch darin, dass sich aufgrund der Keilwirkung des O-Ringes die Haltekraft mit zunehmender Zugkraft an der Filterhül­le erhöht und somit eine sichere Befestigung auch bei hohen Zugkräften gewährleistet ist. Die Konstruktion der Befestigung gestattet eine dünnwandige Gestaltung der Fassung, in die das Drainageelement zur Verankerung ein gesetzt wird. Dadurch ergeben sich niedrige Materialko­ sten und eine kostengünstige Herstellung. Ausserdem wird die Montage und Demontage der Filterhülle vereinfacht und erleichtert.

[0017] Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung und der Zeichnung, die zwei Ausführugsbeispiele darstellt, näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt durch das Ende eines Drainageelementes und seiner Befestigung,

Fig. 2 einen vergrösserten Ausschnitt der Filterhüllen-Befestigung nach Fig. 1,

Fig. 3 die Filterhüllen-Befestigung nach Fig. 2 bei Zugeinwirkung auf die Filterhülle und

Fig. 4 eine andere Form der Ringnut für die Filterhüllen-Befestigung nach Fig. 2.

[0018] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, sind in einem Pressraum 1 einer nicht näher dargestellten Früchtepresse mehrere Drainageelemente 2 angeordnet. Jedes Drainageelement 2 besteht aus einem stabförmigen, flexiblen Kern 3, der von einer strumpfartigen Filterhülle 4 umgeben ist. Die Enden des Drainageelementes 2 sind in je eine Fassung 6 eingesetzt, die in einer Durchtrittsöffnung 7 des Behäl­termantels 5 axial unverschiebbar angeordnet ist. Die Fassung 6 ragt mit ihrem längeren Teil in einen Flüssig­keitssammelraum oder Saftsammelkanal 8, der durch eine Wand 9 begrenzt bzw. U-förmig ausgebildet ist. Zur lös­baren Befestigung des Drainageelementes 2 in der Fassung 6 ist ein Stift 10 vorgesehen, der je eine Bohrung der Fassung 6 und des Kerns 3 durchsetzt. Beim Pressvorgang wird ein Pressorgan, bspw. eine Membran gegen die Behäl­terwand 5 bewegt, wobei die flexiblen Drainageelemente 2 ausknicken und der ausgepresste Saft durch die flüssig­keitsdurchlässige Filterhülle 4 hindurch zum Kern 3 ge­langt und über Flüssigkeitskanäle im Kern 3 in den Flüs­sigkeitssammelraum bzw. Saftsammelkanal 8 geleitet wird.

[0019] Zur Befestigung der Filterhülle 4 ist auf das Ende des Kerns 3 eine elastische Muffe 11 aufgeschoben, die einen sich in Richtung des Pressraumes 1 verjüngenden Aussenko­nus 12 aufweist. Das Ende der Filterhülle 4 wird über die Muffe 11 gezogen und mit einem als O-Ring 13 ausge­bildeten Haltering in einer Ringnut 14 der Muffe 11 fest­gehalten. Danach wird das Drainageelement 2 von der dem Pressraum 1 abgewandten Seite der Behälterwand 5 aus in die Fassung 6 eingeschoben, bis der Aussenkonus 12 der Muffe 11 mit der übergezogenen Filterhülle 4 an einem entsprechenen Innenkonus 15 der Fassung 6 zur Anlage kommt. Anschliessend an die Muffe 11 ist auf den Kern 3 eine Endscheibe 16 aufgeschoben, an die sich der Stift 10 anschliesst, der die Muffe 11 auf dem Kern 3 axial si­chert und, wie bereits beschrieben, das Ende des Draina­gelementes 2 in der Fassung 6 fixiert.

[0020] Die Ringnut 14 in der Muffe 11 weist einen Einstichwin­kel (α) von ca. 90° auf (Fig. 2). Der in die Ringnut 14 eingelegte, die Filterhülle 4 überdeckende O-Ring 13 wird durch die Innenwandung der Fassung 6 in der Ringnut 14 gehalten. Durch die beim Pressvorgang stattfindenden elastischen Verformungen des Drainageelementes 2 entste­hen an der Befestigungsstelle der Filterhülle 4 erhebli­che Zugkräfte, die in Richtung des Pfeiles 17 der Fig. 3 wirken. Infolge dieser Zugkräfte tritt eine elastische Verformung an der in Zugrichtung vorderen Flanke 18 der Ringnut 14 auf, wie in Fig. 3 dargestellt. Der O-Ring 13 rollt sich dabei an der Innenwandung der Fassung 6 in Zugrichtung 17 der Filterhülle 4 ab (Pfeil 19 in Fig. 2 und 3) und wird so verformt, dass er als Keil wirkt und die Filterhülle 4 gegen die Flanke 18 der Ringnut 14 ver­spannt. Die Verspannung erhöht sich mit zunehmender Zug­kraft, so dass auch bei sehr hohen Kräften eine sichere Befestigung der Filterhülle 4 gewährleistet ist.

