Toilettepapier-Rollenhalter

Abstract

 Ein Toilettepapier-Rollenhalter weist einen Haltekör­per (1) und einen an diesem um eine Schwenkachse (4) schwenkbar angebrachten Bügel (3) auf. Letzterer weist einen etwa parallel zur Schwenkachse (4) verlaufenden Aufnahmebolzen (6) für eine Toilettepapier-Rolle und zwei den Aufnahmebolzen (6) mit dem Haltekörper (1) verbindende um die Schwenkachse (4) schwenkbare Schwenkstege (5, 7) auf. Um einerseits in sehr einfa­cher Weise eine neue Rolle einsetzen zu können und an­dererseits eine zuverlässige Halterung dieser Rolle zu erreichen, ist nur der eine Schwenksteg (5) fest mit dem Aufnahmebolzen (6) verbunden, sind die Schwenkste­ge (5, 7) unabhängig voneinander um die Schwenkachse (4) am Haltekörper (1) schwenkbar gelagert und ist der andere Schwenksteg (7) aus der Ebene des Bügels (3) herausschwenkbar ausgebildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Toilettepapier-Rollenhal­ter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Aus dem DE-U-18 52 914 ist ein derartiger Toilettepa­pier-Rollenhalter bekannt, der einen im Bereich des Aufnahmebolzens geteilten Bügel aufweist. Der eine nicht mit dem Aufnahmebolzen verbundene Schwenksteg ist mit ersterem mittels eines lösbaren Verriegelungs­mechanismus verbindbar, um eine Diebstahlsicherung für die Toilettepapier-Rolle zu bilden.

[0003] Aus der DE-B-12 89 275 ist ein Toilettepapier-Rollen­halter bekannt, bei dem der Aufnahmebolzen geteilt ist und der eine Schwenksteg mit einem Anschlußstück des Aufnahmebolzens relativ zum anderen Schwenksteg ver­schiebbar ist. Zwischen den beiden Teilen ist ein Rasthaken angebracht.

[0004] Aus der DE-A1-31 14 869 ist ein Toilettepapier-Rollen­halter bekannt, dessen Bügel einen in seiner Längs­richtung verschiebbaren Aufnahmebolzen aufweist.

[0005] Weiterhin gibt es Toilettepapier-Rollenhalter, deren Bügel in Form eines C ausgebildet ist, dessen oberer Schenkel als Schwenkachse am Haltekörper angebracht ist. Das Beschicken dieser Rollenhalter ist sehr ein­fach; die Gefahr, daß die Rollen seitlich vom Aufnah­mebolzen wieder herunterrutschen, ist aber verhältnis­mäßig groß.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Toilettepapier-Rollenhalter der gattungsgemäßen Art so auszugestalten, daß einerseits in sehr einfacher Weise eine neue Rolle eingesetzt werden kann und daß ande­rerseits diese Rolle zuverlässig gehalten wird.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Toilette­papier-Rollenhalter der gattungsgemäßen Art durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 ge­löst. Der eine sich radial zur Schwenkachse erstrek­kende Steg kann mit geringem Kraftaufwand aus der Rast- bzw. Klemmverbindung mit dem Aufnahmebolzen ge­löst und gegenüber diesem verschwenkt werden, so daß das entsprechende Ende des Aufnahmebolzens freiliegt, so daß von dieser Seite eine Toilettepapier-Rolle auf den Aufnahmebolzen aufgeschoben werden kann. An­schließend wird der Schwenksteg wieder zurückge­ schwenkt und elastisch mit dem Aufnahmebolzen verra­stet. Es liegt dann wieder ein geschlossener Bügel vor, der die Toilettepapier-Rolle trägt. Dies ist eine außerordentlich einfache und elegante Lösung, mit der einerseits eine sichere Halterung einer Toilettepa­pier-Rolle und andererseits ein leichter Rollenwechsel erreicht wird.

[0008] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus Unteransprüchen und aus der nachfolgenden Be­schreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand eines in der Zeichnung perspektivisch darge­stellten Toilettepapier-Rollenhalters.

[0009] Der in der Zeichnung dargestellte Toilettepapier-Rol­lenhalter weist einen Haltekörper 1, beispielsweise in Form einer Platte auf, die an einer Wand in bekannter nicht im einzelnen dargestellter Weise befestigt wer­den kann. An einem solchen Haltekörper kann zusätzlich ein Behälter für Feuchttücher oder dergleichen ange­bracht sein, worauf es im Hinblick auf das dargestell­te Ausführungsbeispiel nicht ankommt.

[0010] Am Haltekörper 1 ist einstückig mit diesem eine Lager­hülse 2 ausgebildet, in der ein Bügel 3 um eine Schwenkachse 4 schwenkbar gelagert ist. Der Bügel weist einen - in der Zeichnung links dargestellten-, sich senkrecht zur Schwenkachse 4 erstreckenden Schwenksteg 5 auf, der in der Lagerhülse 2 schwenkbar um die Schwenkachse 4 gelagert ist. Einstückig mit dem Schwenksteg 5 ist ein Aufnahmebolzen 6 ausgebildet, der sich parallel zur Schwenkachse 4 erstreckt. Er ist also rechtwinklig vom Schwenksteg 5 abgewinkelt. Der Abstand des Aufnahmebolzens 6 von der Lagerhülse 2 ist so groß, daß zwischen beiden eine Toilettepapier-Rolle untergebracht werden kann, die mit ihrer inneren Papp­hülse auf den Aufnahmebolzen 6 aufgesteckt wird.

