Toilettepapier-Rollenhalter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Toilettepapier-Rollenhalter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Aus dem DE-U-18 52 914 ist ein derartiger Toilettepapier-Rollenhalter bekannt, der einen im Bereich des Aufnahmebolzens geteilten Bügel aufweist. Der eine nicht mit dem Aufnahmebolzen verbundene Schwenksteg ist mit ersterem mittels eines lösbaren Verriegelungsmechanismus verbindbar, um eine Diebstahlsicherung für die Toilettepapier-Rolle zu bilden.

[0003] Aus der DE-B-12 89 275 ist ein Toilettepapier-Rollenhalter bekannt, bei dem der Aufnahmebolzen geteilt ist und der eine Schwenksteg mit einem Anschlußstück des Aufnahmebolzens relativ zum anderen Schwenksteg verschiebbar ist. Zwischen den beiden Teilen ist ein Rasthaken angebracht.

[0004] Aus der DE-A1-31 14 869 ist ein Toilettepapier-Rollenhalter bekannt, dessen Bügel einen in seiner Längsrichtung verschiebbaren Aufnahmebolzen aufweist.

[0005] Weiterhin gibt es Toilettepapier-Rollenhalter, deren Bügel in Form eines C ausgebildet ist, dessen oberer Schenkel als Schwenkachse am Haltekörper angebracht ist. Das Beschicken dieser Rollenhalter ist sehr einfach; die Gefahr, daß die Rollen seitlich vom Aufnahmebolzen wieder herunterrutschen, ist aber verhältnismäßig groß.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Toilettepapier-Rollenhalter der gattungsgemäßen Art so auszugestalten, daß einerseits in sehr einfacher Weise eine neue Rolle eingesetzt werden kann und daß andererseits diese Rolle zuverlässig gehalten wird.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Toilettepapier-Rollenhalter der gattungsgemäßen Art durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 gelöst. Der eine sich radial zur Schwenkachse erstrekkende Steg kann mit geringem Kraftaufwand aus der Rast- bzw. Klemmverbindung mit dem Aufnahmebolzen gelöst und gegenüber diesem verschwenkt werden, so daß das entsprechende Ende des Aufnahmebolzens freiliegt, so daß von dieser Seite eine Toilettepapier-Rolle auf den Aufnahmebolzen aufgeschoben werden kann. Anschließend wird der Schwenksteg wieder zurückgeschwenkt und elastisch mit dem Aufnahmebolzen verrastet. Es liegt dann wieder ein geschlossener Bügel vor, der die Toilettepapier-Rolle trägt. Dies ist eine außerordentlich einfache und elegante Lösung, mit der einerseits eine sichere Halterung einer Toilettepapier-Rolle und andererseits ein leichter Rollenwechsel erreicht wird.

[0008] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus Unteransprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand eines in der Zeichnung perspektivisch dargestellten Toilettepapier-Rollenhalters.

[0009] Der in der Zeichnung dargestellte Toilettepapier-Rollenhalter weist einen Haltekörper 1, beispielsweise in Form einer Platte auf, die an einer Wand in bekannter nicht im einzelnen dargestellter Weise befestigt werden kann. An einem solchen Haltekörper kann zusätzlich ein Behälter für Feuchttücher oder dergleichen angebracht sein, worauf es im Hinblick auf das dargestellte Ausführungsbeispiel nicht ankommt.

[0010] Am Haltekörper 1 ist einstückig mit diesem eine Lagerhülse 2 ausgebildet, in der ein Bügel 3 um eine Schwenkachse 4 schwenkbar gelagert ist. Der Bügel weist einen - in der Zeichnung links dargestellten-, sich senkrecht zur Schwenkachse 4 erstreckenden Schwenksteg 5 auf, der in der Lagerhülse 2 schwenkbar um die Schwenkachse 4 gelagert ist. Einstückig mit dem Schwenksteg 5 ist ein Aufnahmebolzen 6 ausgebildet, der sich parallel zur Schwenkachse 4 erstreckt. Er ist also rechtwinklig vom Schwenksteg 5 abgewinkelt. Der Abstand des Aufnahmebolzens 6 von der Lagerhülse 2 ist so groß, daß zwischen beiden eine Toilettepapier-Rolle untergebracht werden kann, die mit ihrer inneren Papphülse auf den Aufnahmebolzen 6 aufgesteckt wird.

