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EP 0 415 013 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.01.1993 Patentblatt 1993/02 |
| (22) |
Anmeldetag: 12.06.1990 |
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| (54) |
Membranpumpe
Membrane pump
Pompe à membrane
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH FR GB IT LI |
| (30) |
Priorität: |
31.08.1989 DE 3928950
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.03.1991 Patentblatt 1991/10 |
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Patentinhaber: J. Wagner GmbH |
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88669 Markdorf (DE) |
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Erfinder: |
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- Gebauer, Gerhard, Dipl.-Ing. (FH)
D-7775 Bermatingen (DE)
- Goes, Wilfried, Dipl.-Ing. (FH)
D-7758 Meersburg 3 (DE)
- Rosenauer, Otto, Dipl.-Ing. (FH)
D-7994 Langenargen (DE)
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Vertreter: Liesegang, Roland, Dr.-Ing. et al |
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FORRESTER & BOEHMERT
Franz-Joseph-Strasse 38 80801 München 80801 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 201 146 US-A- 3 940 065
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FR-A- 2 424 072
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Membranpumpe mit einem Pumpteil, das durch eine Membrane
in eine Farbstufe mit Farbeinlaßventil und ungeführtem Farbauslaßventil und eine Antriebsstufe
mit senkrecht zur Membranebene oszillierende Arbeitskolben und zwischen Membran und
Kolbenstirn befindlicher, mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllten Antriebskammer
unterteilt ist, mit einem Hydraulikteil, das einen Antriebsflüssigkeits-Vorratsbehälter
darstellt, der über eine Ansaugleitung mit der Antriebskammer der Antriebsstufe verbunden
ist, eine Einfüllöffnung mit Antriebsflüssigkeits-Meßstab aufweist und in den ein
auf einer Welle sitzender Exzenter zum Antrieb des Kolbens der Antriebsstufe umläuft,
und mit einem Motor als Motorteil zum Antrieb der Exzenterwelle. Derartige Membranpumpen
sind in verschiedenen Ausführungen seit langem bekannt zB. aus FR-2 424 072, und auf
dem Markt.
[0002] Diese bekannten Membranpumpen sind konstruktiv jeweils für eine bestimmte Betriebslage
ausgelegt. So weisen Membranpumpen, die mit einem Aufsatz-Farbbehälter betrieben werden
sollen, ein vertikal nach oben abstehendes Farb-Einlaßventil auf, um den Farbbehälter
auf die Pumpe aufsetzen und direkt an diese anschließen zu können. Membranpumpen dagegen,
die aus einem neben der Pumpe aufzustellenden Farbbehälter gespeist werden sollen,
sind meist mit einem seitlich horizontal abstehenden Einlaßventil versehen, um so
einen Farbansaugschlauch unmittelbar vom Einlaßventil in den Farbbehälter einführen
zu können. Soll die erstgenannte Membranpumpe aus einem daneben stehenden Farbbehälter
gespeist oder auf die zweitgenannte Membranpumpe ein Aufsatz-Farbbehälter aufgesetzt
werden, dann sind jeweils Ansaugschläuche oder -rohre erforderlich, die eine Umbiegung
um 180° aufweisen, was den Farbansaugvorgang, zumindest aber dessen Start erschwert.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Membranpumpe der eingangs
erwähnten Art so auszubilden, daß sie für beide genannten Betriebslagen voll geeignet
ist. Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs
1.
[0004] Die erfindungsgemäße Pumpe weist also zwei Stellpositionen auf, eine erste Stellposition
für das Aufsetzen eines Aufsatz-Farbbehälters, eine zweite Stellposition für das Anschließen
eines Stand-Farbbehälters, wobei der Übergang von der einen in die andere Stellposition
durch einfaches Kippen der Pumpe um 90° erzielt wird. Trotz des Vorsehens von zwei
Stellpositionen ergibt sich gegenüber den herkömmlichen Membranpumpen kein konstruktiver
Mehraufwand.
