Wasser- und schmutzgeschützter Schalter, insbesondere Türkontaktschalter für Kraftfahrzeuge und andere Anwendungen

Abstract

 Bei Türkontaktschaltern für Kraftfahrzeuge entspricht im allgemeinen der Betätigungsweg direkt dem Schaltweg, das heißt ein großer Betätigungsweg resultiert auch in einem großen Schaltweg. Hierdurch kommt es häufig zu Platzproble­men. Außerdem erschwert ein langer Schaltweg auch die zuverlässige Abdichtung der Schalter und erfordert vielfach mehrere Schaltervarianten in Abhängigkeit vom Türspaltmaß am Fahrzeug. Diese Probleme werden bei einem solchen Schalter dadurch vermieden, daß ein Schalthebel (3) für die Betätigung des Schaltstiftes (5) am Schaltergehäuse (2) oder Schalterflansch (11) um eine zur Längsachse des Schaltstiftes (5) quer und seitlich dazu versetzt angeord­nete Schwenkachse (12) drehbar gelagert ist und einen am Kopf des Schaltstiftes (5) anliegenden Schaltnocken (4) aufweist, wobei der Schaltstift (5) an der Betätigungsseite des Schalters gegenüber dem Schaltergehäuse (2) durch eine sowohl am Schaltergehäuse (2) als auch am Schaltstift (5) selbst eingespannte Membrandichtung (10) abgedichtet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen wasser- und schmutzgeschützten Schalter, der insbesondere als Türkontaktschalter für Kraftfahrzeuge bestimmt ist, mit einem im Gehäuse des Schalters gegen den Druck einer Feder axial verschiebbaren Schaltstift mit Kontaktbrücke und mit am Schaltergehäuse angeordneten Kontakt-Anschlußteilen.

[0002] Bei Türkontaktschaltern für Kraftfahrzeuge, die aber in der Regel auch für andere Anwendungen geeignet sind, entspricht im allgemeinen der Betätigungsweg direkt dem Schaltweg, das heißt ein großer Betätigungsweg resultiert auch in einem großen Schaltweg. Hierdurch kommt es häufig zu Platzproble­men. Außerdem erschwert ein langer Schaltweg auch die zuverlässige Abdichtung der Schalter und erfordert vielfach mehrere Schaltervarianten in Abhängigkeit vom Türspaltmaß am Fahrzeug.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen raumsparenden Schalter zu schaffen, der einfach und zuverlässig abgedich­tet ist und für unterschiedliche Türspaltmaße universell, das heißt ohne die Notwendigkeit von Varianten, eingesetzt werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Schalter gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß ein Schalthebel für die Betätigung des Schaltstiftes am Schaltergehäuse oder Schal­terflansch um eine zur Längsachse des Schaltstiftes quer und seitlich dazu versetzt angeordnete Schwenkachse drehbar gelagert ist und einen am Kopf des Schaltstiftes anliegen­den Schaltnocken aufweist, und daß der Schaltstift an der Betätigungsseite des Schalters gegenüber dem Schalterge­häuse durch eine Membrandichtung abgedichtet ist.

[0005] Die Erfindung hat den Vorteil, daß durch die Betätigung des Schaltstiftes durch einen schwenkbaren Schalthebel mit Schaltnocken ein relativ großer Betätigungsweg in einen wesentlich kleineren Schaltweg umgesetzt wird, wobei ein solcher Schalter unabhängig von der Größe des Türspalts funktionssicher ist. Gleichzeitig ist durch die Verwendung einer Membran eine zuverlässige Abdichtung zwischen Schalt­stift und Schaltergehäuse gewährleistet.

[0006] Eine besonders vorteilhafte Konstruktion eines solchen Schalters ergibt sich, wenn der Schalthebel als Abdeckkappe für den Schalterflansch ausgebildet und zwischen einer Of­fenstellung und einer Schließstellung anschlagbegrenzt ver­schwenkbar ist. Der Schalthebel ist nach einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung dabei an einem mit dem Schaltergehäuse verbundenen Schalterflansch derart schwenk­bar gelagert, daß er in der Endlage der Funktion AUS völlig flach und bündig mit dem Schalterflansch liegt.

[0007] Der Schalterflansch und der Schalthebel weisen außerdem in­einandergreifende Rastteile auf, die zusammenwirkend eine aufhebbare Arretierung des Schalthebels in der AUS-Stellung bewirken.

[0008] Da es außerdem vorteilhaft ist, wenn solche Schalter ab­schaltbar sind, z. B. wenn die Türen längere Zeit offenge­halten werden, kann der Schalthebel mit einer Rasteinrich­tung versehen sein, die den Schalter in der Funktion AUS arretiert. Hierfür ragt von dem Schalterflansch ein federn­des Rastteil auf, das in der Schließstellung in ein Rast­fenster mit einem Rastvorsprung am Schalthebel sperrend eingreift.

