(19)
(11) EP 0 416 328 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.03.1991  Patentblatt  1991/11

(21) Anmeldenummer: 90115469.0

(22) Anmeldetag:  11.08.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F21S 13/12, F21V 37/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 06.09.1989 DE 8910602 U

(71) Anmelder: Lenartz, Alois
D-51145 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Lenartz, Alois
    D-51145 Köln (DE)

(74) Vertreter: Freischem, Werner, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Freischem, An Gross St. Martin 2
D-50667 Köln
D-50667 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Brennereinsatz, insbesondere für kerzenförmige Leuchtkörper


    (57) Brennereinsatz, insbesondere für kerzenförmige Leuchtkörper, bestehend aus einer mit flüssigem Brennstoff füllbaren Dose mit einem an der Oberseite herausragenden Docht, der in einem zentrisch in die Oberseite eingesetzten Führungsröhrchen geführt ist und dessen unteres Ende bis zum Boden der Dose reicht. Damit der Brennereinsatz leicht mit Brennstoff nachfüllbar ist, ist die Oberseite der Dose (1) als abschraubbarer Deckel (2) ausgebildet, der mit einem zentrischen Durchlaß versehen ist, in welchen das Führungsröhrchen (4) mit dem Docht (3) eingesetzt ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Brennereinsatz, insbesondere für kerzenförmige Leuchtkörper, bestehend aus einer mit flüssigem Brennstoff füllbaren, im wesentlichen zylindrischen Dose mit einem an der Oberseite herausragenden Docht, der in einem zentrisch in die Oberseite eingesetzten Führungs­röhrchen geführt ist und dessen unteres Ende mindestens bis zum Boden der Dose reicht.

    [0002] Es ist bekannt, Kerzen größerer Abmessungen und wertvollerer Ausführung nicht unmittelbar anzuzünden, sondern in einen kerzenförmigen Hohlkörper einen mit flüssigem Brennstoff ge­füllten und mit einem Docht versehenen Brennereinsatz einzu­setzen, der die Flamme liefert.

    [0003] Aus der DE-PS 33 48 049 ist ein Brennereinsatz in Form einer im wesentlichen zylindrischen Aerosolspraydose bekannt. Ein an der Oberseite herausragender Docht ist in einem zentrisch in die als Ventilteller ausgebildete Oberseite eingesetzten Führungsröhrchen geführt. Dieser Brennereinsatz läßt sich einfach in den Kerzenkörper einsetzen und nach dem Verbren­nen des Brennstoffes gegen einen neuen Brennereinsatz aus­wechseln. Der Nachteil dieser bekannten Brennereinsätze ist, daß sie nach einmallgem Gebrauch weggeworfen werden müssen. Bei häufigem und längerdauerndem Verwenden großer Kerzen, beispielsweise in Beerdigungsunternehmen, wirken sich diese Wegwerfdosen nicht nur als Vergrößerung des Müllanfalls, son­dern auch als ungünstiger Kostenfaktor aus, zumal dabei nicht nur der Material- und Herstellungswert der Dose und des Dochtführungsröhrchens, sondern auch des fast unverbrauchten Dochtes verlorengeht.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen preisgünstig herstellbaren Brennereinsatz zu schaffen, der nach dem Ver­brennnen des Brennstoffes auf einfache Weise betriebssicher nachfüllbar ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird, ausgehend von einem Brennereinsatz gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Oberseite der Dose als abschraubbarer Deckel ausgebildet ist, mit einem zentrischen Durchlaß, in welchen das Führungsröhrchen mit dem Docht eingesetzt ist.

    [0006] Der erfindungsgemäße Brennereinsatz ist mühelos durch Ab­schrauben des Deckels zu öffnen, kann dann mit flüssigem Brennstoff aus einem Vorratsbehälter aufgefüllt und an­schließend wieder dicht verschlossen werden. Falls erforder­lich, kann dabei auch der Docht erneuert werden.