[0005] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Skizze der Membranpumpe in einer ersten Stellposition,
Fig. 2 eine Skizze der Membranpumpe von Fig. 1 in einer zweiten Stellposition,
Fig. 3A und 3B Skizzen zur Erläuterung des Anschlusses der Membranpumpe an unterschiedliche
Farbbehälter,
Fig. 4A und 4B die mit einem Stand- und Traggestell verbundene Membranpumpe in den
beiden Stellpositionen, und
Fig. 5A und 5B die mit einem Stand- und Fahrgestell verbundene Membranpumpe in den
beiden Stellpositionen.
[0006] In den Fig. 1 und 2 ist die Membranpumpe skizzenhaft dargestellt, wobei nur die mit
der Erfindung in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Elemente gezeichnet sind. Zum
besseren Verständnis soll deshalb vorab der - bekannte - Grundaufbau einer solchen
Membranpumpe kurz erläutert werden.
[0007] Die Membranpumpe besteht aus drei Baublöcken, nämlich einem Motorteil 10, einem Hydraulikteil
11 und einem Pumpteil 12. Dabei handelt es sich bei dem Motorteil 10 um einen Elektromotor
geeigneter Leistung. Der Hydraulikteil 11 ist als Vorratstank für die Hydraulikflüssigkeit
gestaltet und weist eine umlaufende Welle mit Exzenter 13, eine Einfüllöffnung mit
eingesetztem Meßstab 14 für die Feststellung der Pegelhöhe der Hydraulikflüssigkeit
und eine Hydraulikflüssigkeits-Ansaugleitung 15 auf. Der Pumpteil 12 ist durch eine
Membrane in eine Antriebsstufe und eine Farbstufe unterteilt. In der Antriebsstufe
oszilliert ein Antriebskolben in einer Richtung senkrecht zur Membranebene, wobei
sich zwischen der Kolbenstirn und der Membran eine über die Ansaugleitung 15 der Hydraulikstufe
mit Hydraulikflüssigkeit gefüllte Antriebskammer befindet. Die Farbstufe besteht aus
einer an die Membran angrenzenden Farbkammer sowie einem Farbeinlaßventil und einem
Farbauslaßventil, wobei das Farbeinlaßventil im allgemeinen als ein geführtes Ventil
ausgebildet ist. Im Betrieb der Membranpumpe treibt die Motorwelle des Elektromotors
die Welle mit Exzenter des Hydraulikteils an und der damit umlaufende Exzenter 13
unmittelbar oder mittelbar den Antriebskolben der Antriebsstufe des Pumpteils. Die
in der Antriebskammer befindliche, über die Ansaugleitung 15 zugeführte Hydraulikflüssigkeit
überträgt die Kolbenbewegung auf die Membrane, die ihrerseits die in der Farbkammer
befindliche, über das Farbeinlaßventil 16 zugeführte Farbe unter den gewünschten Druck
setzt, wobei dann die unter Druck stehende Farbe durch das Auslaßventil 17 abgefördert
wird.
[0008] Es ist noch darauf hinzuweisen, daß die hier vorgenommende Zuordnung der erwähnten
Bauteile zu den drei Baugruppen 10, 11, 12 das Verständnis der Erfindung erleichtern
soll, funktionell jedoch nicht zwingend ist; so könnte man beispielsweise den Antriebskolben
und die Antriebskammer auch dem Hydraulikteil zuordnen. Wesentlich ist, daß die Bauelemente
räumlich so angeordnet und ausgebildet sind, wie nachfolgend beschrieben wird.
