(19)
(11) EP 0 415 355 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.11.1991  Patentblatt  1991/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.03.1991  Patentblatt  1991/10

(21) Anmeldenummer: 90116492.1

(22) Anmeldetag:  28.08.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 67/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 29.08.1989 DE 3928545
28.05.1990 DE 4017122

(71) Anmelder: Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG
D-48291 Telgte (DE)

(72) Erfinder:
  • Kortenbrede, Ludger
    D-4404 Telgte (DE)

(74) Vertreter: Weickmann, Heinrich, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte H. Weickmann, Dr. K. Fincke F.A. Weickmann, B. Huber Dr. H. Liska, Dr. J. Prechtel, Dr. B. Böhm Postfach 86 08 20
81635 München
81635 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schliessvorrichtung für ein Schloss, insbesondere Ringschloss


    (57) Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für ein Schloß, insbesondere Ringschloß, das einen Steckerteil (14) und eine Steckerteilaufnahme (16) mit einer durch ein Schließwerk (32) betätigbaren Rastvorrichtung (22,24,30) umfaßt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß ein Rastkörper (22) in einem quer zur Einführungsrichtung des Steckerteils (14) gerichteten Führungsdurchgang (26) eines Rastkörperführungselements (24) aufgenommen ist und an seiner von dem eingeführten Steckerteil (14) abgelegenen Seite einer Steuerfläche (30) gegenüberliegt, wobei in einer Sperrstellung des Rastkörperführungselements (24) die Steuerfläche (30) den Rastkörper (22) in einen die Ausziehbewegung des Steckerteils (14) sperrenden Eingriff hinter die Rastschulter (20) drängt, wobei weiter das Rastkörperführungselement (24) unter Vermittlung des Rastkörpers (22) durch den einfahrenden Steckerteil (14) in eine erste Ausweichstellung verschiebbar ist, in welcher der Rastkörper (22) durch die Steuerfläche (30) für eine Ausweichbewegung freigegeben ist, und wobei das Rastkörperführungselement (24) durch Drehen des Schließ­werks (32) in eine zweite Ausweichstellung verdrehbar ist, in welcher der Rastkörper (22) durch die Steuerflächen (30) für eine das Ausziehen des Steckerteils (14) gestat­tende Ausweichbewegung freigegeben ist.







    Recherchenbericht