(19)
(11) EP 0 418 637 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.07.1992  Patentblatt  1992/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.03.1991  Patentblatt  1991/13

(21) Anmeldenummer: 90116939.1

(22) Anmeldetag:  04.09.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 43/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 19.09.1989 DE 8911155 U

(71) Anmelder: DIEHL GMBH & CO.
D-90478 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Lunz, Alfred-Günter
    D-8500 Nürnberg 60 (DE)
  • Sandner, Joachim
    W-8501 Schwaig (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schalter für einen Schaltuhrmodul


    (57) Die Neuerung geht aus von einem Schalter für ein Schaltuhrmodul (1), wie er in der DE-OS 37 43 214 beschrieben ist. Um die Betätigung dieses Schalters für verschiedene Einbauvarianten des Schaltuhrmoduls flexibel zu gestalten, ist ein topfförmiger Schaltring (13) vorgesehen, welcher die Schaltscheibe (2) umgibt und mit einer Nut (12) mit einem Schaltnocken (11) des verschiebbaren Schaltschiebers (4) des Schalters zusammenwirkt. Dieser Schaltring trägt eine Betätigungsnase (14) und kann grundsätzlich jede beliebige Einbaustellung im gesamten Umfangsbereich der Schaltscheibe halten.







    Recherchenbericht