[0009] In der Stellposition der Membranpumpe gemäß Fig. 1 sind Motorteil 10 und Hydraulikteil
11 in Nebeneinander-Anordnung miteinander verbunden, derart, daß die - nicht gezeichnete
- Motorwelle des Elektromotors 10 und die ebenfalls nicht gezeichnete Exzenterwelle
des Hydraulikteils 11 horizontal verlaufen, wobei sich die Exzenterwelle in axialer
Verlängerung der Motorwelle erstreckt. Die beiden Wellen sind miteinander verbunden
oder, was besonders bei Elektromotoren sehr einfach ist, einstückig ausgebildet. Der
Pumpteil 12 ist auf dem Hydraulikteil 11 befestigt, derart, daß die - nicht gezeichnete
- Membrane des Pumpteils 12 sich in einer horizontalen Ebene erstreckt, mit der Antriebsstufe
unter, der Farbstufe über der Membranpumpe. Der ebenfalls nicht gezeichnete Antriebskolben
der Antriebsstufe erstreckt sich vertikal vom als Exzenterlager 13 ausgebildeten Exzenter
der Hydraulikstufe nach oben in die Antriebsstufe. Der Meßstab 14 ist so in die Einfüllöffnung
des Hydraulikteils 11 eingesetzt, daß er gegenüber der Vertikalen eine schräge Anstellung
aufweist, etwa parallel zur Diagonalen bzw. Raumdiagonalen des Hydraulikteils 11.
Die Ansaugöffnung 15a der Ansaugleitung 15 befindet sich weit unterhalb des bei 18
angedeuteten Flüssigkeitsspiegels. Das Farbeinlaßventil 16 ragt, wie üblich, von der
Oberseite des Pumpteils 12 vertikal nach oben; dabei handelt es sich beim Ventil 16
um ein geführtes Ventil. Das als ungeführtes Ventil ausgebildete Farbauslaßventil
17 bzw. dessen Längsachse weist einen Anstellwinkel von 45° gegenüber der Horizontalen
auf. Diese Stellposition der Membranpumpe eignet sich insbesondere zum Aufsetzen eines
Farb-Vorratsbehälters auf die Oberseite der Farbstufe des Pumpteils 12, wie dies in
Fig. 3A angedeutet ist, in welcher ein Farbbehälter 19 auf die Membranpumpe aufgesetzt
ist.
[0010] Fig. 2 zeigt eine zweite Stellposition der Membranpumpe, die sich aus der Stellposition
von Fig. 1 durch eine 90°-Kippung ergibt. Hier befindet sich der Hydraulikteil 11
über dem Motorteil 10, wobei Motorwelle und Exzenterwelle vertikal verlaufen. Der
Pumpteil 12 dagegen ist jetzt neben dem Hydraulikteil 11 angeordnet, wobei der Antriebskolben
in horizontaler Richtung oszilliert und die Membrane sich in einer vertikalen Ebene
erstreckt. Durch geeignete Dimensionierung (Höhe, Breite) des Hydraulikteils 11 wird
erreicht, daß sich der Pegel der Hydraulikflüssigkeit ohne Entnehmen oder Nachfüllen
von Hydraulikflüssigkeit wieder in einer Höhe befindet, wie sie für den Betrieb erwünscht
ist, beispielsweise das Exzenterlager 13 knapp überdeckend. Der Neigungswinkel der
Meßstabachse ist entsprechend gewählt, etwa parallel zur Diagonalen des Hydraulikteils
11. Das geführte Einlaßventil 16 erstreckt sich jetzt horizontal, wohingegen das Auslaßventil
17 gegenüber der Horizontalen wiederum eine Anstellung von 45° besitzt, also eine
Schrägneigung gleich derjenigen in der Stellposition von Fig. 1. Das ungeführte Auslaßventil
17 ist somit in beiden Stellpositionen der Membranpumpe der Schwerkraft in derselben
Weise unterworfen, so daß das Ventil 17 in beiden Stellpositionen gleich arbeitet
und auch kein Nachstellen erforderlich ist, wenn die Membranpumpe von der einen in
die andere Stellposition überführt wird. Das Einlaßventil 16 erstreckt sich zwar in
den beiden Stellpositionen in unterschiedlichen (zueinander senkrechten Richtungen),
jedoch ist dies ohne Belang, weil dieses Ventil, wie erwähnt, ein geführtes Ventil
ist. Die Stellposition von Fig. 2 eignet sich insbesondere für den Fall, daß die Farbe
aus einem Standbehälter entnommen wird, etwa aus einem Standbehälter 20, wie er in
Fig. 3B gezeigt ist.
