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EP 0 418 195 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.09.1993 Patentblatt 1993/39 |
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Anmeldetag: 30.08.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D03D 49/32 |
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Projektilbeschleunigungsvorrichtung einer Webmaschine
Shuttle picking mechanism for a loom
Dispositif d'entraînement de la navette d'un métier à tisser
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR IT |
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Priorität: |
15.09.1989 CH 3364/89
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.03.1991 Patentblatt 1991/12 |
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Patentinhaber: SULZER RÜTI AG |
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CH-8630 Rüti (CH) |
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Erfinder: |
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- Pfarrwaller, Erwin
CH-8405 Winterthur (CH)
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Vertreter: Hammer, Bruno, Dr. |
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c/o Sulzer Management AG
KS/Patente/0007 8401 Winterthur 8401 Winterthur (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 313 155 CH-A- 636 656
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CH-A- 332 768 DE-C- 678 468
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Projektilbeschleunigungsvorrichtung gemäss dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus der CH-A- 313 155 bekannt. Bei dieser Vorrichtung
wird der mit dem Torsionsstab verbundene Schlaghebel mittels des mit der Kurvenscheibe
zusammenwirkenden Rollenhebels gespannt. Zur Erfüllung dieser Funktion muss der Rollenhebel
und das diesen mit dem Schlaghebel verbindende Koppelgetriebe entsprechend massiv
ausgelegt werden. Da beim Abschuss des Projektils diese Anordnung die volle Bewegung
des Schlaghebels zwangsläufig mitmachen muss, ist zu deren Beschleunigung bzw. Abbremsung
ein erheblicher Energieaufwand erforderlich. Ferner treten hohe mechanische Belastung
und zunehmende Bremsprobleme sowie eine grössere Abnutzung auf, wodurch die Webmaschinenleistung
begrenzt wird.
[0003] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen
gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe eine Projektilbeschleunigungsvorrichtung zu verbessern,
so dass die Nachteile der bekannten Vorrichtung behoben werden.
[0004] Der Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, dass durch die Aufgabenteilung in Spannen
und Halten durch separate Mittel eine günstige geometrische Anordnung und dadurch
grosse Schwenkwinkel des Schlaghebels bei reduzierten Schwenkwinkeln des Rollenhebels
erreicht werden, kann die Effizienz der Webmaschine erhöht werden.
[0005] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Beispielen im Zusammenhang mit den Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1a
- eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Projektilbeschleunigungsvorrichtung
mit Koppelgetriebe und Spanneinrichtung;
- Fig. 1b
- eine Seitenansicht der in Fig. 1a dargestellten Vorrichtung;
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung der Funktionsweise der in den Fig. 1a und 1b dargestellten
Projektilbeschleunigungsvorrichtung;
- Fig. 3
- ein erstes Ausführungsbeispiel einer Spanneinrichtung mit Mitnehmer und Schwenklasche,
welche bei der Vorrichtung gemäss Fig. 1a und 1b vorgesehen ist;
- Fig. 4
- ein zweites Ausführungsbeispiel der Spanneinrichtung mit bogenförmiger Führungsnut
am Schlaghebel und
- Fig. 5
- ein drittes Ausführungsbeispiel der Spanneinrichtung mit Gabelführung an der Exzenterschwinge.
[0006] Bei der Projektilbeschleunigungsvorrichtung gemäss Fig. 1a, b sind ein Schlaghebel
4, der einen Abschnitt 9 mit einer Ausnehmung 24 aufweist und ein Arm 18 einer Oelbremse
17 fest mit einem Torsionsstab 10 verbunden. Eine Schwenklasche 22 läuft drehbar ebenfalls
auf Welle 10. Mit der Antriebswelle 12 sind eine Kurvenscheibe 34 mit Arretier- und
Auslösenocken 2 und Spannnocken 30 sowie eine Exzenterschwinge 20 verbunden. Den Nocken
2 und 30 sind entsprechende Arretier- und Auslöserolle 1 und Spannrolle 31 zugeordnet.
