Lattenrost für ein Bett

Abstract

 Der erfindungsgemäße Lattenrost besteht aus einem viereckigen Innen- und einem viereckigen Außenrahmen (12, 11), die von den Abmessungen her so ausgelegt sind, daß die Seiten- und die Querholme dicht aneinander oder in einem geringen Abstand zueinander liegen. An einem Rahmen sind die Federleisten angeordnet. Dieser Rahmen ist mittels einer Verstellein­richtung gegenüber dem anderen Rahmen zumindest anheb- und absenkbar. Die äußeren Abmessungen des Außenrahmens stimmen mit den Abmessungen der bisher bekannten Lattenroste überein, so daß er in ein vorhandenes Bettgestell eingelegt werden kann. Die Federleisten sind zur Vereinfachung der Konstruktion am höhenverstellbaren Innenrahmen (12) angeordnet. Die Verstelleinrichtung ist dann am Außenrahmen (11) angelenkt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf ein Lattenrost für ein Bett, insbesondere für ein Bett des Wohnberei­ches mit quer zu den Längsseiten verlaufenden Federlei­sten und ggfs. mit einem schwenkbaren Kopf und/oder Fuß­teil. Auf einen in Rede stehenden Lattenrost wird übli­cherweise eine Matratze aufgelegt. Im Pflegebereich sind Betten bekannt, bei denen mittels einer Höhenverstellein­richtung die Matratze in der Höhe verstellt werden kann, um für das Pflegepersonal eine möglichst günstige Ar­beitshöhe zu erreichen. Darüber hinaus kann auch noch der Lattenrost um eine Querachse schwenkbar sein, um die lie­gende Person in eine vorgegebene Position zu bringen, beispielsweise in eine Schocklage mit abgesenktem Kopf­teil.

[0002] Um die liegende Person anzuheben bzw. abzusenken, sind die bekannten Einzelbetten so gestaltet, daß entweder der komplette Lattenrost oder das gesamte Bett in der Höhe verstellt werden. Wird nun ein derartiges Bett neben ein vorhandenes Ehebett gestellt, ist eine zusätzliche, oftmals nicht vorhandene Aufstellfläche notwendig. Außer­ dem paßt dieses Bett nicht zu den vorhandenen Schlafzim­mermöbeln. Außerdem ist die Herstellung derartiger Betten sehr aufwendig, so daß derartige Betten für den privaten Bereich aus Kostengründen bislang nur in Einzelfällen ver­wendet wurden.
Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Lattenrost der eingangs genannten Art so auszubilden, daß er in ein vorhandenes Bettgestell, vorzugsweise in ein im Wohnbereich aufgestelltes Bettgestell einlegbar ist, um damit die aufgelegte Matratze in der Höhe ver­stellen zu können. Darüber hinaus soll eine eventuell notwendige Montage sowie der Austausch gegen den vorhan­denen Lattenrost auch von technisch nicht versierten Per­sonen durchzuführen sein.

[0003] Die gestellte Aufgabe wird neuerungsgemäß durch einen viereckigen Innen- und einen viereckigen Außenrahmen ge­löst, die derart ineinanderlegbar sind, daß die Seiten­holme und die Querholme aneinander oder in einem geringen Abstand zueinanderliegen, daß an einem Rahmen die Feder­leisten angeordnet sind, der mittels einer Verstellein­richtung gegenüber dem anderen Rahmen zumindest anhebbar und absenkbar ist.

[0004] Die äußeren Abmessungen des Außenrahmens stimmen mit den Abmessungen der bisher bekannten Lattenroste überein, so daß der neuerungsgemäße Lattenrost ohne Schwierigkeiten in ein vorhandenen Bettgestell von jedem Laien eingelegt werden kann. Da die Verstelleinrichtung im Lattenrost in­tegriert ist, entfallen die ansonsten durchzuführenden Installationsarbeiten. Der Außen- und der Innenrahmen wer­den normalerweise aus Stahlrohren gefertigt. Die dafür entstehenden Mehrkosten können vernachlässigt werden, wenn man bedenkt, daß ein vorhandenes Bettgestell Ver­wendung für ein Pflegebett finden kann.

