[0001] Stuhl, insbesondere Bürostuhl mit einer senkrechten, vom einem Fußgestell ausgehenden
Säule, einem vom oberen Ende der Säule nach vorne vorspringenden Ausleger, einer
mit dem Ausleger verbundenen, im rückwärtigen Bereich durch eine an der Säule festgelegte
Schenkelfeder abgestützten Sitzplatte und einer durch die Schenkelfeder federnd abgestützten
Rückenlehne.
[0002] Stühle dieser Art sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. So zeigt und beschreibt
die DE-OS 37 41 472 einen Stuhl, bei dem die Stizplatte am vorderen Ende des Auslegers
schwenkbar gelagert ist und die Rückenlehne über einen Bügel schwenkbar am oberen
Ende der Säule angebracht ist. Eine Schenkelfeder ist am Ausleger festgelegt und stützt
den rückwärtigen Bereich der Sitzplatte sowie die Rückenlehne federnd ab. Eine andere
Lösung der genannten Art, mit der jedoch insgesamt ein anderes Konzept verfolgt wird,
zeigt die europäische Patentschrift 0 105 955. Nach dieser Patentschrift ist die
Sitzplatte in Querrichtung in eine vordere und hintere Teilplatte geteilt. Die vordere
Teilplatte ist starr am Ausleger befestigt, während die rückwärtige Teilplatte über
eine am Ausleger und am oberen Säulenende festgelegte Schenkelfeder abgestützt wird.
Die Rückenlehne ist über Lenker und Zwischenstücke an der rückwärtigen Teilplatte
und der Säule befestigt.
[0003] Bei Stuhlkonstruktionen der vorliegenden Art sind zwar generell vor allem Gesichtspunkte
der Funktionalität und der Ergonomie zu berücksichtigen, jedoch besteht auch erheblicher
Bedarf an robusten, einfachen und mit relativ geringem Aufwand herstellbaren Lösungen.
Unter diesem Blickwinkel erscheint ein Stuhl, wie er in der europäischen Patentschrift
105 955 beschrieben ist, als weniger günstig, da er eine große Anzahl von Achsen,
Gelenken, Federn und weiteren beweglichen Konstruktionsteilen aufweist, die zu einem
hohen Herstellungs- und Montageaufwand führen und als Verschleißteile grundsätzlich
eine Störquelle bilden können.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der gattungsgemäßen Art zu
schaffen, der nicht nur den Anforderungen der Funktionalität und Ergonomie entspricht,
sondern mit wenigen beweglichen Teilen auskommt und mit geringem Aufwand herstellbar
ist.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Stuhl der obigen Art dadurch gelöst,
daß die Sitzplatte etwa im Bereich ihres vorderen Drittels fest mit einer auf dem
Ausleger angebrachten, starren Trägerplatte verbunden ist, daß die Sitzplatte etwa
im Bereich ihres hinteren Drittels fest mit einer starren Stützplatte verbunden ist,
die an ihrer Unterseite Hülsen zur verschiebbaren, verrastbaren Aufnahme zweier offener
Enden der insgesamt U-förmigen Schenkelfeder trägt, und daß die Sitzplatte wenigstens
im Bereich ihres mittleren Drittels biegsam ausgebildet ist.
[0006] Da die Sitzplatte im Mittelbereich elastisch biegsam ist, erfordert der Stuhl keinerlei
Gelenke, die üblicherweise für die federnde Schwenkbewegung der Stizplatte und der
Rückenlehne vorgesehen sind. Die starre und großflächige Verbindung des vorderen und
hinteren Endbereichs der Sitzplatte mit dem Ausleger und der rückwärtigen Stützplatte
ermöglicht eine stabile Lösung. Durch nur eine, relativ einfache Schenkelfeder wird
sowohl die Stizplatte als auch die Rückenlehne federnd gehalten. Die Schenkelfeder
weist im übrigen eine zusätzliche Funktion auf, da sie an der Unterseite der rückwärtigen
Stützplatte verrastbar ist und auf diese Weise eine Blockierung des Federmechanismus
ermöglicht. Außer dem entsprechenden Rastmechanismus sind keinerlei bewegliche Teile
erforderlich.
