(19)
(11) EP 0 415 078 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.12.1991  Patentblatt  1991/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.03.1991  Patentblatt  1991/10

(21) Anmeldenummer: 90114306.5

(22) Anmeldetag:  26.07.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 13/06, H01H 13/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 01.09.1989 DE 3929058

(71) Anmelder: Merit-Elektrik GmbH
D-51643 Gummersbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Schwarz, Klaus-Jürgen, Dipl.-Ing. 
Gluckstrasse 7
D-53115 Bonn
D-53115 Bonn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Wasser- und schmutzgeschützter Schalter, insbesondere Türkontaktschalter für Kraftfahrzeuge und andere Anwendungen


    (57) Bei Türkontaktschaltern für Kraftfahrzeuge entspricht im allgemeinen der Betätigungsweg direkt dem Schaltweg, das heißt ein großer Betätigungsweg resultiert auch in einem großen Schaltweg. Hierdurch kommt es häufig zu Platzproble­men. Außerdem erschwert ein langer Schaltweg auch die zuverlässige Abdichtung der Schalter und erfordert vielfach mehrere Schaltervarianten in Abhängigkeit vom Türspaltmaß am Fahrzeug. Diese Probleme werden bei einem solchen Schalter dadurch vermieden, daß ein Schalthebel (3) für die Betätigung des Schaltstiftes (5) am Schaltergehäuse (2) oder Schalterflansch (11) um eine zur Längsachse des Schaltstiftes (5) quer und seitlich dazu versetzt angeord­nete Schwenkachse (12) drehbar gelagert ist und einen am Kopf des Schaltstiftes (5) anliegenden Schaltnocken (4) aufweist, wobei der Schaltstift (5) an der Betätigungsseite des Schalters gegenüber dem Schaltergehäuse (2) durch eine sowohl am Schaltergehäuse (2) als auch am Schaltstift (5) selbst eingespannte Membrandichtung (10) abgedichtet ist.







    Recherchenbericht