(19)
(11) EP 0 417 437 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.07.1991  Patentblatt  1991/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.03.1991  Patentblatt  1991/12

(21) Anmeldenummer: 90114144.0

(22) Anmeldetag:  24.07.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B44C 7/02, A47C 31/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 15.09.1989 DE 8911050 U

(71) Anmelder: Tillner, Alfred
D-49191 Belm (DE)

(72) Erfinder:
  • Tillner, Alfred
    D-49191 Belm (DE)

(74) Vertreter: Busse & Busse Patentanwälte 
Postfach 12 26
49002 Osnabrück
49002 Osnabrück (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur randseitigen Verbindung von Dekostoffzuschnitten mit Trägerkörpern


    (57) Zusammenfassung:
    Eine Vorrichtung zur randseitigen Verbindung von Dekostoffzu­schnitten mit Möbeln, Wandverkleidungen oder ähnlichen Träger­körpern besteht aus einer einstückigen Profilleiste (1) aus elastisch verformbarem Werkstoff mit einem am Trägerkörper (2) festlegbaren Anheftsteg (3) und endseitig an diesen vom Trägerkörper (2) fortweisend angeformten, einander im Quer­schnittsprofil gegenüberliegenden Druckleisten (4,5) zur Fest­legung eines Endbereichs eines auf die Profilleiste (1) aufge­legten Stoffzuschnitts (7). Der Anheftsteg (3) ist mit rand­seitigen Stützteilen (8,9) für eine Auflage auf dem Trägerkörper (2) unter Einhaltung eines Abstands zu dessen Oberfläche (16) versehen und die äußere Druckleiste (5) geht als Randleiste mit einem konvexen Bogen in den Anheftsteg (3) über, während die innere Druckleiste (4) unter Einschließung eines spitzen Winkels mit dem Anheftsteg (3) zur äußeren Druckleiste (5) hin schräggestellt ist. Die Druckleisten (4,5) kippen durch Verformung des Anheftsteges (3) zum Trägerkörper (2) hin während des Anheftens gemeinsam mit dem Stoffzuschnitt (7) selbsttätig gegeneinander in die Schließstellung.







    Recherchenbericht