Vorrichtung zum Befestigen einer Ausstellschere an einem Rahmen und Ausstellschere

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Ausstellschere an einem Rahmen, wobei die Aus­stellschere ein Führungsgehäuse (1) mit Befestigungssteg (2) für darin gehaltene oder geführte Bauteile aufweist. Um mit einfachen Mitteln auch werksseitig komplettierte Ausstellscheren auf der Baustelle montieren zu können, soll der Befestigungssteg (2) wenigstens eine Öffnung (3) aufweisen und wird eine am Rahmen zu befestigende Montageleiste (4) vorgesehen, die wenigstens einen in die Öffnung des Befestigungssteges (2) eingreifenden und den Befestigungssteg (2) überfassenden Vorsprung (6) aufweist, wobei die Montageleiste (4) außerdem ein an einer Stirnfläche des Führungsgehäuses (1) angreifendes Widerlager (10) trägt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Ausstellschere an einem Rahmen, wobei die Aus­stellschere ein Führungsgehäuse mit Befestigungssteg für darin gehaltene oder geführte Bauteile aufweist.

[0002] Ausstellscheren für Fenster- und Türflügel sind in ver­schiedenen Ausführungen bekannt (DE 31 40 855, DE 27 09 827) Sie werden in der Regel an der oberen Rahmenleiste eines Blendrahmens für ein Ausstellfenster befestigt. Ein schwenkbarer Ausstellarm der Ausstellschere wird mit der oberen Rahmenleiste des Ausstellfensters verbunden. Zum Schwenkbetrieb des Ausstellfensters gehören ein im Füh­rungsgehäuse gehaltenes Halteteil und ein mit einer Be­tätigungsstange verbundenes Kupplungsteil, welches im Führungsgehäuse verschieblich ist. Herkömmliche Aus­stellscheren werden erst auf der Baustelle montiert, d.h. es wird zunächst das Führungsgehäuse an den Blend­rahmen angeschraubt, dann werden Halteteil und Befesti­gungsteil über die Betätigungsstange geschoben, und diese Einheit wird dann in das Führungsgehäuse eingesetzt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, mit einfachen Mitteln eine werksseitig komplettierte Ausstellschere auf der Bau­stelle zu montieren.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Befestigungs­steg wenigstens eine Öffnung aufweist und daß eine am Rahmen zu befestigende Montageleiste vorgesehen ist, die wenigstens einen in die Öffnung des Befestigungssteges eingreifenden und den Befestigungssteg überfassenden Vorsprung aufweist, wobei die Montageleiste außerdem ein an einer Stirnfläche des Führungsgehäuses angreifendes Widerlager trägt. - Bei Verwendung einer solchen Montage­leiste kann die Ausstellschere vollständig im Werk mon­ tiert werden. Zur Montage wird lediglich die Montage­leiste an den Blendrahmen angeschraubt. Die komplettier­te Ausstellschere wird über die Betätigungsstange ge­schoben und dann auf die Montageleiste so aufgesetzt, daß der Vorsprung der Montageleiste in die Öffnung des Befestigungssteges angreift. Das Widerlager der Montage­leiste sichert und legt die Ausstellschere an der Montage­leiste fest. Die Vorrichtung kann mit allen handelsübli­chen Ausstellscheren eingesetzt werden, vorausgesetzt, am Befestigungssteg des Führungsgehäuses wird eine entspre­chende Öffnung angebracht.

[0005] Vorzugsweise weist der Vorsprung eine sich in Längsrich­tung der Montageleiste erstreckende Zunge auf, die bei an die Montageleiste angesetztem Führungsgehäuse den Be­festigungssteg hinreichend weit übergreift. Der Vorsprung kann aus einem aus der Ebene der Montageleiste aufgeboge­nen Materialabschnitt bestehen.

[0006] Das Widerlager der Montageleiste wird zweckmäßig an ei­nem Ende der Montageleiste angeordnet und greift an ei­ner Stirnseite des Führungsgehäuses an. Bei einer bevor­zugten Ausführung der Erfindung ist das Widerlager eine Lasche, die schwenkbar an der Montageleiste gelagert ist. Während der Montage wird die Lasche aus ihrer Wlrk­stellung geschwenkt. Wenn das Führungsgehäuse auf die Montageleiste aufgesetzt ist, wird die Lasche in Wirk­stellung zurückgeschwenkt. Dazu kann die Lasche an ihrer Widerlagerseite gekrümmt sein, insbesondere so, daß das Schwenken der Lasche nicht behindert wird, die Lasche je­doch in ihrer Endstellung ihre Widerlagerfunktion erfül­len kann. Um die Abstützung der Lasche am Führungsgehäuse zu verbessern, kann die Lasche an ihrer Widerlagerseite einen aus der Laschenebene vorstehenden Randstreifen auf­weisen.