[0005] Konstruktiv einfach wird der Lattenrost, wenn die Feder­leisten am höhenverstellbaren Innenrahmen angeordnet sind und die Verstelleinrichtung am Außenrahmen an­gelenkt ist. Die Verstelleinrichtung wird besonders ein­fach, wenn sie zwei dem Kopf und dem Fußende zugeordnete Gestänge aufweist, daß jedes Hubgestänge aus zwei An­triebslenkern und zwei Abtriebslenkern gebildet ist, die auf in den Holmen des feststehenden Rahmens drehbaren Bolzen oder einer durchgehenden Achse drehfest aufgesetzt sind, daß die freien Enden der Antriebslenker durch eine Koppelstange miteinander verbunden sind und daß ein Linearantrieb mit einem linear bewegbaren Abtriebsglied an der Koppelstange und dem Abtriebslenker angelenkt ist. Diese Einrichtung ist jedoch nur geeignet, wenn der höhenverstellbare Rahmen in jeder Höhenlage parallel zum feststehenden Rahmen stehen soll. Ein Antriebslenker und ein Abtriebslenker bilden immer eine Funktionseinheit, die an einem Längsholm des feststehenden Rahmens gelagert sind. Durch die beidseitige Unterstützung des höhenver­stellbaren Rahmens im Kopf- und Fußbereich wird ein seit­liches Kippen vermieden. Soll der höhenverstellbare Rah­men jedoch auch in eine Schräglage zum feststehenden Rahmen bringbar sein, ist vorgesehen, daß die Verstell­einrichtung zwei dem Kopf- und dem Fußende zugeordnete Hubgestänge aufweist, daß jedes Hubgestänge aus zwei Antriebslenkern und zwei Abtriebslenkern gebildet ist, die auf in den Holmen des feststehenden Rahmens drehba­ren Bolzen oder einer durchgehenden Achse drehfest auf­gesetzt sind, daß die Verstelleinrichtung zwei Linear­antriebe aufweist, daß ein Ende jedes Linearantriebes an dem Antriebslenker des jeweiligen Hubgestänges angelenkt ist und daß das andere Ende jedes Linearantriebes am je­weiligen Seitenholm des feststehenden Rahmens gelagert ist. Bei dieser Ausführung entfällt die Koppelstange, die durch die an jeder Seite des Lattenrostes vorgesehenen Linearantriebe ersetzt wird. Da die Linearantriebe unab­hängig voneinander steuerbar sind, läßt sich innerhalb des Verstellbereiches der höhenverstellbare Rahmen in jede Winkellage zum feststehenden Rahmen bringen. Werden die Antriebs- und die Abtriebslenker auf einer durchge­henden Achse drehfest aufgesetzt, könnte der Linearan­trieb bzw. bei der zweiten Ausführung die Linearantrie­be mittig liegen.

[0006] Bei einer Ausführung mit mehr als einem Linearantrieb, kann es passieren, daß bei einer Parallelverschiebung der Rahmen ein Linearantrieb stärker belastet wird als der andere, wodurch sich unterschiedliche Geschwindigkeiten der Abtriebsglieder ergeben, wodurch bewirkt wird, daß der verstellbare Rahmen in eine ungewollte Neigung ge­bracht wird. Um dieses zu verhindern, ist vorgesehen, daß die Koppelstange als teleskopierbare Stange ausgebildet ist, daß an der Koppelstange der eine Linearantrieb an­gehängt ist, wobei ein Ende des Linearantriebes an einem Teil der teleskopierbaren Koppel stange und das gegenüber­liegende Ende des Linearantriebes an dem anderen Teil der Koppelstange angelenkt ist. Durch den an die Koppelstange angehängten Linearantrieb läßt sich dann die Länge der Koppelstange so verändern, daß der verstellbare Rahmen immer in einer Parallellage zum festen Rahmen steht. Die­ser Linearantrieb ist im Sinne eines Ausgleichelementes oder eines Überbrückungsgliedes zu sehen. Die Linearan­triebe sind vorzugsweise elektromotorische Antriebe, da dann die Verstellung beispielsweise durch Knopfdruck er­folgen kann. Damit der höhenverstellbare Rahmen sich nicht in Längsrichtung verschiebt, ist vorgesehen, daß zumin­dest an einem dem Kopf- oder Fußteil zugeordneten Ab­triebslenker ein Ende eines Führungsstabes gelagert ist, dessen Länge halb so groß ist wie die des Abtriebslenkers, daß das gegenüberliegende Ende an dem höhenverstellbaren Rahmen angelenkt und daß der Führungsstab, bezogen auf die Länge des Abtriebslenkers, in der Mitte des Abtriebs­lenkers gelagert ist. Dieser Führungsstab ist im Sinne eines Blockiergliedes zu sehen, der entweder dem Kopf- oder dem Fußteil zugeordnet ist, jedoch zweckmäßigerwei­se an jedem Längsholm des höhenverstellbaren Rahmens ge­lagert ist. Da er halb so lang ist wie der Abtriebslenker, ergibt sich eine kinematische Zwangsführung zwischen dem Innen- und dem Außenrahmen, die bewirkt, daß der Innen­rahmen sich beim Anheben nicht in Längsrichtung relativ zum Außenrahmen verschieben kann. Da bei einer Höhenver­stellung des verstellbaren Rahmens zwischen den freien Enden der Abtriebslenker und dem verstellbaren Rahmen Relativbewegungen erzeugt werden, ist zur Verminderung der Reibung vorgesehen, daß an jedem freien Ende jedes Abtriebslenkers eine Stützrolle frei drehbar gelagert oder ein Gleitschuh befestigt ist.