    [0007] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Deckel mit einem an seinem unteren Bereich vorgeselienen Außengewinde in ein am Rand der zylindrischen Dose angeordnetes Innengewinde eingeschraubt und mit einem zwischen einem Dichtrand am Deckel und einem Dichtrand an der Dose eingelegten Dichtring abgedichtet.

    [0008] Der erfindungsgemäße Brennereinsatz kann aus Kunststoff be­stehen. Eine besonders wirtschaftliche Herstellung wird auch dadurch erreicht, daß in Weiterbildung der Erfindung die Dose im Fließpreßverfahren hergestellt ist und am oberen Ende ein vorgefertigter Gewindering eingerollt ist.

    [0009] Weitere Merkmale der Erfindung sind den Schutzansprüchen 5 bis 9 zu entnehmen.

    [0010] In der folgenden Beschreibung wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher er­läutert. Die Zeichnung zeigt einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Brennereinsatz.

    [0011] In der Zeichnung besteht der Brennereinsatz aus einer im wesentlichen zylindrischen Dose 1 mit einem abschraubbaren Deckel 2. Auf der Oberseite des Deckels 2 ragt ein Docht 3 heraus, der in einem Führungsröhrchen 4 geführt ist, welches in einen zentrischen Durchlaß im Deckel 2 eingesetzt ist. Der Durchlaß ist so gestaltet, daß ein Belüftungskanal zwischen Führungsröhrchen 4 und Durch laß freibleibt. An seinem unte­ren Bereich ist der Deckel 2 min einem Außengewinde 6 ver­sehen. Das Außengewinde 6 ist in ein Innengewinde 7 eines Gewinderinges 8 eingeschraubt, der am Oberen Rand der im Fließpreßverfahren aus Metall hergestellten Dose 1 einge­rollt ist. Zur Abdichtung ist ein Dichtring 9 zwischen einem Dichtrand 10 am Deckel 2 und einem Dichtrand 11 an der Dose 1 eingelegt. Nach dem Einfüllen des flüssigen Brennstoffes wird bei dieser Anordnung durch festes Aufschrauben des Deckels die gleiche betriebssichere Dichtheit erreicht, wie bei den bekannten, nicht zu öffnenden Dosen.

    [0012] Um eine ruhig und gleichmäßig brennende Flamme zu erreichen und dem kerzenförmigen Leuchtkörper ein möglichst einer natürlich abbrennenden Kerze angenähertes Aussehen zu geben, weist der Deckel 2 bes Brennereinsatzes eine vertiefte Oberseite 12 auf und ist in Nähe seines oberen Randes mit mehreren, auf dem Umfang verteilten Luftlöchern 13 versehen, die vorteilhaft vom Umfang des Deckels zu dessen Mitte hin schräg nach oben gerichtet sind. Außerdem ist es vorteilhaft, wenn das Führungsröhrchen 4 für den Docht 3 etwas über den oberen Rand des Deckels 2 vorsteht. Ein unbehinderter aber zugluftarmer Luftzutritt zur Flamme ist bei dieser Anordnung gesichert und die gut belüftete Ausnehmung um die Flamme herum verhindert ein unerwünschtes Aufheizen des Deckels. Die Vertiefung 12, deren Wandung reflektierend sein kann, ermöglicht zudem eine freie Abstrahlung des Lichtes, das durch die Luftlöcher 13 auch zu dem oberen Rand des kerzen­artigen Hohlkörpers, in den der Brennereinsatz einzusetzen ist, durchschimmern kann.

    [0013] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Oberseite 12 des Deckels 2 eine konkave Krümmung auf und der zentrische Durch laß für das Führungsröhrchen 4 ist von einem nach oben stehenden Bund 14 umgeben, der unterhalb des Niveaus der Luftlöcher 13 endet, und das Führungsröhrchen 4 weist nach oben eine konische Erweiterung 15 auf, die das Einschieben in den Bund 14 begrenzt und deren Höhe derart ausgelegt ist, daß der Docht 3 etwas oberhalb des oberen Randes des Deckels 2 freigegeben wird. Bei dieser Ausführung ist das Einsetzen bzw. das Auswechseln des Dochtes besonders einfach und es wird eine betriebssichere Halterung des Dochtes mit Flammenbildung in der gewünschten Höhe erreicht.