[0007] In Kombination mit einer derartigen Montageleiste eignet sich besonders eine Ausstellschere für Fenster- und Türflügel oder dergleichen mit einem U-förmigen Führungs­gehäuse, dessen U-Befestigungssteg mit einem Rahmen ver­bindbar ist und zwischen dessen U-Schenkeln längsver­schieblich und, um eine Längsachse begrenzt verschwenkbar, ein Lagerteil für einen mit dem Flügel verbindbaren Aus­stellarm, ein Halteteil für einen gelenkig mit dem Aus­stellarm verbundenen Steuerarm und ein gelenkig mit dem Steuerarm verbundenes Kupplungsteil gehalten sind, wobei das Lagerteil , das Halteteil und das Kupplungsteil mit­einander fluchtende Durchgangsbohrungen für eine Betäti­gungsstange aufweisen, die mit dem Kupplungsteil verbind­bar ist, wobei das Halteteil am Führungsgehäuse in axialer Richtung festlegbar ist, und die dadurch gekenn­zeichnet ist, daß das Führungsgehäuse zwischen dem Hal­teteil und dem Kupplungsteil einen bis auf eine Durch­gangsöffnung für die Betätigungsstange geschlossenen Ab­schnitt aufweist, der sich zwischen den U-Schenkeln sowie dem U-Befestigungssteg erstreckt und der einen Anschlag für das Halteteil bildet. - Diese Ausstellschere kann werksseitig bereits so weit komplettiert werden, daß das Führungsgehäuse, das Lagerteil , das Halteteil und das Kupplungsteil mit den angeschlossenen Bauelementen ein einheitliches Aggregat bildet, welches zusammen mit der Montageleiste, die zumindest vorläufig auch an das Füh­rungsgehäuse angeschlossen sein kann, an die Baustelle geliefert wird. Auf der Baustelle wird die Montageleiste am zugeordneten Rahmen befestigt. Die Betätigungsstange wird in die Durchgangsbohrungen der Ausstellschere ein­geführt, und dann kann die Ausstellschere mit dem Befe­stigungssteg ihres Führungsgehäuses auf die Montageleiste so aufgesetzt werden, daß der oder die Vorsprünge der Montageleiste den Befestigungssteg innenseitig überfas­sen. Mit dem Widerlager der Montageleiste wird die Aus­stellschere gesichert. Umständliche Arbeiten zum Ein­ fädeln des Lagerteils, des Halteteils und des Kupp­lungsteils in das Führungsgehäuse sind auf der Bau­stelle nicht mehr notwendig.

[0008] Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der das Halteteil aufnehmende Ab­schnitt des Führungsgehäuses eine Länge aufweist, die der Länge des Halteteils entspricht. Dann wird nämlich mit der doppelseitigen Abstützung des Halteteils einer­seits an dem geschlossenen Abschnitt des Führungsgehäu­ses und andererseits am Widerlager auch das Führungsge­häuse insgesamt an der Montageleiste fixiert.

[0009] Der geschlossene Abschnitt des Führungsgehäuses kann andererseits auch einen Anschlag für das Kupplungsteil zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Ausstellarms bilden.

[0010] Im folgenden wird ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert; es zei­gen:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung das Führungs­gehäuse einer Ausstellschere,

Fig. 2 in perspektivischer Darstellung eine Mon­tageleiste,

Fig. 3 in perspektivischer Darstellung die Montage­leiste mit aufgesetztem Führungsgehäuse,

Fig. 4 einen Schnitt in Richtung IV - IV durch den Gegenstand nach Figur 3,

Fig. 5 den Gegenstand nach Figur 4 mit einer geschlos­senen Ausstellschere,

Fig. 6 den Gegenstand nach Figur 4 bei geöffneter Ausstellschere,

Fig. 7 eine Stirnansicht des Gegenstandes nach Fi­gur 6.

[0011] Das dargestellte Führungsgehäuse 1 einer Ausstell­schere besitzt einen U-förmigen Querschnitt und ei­nen Befestigungssteg 2, der, über seine Länge ver­teilt, insgesamt drei Öffnungen 3 aufweist. Die Öff­nungen 3 besitzen einen rechteckigen bis quadrati­schen Grundriß.