[0007] Weitere Kennzeichen und Merkmale einer vorteilhaften Aus­gestaltung der vorliegenden Neuerung sind Gegenstand von weiteren Unteransprüchen und ergeben sich aus der nach­folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele. Es zeigen:

Fig. 1 ein neuerungsgemäßes Lattenrost, bei der der verstellbare Innenrahmen nur eine Parallelstel­lung zum festen Rahmen bringbar ist, die obere Stellung des Innenrahmens zeigend, in einer Aus­führung mit einem Linearantrieb

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, je­doch in einer Ausführung, mit der der verstell­bare Innenrahmen auch in eine Schräglage zum festen Außenrahmen bringbar ist, in einer Aus­führung mit zwei Linearantrieben

Fig. 3 eine weitere Ausführung mit zwei Linearantrie­ben und einer teleskopierbaren Koppelstange.

[0008] Aus Darstellungsgründen sind in den Fig. 1 bis 3 die sich quer zu den Längsholmen erstreckenden Federleisten sowie die um Querachsen verstellbaren Rücken- und Fußteile nicht dargestellt. Die in den Fig. 1 und 2 dargestellten Latten­roste 10 beinhalten jedweils einen Außenrahmen 11 und einen gegenüber dem Außenrahmen 11 höhenverstellbaren Innenrahmen 10. Die beiden ineinanderlegbaren Rahmen sind in ein vorhandenes Bettgestell derart einlegbar, daß sich der Außenrahmen 11 am Bettgestell abstützt. Die in den Figuren linken Enden der Lattenroste 10 können sowohl das Kopf- als auch das Fußteil sein. Das andere Ende könnte demzufolge ebenfalls das Kopf- oder das Fußteil sein. In den Fig. 1 bis 3 sind nur die einer Längsseite des Lattenrostes 10 zugeordneten Teile der Verstellein­richtung dargestellt. Die andere Seite ist in der glei­chen Weise gestaltet und wird deshalb nicht beschrieben.

[0009] Am rechten Ende des Längsholmes des Außenrahmens 11 ist ein Bolzen 13 drehbar gelagert. Auf diesem Bolzen ist ein nach unten rechtwinklig zum Holm des Außenrahmens 11 stehender Antriebslenker 14 und ein wesentlich längerer, unter einem stumpfen Winkel zum Antriebslenker 14 stehen­der Abtriebslenker 15 drehfest aufgesetzt. Am linken Ende des Holmes des Außenrahmens 11 ist ein weiterer Bolzen 16 drehbar eingesetzt, auf dem wiederum ein Antriebslenker 17 und ein Abtriebslenker 18 drehfest aufgesetzt ist. Die Antriebslenker 14 und 17 sowie die Abtriebslenker 15 und 18 stehen in jeder Höhenlage des Innenrahmens 12 parallel zueinander. In der oberen Endstellung des Innenrahmens 12 stehen die Antreibslenker 14 und 17 rechtwinklig zum Holm des Außenrahmens 11 nach unten. Der Abstand des lin­ken Bolzens 16 zum linken Stirnende des Außenrahmens 11 ist etwas größer als die Länge der Abtriebslenker 15, 18. Die freien Enden der Antriebslenker 14, 17 sind durch eine Koppelstange 19 miteinander verbunden, die in den Ausführungen nach den Fig. 1 und 3 parallel zum Außen­rahmen 11 steht, wenn sich der Innenrahmen 12 gemäß den Darstellungen in der oberen Endstellung befindet. Die Höhenverstellung des Innenrahmens 12 erfolgt bei der Aus­führung nach der Fig. 1 über einen Linearantrieb 20, der mit einem Ende an dem Antriebslenker 15 und mit seinem anderen Ende in der Mitte der jeweiligen Koppelstange 19 angelenkt ist. Bei den Darstellung sind die in linearer Richtung bewegbaren Abtriebsglieder ausgefahren. Beim Ein- oder Ausfahren dieser Abriebsglieder werden die An­triebslenker 14, 17 und somit auch die Abtriebslenker 15, 18 im gleichen Drehsinn geschwenkt. An die den Linearan­trieben 20 gegenüberliegenden Abtriebsgliedern 18 sind Führungsstäbe 21 angelenkt, deren Länge halb so groß ist wie die Abtriebslenker 18. Die anderen Enden der Führungs­stäbe 21 sind an den Längsholmen des Innenrahmens 12 dreh­bar gelagert. Die Führungsstäbe 21 sind, bezogen auf die Länge der Abtriebsglieder 18, mittig angelenkt. Aus der zuvor beschriebenen Anordnung der Elemente 14 bis 21 ergibt sich, daß der Innenrahmen 12 und der Außenrahmen 11 in jeder Position parallel zueinanderliegen und daß der Außenrahmen 11 und der Innenrahmen 12 relativ zuein­ander keine Längsbewegung ausführen können. Die Linear­antriebe 20 sind so ausgelegt, daß sie den Innenrahmen 12 in jeder Stellung halten. Die freien Enden aller Abtriebs­lenker 15 tragen jeweils eine frei drehbar gelagerte Stützrolle 22. Auf diesen Stützrollen 22 stützen sich die Seitenholme des Innenrahmens 12 ab. Durch die Rollen wird die Reibung vermindert. Anstelle der Rollen könnten jedoch auch Gleitschuhe aus einem geeigneten Material Verwendung finden.