[0011] Um einen Betrieb der Membranpumpe in horizontaler oder vertikaler Stellposition mit
Hilfe einfacher Mittel zu ermöglichen, kann die Membranpumpe mit einer gehäuseartigen
Verkleidung versehen werden, an der sich für jede der beiden Stellpositionen jeweils
Standfüße zum Aufsetzen der Pumpe auf den Boden befinden. Zum erleichterten Tragen
der Membranpumpe können am Gehäuse zusätzlich Handgriffe angebracht sein, etwa zwei
U-förmig gebogene Rohrgriffe.
[0012] Alternativ zum Verkleidungsgehäuse kann die Membranpumpe auch ohne jegliche Verkleidung
in ein Gestell eingesetzt werden, das in beiden Stellpositionen Füßchen oder füßchenartige
Ausformungen zum Abstellen der Pumpe aufweist. Das Gestell selbst kann so ausgebildet
sein, daß es sowohl die komplette Pumpe aufnehmen kann als auch eingeformte Griffe
aufweist, wobei bei der Anordnung der Griffe auf die jeweilige Schwerpunktslage der
Pumpen-Gestell-Einheit zu achten ist. In den Fig. 4 und 4A ist ein solches Gestell
an der Pumpe befestigt. Dabei besteht das Gestell 40 aus einem einzigen Rohrstück,
das entsprechend gebogen wird, worauf seine aneinanderstoßenden Enden miteinander
verbunden werden, so daß ein sozusagen endloses Rohr entsteht. Bezugnehmend auf Fig.
4A erstreckt sich das Rohr 40 von Punkt 40a senkrecht nach unten, verläuft dann nach
einer Umbiegung horizontal, und zwar bis zum Punkt 40b, an welchem es nach einer Umbiegung
schräg nach oben zum Punkt 40c verläuft. An der Stelle 4oc wird das Rohr um 90° senkrecht
nach hinten umgebogen, verläuft somit senkrecht zur Zeichenebene nach hinten, worauf
eine Umbiegung schräg nach unten erfolgt; das Rohr verläuft dann in einer zur Zeichenebene
parallelen Ebene entsprechend dem sichtbaren Rohrstück über die Biegung 40b bis zur
Stelle 40a, wo es wiederum senkrecht umgebogen wird, derart, daß es senkrecht zur
Zeichenebene nach vorne zur sichtbaren Stelle 40a verläuft. Dieses einfache aber wirkungsvolle
Rohrgestell 40 gewährleistet, wie die Fig. 4A und 4B deutlich machen, einen einwandfreien
Stand der Pumpe in beiden Stellpositionen. Getragen wird die Pumpen-Gestell-Einheit
in der Position von Fig. 4A am bei 40c abgehenden Querrohr, in der Position von Fig.
4B an den beiden Rohrbiegungen 40b, die durch ein horizontales Rohrstück miteinander
verbunden sein können.
[0013] Eine weitere mögliche Ausführungsform einer Membranpumpen-Gestell-Einheit ist in
den Fig. 5A und 5B dargestellt, wobei es sich um ein fahrbares Gestell handelt. Ein
Rohrrahmen 50 in Form eines langgestreckten Rechtecks ist - bezüglich seiner Langseite
- mittig abgewinkelt, wobei die beiden Abwinkelungen durch eine Radachse 51 mit Rädern
52 miteinander verbunden sind. Die äußeren Endstücke 50a und 50b des Rohrrahmens 50
sind nochmals umgebogen, und zwar nach außen. Weiterhin ist an der Radachse 51 eine
Deichsel 53 angelenkt, die sowohl am Endstück 50a als auch am Endstück 50b arretierbar
ist. In der in Fig. 5A gezeichneten Stellposition ist die Deichsel 53 am Rahmenende
50b arretiert, und das Rahmenende 50a stellt einen Standfuß dar, wohingegen in der
in Fig. 5B gezeigten zweiten Stellposition die Deichsel 53 am Rahmenende 50a arretiert
ist und das Rahmenende 50b den Standfuß darstellt. Durch einfaches Verschwenken der
Deichsel 53 und Arretieren derselben an einem der beiden Rahmenenden kann die Membranpumpe
in der gewünschten Stellposition gefahren und/oder aufgestellt werden. Der in den
Fig. 5A und 5B ersichtliche Rohrbogen 50c stellt lediglich einen Schutz für die Membranpumpe
dar, wenn sie sich in der Stellposition von Fig. 5A befindet.