Die Rollen 1 und 31 trägt ein Rollenhebel 32 mit Drehachse 33. Eine Lasche 7 ist über
ein Kniegelenk 15 mit dem Rollenhebel 32 und über ein weiteres Gelenk 16 mit dem Schlaghebel
4 gekoppelt. Lasche 7 und Gelenke 15 und 16 bilden ein Koppelgetriebe 8. Die Vorrichtung
weist ferner eine Einrichtung 13 zum Spannen des Schlaghebels auf, die in Fig. 3 dargestellt
ist. Die Einrichtung 13 umfasst nebst der Exzenterschwinge 20 eine Schwenklasche 22
mit einem Mitnehmer 21. Am Schlaghebel 4 ist ein Abschnitt 9 mit einer Ausnehmung
24 ausgebildet, in welche der Mitnehmer 21 eingreift und dadurch den Schlaghebel 4
spannt.
[0007] Der Schlaghebel 4 mündet in ein Endstück 5, welches beim Abschuss auf das Projektil
6 trifft und dieses in Richtung 14 beschleunigt. Das Endstück 5 ist hier unmittelbar
fest oder drehbar nur am Schlaghebel 4 fixiert, im Gegensatz zu bisherigen Schlagstücken,
welche in einer externen Führung laufen.
[0008] Die Funktion der vorstehend beschriebenen Projektilbeschleunigungsvorrichtung ist
in Fig. 2 schematisch dargestellt. Fig. 1a zeigt die Vorrichtung in ihrer Ausgangslage
a mit erster Knicklage 8a des Koppelgetriebes vor Abschuss des Projektils. Die Rolle
1 des Rollenhebels 32a läuft dabei auf dem Arretier- und Auslösenocken 2 bis zu dessen
Auslösepunkt 3 und hält dadurch das Kniegelenk 15 und den Schlaghebel 4a gespannt.
Durch Ueberschreiten des Auslösepunktes 3 wird das Kniegelenk 15 geknickt, der Schlaghebel
4 bewegt sich um den Winkel W1 bis zur Stellung 4b und beschleunigt dabei das Projektil
6 in Richtung 14 auf maximale Geschwindigkeit. In dieser Stellung b ist das Koppelgetriebe
8b mit dessen zweitem Gelenk 16 gestreckt und der Rollenhebel 32b erfährt hier eine
Bewegungsumkehr, hat also die Geschwindigkeit 0 und damit auch die kinetische Energie
0. Im Gegensatz dazu hat bei bisherigen Projektilbeschleunigungsvorrichtungen der
schwere Rollenhebel in dieser Stellung eine grosse kinetische Energie aufgenommen,
welche für die Beschleunigung des Projektils verloren ist.
[0009] Der Schlaghebel 4 wird anschliessend über den Winkel W2 von der Oelbremse 17 bis
zum Stillstand in seiner Endlage 4c gebremst, wobei das Koppelgetriebe seine zweite
Knicklage 8c erreicht. Während also der Schlaghebel, wie angestrebt, sehr grosse Winkel
W1 und W2 mit hoher Geschwindigkeit überstreicht, wird die Bewegung des Rollenhebels
32 entsprechend den kleinen Winkeln W3 und W4 sehr stark reduziert. Das anschliessende
Spannen des Schlaghebels, bzw. seines Torsionsstabes, erfolgt nun durch die Spanneinrichtung
13 mit der Exzenterschwinge 20, wobei sich das Koppelgetriebe 8 mit Gelenk 16 um den
Winkel W6 bis über die Strecklage 8a hinaus bewegt (Fig. 2). Anschliessend wird der
Schlaghebel durch die Spannrolle 31 des Rollenhebels über das Koppelgetriebe 8 um
den Winkel W7 weiter gespannt bis zur Abschussstellung 4a, 8a und 32a.
