[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsvorrichtung für eine in einer Ansaugleitung
einer Dieselbrennkraftmaschine angeordneten Drosselklappe mit den im Oberbegriff des
Patentanspruchs 1 angegebenen weiteren Merkmalen.
[0002] Eine Betätigungsvorrichtung der gattungsgemäßen Bauart ist aus der DE-OS 29 39 805
bekannt. Der wesentliche Nachteil der bekannten Betätigungsvorrichtung besteht darin,
daß die Drosselklappe nur in Abhängigkeit der Last verstellbar ist.
[0003] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Vorrichtung zu
schaffen, mit welcher eine Drosselklappensteuerung in Abhänigkeit mehrerer Betriebsparameter
realisierbar ist.
[0004] Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen
Merkmale gelöst.
[0005] Die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung hat den Vorteil, daß die Drosselklappe
infolge des Leerweges im Betätigungsgestänge nunmehr in Abhängigkeit der verschiedensten
Betric
'n;parametern steuerbar ist. So ist es z. B. bei einer Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung
möglich, die Drosselklappe bei konstanter Fahrpedalstellung aus der momentanen lastabhängigen
Klappenstellung in eine für die Abgasrückführung günstige Stellung zu verschwenken.
[0006] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0007] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
[0008] Es zeigen:
Figur 1 die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung in der Stellung für Nullast bei
inaktivem Verstellantrieb,
Figur 2 die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung in der Stellung für Nullast bei
aktivem Verstellantrieb und
Figur 3 die erfindungsgemäße Betätigungsvorrichtung in der Stellung für Vollast bei
aktivem Verstellantrieb.
Figur 4 ein Diagramm

[0009] Eine nicht dargestellte Dieselbrennkraftmaschine besitzt eine Ansaugleitung 1, in
welcher eine Drosselklappe 2 auf einer Welle 3 drehbar gelagert ist. Die Betätigung
der Drosselklappe 2 erfolgt über ein mechanisches Verstellgestänge 4, daß einerseits
am nicht gezeigten Fahrpedal und andererseits an einem mit der Welle 3 drehfest verbundenen
Mitnehmerhebel 5 angelenkt ist. Im Einzelnen umfaßt das Verstellgestänge 4 zwei teleskopartig
ineinander verschiebbare Gestängeabschnitte 6 und 7, von denen der Gestängeabschnitt
6 am Fahrpedal und der Gestängeabschnitt 7 an einem ersten Schwenkarm 8 eines am Motorgehäuse
über die Achse 9 drehbar abgestützten Winkelhebels 10 angelenkt ist und einer Verbindungsstange
12, die einerseits am zweiten Schwenkarm 11 des Winkelhebels 10 und andererseits am
Mitnehmerhebel 5 angelenkt ist. Der Gestängeabschnitt 7 weist ein Langloch 13 auf,
in dem ein Kulissenstein 14 geführt ist, welcher am Gestänge abschnitt 6 befestigt
ist. Durch das Langloch 13 und dem darin geführten Kulissenstein 14 ist ein Ineinanderschieben
der Gestängeabschnitte 6 und 7 über den durch die Länge "1 des Langloches 13 vorgegebenen
Leerweg möglich, so daß die Drosselklappenbewegung von der Fahrpedalbewegung über
diesen Leerweg "1 entkoppelt ist.
[0010] Gemäß der Erfindung ist der Mitnehmerhebel 5 der Drosselklappe 2 ferner verbunden
mit einem hilfskraftbetätigten Verstellantrieb 15, über den die lastabhängig vorgegebene
Drosselklappenstellung innerhalb des Leerveges "1 " veränderbar ist.
[0011] Der Verstellantrieb 15 ist als Unterdruckantrieb ausgebildet und umfaßt ein Gehäuse
16, in dem eine Steuermembran 17 eingespannt ist. An der Steuermembran 17 ist eine
Stellstange 18 befestigt, die mit dem Mitnehmerhebel 5 der Drosselklappe 2 gekoppelt
ist. Dabei setzt sich die Stellstange 18 aus zwei teleskopartig ineinander verschiebbaren
Gestängeteilen 19 und 20 zusammen, welche gegen die Kraft einer Feder 21 auseinanderziehbar
sind. Das Gestängeteil 20 besitzt am freien Ende einen Kolben 22, welcher in einem
mit dem Gestängeteil 19 verbundenen Zylinder 23 geführt ist. Die Feder 21 ist einmal
an der stangenseitigen Fläche des Kolbens 22 und zum andern am Zylinder so abgestützt,
daß die beiden Gestängeteile 19 und 20 nur gegen die Kraft der Feder 21 auseinanderziehbar
sind.
[0012] Im Gehäuse 16 des Stellantriebes 15 befindet sich auf der dem Gestängeteil 19 abgewandten
Seite der Membran 17 ein Steuerraum 24, der über einen Unterdruckanschluß 25 mit einer
nicht dargestellten Unterdruckquelle verbunden ist. Die Steuermembran 17 ist zwischen
zwei Endstellungen schaltbar. Bei belüftetem Steuerraum 24 befindet sich die Steuermembran
17 in derjenigen Endstellung, wie sie in Figur 1 dargestellt ist. Sofern der Steuerraum
24 mit Unterdruck beaufschlagt ist, befindet sich die Steuermembran 17 in ihrer alternativen
Stellung, wie sie in Figur 2 dargestellt ist. Durch die Bewegung der Steuermembran
17 wird das Gestängeteil 19 um einen vorgegebenen Hub "h" verstellt.
[0013] Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist folgende:
Bei einer angenommenen Nullastvorgabe über das Fahrpedal befindet sich die Betätigungsvorrichtung
in der in Figur 1 gezeigten Stellung. Hierbei ist der Unterdruckantrieb 15 belüftet,
wodurch über die Stellstange 18 die Drosselklappe 2 in einer teilweise geöffneten
Stellung (ca. 35°) gehalten wird. Dabei befinden sich die beiden Gestängeabschnitte
6 und 7 des Verstellgestänges 4 in der um den Leerweg "1" auseinandergezogenen Position.
Ausgehend von dieser Position hat eine Erhöhung der Last über das Fahrpedal um den
Leerweg "1" keinen Einfluß auf die Stellung der Drosselklappe 2. Nach Verschiebung
des Gestängeabschnitts 6 um den Leerweg "1 kommt der Kulissenstein 14 am Gestängeabschnitt
7 zur Anlage, so daß bei einer weiteren Betätigung des Fahrpedals die Drosselklappe
2 proportional zum Fahrpedal verstellt wird.
[0014] Ausgehend von der Position des Verstellgestänges 4 in Figur 1 wurde in Figur 2 der
Stellantrieb 15 mit Unterdruck beaufschlagt, wobei durch die Bewegung der Stellstange
18 um den Hub "h" die Drosselklappe 2 in Schließstellung verschwenkt wird. Gleichzeitig
wird dadurch der Gestängeabschnitt 7 um den Leerweg "1" verschoben so, daß der Kulissenstein
14 am winkelhebelseitigen Ende des Langloches 13 anliegt. Hierdurch ergibt sich eine
starre Verbindung zwischen Fahrpedal und Drosselklappe, so daß eine weitere Auslenkung
des Fahrpedals mit einer proportionalen Verstellung der Drosselklappe 2 verbunden
ist. Dabei erfolgt die Verstellung der Drosselklappe 2 entgegen der Kraft der Feder
21, in dem die beiden Gestängeteile 19 und 20 auseinandergezogen werden. Bei einer
weiteren Verstellung des Fahrpedals bis hin zu Vollast wird die Position des Verstellgestänges
4 gemäß Figur 3 erreicht. Die Drosselklappe 2 ist voll geöffnet und die Feder 21 maximal
vorgespannt. Ein Belüften des Stellantriebs 15 führt lediglich dazu, daß die beiden
Gestängeteile 19 und 20 bei gleichzeitiger Entspannung der Feder 21 ineinander verschoben
werden. Die Stellung der Drosselklappe 2 verändert sich dabei nicht.
[0015] In Figur 4 ist in einem Diagramm