[0012] Zur Befestigung der Ausstellschere mit dem Führungs­gehäuse 1 dient eine Montageleiste 4, die mit Schrau­ben 5 an einem nicht dargestellten Blendrahmen be­festigt wird. Die Montageleiste 4 weist, über ihre Länge verteilt, insgesamt drei aus ihrer Ebene vor­ stehende Vorsprünge 6 mit angeformten Zungen 7 auf, die in der Projektion der Zeichnung nach links gerich­tet sind. Die Abstände der Vorsprünge 6 entsprechen den Abständen der Öffnungen 3.

[0013] Das in der Zeichnung rechte Ende der Montageleiste 4 ist aus der Ebene der Montageleiste 4 aufgebogen und bildet einen Anschlag 8 für das Führungsgehäuse 1, wenn es mit seinen Öffnungen 3 auf die Vorsprünge 6 aufgesetzt und nach rechts geschoben wird, bis die Zungen 7 der Vorsprünge 6 die Innenseite des Befe­stigungssteges 2 überfassen (Figur 4). Am in der Zeichnung linken Ende der Montageleiste 4 ist an ei­nem Zapfen 9 eine schwenkbare Lasche 10 gelagert, die als Widerlager für das auf die Montageleiste 4 auf­gesetzte Führungsgehäuse 1 dient und die an ihrem Widerlagerende einen aus der Laschenebene aufgeboge­nen Rand 11 trägt. Der Rand 11 ist entsprechend dem Schwenkradius gekrümmt, so daß die Lasche 10 mit ih­rem Rand 11 gegen die Stirnseite 12 des Führungsge­häuses 1 geschwenkt werden kann. Rastelemente 13 si­chern die Widerlagerposition der Lasche 10, die sich dann im wesentlichen in Richtung der Montageleiste 4 erstreckt.

[0014] Zu der in den Figuren 5, 6 und 7 dargestellten Aus­stellschere gehören außer dem Führungsgehäuse 1 ein Lagerteil 14 für einen mit dem Flügel verbindbaren Ausstellarm 15, ein Halteteil 16 für einen gelenkig mit dem Ausstellarm 15 verbundenen Steuerarm 17 und ein Kupplungsteil 18, an dem ein Stützarm 19 gelen­kig gelagert ist, dessen anderes Ende über eine Stift­Schlitzverbindung 20 an den Steuerarm 17 angeschlossen ist. Das Lagerteil 14, das Halteteil 16 und das Kupp­lungsteil 18 besitzen eine kreisförmige Außenkontur und sind in einem zugeordneten Innenprofil 21 des Führungsgehäuses 1 längsverschieblich sowie um ei­ne Längsachse begrenzt schwenkbar gehalten. Die Längs­achse wird gebildet von einer Betätigungsstange 22, die in Durchgangsöffnungen 23 des Lagerteils 14, des Halteteils 16 und des Kupplungsteils 18 geführt ist. Die Betätigungsstange 22 ist mit dem Kupplungsteil 18 mit Hilfe einer nicht dargestellten Befestigungs­schraube verbindbar.

[0015] Das Führungsgehäuse 1 besitzt, wie in Figur 1 erkenn­bar, zwischen dem Halteteil 16 und dem Kupplungsteil 18 einen bis auf eine Durchgangsöffnung 24 für die Betätigungsstange 22 geschlossenen Abschnitt 25, der bei der dargestellten Ausführung einstückig mit dem Führungsgehäuse 1 ausgebildet ist und sich zwischen den U-Schenkeln sowie dem Befestigungssteg 2 des Füh­rungsgehäuses 1 erstreckt. Der in Figur 1, links an den geschlossenen Abschnitt 25 anschließende Abschnitt 26 des Führungsgehäuses 1 besitzt die gleiche Länge wie das Halteteil 16. Der auf der anderen Seite des geschlossenen Abschnittes 25 anschließende Teil des Führungsgehäuses ist zumindest so lang, daß er bei geschlossener Ausstellschere (Figur 5) sowohl das Kupplungsteil 18 als auch das Lagerteil 14 aufnimmt. Die eine (linke) Stirnfläche 27 des geschlossenen Ab­schnitts 25 bildet einen Anschlag für das Halteteil 16, wenn die Ausstellschere, wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt, montiert ist. Gegen diese Stirnfläche 27 wird das Halteteil 16 vom Rand 11 der Lasche 10 gedrückt. Damit wird gleichzeitig das Führungsgehäu­se 1 an der Montageleiste 4 fixiert.