[0007] Vorzugsweise befinden sich auf beiden Seiten der Stützplatte jeweils zwei in Abstand
liegende Hülsen. Da die rückwärtige Stützplatte und damit der rückwärtige Teil der
Sitzplatte durch die beiden nach rückwärts ragenden Enden der Schenkelfeder abgestützt
wird, kann die Möglichkeit bestehen, daß die Sitzplatte bei seitlich-asymmetrischer
Belastung im rückwärtigen Bereich zu einer Seite hin absinkt. Dies wird jedoch verhindert
durch die Verwindungssteifigkeit der Stützplatte in Verbindung mit den in Abstand
auf beiden Seiten liegenden Hülsen, die die Feder-Enden aufnehmen.
[0008] Beim Einfedern der Sitzplatte verschieben sich nicht nur die rückwärtigen Enden der
Schenkelfeder in den Hülsen, sondern as ändert sich zugleich der Winkel zwischen den
Schenkelfeder-Enden und der Sitzplatte. Diese Winkeländerung kann ohne weiteres durch
die Elastizität der Sitzplatte und der Schenkelfeder aufgenommen werden. Gegebenenfalls
können die Hülsen leicht schwenkbare Lagerbuchsen umfassen.
[0009] Die Rückenlehne ist vorzugsweise über ein geeignetes Zwischenstück an der rückwärtigen
Stützplatte befestigt. Dieses Zwischensstück kann seinerseits eine Federwirkung ausüben.
[0010] Die insgesamt U-förmige Schenkelfeder ist in ihrem Scheitelbereich an der Unterseite
des vorderen Auslegers verstellbar abgestützt. Durch Verstellung des Abstands zur
Unterseite des Auslegers verändert sich die Vorspannung.
[0011] Die vom vorderen Scheitelbereich ausgehenden Schenkel der Schenkelfeder sind vorzugsweise
um seitlich vom oberen Ende der Säule vorspringende Zapfen herumgelegt und verlaufen
von der Oberseite der Zapfen zu den Hülsen.
[0012] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0013] Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten
Zeichnung näher erläutert.
Fig. 1 ist eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Stuhls;
Fig. 2 zeigt eine Unteransicht;
Fig. 3 ist eine Rückansicht;
Fig. 4 ist eine Unteransicht der rückwärtigen Stützplatte.
[0014] Ein erfindungsgemäßer Stuhl gemäß Figur 1 bis 3 weist ein Fußgestell 10 in der Form
eines Rollengestells auf, von dem eine senkrechte, höhenverstellbarre Säule 12 ausgeht,
die im Inneren eine Gasfeder 14 enthält. Vom oberen Ende der Säule 12 springt nach
vorn - bezogen auf die Sitzrichtung - ein schräg aufragender Ausleger 16 vor. Auf
dem vorderen Ende des Auslegers 16 ist eine im wesentlichen waagerechte, quer zur
Sitzrichtung verlaufende, starre Trägerplatte 18 befestigt (Fig. 1 u. 2).
[0015] Auf der Trägerplatte 18 ist der vordere Bereich von etwa einem Drittel oder auch
einem Viertel einer Sitzplatte 20 befestigt, die aus relativ dünnem, bieg samem Material,
insbesondere aus Kunststoff besteht. Die Sitzplatte 20 kann eine nicht gezeigte Polsterung
tragen.
[0016] An der Unterseite der Sitzplatte 20 ist im rückwärtigen Endbereich von etwa einem
Drittel der Sitzplatte eine quer über die Sitzplatte verlaufende Stützplatte 22 befestigt,
die ebenso wie die vordere Trägerplatte im wesentlichen starr ist. Die Stützplatte
kann eine mit Versteifungsprofilierungen versehene Kunststoffplatte sein, wie später
genauer erläutert werden soll.