[0010] Fig. 4 zeigt eine Einrichtung mit einem Mitnehmer 37 an der Exzenterschwinge 20,
welcher in eine bogenförmige Führungsnut 36 eingreift die in dem Abschnitt 9 vorgesehen
ist. Bei der Anordnung nach Fig. 5 läuft am Abschnitt 9 angeordneter Mitnehmer 39
in einer bogenförmigen Gabelführung 38 der Exzenterschwinge 20. Diese vorstehend beschriebenen
Einrichtungen ergeben günstige geometrische Bedingungen, d.h. günstige Spannwinkel
für die Einrichtung. Sie ermöglichen damit höhere Spannleistungen bei reduziertem
Aufwand und Verschleiss. Der Winkel W7 kann sehr klein gewählt werden, z.B. nur 1
bis 2 Grad, während W1 und W2 z.B. mit 20 bis 30 Grad bei Direktabschuss relativ grosse
Werte erreichen können.
1. Projektilbeschleunigungsvorrichtung einer Webmaschine, mit einer Antriebswelle (12),
einem Torsionsstab (10), einem Schlaghebel (4), einer Oelbremse (17), einem Kniegelenk
(15) an einem Rollenhebel (32) und einem Koppelgetriebe (8), welches aus einer Lasche
(7) und einem weiteren Gelenk (16) zwischen Rollenhebel (32) und Schlaghebel (4) besteht
und welches zwei Knicklagen aufweist, wobei die erste Knicklage (8a) einer Abschussposition
(4a) und die gegenüberliegende zweite Knicklage (8c) einer Endposition (4c) des Schlaghebels
entspricht, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (13), die einerseits mit der Antriebswelle
(12) antriebsverbunden und andererseits dazu bestimmt ist mit einem Abschnitt (9)
des Schlaghebels (4) in Wirkeingriff zukommen, um der Schlaghebel zu spannen, wobei
das Koppelgetriebe (8) aus der zweiten Knicklage (8c) über eine Zwischenlage (8b),
in welcher das Gelenk (16) gestreckt ist, hinaus bewegbar und dazu bestimmt ist, den
Schlaghebel in der Abschussposition zu halten.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Oelbremse (17) mit dem
Schlaghebel (4) direkt gekoppelt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschussposition des
Schlaghebels im wesentlichen der Zwischenstellung (8b) des Koppelgetriebes entspricht.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenhebel (32) eine
Rolle (31) aufweist, welche mit einer mit der Antriebswelle (12) verbundenen Kurvenscheibe
(34) in Wirkverbindung bringbar ist, um den Schalthebel (4) in die Abschussposition
(4a) zu schwenken.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (13) eine
Exzenterschwinge (20) und einen Mitnehmer (21, 37) aufweist, der mit dem Abschnitt
(9) des Schlaghebels (4) in Wirkverbindung bringbar ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (13) ferner
eine Schwenklasche (22) aufweist, die auf der Torsionswelle (10) angeordnet ist und
den Mitnehmer (21) trägt und dass der Abschnitt (9) eine Ausnehmung (24) hat, in welche
der Mitnehmer (21) eingreift.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschnitt (9) eine bogenförmige
Führungsnut (36) aufweist, in welche der Mitnehmer (37) eingreift.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (13) eine
Exzenterschwinge (20) mit einer bogenförmigen Gabelführung (38) und einen Mitnehmer
(39) aufweist, der am Abschnitt (9) des Schlaghebels (4) befestigt ist und in die
Gabelführung (38) eingreift.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlaghebel (4) ein
Endstück (5) aufweist, dass beim Abschuss direkt auf die Stossfläche des Projektils
(6) einwirkt.
1. A loom projectile accelerator having a drive shaft (12), a torsion rod (10), a picking
lever (4), an oil brake (17), a toggle joint (15) on a cam follower lever (32) and
a coupling transmission (8), such transmission comprising a link (7) and a further
articulation (16) between the cam follower lever (32) and the picking lever (4) and
having two stable positions, the first stable position (8a) corresponding to a picking
position (4a) and the opposite second stable position (8c) corresponding to an end
position (4c) of the picking lever, characterised by means (13) drivingly connected
to the drive shaft (12) and also adapted to engage operatively with a part (9) of
the picking lever (4) in order to tension the same, the coupling transmission (8)
being movable from the second stable position (8) beyond an intermediate position
(8b) in which the further articulation (16) is in the stretched state and which is
adapted to retain the picking lever in the picking position.
