(19)
(11) EP 0 415 114 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.03.1991  Patentblatt  1991/10

(21) Anmeldenummer: 90114820.5

(22) Anmeldetag:  02.08.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05D 7/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 01.09.1989 DE 8910443 U

(71) Anmelder: ELRAM WINTERGARTENTECHNIK GMBH
D-7014 Kornwestheim (DE)

(72) Erfinder:
  • De Vries, Herbert
    D-2960 Aurich (DE)

(74) Vertreter: Jabbusch, Wolfgang, Dr.Jur. Jabbusch, Wehser & Lauerwald Patentanwälte  et al
Koppelstrasse 3
D-26135 Oldenburg
D-26135 Oldenburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Türband


    (57) Ein Türband (1) dient als Gelenk für Türen. Montagefreundliche Tür­bänder haben einen am Türrahmen (2) befestigbaren Rahmenlappen (3) und einen am Türblatt (4) mittels einer Grundplatte (12) befestigbaren Blatt­lappen (5), der über Verbindungsmittel an der Grundplatte (12) gehalten ist, wobei Rahmenlappen (3) und Blattlappen (5) über einen gemeinsamen Bolzen (6) gelenkig miteinander verbunden sind. Derartige Türbänder erleichtern zwar die Montage der Türen, haben jedoch den Nach­teil, daß eine Einbruchssicherheit nicht gegeben ist; denn um das Türblatt (4) aus dem Türrahmen (2) zu nehmen, bedarf es lediglich eines Abschraubens der Blattlappen (5) von den Grundplatten (12). Gemäß der Erfindung ist Einbruchssicherheit dadurch gewährleistet, daß die Verbindungsmittel als miteinander korrespondierende Form­schlußteile (10, 11, 13, 14) einer geschlossenen Geradführung ausgebildet sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Neuerung betrifft ein Türband, mit einem am Türrahmen be­festigbaren Rahmenlappen und einem am Türblatt mittels einer Grundplatte befestigbaren Blattlappen, der über Verbindungsmit­tel an der Grundplatte gehalten ist, wobei Rahmenlappen und Blattlappen über einen gemeinsamen Bolzen gelenkig miteinander verbunden sind.

    [0002] Ein Türblatt wird normalerweise mit wenigstens zwei Türbändern am Türrahmen angeschlagen. Die Bolzen der Türbänder bilden ein Gelenk, das eine Schwenkung des Türblattes zum Öffnen oder Schließen der Tür ermöglicht.

    [0003] Rahmenlappen und Blattlappen werden üblicherweise mit Schrau­ben am Türrahmen bzw. Türblatt befestigt. Damit das Türblatt dabei z.B. nicht hängt und die Gelenkachsen, die Bolzen, genau fluchten, ist eine sorgfältige Ausrichtung und Montage notwen­dig, was sich durch das richtige Setzen der Verschraubungen schwierig gestaltet. Eine leichtere Montage bieten Türbänder, bei denen zunächst eine Grundplatte am Türblatt montiert wird, an der dann wiederum die Befestigung des Blattlappens mit ent­sprechenden Verbindungsmitteln erfolgt. Die Verbindungsmittel, die den Blattlappen mit der Grundplatte verbinden, erlauben dabei ein Nachjustieren, d.h. der Blattlappen kann gegenüber der befestigten Grundplatte auch noch nachträglich ausgerich­tet werden. Derartige Türbänder erleichtern zwar die Montage der Türen, haben jedoch den Nachteil, daß sie für eine äußere Anbringung an Haustüren nicht geeignet sind. Bei äußerer An­bringung an Haustüren ist eine Einbruchsicherheit nicht mehr gegeben, denn es bedarf dann nur noch des von außen möglichen Abschraubens der Blattlappen von den Grundplatten, um das ge­samte Türblatt aus dem Türrahmen herauszunehmen. Einbruchsi­cher sind die bekannten Türbänder also nur dann, wenn ihre Be­festigung auf der dem Haus inneren zugekehrten Seite einer Haus­tür erfolgt. Bei Haustüren kann aber gerade die äußere Anschla­gung gewünscht sein, beispielsweise, um die optischen Gestal­tungsmöglichkeiten mit Türbändern zu nutzen oder, wenn kon­struktionsbedingt, also bauseitig, keine andere Möglichkeit für das Anschlagen der Türbänder gegeben ist.

    [0004] Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Türband derart auszubilden, daß es auch dann Sicherheit gegen Einbruch bie­tet, wenn es außen an einer Haustür angeschlagen ist.

    [0005] Diese Aufgabe ist neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß die Ver­bindungsmittel als miteinander korrespondierende Formschlußtei­le einer geschlossenen Geradführung ausgebildet sind.