[0010] Die Ausführung gemäß der Fig. 2 ist geeignet, um den mit den Federleisten bestückten Innenrahmen 12 in eine Schräg­lage zum Außenrahmen 11 zu bringen. Anstelle der Koppel­stange 19 ist bei dieser Ausführung an jeder Seite ein Linearantrieb vorgesehen. Der zusätzliche Linearantrieb ist durch das Bezugszeichen 23 gekennzeichnet. Durch eine nicht dargestellte Steuerung können die kopf- und fußsei­tigen Linearantriebe 20, 23 unabhängig voneinander betä­tigt werden. An den einander zugewandt liegenden Enden sind die Linearantriebe 20, 23 bei dieser Ausführung an den Seitenholmen des Innenrahmens 12 angeschlagen. Die Stellung der in der Fig. 2 dargestellten Antriebslenker 17 und der Abtriebslenker 18 entspricht der Ausführung nach der Fig. 1. Die in der Fig. 2 rechten Antriebslenker 14 zeigen in der angehobenen Stellung des Innenrahmens 12 in Richtung zum Innenrahmen 12. Ein weiterer Unterschied zu der Ausführung nach der Fig. 1 besteht darin, daß die Abtriebsglieder der Linearantriebe 20, 23 an den freien Enden der Antriebslenker 14 und 17 angelenkt sind.

[0011] Die Ausführung nach der Fig. 3 zeigt wiederum eine Aus­führung mit einem zusätzlichen Linearantrieb 25. Bei die­ser Ausführung ist die Koppelstange 19 zweigeteilt und demzufolge teleskopierbar. An diese Koppelstange ist der zusätzliche Linearantrieb 25 angehängt. Das in der Dar­stellung linke Ende ist an einem Teil der Koppel stange 19 und das in der Darstellung rechte Ende des Linearan­triebes 25 an dem anderen Ende der Koppel stange ange­ lenkt. Mittels des Linearantriebes 25 ist die Länge der Koppelstange 19 veränderbar. Ansonsten entspricht der Aufbau der Ausführung gemäß der Fig. 1. Durch Bewegen des Abtriebsgliedes des Linearantriebes 25 ergeben sich unterschiedliche Winkelstellung der Hebel 15 und 18 zu­einander, wodurch eine Neigung des Innenrahmens 12 um eine Querachse relativ zum Außenrahmen 11 erreicht wird. Wird die Koppelstange auf eine Länge, wie in Fig. 3 dar­gestellt, gebracht, so stehen beide Rahmen 11 und 12 parallel zueinander und lassen sich bei Betätigung des Linearantriebes 20 genauso parallel zueinander verschie­ben, wie es auch bei der Ausführung in Fig. 1 möglich ist. Die in den Figuren aufgezeigten Ausführungen sind beispielhaft zu sehen, da für die Höhenverstellung des mit den Federleisten bestückten Rahmens viele Ausführun­gen denkbar sind. Die dargestellten Linearantriebe können an jeder Seite des Lattenrostes vorgesehen sein. Es ist jedoch auch denkbar, daß die Linearantriebe nur an einer Seite liegen, wobei dann die andere Seite über entspre­chende Stangen oder Mitnehmer mit verstellt wird. Ferner ist es denkbar, daß die Linearantriebe im Bereich der Mitte des Lattenrostes liegen und die Verbindung zu den Antriebslenkern bzw. Koppelstangen über Achsen oder Wellen hergestellt wird.