[0016] Die andere Stirnfläche 28 des geschlossenen Abschnit­tes 25 dient als Anschlag für das Kupplungsteil 18 bei geöffneter Ausstellschere zur Begrenzung der Aus­stellbewegung des Ausstellarms 15.

[0017] Um eine durch die Vorsprünge 6 ungehinderte Verschie­bung des Lagerteils 14 und/oder des Halteteils 16 und/oder des Kupplungsteils 18 zu gewährleisten, kön­nen diese entweder mit hinreichender Bodenfreiheit ausgeführt sein oder, wie bei der dargestellten Aus­führung, auf ihrer dem Befestigungssteg 2 zugewandten Seite Ausnehmungen aufweisen.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Befestigen einer Ausstellschere an einem Rahmen, wobei die Ausstellschere ein Führungsgehäuse mit Befestigungssteg für darin gehaltene oder geführte Bauteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungssteg (2) wenigstens eine Öffnung (3) aufweist und daß eine am Rahmen zu befestigende Montage­leiste (4) vorgesehen ist, die wenigstens einen in die Öffnung (3) des Befestigungssteges (2) eingreifenden und den Befestigungssteg (2) überfassenden Vorsprung (6) auf­weist, wobei die Montageleiste (4) außerdem ein an einer Stirnfläche des Führungsgehäuses (1) angreifendes Wider­lager (10) trägt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, daddurch gekenn­zeichnet, daß der Vorsprung (6) eine sich in Längs­richtung der Montageleiste (4) erstreckende Zunge (7) auf­weist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (6) aus ei­nem aus der Ebene der Montageleiste (4) aufgebogenen Ma­terialabschnitt besteht.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (10) an einem Ende der Montageleiste (4) angeordnet ist und an einer Stirnseite (12) des Führungsgehäuses (1) angreift.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager eine Lasche (10) ist, die schwenkbar an der Montageleiste (4) gelagert ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (10) an ihrer Widerlagerseite gekrümmt ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (10) an ihrer Widerlagerseite einen aus der Laschenebene vorstehenden Randstreifen (11) aufweist.

8. Ausstellschere für eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 7, - mit einem U-förmigen Führungsgehäuse, dessen U-Befe­stigungssteg mit einem Rahmen verbindbar ist und zwischen dessen U-Schenkeln längsverschieblich und um eine Längsachse begrenzt verschwenkbar ein Lagerteil für einen mit dem Flügel verbindbaren Ausstellarm, ein Halteteil für einen gelenkig mit dem Ausstellarm verbundenen Steuerarm und ein gelenkig mit dem Steuerarm verbundenes Kupplungsteil gehalten sind, wobei das Lagerteil, das Halteteil und das Kupplungsteil miteinander fluchtende Durchgangsbohrungen für eine Betäti­gungsstange aufweisen, die mit dem Kupplungsteil verbindbar ist, und wobei das Halteteil am Führungsgehäuse in axialer Richtung festlegbar ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Führungsgehäuse (1) zwischen dem Halteteil (16) und dem Kupplungsteil (18) einen bis auf eine Durchgangsöffnung (24) geschlossenen Abschnitt (25) aufweist, der sich zwischen den U-Schenkeln sowie dem U-Befestigungssteg (2) erstreckt und der einen Anschlag (27) für das Halteteil (16) bildet.

9. Ausstellschere nach Anspruch 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Halteteil (16) und/oder das Kupp­lungsteil (18) und/oder das Lagerteil (14) auf ihrer dem Be­festigungssteg (2) zugewandten Seite Ausnehmungen aufweisen, die eine vom Vorsprung (6) oder den Vorsprüngen der Montage­leiste (4) ungehindertes Verschieben zulassen.

10. Ausstellschere nach einem der Ansprüche 8 oder 9, da­durch gekennzeichnet, daß der das Halte­teil (16) aufnehmende Abschnitt (26) des Führungsgehäuses (1) eine Länge aufweist, die der Länge des Halteteils (16) ent­spricht.

11. Ausstellschere nach einem der Ansprüche 8 - 10, dadurch gekennzeichnet, daß der geschlossene Abschnitt (25) des Führungsgehäuses (1) einen Anschlag (28) für das Kupplungsteil (18) zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Ausstellarms (15) bildet.

Zeichnung