[0017] Eine insgesamt U-förmige Schenkelfeder 24, auf deren genaue Form im einzelnen noch
eingegangen werden soll, stützt sich in ihrem vorne liegenden Scheitelbereich 26 über
eine Stellschraube 28 an der Unterseite des vorderen Auslegers 16 ab. Die beiden
Schenkel der Schenkelfeder 24 verlaufen schräg nach hinten und jeweils in einer Wendel
30,32 um Zapfen 34,36 herum, die zu beiden Seiten vom oberen Ende der Säule 12 vorspringen.
Im dargestellten Beispiel werden die Zapfen 34,36 gebildet durch einen durchgehenden,
vor das obere Ende der Säule gezetzten Rohrabschnitt, auf den später noch einmal
eingegangen werden soll. Von der oberen Seite der Zapfen 34,36 verlaufen die mit 38,40
bezeichneten rückwärtigen Enden der Schenkelfeder 24 zur Unterseite der Stützplatte
22. An der Unterseite der Stützplatte werden die Enden 38,40 längsverschiebbar und
verrastbar geführt, wie später anhand von Figur 4 erläutert werden soll. Auf diese
Weise stützt sich der rückwärtige Endbereich der Sitzplatte 20 über die Stützplatte
22 auf den Enden 38,40 der Schenkelfeder mit entsprechender Federwirkung ab.
[0018] Die rückwärtige Stützplatte 22 ist an ihrem hinteren Ende nach oben stumpfwinklig
abgewinkelt und bildet dort eine Trägerfläche 42, an der eine Rückenlehne 44 in geeigneter
Weise befestigt werden kann. Die Verbindung zwischen der Trägerfläche 42 und der Rückenlehne
44 kann elastisch ausgebildet sein und beispielsweise eine weitere Schenkelfeder
46 umfassen, die in die Rückenlehne 44 integriert ist und deren Enden in entsprechende
Aufnahmen der Trägerfläche 42 eingeschoben werden.
[0019] Der waagerechte Rohrabschnitt, der die beiden Zapfen 34,36 an der Vorderseite der
Säule 12 bildet, kann zugleich an beiden Enden zur Aufnahme von Stellhebeln 48,50
für die Höhenverstellung bzw. die Verrastung der Sitzplatte dienen. Der Stellhebel
48 weist einen nicht dargestellten, im Inneren des als Rohr ausgebildeten Zapfens
34 liegenden Schaft auf, an dessen Ende ein Druckglied 52 angeordnet ist, das auf
einen Auslösestift 54 am oberen Ende der Gasfeder 14 einwirkt. Der andere Stellhebel
50 besitzt ebenfalls einen Schaft, der einen Bowdenzug 56 betätigt, auf den später
noch einmal eingegangen werden soll. Ferner sind gemäß Figur 1 und 3 an den Zapfen
34,36 Armlehnen 58,60 festgelegt.
[0020] Die Form der Stützplatte 22 und deren Zusammenwirken mit den rückwärtigen Schenkelfeder-Enden
38,40 sollen anschließend anhand von Figur 4 näher erläutert werden.
[0021] Die Stützplatte 22 weist an der Unterseite eine in Figur 4 dargestellte Rippenstruktur
zur Versteifung auf. Die beiden Enden 38,40 der Schenkelfeder 24 werden in zwei in
axialem Abstand liegenden Hüllen 62,64 bzw. 66,68 längsverschiebbar geführt. Im Interesse
eine lichtgängigen Verschiebbarkeit der Feder-Enden 38,40 in den Hülsen 62,64,66,68
befinden sich in den Hülsen oberhalb und unterhalb der Feder-Enden, also in den Hauptbelastungsrichtungen,
Nadellager 70.
[0022] Bei einseitiger Belastung des rückwärtigen Bereichs der Sitzplatte wird ein übermäßiges
Nachgeben nur eines Endes 38,40 der Schenkelfeder dadurch verhindert, daß sowohl die
vordere Trägerplatte als auch die hintere Stützplatte 22 im wesentlichen über die
gesamte Breite der Sitzplatte 20 verlaufen und fest mit dieser verbunden sind. Ein
seitliches absinken der Stützplatte 22 wird durch deren Verwindungssteifigkeit in
Verbindung mit der Vierpunktlagerung der Feder-Enden in den vier in Abstand liegenden
Hülsen 62,64,66,68 ausgeschlossen.
