(19)
(11) EP 0 416 349 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.06.1991  Patentblatt  1991/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.03.1991  Patentblatt  1991/11

(21) Anmeldenummer: 90115772.7

(22) Anmeldetag:  17.08.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D01H 4/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 08.09.1989 DE 3929892

(71) Anmelder: Rieter Ingolstadt Spinnereimaschinenbau Aktiengesellschaft
85046 Ingolstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Deisinger, Franz
    D-8070 Ingolstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Offenend-Spinnvorrichtung


    (57) Während der Reinigung ist einem Spinnrotor (1) mittels einer Schaltvorrichtung (6) ein pulsierender Luftstrom zuführbar. Der Schaltvorrichtung (6) ist eine Absperrvorrichtung (5) zugeordnet. Die Schaltvorrichtung (6) besitzt ein Gehäuse (60) mit einer Druckkammer (62), in welche eine an eine Druckluftquelle (3) an­geschlossene Steuerluft-Zuführleitung (4) einmündet. Ferner ist eine in das Gehäuse (60) einmündende Steuerluft-Abführleitung (40) vorgesehen. Im Gehäuse (60) befindet sich ein Verschlußorgan (7) zum wechselweisen Verbindung und Trennen von Druckkammer (62) und Steuerluft-Abführleitung (40). Auf diese Weise wird die Zu­fuhr von Druckluft von der Druckluftquelle (3) zur Druckluftlei­tung (2) gesteuert. Das Verschlußorgan (7) ist in einer Bewe­gungsrichtung durch den in der Druckkammer (62) wirksamen Druck und in der entgegengesetzten Bewegungsrichtung durch eine Druck­feder (65) beaufschlagt.







    Recherchenbericht