[0014] Selbstverständlich kann die Erfindung zahlreiche Abwandlungen erfahren, ohne den
Bereich der Erfindung zu verlassen. So ist es beispielsweise möglich, auch das Farbeinlaßventil
mit eier 45°-Anstellung zu versehen, was jedoch im allgemeinen nur dann zweckmäßig
ist, wenn es sich auch beim Farbeinlaßventil um ein ungeführtes Ventil handelt. Weiterhin
ist verständlich, daß für das Trage- oder Fahrgestell sowie für die mit Standfüßen
versehene Verkleidung viele Ausführungen denk- und anwendbar sind.
1. Membranpumpe mit einem Pumpteil, das durch eine
Membrane in eine Farbstufe mit Farbeinlaßventil und ungeführtem Farbauslaßventil
und eine Antriebsstufe mit senkrecht zur Membranebene oszillierende Arbeitskolben
und zwischen Membran und Kolbenstirn befindlicher, mit einer Hydraulikflüssigkeit
gefüllten Antriebskammer unterteilt ist, mit einem Hydraulikteil, das einen Antriebsflüssigkeits-Vorratsbehälter
darstellt, der über eine Ansaugleitung mit der Antriebskammer der Antriebsstufe verbunden
ist, eine Einfüllöffnung mit Antriebsflüssigkeits-Meßstab aufweist und in den ein
auf einer Welle sitzender Exzenter zum Antrieb des Kolbens der Antriebsstufe umläuft,
und mit einem Motor als Motorteil zum Antrieb der Exzenterwelle, wobei Hydraulikteil
(11) und Motor (10) derart miteinander verbunden sind, daß die Exzenterwelle eine
achsgleiche Verlängerung der Motorwelle darstellt, Hydraulikteil (11) und Pumpteil
(12) dagegen derartt, daß Exzenterwelle und Antriebskolben senkrecht zueinander verlaufen,
dadurch gekennzeichnet, daß in einer ersten Stellposition der Pumpe der Motor (10)
horizontal neben und der Pumpteil (12) vertikal über dem Hydraulikteil (11), in einer
um 90° gekippten zweiten Stellposition der Pumpe der Elektromotor (10) vertikal unter
und der Pumpteil (12) horizontal neben dem Hydraulikteil (11) angeordnet ist, wobei
der Hydraulikteil (11) derart dimensioniert ist, daß der Antriebsflüssigkeitspiegel
in der ersten und in der zweiten Stellposition der Pumpe behüglich des Exzenters (13)
im wesentlichen derselbe ist und die Ansaugöffnung (15a) der Ansaugleitung (15) jeweils
überdeckt, und wobei das ungeführte Farbauslaßventil (17) gegenüber der Antriebskolbenachse
um 45° geneigt ist, derart, daß das Farbauslaßventil (17) in beiden Stellpositionen
der Pumpe gegenüber der Horizontalen dieselbe Anstellung aufweist.
2. Membranpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsflüssigkeits-Meßstab
(14) gegenüber der Exzenterwelle derart schräg angestellt ist, daß für beide Stellpositionen
dieselben Meßmarkierungen gültig sind.
3. Membranpumpe nach Anspruch 1 oder 2 mit ungeführtem Farbeinlaßventil, dadurch gekennzeichnet,
daß das Farbeinlaßventil (16) gegenüber der Antriebskolbenachse um 45° geneigt ist,
derart, daß das Farbeinlaßventil (16) in beiden Stellpositionen der Membranpumpe gegenüber
der Horizontalen dieselbe Anstellung aufweist.
4. Membranpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenter der Hydraulikstufe (11) ein Exzenterlager
(13) ist.
5. Membranpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
gekennzeichnet durch eine gehäuseartige Verkleidung mit Standfüßen für beide Pumpen-Stellpositionen.
6. Membranpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
gekennzeichnet durch ein Stand- und Traggestell aus einem mehrfach gebogenen Rohr
(40), wobei das Rohr (40) derart gebogen ist, daß ein schlittenartiges Gebilde mit
zwei Standflächen für die beiden Pumpen-Stellpositionen und einem Traggriff entsteht
(Fig. 4).
7. Membranpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
gekennzeichnet durch ein Stand- und Fahrgestell, das aus einem mittig abgewinkelten
Grundrahmen (50) mit an der Abwinkelung gelagerter Radwelle (51) mit Rädern (52) und
aus einer an der Radwelle (51) angebrachten Deichsel (53) besteht, die um den Grundrahmen
(50) verschwenkbar und in zwei Postitionen an diesem arretierbar ist, entsprechend
den beiden Stellpositionen der Pumpe.
1. Diaphragm pump having a pump portion which is divided by a diaphragm into a painting
stage with paint inlet valve and uncontrolled paint outlet valve and a drive stage
with operating piston oscillating perpendicularly to the diaphragm plane and a drive
chamber located between the diaphragm and the piston front and filled with a hydraulic
fluid, with a hydraulic part which comprises a drive fluid supply container which
is connected by means of an intake pipe to the drive chamber of the drive stage, has
a filling aperture with drive fluid measuring rod and in which there revolves a cam,
located on a shaft, for driving the piston of the drive stage, and with a motor as
a motor part for driving the cam shaft, the hydraulic part (11) and the motor (10)
being joined together in such a way that the cam shaft represents a co-axial extension
of the motor shaft, but on the other hand the hydraulic part (11) and pump part (12)
are connected so that the cam shaft and the drive piston extend perpendicularly to
each other, characterised in that in a first adjustment position of the pump the motor
(10) is disposed horizontally next to and the pump part (12) vertically above the
hydraulic part (11), in a second adjustment position of the pump, tilted by 90°, the
electric motor (10) is disposed vertically below and the pump part (12) horizontally
next to the hydraulic part (11), the hydraulic part (11) being dimensioned so that
the drive fluid level in the first and in the second adjustment positions of the pump
with regard to the cam (13) is substantially the same and respectively covers the
suction aperture (15a) of the intake pipe (15), and the uncontrolled paint outlet
valve (17) is inclined by 45° with respect to the drive piston axis so that the paint
outlet valve (17) has the same setting in both adjustment positions of the pump with
respect to the horizontal.
2. Diaphragm pump according to claim 1, characterised in that the drive fluid measuring
rod (14) is set to be inclined with respect to the cam shaft so that the same measurement
markings are valid for both adjustment positions.
3. Diaphragm pump according to claim 1 or 2 with uncontroled paint inlet valve, characterised
in that the paint inlet valve (16) is inclined by 45° with respect to the drive piston
axis so that the paint inlet valve (16) has the same setting in both adjustment positions
of the diaphragm pump with respect to the horizontal.
4. Diaphragm pump according to one of claims 1 to 3, characterised in that the cam of
the hydraulic stage (11) is a cam bearing (13).
5. Diaphragm pump according to one of claims 1 to 4, characterised by a housing-like
casing with supporting feet for both pump-adjustment positions.
6. Diaphragm pump according to one of claims 1 to 4, characterised by a supporting and
carrying frame made from a multiply-curved pipe (40), the pipe (40) being curved in
such a way that a carriage-like structure with two supporting surfaces for the two
pump-adjustment positions and a carrying handle is produced (Fig. 4).
7. Diaphragm pump according to one of claims 1 to 4, characterised by a supporting frame
and underframe which comprises a basic frame (50) angled in the middle and having
a wheel axle (51) mounted on the curved portion with wheels (52), and a shaft (53)
fitted on the wheel axle (51) which is pivotable about the basic frame (50) and can
be stopped in two positions on this frame, in accordance with the two adjustment positions
of the pump.