[0023] Anstelle der Nadellager kann auch ein Lager verwendet werden, das aus einem Zylinderrohr,
einem zylinderförmigen Lagerkäfig aus Kunststoff und einer an dessen Enden angeordneten,
ringförmigen Kugelaufnahme besteht. Derartige Zylinderführungen werden beispielsweise
bei Werkzeugmaschinen verwendet.
[0024] Zwischen den Hülsen 62,64,66,68 sind die beiden Feder-Enden 38,40 durch eine quer
zur Stützplatte 22 verlaufende Traverse 72 fest verbunden. Auf der Traverse 72 befinden
sich mehrere Rastzähne 74, in die ein Riegel 76 eintreten kann. Der Riegel 76 wird
durch eine Feder 78 in die Verriegelungsstellung vorgespannt. Der bereits erwähnt
Bowdenzug 56 wird zur Unterseite der Stützplatte 22 geführt und mit dem Riegel 76
verbunden, so daß die Verriegelung durch Betätigung des Stellhebels 50 (Fig. 3) gelöst
werden kann. Anstelle des beschriebenen Rastmechanismus kann ein Rastmechanismus
anderer Art, beispielsweise auch eine stufenlos verrastbare Gasfeder verwendet werden.
[0025] Figur 4 läßt im übrigen die rückwärtige Trägerfläche 42 erkennen, die zur Aufnahme
der Rückenlehne dient.
1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einer senkrechten, von einem Fußgestell (10)
ausgehenden Säule (12), einem vom oberen Ende der Säule nach vorne vorspringenden
Ausleger (16), einer mit dem Ausleger verbunden, im rückwärtigen Bereich durch eine
an der Säule festgelegte Schenkelfeder (24) abgestützten Sitzplatte (20) und einer
durch die Schenkelfeder federnd abgestützten Rückenlehne (44), dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzplatte (20) etwa im Bereich ihres vorderen Drittels fest mit einer auf
dem Ausleger (16) angebrachten Trägerplatte (18) verbunden ist, daß die Sitzplatte
etwa im Bereich ihres hinteren Drittels fest mit einer starren Stützplatte (22) verbunden
ist, die an ihrer Unterseite Hülsen (62,64,66,68) zur verschiebbaren und verrastbaren
Aufnahme zweier offener Enden (38,40) der insgesamt U-förmigen Schenkelfeder (24)
trägt, und daß die Sitzplatte (20) wenigstens im Bereich ihres mittleren Drittels
biegsam ausgebildet ist.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (44) an der rückwärtigen Stützplatte (22) befestigt ist.
3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die insgesamt U-förmige Schenkelfeder (24) in ihrem Scheitelbereich (26) an
der Unterseite desvorderen Auslegers (16) verstellbar abgestützt ist.
4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die vom Scheitelbereich (26) der Schenkelfeder ausgehenden Schenkel um seitlich
vom oberen Ende der Säule (12) vorspringende Zapfen (34,36) herumgelegt sind und
von der Oberseite der Zapfen zu den Hülsen (62,64,66,68) verlaufen.
5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf beiden Seiten der Stützplatte (22) jeweils zwei die Feder-Enden (38,40)
in Abstand aufnehmende Hülsen angebracht sind.
6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in den Hülsen (62,64,66,68) Nadellager 970) zur leichtgängigen Führung der Feder-Enden
(38,40) angeordnet sind.
7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder-Enden (38,40) unterhalb der Stützplatte (22) durch eine quer über
die Stützplatte verlaufenden Traverse (72) fest verbunden sind und daß die Traverse
durch einen Rastmechanismus (74,76) in mehreren Positionen der Feder-Enden (38,40)
in bezug auf die Hülsen verrastbar ist.
8. Stuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastmechanismus einen Bowdenzug (56,76,78) umfaßt.
9. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastmechanismus eine stufenlos verrastbare Gasdruckfeder umfaßt.