[0011] Parallel zum Schwenksteg 5 ist ein weiterer Schwenksteg 7 in der Lagerhülse 2 um die Schwenkachse 4 schwenkbar gelagert, der unabhängig gegenüber dem Schwenksteg 5 mit dem Aufnahmebolzen 6 in der Lagerhülse 2 gelagert, also unabhängig gegenüber diesem verschwenkbar ist. Der Abstand der beiden Schwenkstege 5, 7 ist so groß, daß zwischen ihnen eine Toilettepapier-Rolle mit der üblichen axialen Erstreckung Platz hat.

[0012] Der Schwenksteg 7 weist an seinem dem Aufnahmebolzen 6 zugewandten Ende eine Schrägfläche 8 auf, der eine Schrägfläche 9 am umgebogenen Ende 10 des Aufnahmebolzens 6 zugeordnet ist. Diese beiden Schrägflächen 8, 9 liegen angenähert gegeneinander an, wenn der Schwenksteg 7 gegen dieses Ende 10 des Aufnahmebolzens 6 geschwenkt ist, so daß er sich in einer gemeinsamen Ebene mit dem Schwenksteg 5 und dem Aufnahmebolzen 6 befindet. In diesem Fall ist der Bügel 3 optisch geschlossen. Die Neigung der Schrägflächen 8, 9 ist derart, daß der Schwenksteg 7 aus der Ebene des Bügels 3 heraus vom Haltekörper 1 weggeschwenkt werden kann, während er nicht durch die Ebene des Bügels 3 hindurch zum Haltekörper 1 verschwenkt werden kann. Diese Angaben beziehen sich auf die übliche Stellung des Bügels 3 in nach unten geschwenktem Zustand.

[0013] An der Schrägfläche 9 des umgebogenen Endes 10 des Aufnahmebolzens 6 ist eine Ausnehmung 11 ausgebildet, der ein angepaßter Vorsprung 12 an der Schrägfläche 8 des Schwenksteges 7 zugeordnet ist. Dieser Vorsprung 12 rastet beim Einschwenken des Schwenksteges 7 in die Ebene des Bügels 3 in die Ausnehmung 11 ein, wobei der Aufnahmebolzen 6 und der Schwenksteg 7 leicht elastisch gegeneinander verspannt werden. Das Öffnen des Bügels 3 geschieht mit einem leichten Druck, wodurch der Schwenksteg 7 in die in der Zeichnung strichpunktiert dargestellte Stellung hochgeschwenkt werden kann. Die dann zwischen der Schrägfläche 9 des Endes 10 des Aufnahmebolzens 6 und der Lagerhülse 2 befindliche Öffnung reicht aus, um eine Toilettepapier-Rolle auf den Aufnahmebolzen 6 aufschieben zu können.

[0014] Der Haltekörper 1 mit der Lagerhülse 2 einerseits und der Schwenksteg 5 mit dem Aufnahmebolzen 6 und der Schwenksteg 7 bestehen aus einem hartelastischen Kunststoff, so daß auch das geschilderte lösbare Verrasten des Schwenksteges 7 mit dem Aufnahmebolzen 6 ohne weiteres möglich ist.

Ansprüche

1. Toilettepapier-Rollenhalter mit einem Haltekörper (1) und einem an diesem um eine Schwenkachse (4) schwenkbar angebrachten Bügel (3), der einen etwa parallel zur Schwenkachse (4) verlaufenden Aufnahmebolzen (6) für eine Toilettepapier-Rolle und zwei den Aufnahmebolzen (6) mit dem Haltekörper (1) verbindende um die Schwenkachse (4) schwenkbare Schwenkstege (5, 7) aufweist, wobei nur der eine Schwenksteg (5) fest mit dem Aufnahmebolzen (6) verbunden ist, wobei die Schwenkstege (5, 7) unabhängig voneinander um die Schwenkachse (4) am Haltekörper (1) schwenkbar gelagert sind, wobei der andere Schwenksteg (7) aus der Ebene des Bügels (3) herausschwenkbar ausgebildet ist, und wobei der andere Schwenksteg (7) lösbar mit dem Aufnahmebolzen (6) elastisch verrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Schwenksteg (7) und der Aufnahmebolzen (6) mit Schrägflächen (8, 9) versehen sind, die bei geschlossenem Bügel (3) gegeneinander anliegen, daß die Neigung der Schrägflächen (8, 9) derart ist, daß der andere Schwenksteg (7) aus der Ebene des Bügels (3) nur in einer Richtung wegschwenkbar ist.

2. Toilettepapier-Rollenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der einen Schrägfläche (9) eine Ausnehmung (11) und in der anderen Schrägfläche (8) ein Vorsprung (12) ausgebildet sind, die bei geschlossenem Bügel (3) unter elastischer Verspannung des Bügels (3) ineinander greifen.