2. An accelerator according to claim 1, characterised in that the oil brake (17) is directly
coupled with the picking lever (4).
3. An accelerator according to claim 1, characterised in that the picking position of
the picking lever corresponds substantially to the intermediate position (8b) of the
coupling transmission.
4. An accelerator according to claim 1, characterised in that the cam follower lever
(32) has a roller (31) adapted to be operatively connected to a cam disc (34) connected
to the drive shaft (12) in order to pivot the picking lever (4) into the picking position
(4a).
5. An accelerator according to claim 1, characterised in that the means (13) comprise
an eccentric rocker (20) and a tappet (21, 37) adapted to be operatively connected
to the picking lever part (9).
6. An accelerator according to claim 5, characterised in that the means (13) also comprises
a pivoted link (22) which is disposed on the torsion shaft (10) and carries the tappet
(21) and the picking lever part (9) is formed with a recess (24) in which the tappet
(21) engages.
7. An accelerator according to claim 5, characterised in that the picking lever part
(9) is formed with an arcuate guide groove (36) in which the tappet (37) engages.
8. An accelerator according to claim 1, characterised in that the means (13) comprises
an eccentric rocker (20) with an arcuate forked guide (38) and a tappet (39) secured
to the picking lever part (9) and engaging in the forked guide (38).
9. An accelerator according to claim 1, characterised in that the picking lever (4) has
an end member (5) which during picking acts directly on the abutment face of the projectile
(6).
1. Dispositif d'accélération de projectiles d'une machine à tisser, comprenant un arbre
d'entraînement (12), une barre de torsion (10), un levier de percussion (4), un frein
à huile (17), une articulation à genouillère (15) montée sur un levier à galets (32),
ainsi qu'un mécanisme à bielle (8) qui se compose d'une biellette (7) et d'une autre
articulation (16) entre le levier à galets (32) et le levier de percussion (4) et
qui comporte deux positions de coude, la première position de coude (8a) correspondant
à une position de propulsion (4a) et la seconde position opposée de coude (8c) correspondant
à une position extrême (4c) du levier de percussion, caractérisé par un mécanisme
(13) qui d'une part est en liaison d'entraînement avec l'arbre d'entraînement (12)
et d'autre part est destiné à entrer en prise active avec une partie (9) du levier
de percussion (4) afin de tendre le levier de percussion, le mécanisme à bielle (8)
étant déplaçable au-delà de la seconde position de coude (8c) après être passé par
une position intermédiaire (8b) dans laquelle l'articulation (16) est en position
d'allongement et étant destiné à tenir le levier de percussion à la position de propulsion.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le frein à huile (17) est
relié directement au levier de percussion (4).
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la position de propulsion
du levier de percussion correspond sensiblement à la position intermédiaire (8b) du
mécanisme à bielle.
4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le levier à galets (32)
comprend un galet (31) qui peut être mis en liaison active avec une came (34) reliée
à l'arbre d'entraînement (12) afin de faire basculer le levier de déclenchement (4)
pour le mettre à la position de propulsion (4a).
5. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le mécanisme (13) comprend
une manivelle oscillante à excentrique (20) et un toc d'entraînement (21, 37) qui
peut être mis en liaison active avec la partie (9) du levier de percussion (4).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que le mécanisme (13) comprend
par ailleurs une biellette oscillante (22) qui est montée sur l'arbre de torsion (10)
et qui supporte le toc d'entraînement (21) et en ce que la partie (9) comporte un
évidement (24) dans lequel pénètre le toc d'entraînement (21).
7. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la partie (9) comporte
une rainure de guidage arquée (36) dans laquelle pénètre le toc d'entraînement (37).
8. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le mécanisme (13) comprend
une manivelle oscillante à excentrique (20) comportant un guide arqué en fourche (38)
et un toc d'entraînement (39) qui est fixé sur la partie (9) du levier de percussion
(4) et qui pénètre dans le guide en fourche (38).
9. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le levier de percussion
(4) comporte une pièce d'extrémité (5) qui agit directement sur la surface de poussée
du projectile (6) lors de la propulsion.