Ansprüche

1. Lattenrost für ein Bett, insbesondere für ein Bett des Wohnbereiches, mit quer zu den Längsseiten verlau­fenden Federleisten und ggfs. mit einem schwenkbaren Kopf- und/oder Fußteil, gekennzeichnet durch einen viereckigen Innen- und einen vierecki­gen Außenrahmen (12,11), die derart ineinanderlegbar sind, daß die Seitenholme und die Querholme aneinander oder in einem geringen Abstand zueinander liegen und daß an einem Rahmen (11 bzw. 12) die Federleisten angeordnet sind und daß dieser Rahmen mittels einer Verstelleinrichtung gegen­über dem anderen Rahmen zumindest anhebbar und absenkbar ist.

2. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federleisten am höhenverstellbaren Innenrahmen (12) angeordnet sind und daß die Verstelleinrichtung am Außenrahmen (11) angelenkt ist.

3. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung zwei dem Kopf- und dem Fuß­ende des Lattenrostes (10) zugeordnete Hubgestänge auf­weist, daß jedes Hubgestänge aus zwei Antriebslenkern (14,17) und zwei Abtriebslenkern (15,18) gebildet ist, die auf in den Holmen des feststehenden Rahmens (11) drehbaren Bolzen oder einer durchgehenden Achse drehfest aufgesetzt sind, daß die freien Enden der Antriebslenker (14,17) durch eine Koppelstange (19) miteinander verbun­ den sind und daß mindestens ein Linearantrieb (20) mit einem linear bewegbaren Abtriebsglied an der Koppelstange (19) und dem Abtriebslenker (15) angelenkt ist.

4. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung zwei jeweils dem Kopf- und dem Fußende zugeordnete Hubgestänge aufweist, daß jedes Hubgestänge aus zwei Antriebslenkern (14,17) und zwei Ab­triebslenkern (15,18) gebildet ist, die auf in den Holmen des feststehenden Außenrahmens (12) drehbaren Bolzen oder einer durchgehenden Achse drehfest aufgesetzt sind, daß die freien Enden der Antriebslenker (14,17) mit jeweils einen Linearantrieb (20,23) mit einem linear bewegbaren Abtriebsglied gekoppelt sind und daß die anderen Enden der Linearantriebe (20,23) an den Seitenholmen des fest­stehenden Außenrahmens (11) angelenkt sind.

5. Lattenrost nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß zumindest an einem dem Kopf- oder dem Fuß­teil geordneten Antriebslenker (14,17) ein Ende eines Führungsstabes (21) gelagert ist, dessen Länge halb so groß ist wie die des Abtriebslenkers (15 bzw. 18), daß das gegenüberliegende Ende des Führungsstabes (21) an dem höhenverstellbaren Rahmen (12) angelenkt und daß der Führungsstab (21), bezogen auf die Länge des jeweiligen Abriebslenkers (15 bzw. 18), in der Mitte des Abtriebs­lenkers (15 bzw. 18) gelagert ist.

6. Lattenrost nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der mit dem Führungsstab (21) versehenen Seite der Abstand des Bolzens (16), auf dem der Antriebslenker (17) und der Abtriebslenker (18) drehfest aufgesetzt sind, von der zugeordneten Stirnseite des Lattenrostes (10) zumin­dest so groß ist, wie die Länge des Abtriebslenkers (18).

7. Lattenrost nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den freien Enden der Abtriebslenker (15,18) jeweils eine Stützrolle (22) frei drehbar gelagert oder ein Gleitschuh befestigt ist.

8. Lattenrost nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der mit den Federleisten bestückte Rahmen (11 bzw. 12) mittels einer Verstelleinrichtung gegenüber dem an­deren Rahmen anhebbar und absenkbar sowie um eine Quer­achse schwenkbar ist.

9. Lattenrost nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Koppelstange (19) als teleskopierbare Stange ausgebildet ist, daß an der Koppelstange ein Linearantrieb (25) an­gehängt ist, wobei ein Ende des Linearantriebes (25) an einem Teil des Koppel stange und das gegenüberliegende Ende des Linearantriebes (25) an dem anderen Teil der Koppelstange (19) angelenkt ist.

Zeichnung