(19)
(11) EP 0 417 776 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.04.1992  Patentblatt  1992/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.03.1991  Patentblatt  1991/12

(21) Anmeldenummer: 90117631.3

(22) Anmeldetag:  13.09.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E03C 1/046, B01F 5/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 14.09.1989 DE 3930709

(71) Anmelder: Tonk, Kurt
D-56642 Kruft (DE)

(72) Erfinder:
  • Tonk, Kurt
    D-56642 Kruft (DE)

(74) Vertreter: Brommer, Hans Joachim, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. R. Lemcke Dr.-Ing. H.J. Brommer, Postfach 40 26
76025 Karlsruhe
76025 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Ansaugen von Zusatzstoffen in eine Flüssigkeitsströmung


    (57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ansaugen und Beimischen von Zusatzstoffen in eine Flüssigkeitsströmung mittels eines T-förmigen Verbindungsstückes (1), das einen Durchgangskanal (2) für die Flüssigkeit und einen dazu senkrecht mündenden Anschlußkanal (3,8) für den Zusatzstoff aufweist. Zur Erzeugung eines ausreichend hohen Unterdruckes ragt ein Stopfen (4) quer in die Flüssigkeitsströmung hinein, so daß die Flüssigkeitsströmung überwiegend blockiert wird und lediglich seitich des Stopfens (4) schmale Durchströmspalte frei bleiben. Dadurch wird auf der strömungsabgewandten Seite des Stopfens (4) ein derart hoher Unterdruck erzeugt, daß dort auch gelartige Stoffe wie Badezusätze und dergleichen abgesaugt werden können.







    Recherchenbericht