[0009] Eine besonders einfache Anschlagbegrenzung für den Schalt­hebel ergibt sich ferner, wenn dieser in seiner Offenstel­lung mit einer zur Schwenkachse parallelen Anschlagfläche an der Oberseite des Schalterflansches sperrend anliegt.

[0010] Ferner ergibt sich eine besonders vorteilhafte und be­triebssichere Funktionsweise bei platzsparender kompakter Bauweise des Schalters, wenn der Schalthebel in seiner Offenstellung in einem Winkel von etwa 30 bis 50°, vor­zugsweise etwa 40°, gegenüber der Ebene des Schalterflan­sches geneigt ist, und wenn außerdem der Schaltnocken in einem spitzen Winkel von etwa 60 bis 40°, vorzugsweise etwa 50°, von dem Schalthebel schräg nach unten gegen die Schwenkachse gerichtet ist.

[0011] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 einen senkrechten Längsschnitt durch einen Türkontaktschalter für Kraftfahrzeuge mit einem exzentrisch gelagerten Schalthebel für die Schalterbetätigung und

Fig. 2 eine Innenansicht eines solchen Türkontaktschal­ters in einer Schnittebene II - II von Fig. 1.

[0012] Der Türkontaktschalter 1 wird am Türholm eines Kraftfahr­zeuges so montiert, daß der Türrahmen auf einen am Schal­tergehäuse 2 oder Schalterflansch 11 exzentrisch gelagerten Schalthebel 3 wirkt, der wiederum einen daran exzentrisch angeordneten Schaltnocken 4 trägt, der seinerseits über einen im Schaltergehäuse 2 axial verschiebbaren Schaltstift 5 die elektrische Funktion des Schalters auslöst. Der Schalthebel 3 ist als Abdeckkappe für das Schaltergehäuse 2 ausgebildet und zwischen einer Offen- und einer Schließ­stellung anschlagbegrenzt verschwenkbar. In seiner Offen­stellung von Fig. 1 liegt der Schalthebel 3 mit einer zur Schwenkachse 12 parallelen Anschlagfläche 3a an der Ober­seite des Schalterflansches 11 sperrend an.

[0013] Im Schaltergehäuse 2 sind mehrere kombinierte Kontakt-/An­schlußteile 6 mit angeprägten Kontaktfläche 7 angeordnet. Eine Kontaktbrücke 8 wird durch eine Druckfeder 9 in Anlage gegen den Schaltstift 5 gedrückt. Dieser wird umfaßt von einer Membrandichtung 10, die ihrerseits durch einen Schal­terflansch 11 dichtend gegen das Schaltergehäuse 2 gepreßt wird. Schaltergehäuse 2 und Schalterflansch 11 sind durch geeignete Maßnahmen, z. B. Klippung, verbunden. Der Schalt­hebel 3 mit seinem Schaltnocken 4 ist am oder im Schalter­flansch 11 um eine zur Betätigungsachse des Schaltstiftes 5 quer verlaufende Schwenkachse 12 drehbar gelagert. Bestand­teil des Schalterflansches 11 ist ferner ein federndes Rastteil 13, das bei vollständigem Herunterdrücken des Schalthebels 3 in ein Rastfenster. 14 mit einem Rastvor­sprung 14a am Schalthebel 3 eingreift und diesen arretiert. Ein Dichtring 15 an der Unterseite des Schalterflansches 11 dichtet den Schalter zur Karosserie hin ab. Der Schalter wird in der Karosserie durch einteilig mit dem Schalter­flansch 11 ausgebildete Halteklipse in herkömmlicher Aus­führung oder durch gesonderte Klemmfedern ebenfalls in bekannter Art und Weise befestigt; diese Befestigungsmittel sind in der Zeichnung daher nicht dargestellt.

[0014] Der Schalterflansch 11 und der Schalthebel 3 sind außerdem mit Anschlägen so ausgebildet, daß der schwenkbar im oder am Schalterflansch 11 gelagerte Schalthebel 3 über einen vorbestimmten Öffnungswinkel hinaus nicht bewegt werden kann.