[0021] Wird für die Muffe 11 ein weniger oder nicht elastisches Material verwendet, so empfiehlt es sich, den Einstich­winkel (α) der Ringnut 14 grösser als 90° (Fig. 4) zu wählen, um den Keileffekt des O-Ringes 13 bei auftreten­den Zugkräften zu erzielen. Wie in Fig. 4 dargestellt, wird zwischen der Flanke 18 der Ringnut 14 und der Innen­wandung der Fassung 6 eine Keilöffnung gebildet, in die der O-Ring 13 durch Abrollen (Pfeil 19) auf der Innenwan­dung der Fassung 6 bei Zugeinwirkungen auf die Filterhül­le 4 hineingezogen und zu einem Keil verformt wird, der die Filterhülle 4 gegen die Flanke 18 der Ringnut 14 ver­spannt.

Ansprüche

1. Drainageelement für Pressen zum Ausscheiden von Flüs­sigkeiten aus festen Stoffen, insbesondere für Obst-, Trauben- oder Früchtepressen, bestehend aus einem in einer mit dem Behältermantel verbundenen Fassung befestigten, stabförmig ausgebildeten und von einer flüssigkeitsdurchlässigen Filterhülle umge­benen, flexiblen Kern, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Behältermantel (5) zugewandte Ende des Kerns (3) eine Muffe (11) aufweist, zwischen die (11) und der diese umgebenden Fassung (6) die Filterhülle (4) mittels Haltering (13) in einer Ringnut (14) veran­kert ist.

2. Drainageelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, dass der Haltering (13) in einer an der Muffe (11) oder der Fassung (6) vorgesehenen Ringnut (14) angeordnet ist.

3. Drainageelement nach einem der Ansprüche 1 und 2, da­durch gekennzeichnet, dass der Haltering (13) als O-Ring ausgebilet ist.

4. Drainageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­durch gekennzeichnet, dass die Muffe (11) aus einem elastischen Material gebildet ist.

5. Drainageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, dass die in der Muffe (11) vor­gesehene Ringnut (14) einen etwa rechtwinklig zur Zugrichtung (17) der Filterhülle (4) verlaufenden Einstichwinkel (α) aufweist.

6. Drainageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, dass der Einstichwinkel (α) der Ringnut (14) grösser als 90° ausgebildet ist.

7. Drainageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, dass die Fassung (6) pressraum­seitig mit einem an einer Schulter aufliegenden Bund versehen ist und anschliessend an letzteren eine in einen erweiterten zylindrischen Teil übergehende kon­ische Form aufweist.

8. Drainageelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich­net, dass die Schulter durch eine Durchtrittsöffnung (7) in der Behälterwand (5) des Pressraumes (1) ge­bildet ist.

9. Drainageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, dass die Muffe (11) einen an die konische Form der Fassung (6) anlegbaren koni­schen Teil aufweist.

10. Drainageelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich­net, dass die Muffe (11) beiderends des konischen Teils zylindrisch ausgebildet ist.

11. Drainageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe (11) durch einen am Ende des Kerns (4) angeordneten, lösbaren Stift (10) axial gesichert ist, der je eine Bohrung der Kerns (3) und der Fassung (6) durchsetzt.

12. Drainageelement nach Anspruch 11, dadurch gekenn­zeichnet, dass zwischen der Muffe (11) und dem Stift (10) eine Endscheibe (16) angeordnet ist.

13. Drainageelement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering bzw. O-Ring (13) eine Abdichtung für die Feststoffe bildet.

14. Verfahren zur Herstellung eines Drainageelementes nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Fassung (6) nach dem Einsetzen in die Durchtrittsöffnung (7) mittels entgegengesetzt vordringendem konischen Dorn durch Ziehen erweitert wird, so dass die Fassung (6) mit der die Schulter bildenden Wand fest verbunden ist.

Zeichnung