3. Toilettepapier-Rollenhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (12) und die Ausnehmung (11) unter elastischer Verspannung des Bügels (3) ineinander greifen.

4. Toilettepapier-Rollenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das die Schrägfläche (9) des Aufnahmebolzens (6) an einem zum anderen Schwenksteg (7) hin umgebogenen Ende (10) des Aufnahmebolzens (6) ausgebildet ist.

5. Toilettepapier-Rollenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Schwenksteg (7) mit dem Aufnahmebolzen (6) kraftschlüssig verbunden ist.

Claims

1. Holder for a roll of toilet paper comprising a holding body (1) and a bow (3) supported pivotably around a pivot axis (4) at the holding body (1), which bow (3) has a receiving bolt (6) extending approximately parallel to the pivot axis (4) for a roll of toilet paper and two pivot webs (5, 7) which connect the receiving bolt (6) with the holding body (1) and which are pivotable around the pivot axis (4), only the one pivot web (5) being firmly corrected with the receiving bolt (6), the pivot webs (5, 7) being supported independent from one another pivotably around the pivot axis (4) at the holding body (1), the other pivot web (7) being pivotable out of the plane of the bow (3), and the other pivot web (7) being releasably elastically interlockable with the receiving bolt (6), characterized in that the other pivot web (7) and the receiving bolt (6) are provided with inclined surfaces (8, 9), which abut on each other when the bow (3) is closed, and in that the inclination of the inclined surfaces (8, 9) is such that the other pivot web (7) can be pivoted only into one direction from the plane of the bow (3).

2. Holder for a roll of toilet paper according to claim 1, characterized in that in the one inclined surface (9) a recess (11) is provided and in the other inclined surface (8) a projection (12) is provided, which engage with each other with elastical stressing of the bow (3) when the bow (3) is closed.

3. Holder for a roll of toilet paper according to claim 2, characterized in that the projection (12) and the recess (11) engage with each other with elastical stressing of the bow (3).

4. Holder for a roll of toilet paper according to claim 1, characterized in that the inclined surface (9) of the receiving bolt (6) is provided at an end (10) of the receiving bolt (6) bent towards the other pivot web (9).

5. Holder for a roll of toilet paper according to claim 1, characterized in that the other pivot web (7) is non-positively connected with the receiving bolt (6).

Revendications

1. Support pour rouleau de papier toilette comportant un corps de support (1) et un étrier (3) monté sur celui-ci de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de pivotement (4) et composé d'une tige de réception (6) qui est destinée à recevoir un rouleau de papier toilette et qui s'étend environ parallèlement à l'axe de pivotement (4), ainsi que de deux branches pivotantes (5, 7) qui relient la tige de réception (6) au corps de support (1) et qui peuvent pivoter autour de l'axe de pivotement (4), seule une branche pivotante (5) étant liée de manière fixe à la tige de réception (6), les branches pivotantes (5, 7) étant montées pivotantes indépendamment l'une de l'autre autour de l'axe de pivotement (4) sur le corps de support (1), l'autre branche pivotante (7) étant conçue de manière à pouvoir être basculée hors du plan de l'étrier (3) et étant également susceptible d'être liée à la tige de réception (6) par un encliquetage élastique démontable, caractérisé en ce que l'autre branche pivotante (7) et la tige de réception (6) sont pourvues de surfaces obliques (8, 9) qui s'appliquent l'une contre l'autre lorsque l'étrier (3) est fermé, et en ce que l'inclinaison des surfaces obliques (8, 9) est telle que l'autre branche pivotante (7) ne peut être basculée hors du plan de l'étrier (3) que dans une seule direction.

2. Support pour rouleau de papier toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans une des surfaces obliques (9) est réalisé un évidement (11), et dans l'autre surface oblique (8) une protubérance (12) qui s'engagent l'un dans l'autre par déformation élastique de l'étrier (3) lorsque celui-ci est fermé.

3. Support pour rouleau de papier toilette selon la revendication 2, caractérisé en ce que la protubérance (12) et l'évidement (11) s'engagent l'un dans l'autre par déformation élastique de l'étrier (3).

4. Support pour rouleau de papier toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface oblique (9) de la tige de réception (6) est réalisée sur une extrémité (10) de la tige de réception (6), coudée en direction de l'autre branche pivotante (7).

5. Support pour rouleau de papier toilette selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'autre branche pivotante (7) est reliée à la tige de réception (6) par adhérence.

Zeichnung