der Zusammenhang zwischen dem Verstellwinkel

des Fahrpedals und dem Verstellwinkel

[0016] der Drosselklappe 2 bei belüftetem und bei mit Unterdruck beaufschlagtem Stellantrieb
15 dargestellt. In diesem Diagramm 25 ist auf der Abzisse der Verstellwinkel

[0017] der Drosselklappe 2 und auf der Ordinate der Verstellwinkel des Fahrpedales aufgetragen.
In dem Diagramm 25 stellt die durchgezogene Kennlinie 26 den Zusammenhang zwischen
Verstellwinkel des Fahrpedals und Verstellwinkel der Drosselklappe 2 bei mit Unterdruck
beaufschlagtem Verstellantrieb 15 dar. Durch die gestrichelte Kennlinie 27 ist dieser
Zusammenhang bei belüftetem Stellantrieb 15 veranschaulicht. Aus dem Diagramm 25 ergibt
sich, daß der Verstellwinkel der Drosselklappe 2 ab dem Kennlinienpunkt 28 unabhängig
davon ist, ob der Stellantrieb 15 belüftet oder mit Unterdruck beaufschlagt ist. Ferner
ergibt sich aus dem Diagramm, daß ausgehend von Nullast bis zu einer dem Kennlinienpunkt
28 entsprechenden Lastwert

ausgehend von Nullast, die vom Stellantrieb 15 bewirkte Korrektur der Drosselklappenstellung
bis zum Kennlinienpunkt 28 stetig verringert wird. Im Rahmen der Erfindung ist vorgesehen,
daß die Ansteuerung des Stellantriebes 15 in Abhängigkeit der Betriebsparameter Brennkraftmaschinendrehzahl,
Kühlmitteltemperatur und Atmosphärendruck erfolgen soll. Dabei erfolgt die Ansteuerung
des Stellantriebes 15 derart, daß in einem Bereich von ca. 1000 bis 2500 1/min und
einer Kühlmitteltemperatur von ca. 40 bis ca. 100° C der Steuerraum 24 mit Unterdruck
beaufschlagt ist. In den übrigen Betriebsbereichen der Brennkraftmaschine ist der
Steuerraum 24 dagegen belüftet.
1. Betätigungsvorrichtung für eine in einer Ansaugleitung einer Dieselbrennkraftmaschine
angeordneten Drosselklappe mit einem mechanischen Verstellgestänge zur lastabhängigen
Verstellung der Drosselklappe, das einen die Drosselklappenbewegung von der Fahrpedalbewegung
entkoppelnden Leerweg aufweist, gekennzeichnet durch einen hilfskraftbetätigten Stellantrieb
(15) über den die lastabhängig vorgegebene Drosselklappenstellung innerhalb des Leerweges
("1 ") veränderbar ist.
2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellantrieb
(15) ein Unterdruckantrieb mit einer in einem Gehäuse (16) eingespannten Steuermembran
(17) ist.
3. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
Steuermembran (17) über eine Stellstange (18) mit der Drosselklappe 2 gekoppelt ist,
wobei die Stellstange (18) aus zwei teleskopartig ineinander verschiebbaren Gestängeteilen
(19, 20) besteht, welche gegen die Kraft einer Feder (21) auseinanderziehbar sind.