1. Pompe à membrane, avec une partie de pompage, subdivisée au moyen d'une membrane,
en un étage à peinture, avec un clapet d'admission de peinture et un clapet d'échappement
de peinture non guidé, et un étage d'entraînement comportant un piston de travail
oscillant perpendiculairement au plan de la membrane et une chambre de travail, se
trouvant entre la membrane et la tête du piston et remplie d'un liquide hydraulique,
avec une partie hydraulique, constituant un réservoir de stockage de liquide d'entraînement
qui est relié, par l'intermédiaire d'une conduite d'aspiration, à la chambre d'entraînement
de l'étage d'entrainement, une ouverture de remplissage avec une échelle de mesure
de niveau de liquide d'entrainement et dans lequel tourne un excentrique, monté sur
un arbre, destiné à assurer l'entrainement du piston de l'étage d'entraînement, et
avec un moteur, servant de partie motrice pour assurer l'entraînement de l'arbre excentrique,
la partie hydraulique (11) et le moteur (10) étant reliés ensemble de telle façon
que l'arbre à excentrique constitue un prolongement coaxial de l'arbre moteur, la
partie hydraulique (11) et la partie de pompage (12) s'étendant par contre, l'une
par rapport à l'autre, de façon que l'arbre à excentrique soit perpendiculaire au
piston d'entraînement, caractérisée en ce que, dans une première position de réglage
de la pompe, le moteur (10) est disposé horizontalement et à côté et la partie de
pompage (12) verticalement et au-dessus de la partie hydraulique (11), et, dans une
deuxième position de réglage, basculée de 90°, de la pompe, le moteur électrique (10)
est disposé verticalement, au-dessous, et la partie de pompage (12) horizontalement
et à côté de la partie hydraulique (11), la partie hydraulique (11) étant dimensionnée
de telle façon que, dans la première et dans la deuxième position de réglage de la
pompe par rapport à l'excentrique (13), le niveau de liquide d'entraînement reste
pratiquement le même et recouvre chaque fois l'ouverture d'aspiration (15a) de la
conduite d'aspiration (15), et le clapet d'aspiration non guidé (17) est incliné de
45° par rapport à l'axe de piston d'entraînement, de telle façon que le clapet d'échappement
de peinture (17) présente la même orientation par rapport à l'horizontale, dans les
deux positions de réglage de la pompe.
2. Pompe à membrane selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'échelle de mesure
du niveau de liquide d'entraînement (14) est placée inclinée par rapport à l'arbre
à excentrique, de telle façon que les mêmes marquages de mesure soient valables pour
les deux positions de réglage.
3. Pompe à membrane selon la revendication 1 ou 2, avec un clapet d'admission de peinture
non guidé, caractérisée en ce que le clapet d'admission de peinture (16) est incliné
de 45° par rapport à l'axe de piston d'entraînement (16), de telle façon que le clapet
d'admission de peinture (16) présente la même inclinaison par rapport à l'horizontale,
dans les deux positions de réglages de la pompe à membrane.
4. Pompe à membrane selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'excentrique
de l'étage hydraulique (11) est un palier excentrique (13);
5. Pompe à membrane selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par un habillage
servant de carter, avec des pieds de supports pour les deux positions de réglage de
la pompe.
6. Pompe à membrane selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par un bâti de
pose et support composé d'un tube (40) à cintrage multiples, le tube (40) étant cintré
de telle façon que soit produit une structure en traîneau avec deux faces de pose
pour les deux positions de réglage de pompe et une poignée de portage (figure 4).
7. Pompe à membrane selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par une structure
de repos et de déplacement constituée d'un cadre de base (50) plié au milieu, avec
un moyeu (51) monté à la pliure et portant des roues (52), et d'un timon de manutention
(53) monté sur le moyeu (51) qui peut pivoter sur le cadre de base (50) et être bloqué
sur celui-ci dans deux positions correspondant aux deux positions de la pompe.