    [0014] Um das Auf- und Abschrauben des Deckels 2 zu erleichtern, ist sein Umfang mit einer Rändelung 16 versehen.

    [0015] Der Brennereinsatz gemäß der Erfindung ist nicht nur für kerzenförmige Leuchtkörper geeignet, sondern kann auch mit Vorteil für Windlichter und Party-Beleuchtungen für Garten und Terrasse verwendet werden. Dabei können auch mehrere Brennereinsätze in mehrflammigen Leuchtkörpern zusammenge­stellt werden. Durch verschiedene Zusätze zu dem eingefüll­ten flüssigen Brennstoff können verschiedenfarbige Flammen erreicht werden.

    [0016] Der aufschraubbare Deckel 2 kann auf unterschiedlich hohe Dosen aufgeschraubt werden, so daß der Brennereinsatz dem jeweiligen Verwendungszweck angepaßt werden kann.

    Bezugszeichenliste



    [0017] 

    1 Dose

    2 Deckel

    3 Docht

    4 Führungsröhrchen

    5 Sicke

    6 Außengewinde des Deckels

    7 Innengewinde

    8 Gewindering

    9 Dichtring

    10 Dichtrand am Deckel

    11 Dichtrand an der Dose

    12 vertiefte Oberseite

    13 Luftlöcher

    14 Bund

    15 konische Erweiterung

    16 Rändelung




    Ansprüche

    1. Brennereinsatz, insbesondere für kerzenförmige Leuchtkör­per, bestehend aus einer mit flüssigem Brennstoff füllbaren, im wesentlichen zylindrischen Dose mit einem an der Obersei­te herausragenden Docht, der in einem zentrisch in die Ober­seite eingesetzten Führungsröhrchen geführt ist und dessen unteres Ende mindestens bis zum Boden der Dose reicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite der Dose (1) als abschraubbarer Deckel (2) ausgebildet ist, mit einem zentri­schen Durchlaß, in welchen das Führungsröhrchen (4) mit dem Docht (3) eingesetzt ist.
     
    2. Brennereinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) mit einem an seinem unteren Bereich vor­gesehenen Außengewinde (6) in ein am Rand der zylindrischen Dose (1) angeordnetes Innengewinde (7) eingeschraubt und mit einem zwischen einem Dichtrand (10) am Deckel (2) und einem Dichtrand (11) an der Dose (1) eingelegten Dichtring (9) ab­gedichtet ist.
     
    3. Brennereinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß er aus Kunststoff besteht.
     
    4. Brennereinsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß die Dose (1) im Fließpreßverfahren aus Metall her­gestellt ist und am oberen Ende ein Gewindering (8) einge­rollt ist.
     
    5. Brennereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) eine vertiefte Oberseite (12) aufweist und in Nähe des oberen Randes mit mehreren auf dem Umfang verteilten Luftlöchern (13) versehen ist.
     
    6. Brennereinsatz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftlöcher (13) vom Umfang des Deckels (2) zu dessen Mitte hin schräg nach oben gerichtet sind.
     
    7. Brennereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsröhrchen (4) für den Docht (3) über den oberen Rand des Deckels (2) vorsteht.
     
    8. Brennereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite (12) des Deckels (2) eine konkave Krümmung aufweist und der zentrische Durchlaß für das Führungsröhrchen (4) von einem nach oben stehenden Bund (14) umgeben ist, der unterhalb des Niveaus der Luftlöcher (13) endet und daß das Führungsröhrchen (4) nach oben eine konische Erweiterung (15) aufweist, die das Einschieben in den Bund (14) begrenzt und deren Höhe derart ausgelegt ist, daß der Docht (3) etwas oberhalb des oberen Randes des Deckels (2) freigegeben wird.
     
    9. Brennereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (2) an seinem Umfang eine Rändelung (16) aufweist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht