Vorrichtung zum Bilden von Zigarettengruppen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bilden von Zigarettengruppen aus wenigstens zwei parallelen Lagen von Zigaretten (3), mit einem Zigarettent­richter (1) mit jeweils einer Ausschuböffnung (4) für jeweils eine Lage, einem Schieber (5) für jede Ausschuböffnung (4) und einem Förderer (7), der eine Reihe von an beiden Enden offenen Aufnahmetaschen (6) aufweist, die im Inneren durch sich im Eintrittsbereich befindliche Trennwände (8) getrennte Abschnitte zur Aufnahme jeweils einer Lage von Zigaretten (3) aufweisen und deren boden­und deckseitige Wandungen (9, 10) in Richtung auf das Austrittsende der Auf­nahmetaschen (6) konvergieren. Um ein schonendes Überschieben auch bei hohen Verpackungsgeschwindigkeiten zu erreichen, ist vorgesehen, daß die boden- und deckseitigen Wandungen (9, 10) in die zum Austrittsende konvergierende Stel­lung federvorgespannt und zum geradlinigen Einschub der hierzu benachbart an­zuordnenden Lagen von Zigaretten (3) über eine Steuerung (14) in eine zu den Trennwänden (8) parallele Lage schwenkbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bilden von Zigarettengruppen aus wenigstens zwei parallelen Lagen von Zigaretten, mit einem Zigarettent­richter mit jeweils einer Ausschuböffnung für jeweils eine Lage, einem Schie­ber für jede Ausschuböffnung und einem Förderer, der eine Reihe von an beiden Enden offenen Aufnahmetaschen aufweist, die im Inneren durch sich im Ein­trittsbereich befindliche Trennwände getrennte Abschnitte zur Aufnahme jeweils einer Lage von Zigaretten aufweisen und deren boden- und deckseitige Wandungen in Richtung auf das Austrittsende der Aufnahmetaschen konvergieren.

[0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-A-3 018 895 bekannt, bei der Aufnahmetaschen vorgesehen sind, in deren Innerem Trennwände vorgesehen sind, die sich über einen Teil der Länge der Aufnahmetasche erstrecken und zum Aus­trittsende hin allmählich dünner werden und konvergieren. Hierdurch werden die Zigaretten beim Ausschieben aus einem Zigarettentrichter auf einem Weg beför­dert, der am Eintritt zur Aufnahmetasche für die zur boden- bzw. deckseitigen Wandung der Aufnahmetasche benachbarte Lage einen Knick aufweist. Da die Zi­garetten gewöhnlich mit ihrem tabakgefüllten und damit empfindlichen Ende voran in die Aufnahmetaschen eingeschoben werden, ist ein derartiges Über­schieben nicht ausreichend schonend.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die ein äußerst schonendes Überschieben der Zigaretten auch bei hohen Verpackungsgeschwindigkeiten ermöglicht.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die boden- und deckseitigen Wan­dungen in die zum Austrittsende konvergierende Stellung federvorgespannt und zum geradlinigen Einschub der hierzu benachbart anzuordnenden Lagen von Ziga­retten über eine Steuerung in eine zu den Trennwänden parallele Lage schwenk­bar sind.

[0005] Hierdurch wird erreicht, daß die Zigaretten koaxial zu dem zum Über­schieben benutzten Schieber bis in ihre Endposition in der jeweiligen Tasche, d.h. vollkommen geradlinig transportiert werden, ohne daß sie hierbei von oben oder unten zusammengedrückt werden. Letzteres erfolgt erst nach dem Über­schieben der jeweiligen Lage, damit die Zigaretten die für die Verpackung ge­eignete Gruppenkonfiguration einnehmen. Außerdem ist die Vorrichtung kon­struktionsmäßig einfach und betriebssicher.

[0006] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschrei­bung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0007] Die Erfindung wird nachstehend anhand des in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Fig. 1 zeigt teilweise schematisch und teilweise im Schnitt eine Vor­richtung zum Bilden von Zigarettengruppen.

Fig. 2 zeigt ausschnittweise eine Ansicht von rechts bezüglich Fig. 1.

[0008] Die dargestellte Vorrichtung umfaßt einen Zigarettentrichter 1 zur Auf­nahme von beispielsweise mit Filtern 2 versehenen Zigaretten 3, die lagenweise aus entsprechenden Ausschuböffnungen 4 mittels entsprechender Schieber 5 in Aufnahmetaschen 6 eines Förderers 7, beispielsweise ein Gruppenbildungsrevol­ver oder ein Zellengurt, einschiebbar sind. Die Ausschuböffnungen 4 sind in einer Zahl entsprechend der Anzahl der pro Zigarettenpäokchen vorgesehenen Lagen von Zigaretten 3 oder in einer Mehrzahl hiervon vorhanden. Der Förderer 7 ist mittels eines Schrittschaltantriebs jeweils um eine Aufnahmetaschentei­lung weiterschaltbar, wobei die Ausschuböffnungen 4 jeweils um eine Aufnahme­taschenteilung zueinander in Förderrichtung beabstandet und entsprechend der auszuschiebenden Lage höhenversetzt zueinander angeordnet sind.

[0009] Die Aufnahmetaschen 6 sind an beiden Enden offen und weisen im Inneren durch zueinander parallele Trennwände 8 voneinander getrennte Aufnahmeab­schnitte 8 für jeweils ein Lage von Zigaretten 3 auf. Die Trennwände 8 sind zum Eintrittsende der Aufnahmetasche 6 hin verjüngt und erstrecken sich über weniger als etwa ein Drittel der Tiefe der Aufnahmetaschen 6.

[0010] Jede Aufnahmetasche 6 wird aus einer boden- und einer deckseitigen Wan­dung 9 bzw. 10 sowie zwei seitlichen Wandungen 11 gebildet. Die boden- und deckseitigen Wandungen 9, 10 sind ebenso wie die seitlichen Wandungen 11 ein­trittsseitig abgerundet und nach außen divergierend ausgebildet, so daß sie mit den Trennwänden 8 eintrittsseitige Einführmäuler für jeweils eine Lage von Zigaretten 3 bilden.

[0011] Die boden- und deckseitigen Wandungen 9, 10 erstrecken sich nur über einen geringen Teil der Zigarettenlänge, beim dargestellten Ausführungsbei­spiel sind sie kürzer als die Filterlänge, und werden durch Blattfedern 12 zum Austrittsende hin fortgesetzt, die sich über die Breite der Aufnahmetasche 6 zwischen den Seitenwänden 11 zum Austrittsende hin konvergierend erstrecken. Hierdurch befinden sich Zigaretten lagen im Bereich des Austrittsendes der Aufnahmetaschen 6 in der Position, in der sie auch verpackt werden, vgl. Fig. 2, bei deren Darstellung die oberste Lage noch einzuschieben ist.

[0012] Damit ein geradlinigiger Einschub der Zigaretten 3 in die Aufnahmeab­schnitte 8 benachbart zu den boden- und deckseitigen Wandungen 9, 10 möglich ist, besitzen die Blattfedern 12 seitliche Vorsprünge 13 (gewellte Lappen), die mit entsprechenden, kurvengesteuerten, hin- und herschwenkbaren Betäti­gungsnocken 14 zum Biegen der Blattfedern 12 in eine zu den Trennwänden 8 pa­rallele Position in Eingriff bringbar sind. Hierzu greift ein Betätigungsnok­kenpaar 14 zum Einschieben der untersten Lage an der bodenseitigen Blattfeder 12 an, während zum Einschieben der mittleren Lage keine der Blattfedern 12 betätigt wird und zum Einschieben der obersten Lage an der deckseitigen Blattfeder 12 ein weiteres Betätigungsnockenpaar 14 angreift, um diese abwärts bzw. aufwärts zu drücken. Üblicherweise werden Päckchen aus drei Lagen zu zwanzig Zigaretten 3 hergestellt, wobei in drei aufeinanderfolgende Auf­nahmetaschen 6 eine untere, mittlere bzw. obere Lage eingeschoben werden. Dem­entsprechend senken bzw. heben die Betätigungsnocken 14 die Blattfedern 12, damit ein die Zigaretten 3 schonender Einschub koaxial zum Schieber 5 möglich ist, zumal die Zigaretten 3 üblicherweise mit dem tabakgefüllten Ende voraus in die Aufnahmetaschen 6 eingeschoben werden. Nach erfolgtem Einschub der Zi­garettenlagen nehmen die Blattfedern 12 wieder ihre konvergierende Stellung ein.

[0013] Anstelle der Blattfedern 12 lassen sich plattenförmige, etwa gegen An­schläge an den Seitenwandungen 11 federvorgespannte Wandungen 12 verwenden, die entsprechend über Betätigungsnocken 14, Hebel oder auch über eine Steuer­kurve absenkbar bzw. anhebbar sind.

[0014] Die Trennwände 8 können, insbesondere wenn sie sich im wesentlichen über den Filterbereich der Zigaretten 3 erstrecken, gleichmäßige Wandstärke auf­weisen, sie können aber auch zum Austrittsende der Aufnahmetasche 6 in ihrer Stärke sich verjüngend ausgebildet sein.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Bilden von Zigarettengruppen aus wenigstens zwei pa­rallelen Lagen von Zigaretten (3), mit einem Zigarettentrichter (1) mit je­weils einer Ausschuböffnung (4) für jeweils eine Lage, einem Schieber (5) für jede Ausschuböffnung (4) und einem Förderer (7), der eine Reihe von an beiden Enden offenen Aufnahmetaschen (6) aufweist, die im Inneren durch sich im Ein­trittsbereich befindliche Trennwände (8) getrennte Abschnitte zur Aufnahme jeweils einer Lage von Zigaretten (3) aufweisen und deren boden- und decksei­tige Wandungen (9, 10) in Richtung auf das Austrittsende der Aufnahmetaschen (6) konvergieren, dadurch gekennzeichnet, daß die boden- und deck­seitigen Wandungen (9, 10) in die zum Austrittsende konvergierende Stellung federvorgespannt und zum geradlinigen Einschub der hierzu benachbart anzuord­nenden Lagen von Zigaretten (3) über eine Steuerung (14) in eine zu den Trennwänden (8) parallele Lage schwenkbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die boden­und deckseitigen Wandungen (9, 10) auf dem größten Teil ihrer Länge in Axial­richtung der Zigaretten (3) als Blattfedern (12) ausgebildet sind, die ein­trittsseitig befestigt sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung (14) einen kurvengesteuerten, hin- und herschwenkbaren Betätigungs­nocken umfaßt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blatt­federn (12) seitliche, von den Betätigungsnocken ergreifbare Vorsprünge (13) aufweisen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Trennwände (8) parallel zueinander erstrecken.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Trennwände (8) über weniger als etwa ein Drittel der Tiefe der Aufnahmetaschen (6) erstrecken.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die boden- und deckseitigen Wandungen (9, 10) mit den Trennwänden (8) eintrittsseitig jeweils ein Einführmaul bilden.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Trennwände (8) in ihrer Stärke von der Eintrittsseite her ver­jüngen.

Zeichnung