[0015] Der in eine entsprechende Karosserieöffnung eingebaute Schalter befindet sich bei geöffneter Fahrzeugtür in der EIN-Schaltstellung von Fig. 1. Der Stromkreis ist geschlos­sen. Wird die Fahrzeugtür geschlossen, so bewegt sich der Schalthebel 3 aus seiner in einem Winkel von etwa 30 bis 50°, vorzugsweise etwa 40°, geneigten Offenstellung von Fig. 1 in Richtung auf den Schalterflansch 11, und der mit einer Schaltkurve 4a ausgebildete, in einem spitzen Winkel von etwa 60 bis 40°, vorzugsweise etwa 50°, von dem Schalt­hebel 3 schräg nach unten gegen die Schwenkachse 12 des Schalthebels 3 gerichtete Schaltnocken 4 wirkt auf eine Abriebschutzfläche 16 am Kopf des Schaltstiftes 5 ein, so daß dieser sich zum Schalterinneren hin bewegt, wodurch die Kontaktbrücke 8 durch zum Schaltergehäuse 2 gehörende seitliche Rampen 17 von den Kontaktflächen 7 der kombinier­ten Kontakt-/Anschlußteile 6 abgehoben und der Stromkreis unterbrochen wird. Schalterflansch 11 und Schalthebel 3 sind maßlich so ausgelegt, daß der bei völlig geschlossener Tür verbleibende Türspalt den Schalthebel 3 nur so weit zum Schalterflansch 11 hin hält, daß die aus dem Rastteil 13 und dem Rastfenster 14 mit Rastvorsprung 14a bestehende Arretierung noch nicht zur Wirkung kommt. Soll der Schalter arretiert werden, so wird der Schalthebel 3 von Hand bis zum Einrasten in die in Fig. 1 gestrichelt gezeigte Stel­lung hinuntergedrückt, in der das hakenförmige Rastteil 13 den Rastvorsprung 14a an dem Rastfenster 14 hintergreift. Die Arretierung kann durch Zurückbiegen des Rastteiles 13 leicht wieder aufgehoben werden.

[0016] Der Schalter kann mit zwei, drei oder mehr kombinierten Kontakt-/Anschlußteilen 6 versehen sein. Bei z. B. drei kombinierten Kontakt-/Anschlußteilen 6 kann zwecks besseren Schaltablaufes eine symmetrische Belastung der Kontakt­brücke 8 durch einen zusätzlichen Vorsprung 18 am Schalter­gehäuse 2 bewirkt werden.

[0017] Die Kontakt/Anschlußteile 6 können im Schaltergehäuse 2 auf unterschiedliche herkömmliche Art befestigt sein, zweckmäs­sigerweise aber so, daß keine Undichtigkeit zum Schalterin­neren besteht. Ein ringförmiger Fortsatz 19 des Schalterge­häuses 2 kann dem Steckerteil eines Anschlußkabels entspre­chend ebenfalls abdichtend ausgebildet sein.

Ansprüche

1. Wasser- und schmutzgeschützter Schalter, insbesondere Türkontaktschalter (1) für Kraftfahrzeuge, mit einem im Gehäuse (2) des Schalters gegen den Druck einer Feder (9) axial verschiebbaren Schaltstift (5) mit Kontaktbrücke und mit am Schaltergehäuse (2) angeord­neten Kontakt-Anschlußteilen (6), dadurch gekennzeichnet, daß ein Schalthebel (3) für die Betätigung des Schaltstiftes (5) am Schalter­gehäuse (2) oder Schalterflansch (11) um eine zur Längsachse des Schaltstiftes (5) quer und seitlich dazu versetzt angeordnete Schwenkachse (12) drehbar gelagert ist und einen am Kopf des Schaltstiftes (5) anliegenden Schaltnocken (4) aufweist, und daß der Schaltstift (5) an der Betätigungsseite des Schalters gegenüber dem Schaltergehäuse (2) durch eine Membran­dichtung (10) abgedichtet ist.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, daß der Schalthebel (3) als Abdeckkappe für den Schalterflansch (11) ausgebildet und zwischen einer Offenstellung und einer Schließ­stellung anschlagbegrenzt verschwenkbar ist.

3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Schalthebel (3) an einem mit dem Schaltergehäuse (2) verbundenen Schal­terflansch (11) derart schwenkbar gelagert ist, daß er in der Endlage der Funktion AUS völlig flach und bündig mit dem Schalterflansch (11) liegt.

4. Schalter nach Anspruch 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß Schalterflansch (11) und Schalthebel (3) ineinandergreifende Rastteile aufweisen, die zusammenwirkend eine aufhebbare Arre­tierung des Schalthebels (3) in der AUS-Stellung bewirken.

5. Schalter nach Anspruch 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß von dem Schalterflansch (11) ein federndes Rastteil (13) aufragt, das in der Schließstellung in ein Rastfenster (14) mit einem Rastvorsprung (14a) am Schalthebel (3) sperrend eingreift.

6. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß der Schalthebel (3) in seiner Offenstellung mit einer zur Schwenkachse (12) parallelen Anschlagfläche (3a) an der Oberseite des Schalterflansches (11) sperrend anliegt.

7. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß der Schalthebel (3) in seiner Offenstellung in einem Winkel von etwa 30 bis 50°, vorzugsweise etwa 40°, gegenüber der Ebene des Schalterflansches (11) geneigt ist, und daß der Schaltnocken (4) in einem spitzen Winkel von etwa 60 bis 40°, vorzugsweise etwa 50°, von dem Schalthebel (3) schräg nach unten gegen die Schwenkachse (12) gerichtet ist.

Zeichnung