    [0006] Blattlappen und Grundplatte sind somit durch Ineinanderschie­ben ihrer Formschlußteile miteinander verbunden. Die Grundplat­te kann an dem Türblatt durch Schrauben befestigt werden. Die­se werden, sobald der Blattlappen mit der Grundplatte durch In­einanderschieben verbunden ist, vollkommen verdeckt und sind dann von außen nicht mehr zugänglich. Blattlappen und Grund­platte können auch nur durch gegenseitige Verschiebung wieder voneinander getrennt werden, indem die Formschlußteile der Ge­radführung dabei wieder außer Eingriff kommen. Dies hat den Vorteil, daß ein Trennen der Verbindung zwischen Grundplatte und Blattlappen nur bei geöffneter Tür möglich ist, denn nur dann läßt sich das Türblatt, und damit die an ihm befestigte Grundplatte, so bewegen, daß sich die Grundplatte von den Blattlappen trennt. Der Blattlappen verbleibt über den Bolzen fest mit dem Rahmenlappen und folglich mit dem Türrahmen ver­ bunden. Das neuerungsgemäße Türband bietet somit auch eine Si­cherheit gegen Einbruch, wenn es an der Außenseite einer Haus­tür angeschlagen wird.

    [0007] Nach einer Weiterbildung zeichnet sich das Türband dadurch aus, daß das am Blattlappen befindliche Formschlußteil als Nut mit hinterschnittenen Nutflanken ausgebildet ist und daß das an der Grundplatte befindliche Formschlußteil aus an den Nut­flanken geführten Leisten besteht.

    [0008] Die Nut mit hinterschnittenen Nutflanken kann z.B. die Quer­schnittsform einer T-Nut aufweisen, wobei die Leisten der Grundplatte eine entsprechende, dazu passende Formgebung auf­weisen. Vorzugsweise wird jedoch als Geradführung eine Schwal­benschwanzführung vorgesehen, weil diese bei gleicher Tragfä­higkeit und Festigkeit eine geringe Bauhöhe und damit geringe­re Abmessungen des Türbandes ermöglicht.

    [0009] Dabei ist die Anordnung derart getroffen, daß seitliche Längs­ränder des Blattlappens über die Unterseite des Blattlappens vorstehen und daß die einander zugekehrten Flächen der vorste­henden Längsränder zu hinterschnittenen Nutflanken ausgebildet sind.

    [0010] Die Grundplatte ist dadurch nach der Montage des Türbandes praktisch in den Plattenlappen vollständig eingeschoben, wobei der Schiebeweg quer zum Bolzen des Türbandes und damit auch quer zur Schwenkachse des Türblattes ausgerichtet ist, woraus sich die vorbeschriebene Einbruchssicherheit und eine geringe Bauhöhe des Türbandes ergibt.

    [0011] An jeder Längsseite der Grundplatte ist als Formschlußteil eine Keilleiste angeordnet. Diese kann als vorgefertigtes Bau­teil an die Grundplatte angebaut sein. Vorzugsweise ist jede Keilleiste direkt an die Grundplatte angeformt. Dies ist aus herstellungstechnischen Gründen zu bevorzugen, weil dann die gesamte Grundplatte mit den angeformten Keilleisten einteilig, z.B. aus Metalldruckguß, herstellbar ist.

    [0012] Die Montage der Grundplatte an dem Türblatt wird desweiteren dadurch vereinfacht, daß an der dem Bolzen zugekehrten Quersei­te der Grundplatte ein Überschlag angeordnet ist. Dieser Über­schlag ist ein rechtwinklig zur Grundplattenebene stehendes Plattenteil, das bei auf das Türblatt gesetzter Grundplatte den Rand des Türblattes übergreift und damit die Wirkung eines der Ausrichtung und Fixierung der Grundplatte am Türblatt die­nenden Anschlages erfüllt.

    [0013] Die Verbindung der Grundplatte mit dem Türblatt erhält desweite­ren eine optimale Festigkeit dadurch, daß der Überschlag Befe­stigungsbohrungen aufweist und daß die Grundplatte im dem Über­schlag entgegengesetzten Bereich weitere Befestigungsbohrungen hat.

    [0014] Zur Festsetzung des Blattlappens an der Grundplatte ist die Ge­radführung mit Festsetzmitteln ausgerüstet. Dies können z.B. einfache, den Blattlappen durchdringende Klemmschrauben sein, die nach ihrem Anziehen eine Verschiebebewegung der ineinander­greifenden Teile der Geradführung, d.h. von Grundplatte und Blattlappen, verhindern.

    [0015] Ein Ausführungsbeispiel, aus dem sich weitere neuerungsgemäße Merkmale ergeben, ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

    Fig. 1 eine schematische Ansicht eines an teilweise dargestell­tem Türrahmen und Türblatt angeschlagenen Türbandes,

    Fig. 2 eine Ansicht des Türbandes gemäß Fig. 1 nach Art einer Explosionsdarstellung und

    Fig. 3 alle Einzelteile des Türbandes nach Art einer Explo­sionsdarstellung, in einer zu Fig. 2 anderen Ansicht.



