(19)
(11) EP 0 418 725 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.03.1991  Patentblatt  1991/13

(21) Anmeldenummer: 90117605.7

(22) Anmeldetag:  13.09.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B05D 7/22, B05D 1/36, B05D 7/02, B05D 7/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 22.09.1989 DE 3931623

(71) Anmelder: LECHNER GmbH
D-78239 Rielasingen-Worblingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Stoffel, Gerd
    D-7750 Konstanz (DE)

(74) Vertreter: Weiss, Peter, Dr. rer.nat. 
Dr. Peter Weiss & Partner Postfach 12 50
78229 Engen
78229 Engen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren zum Herstellen eines Behälters


    (57) Bei einem Verfahren zum Herstellen eines Behälters, wie beispielsweise einer Dose oder Tube zur Aufnahme eines Füllgutes, wird nach dem Herstellen des Behälters dessen Inneres geprimert. Auf diesen Primer erfolgt das Auftragen einer Beschichtung in einer Schichtstärke von 30-70µ, wobei als Beschichtung ein Kunststoff, bevor­zugt aus einem Polyolefin od. dgl., Anwendung findet.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Behälters, wie beispielsweise einer Dose oder Tube, zur Aufnahme eines Füllgutes, wobei nach dem Herstellen des Behälters dessen Inneres geprimert wird.

    [0002] Bislang werden beispielsweise Dosen durch Pressen, Tiefziehen od. dgl. hergestellt. Darauf erfolgt ein Beschneiden und ein Waschen mit anschließendem Trocknen. Üblicherweise wird danach ein Innenschutzlack aufgespritzt und zwar in einer Dicke von etwa 6-8µ, der wiederum getrocknet wird. Der Nachteil liegt darin, daß derartige Dosen oder Tuben nicht beständig gegen aggressive Füllgüter sind.

    [0003] Der Erfinder hat sich zum Ziel gesetzt, ein Verfahren der oben genannten Art zu entwickeln, bei welchem ein Behälter geschaffen wird, der diese Beständigkeit gegen aggressive Füllgüter aufweist und bei dem zudem ggfs. vorhandene Nahtstellen abgedichtet werden.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe führt, daß auf den Primer eine Beschichtung in einer Schichtstärke von 30-70µ aufgetragen wird.

    [0005] Diese relativ starke Beschichtung bietet sich vor allem für Behälter zur Aufnahme von aggressiven Füllgütern an. Diese Behälter können Tuben oder aber Aluminium­dosen sein. Des weiteren ist die Beschichtung auch für Weißblechdosen geeignet, da die in der Regel bei Weiß­blechdosen vorhandene Naht durch die Beschichtung ver­siegelt wird. Ebenso gut ist die Beschichtung aber auch für Kunststoffdosen geeignet.

    [0006] Der Primer besitzt im übrigen in der Regel eine Schichtdicke von 20-30µ, so daß insgesamt eine Schicht­stärke von Primer und Beschichtung von ca. 50-100µ gegeben ist.

    [0007] Für die Beschichtung bieten sich beispielsweise Polyolefine od. dgl. Stoffe sowie Gemische aus Poly­olefinen und anderen Stoffen an. Dies hat den wesent­lichen Vorteil, daß Polyolefine beim Recyclieren des Behälters verbrennen, ohne die Umwelt zu belasten. Jedoch kann die Beschichtung auch aus einem Polyäthylen oder anderen Kunststoffen bestehen. Hier soll dem erfinderischen Gedanken keine Grenze gesetzt sein.

    [0008] Anschließend wird der Behälter in einen Trockenofen gegeben und einer Wärme von 160-190°C ausgesetzt. Danach erfolgt bevorzugt ein Abkühlen des Behälters auf 40-50°C.

    [0009] Die Außenbehandlung des Behälters geschieht durch ein Aufbringen eines speziellen Einkomponenten-Grundlackes, der beim Trocknen mit niedrigen Temperaturen gefahren werden kann, um eine Beschädigung der Innenbeschichtung zu vermeiden. Danach wird ein Überzuglack aufgetragen.

    [0010] Eine solche erfindungsgemäße Beschichtung ist im übrigen auch für einen später auf eine Dose aufzusetzenden Ventildeckel geeignet. Sie findet vor allem bei Aerosoldosen Anwendung.


    Ansprüche

    1. Verfahren zum Herstellen eines Behälters, wie beispielsweise einer Dose oder Tube, zur Aufnahme eines Füllgutes, wobei nach dem Herstellen des Behälters dessen Inneres geprimert wird,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß auf den Primer eine Beschichtung in einer Schichtstärke von 30-70µ aufgetragen wird.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Beschichtung ein Kunststoff aus Polyolefin od. dgl. Stoff oder ein Gemisch von Polyolefinen, Polyäthylen oder anderen Kunststoffen verwendet wird.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß anschließend der Behälter einer Wärme von 160-190°C eines Trockenofens ausgesetzt wird.
     
    4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter anschließend auf 40-50°C abgekühlt wird.
     
    5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter mit einer Außenbeschichtung ver­sehen wird, die aus einem Einkomponenten-Grundlack besteht, der beim Trocknen mit niedrigen Temperaturen gefahren wird, um eine Beschädigung der Innenbeschichtung zu vermeiden, und wobei auf den Einkomponenten-Grundlack ggfs. unter Zwischenlage einer Druckfarbe ein Überzugslack aufgetragen wird.