[0011] Parallel zum Schwenksteg 5 ist ein weiterer Schwenk­steg 7 in der Lagerhülse 2 um die Schwenkachse 4 schwenkbar gelagert, der unabhängig gegenüber dem Schwenksteg 5 mit dem Aufnahmebolzen 6 in der Lager­hülse 2 gelagert, also unabhängig gegenüber diesem verschwenkbar ist. Der Abstand der beiden Schwenkstege 5, 7 ist so groß, daß zwischen ihnen eine Toilettepa­pier-Rolle mit der üblichen axialen Erstreckung Platz hat.

[0012] Der Schwenksteg 7 weist an seinem dem Aufnahmebolzen 6 zugewandten Ende eine Schrägfläche 8 auf, der eine Schrägfläche 9 am umgebogenen Ende 10 des Aufnahmebol­zens 6 zugeordnet ist. Diese beiden Schrägflächen 8, 9 liegen angenähert gegeneinander an, wenn der Schwenk­steg 7 gegen dieses Ende 10 des Aufnahmebolzens 6 ge­schwenkt ist, so daß er sich in einer gemeinsamen Ebe­ne mit dem Schwenksteg 5 und dem Aufnahmebolzen 6 be­findet. In diesem Fall ist der Bügel 3 optisch ge­schlossen. Die Neigung der Schrägflächen 8, 9 ist der­art, daß der Schwenksteg 7 aus der Ebene des Bügels 3 heraus vom Haltekörper 1 weggeschwenkt werden kann, während er nicht durch die Ebene des Bügels 3 hindurch zum Haltekörper 1 verschwenkt werden kann. Diese Anga­ ben beziehen sich auf die übliche Stellung des Bügels 3 in nach unten geschwenktem Zustand.

[0013] An der Schrägfläche 9 des umgebogenen Endes 10 des Aufnahmebolzens 6 ist eine Ausnehmung 11 ausgebildet, der ein angepaßter Vorsprung 12 an der Schrägfläche 8 des Schwenksteges 7 zugeordnet ist. Dieser Vorsprung 12 rastet beim Einschwenken des Schwenksteges 7 in die Ebene des Bügels 3 in die Ausnehmung 11 ein, wobei der Aufnahmebolzen 6 und der Schwenksteg 7 leicht ela­stisch gegeneinander verspannt werden. Das Öffnen des Bügels 3 geschieht mit einem leichten Druck, wodurch der Schwenksteg 7 in die in der Zeichnung strichpunk­tiert dargestellte Stellung hochgeschwenkt werden kann. Die dann zwischen der Schrägfläche 9 des Endes 10 des Aufnahmebolzens 6 und der Lagerhülse 2 befind­liche Öffnung reicht aus, um eine Toilettepapier-Rolle auf den Aufnahmebolzen 6 aufschieben zu können.

[0014] Der Haltekörper 1 mit der Lagerhülse 2 einerseits und der Schwenksteg 5 mit dem Aufnahmebolzen 6 und der Schwenksteg 7 bestehen aus einem hartelastischen Kunststoff, so daß auch das geschilderte lösbare Ver­rasten des Schwenksteges 7 mit dem Aufnahmebolzen 6 ohne weiteres möglich ist.

Ansprüche

1. Toilettepapier-Rollenhalter mit einem Haltekörper (1) und einem an diesem um eine Schwenkachse (4) schwenkbar angebrachten Bügel (3), der einen etwa pa­rallel zur Schwenkachse (4) verlaufenden Aufnahmebol­zen (6) für eine Toilettepapier-Rolle und zwei den Aufnahmebolzen (6) mit dem Haltekörper (1) verbindende um die Schwenkachse (4) schwenkbare Schwenkstege (5, 7) aufweist, wobei nur der eine Schwenksteg (5) fest mit dem Aufnahmebolzen (6) verbunden ist, wobei die Schwenkstege (5, 7) unabhängig voneinander um die Schwenkachse (4) am Haltekörper (1) schwenkbar gela­gert sind, wobei der andere Schwenksteg (7) aus der Ebene des Bügels (3) herausschwenkbar ausgebildet ist, und wobei der andere Schwenksteg (7) lösbar mit dem Aufnahmebolzen (6) verbindbar ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß der andere Schwenksteg (7) und der Aufnahmebolzen (6) mit Schrägflächen (8, 9) versehen sind, die bei geschlossenem Bügel (3) gegeneinander anliegen, daß die Neigung der Schrägflächen (8, 9) derart ist, daß der andere Schwenksteg (7) aus der Ebene des Bügels (3) nur in einer Richtung wegschwenk­bar ist, und daß der andere Schwenksteg (7) mit dem Aufnahmebolzen (6) elastisch verrastbar ist.

2. Toilettepapier-Rollenhalter nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß in der einen Schrägfläche (9) eine Ausnehmung (11) und in der anderen Schrägflä­che (8) ein Vorsprung (12) ausgebildet sind, die bei geschlossenem Bügel (3) unter elastischer Verspannung des Bügels (3) ineinander greifen.

3. Toilettepapier-Rollenhalter nach Anspruch 2, da­durch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (12) und die Ausnehmung (11) unter elastischer Verspannung des Bü­gels (3) ineinander greifen.

4. Toilettepapier-Rollenhalter nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß das die Schrägfläche (9) des Aufnahmebolzens (6) an einem zum anderen Schwenksteg (7) hin umgebogenen Ende (10) des Aufnahmebolzens (6) ausgebildet ist.

5. Toilettepapier-Rollenhalter nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß der andere Schwenksteg (7) mit dem Aufnahmebolzen (6) kraftschlüssig verbunden ist.

Zeichnung