    [0016] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Türbandes 1 mit einem am Türrahmen 2 befestigbaren Rahmenlappen 3 und einem am Türblatt 4 befestigbaren Blattlappen 5, wobei Rahmenlappen 3 und Blattlappen 5 über einen gemeinsamen Bolzen 6 gelenkig mit­einander verbunden sind. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind von Türrahmen 2 und Türblatt 4 lediglich Abschnitte darge­stellt.

    [0017] Fig. 2 zeigt das Türband 1 nach Art einer Explosionsdarstel­lung. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Bezugszahlen wie in Fig. 1 bezeichnet. Fig. 2 läßt erkennen, daß seitliche Längs­ränder 7 und 8 des Blattlappens 5 über die Unterseite 9 des Blattlappens 5 vorstehen und daß die einander zugekehrten Flä­chen der vorstehenden Längsränder 7 und 8 zu hinterschnittenen Nutflanken 10 und 11 ausgebildet sind. Mit 12 ist eine Grund­platte bezeichnet, deren Längskanten 13 und 14 zu Keilleisten mit dem hier sichtbaren Querschnitt ausgeformt sind. Die Form der Keilleisten ist der Form der Nutflanken 10 und 11 im Blatt­lappen angepaßt, so daß Grundplatte 12 und Blattlappen 5 mit Hilfe der so ausgebildeten Schwalbenschwanzführung ineinander­schiebbar sind. Die Grundplatte weist einen Überschlag 17 auf, der Befestigungsbohrungen 18 hat. Weitere Befestigungsbohrun­gen 19 befinden sich im dem Überschlag 17 entgegengesetzten Be­reich der Grundplatte 12.

    [0018] Mit Hilfe durch die Befestigungsbohrungen gesetzter Schrauben, die hier nicht weiter dargestellt sind, läßt sich die Grund­platte am Türblatt 4 (Fig. 1) befestigen. Am Türrahmen wird der Rahmenlappen 3 befestigt, und durch Einschieben der Grund­platte 12 in den Blattlappen 5 ist das Türblatt 4 am Türrahmen 2 angeschlagen. Zur Justierung sind noch Festsetzmittel vorge­sehen, die hier durch den Blattlappen 5 durchdringende Klemm­schrauben 20 verwirklicht sind.

    [0019] Desweiteren ist noch ein hinteres Abschlußteil 21 vorgesehen, welches nach Art einer Verschlußkappe das hintere offene Ende des Blattlappens verschließen kann, wie es in Fig. 1 darge­ stellt ist.

    [0020] Fig. 3 zeigt noch einmal die Einzelteile des Türbandes nach Art einer Explosionsdarstellung, wobei die Ansicht gegenüber Fig. 2 umgekehrt ist. Gleiche Bauteile sind mit gleichen Be­zugszahlen bezeichnet.


    Ansprüche

    1. Türband mit einem am Türrahmen befestigbaren Rahmenlappen und einem am Türblatt mittels einer Grundplatte befestigba­ren Blattlappen, der über Verbindungsmittel an der Grund­platte gehalten ist, wobei Rahmenlappen und Blattlappen über einen gemeinsamen Bolzen gelenkig miteinander verbun­den sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Verbindungsmittel als miteinander korrespondieren­de Formschlußteile einer geschlossenen Geradführung ausge­bildet sind.
     
    2. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das am Blattlappen (5) befindliche Formschlußteil als Nut mit hinterschnittenen Nutflanken (10,11) ausgebildet ist und daß das an der Grundplatte (12) befindliche Formschlußteil aus an den Nutflanken geführten Leisten (Keilleisten 15, 16) besteht.
     
    3. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Geradführung als Schwalbenschwanzführung ausgebildet ist.
     
    4. Türband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß seitliche Längsränder (7,8) des Blatt­lappens (5) über die Unterseite (9) des Blattlappens (5) vorstehen und daß die einander zugekehrten Flächen der vor­stehenden Längsränder zu hinterschnittenen Nutflanken (10, 11) ausgebildet sind.
     
    5. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß an jeder Längskante (13,14) der Grundplatte (12) eine Keilleiste (15,16) angeordnet ist.
     
    6. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß jede Längskante (13,14) der Grundplatte (12) zu einer Keilleiste (15,16) ausgeformt ist.
     
    7. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß an der dem Bolzen (6) zugekehrten Querseite der Grundplatte (12) ein Überschlag (17) angeordnet ist.
     
    8. Türband nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Überschlag (17) Befestigungsbohrungen (18) aufweist und daß die Grundplatte (12) im dem Überschlag (17) entgegenge­setzten Bereich weitere Befestigungsbohrungen (19) hat.
     
    9. Türband nach einen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Geradführung mit Festsetzmitteln ausgerüstet ist.
     
    10. Türband nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß als Festsetzmittel den Blattlappen (5) durchdringende Klemm­schrauben (20) vorgesehen sind.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht