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(11) | EP 0 419 607 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
ABLAUFARMATUR FÜR EINEN FLIESENFUSSBODEN DRAINAGE DEVICE FOR A FLAGGED FLOOR DISPOSITIF D'ECOULEMENT POUR SOLS EN CARRELAGE |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufarmatur für einen Fliesenfußboden mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs (siehe die Druckschrift DE-U-8706377).
[0002] Ablaufarmaturen dieser Art werden ortsfest eingebaut. Wenn die Fliesen auf dem Estrich verlegt werden, dann kann man durch Drehen eines Aufsatzes, der einen Rostrahmen trägt, die Seiten dieses Rostrahmens parallel zu den Fliesen einstellen. Dabei soll der Topf so positioniert werden, daß die Seiten des Rostrahmens möglichst in der gleichen Flucht wie die Fugen der Fliesen liegen oder zumindest in ihrer unmittelbaren Nähe. In der Praxis muß der Anschluß zwischen den Fliesen und dem Rostrahmen meist durch zugeschnittene Streifen erreicht werden. Im Hinblick darauf stellt sich die Erfindungsaufgabe wie folgt:
[0003] Eine Ablaufarmatur der in Rede stehenden Art soll so ausgebildet werden, daß bei angenähert richtiger Positionierung des Topfes in der Rohbaudecke während des Verlegens der Fliesen eine genaue Einstellung des Rostrahmens auf den Verlauf der Fliesenfugen möglich ist. Diese Aufgabe wird im Prinzip durch eine Ablaufarmatur mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst. Die Unteransprüche haben bevorzugte Ausführungsformen bzw. alternative Ausbildungen zum Inhalt.
[0004] Bei herkömmlichen Ablaufarmaturen, wie sie beispielsweise in Wohngebäuden angewandt werden, kann die Exzentrizität am zylindrischen Einsatz beispielsweise 20 mm betragen. Dies hat zur Folge, daß der Abstand einer Rahmenseite im Bezug auf die Topfwand geringer ist, als der Abstand der gegenüberliegenden Rahmenseite. Durch eine entsprechende Drehung des zylindrischen Einsatzes kann man erreichen, daß die Rahmenseiten sich mehr und mehr den Koordinaten des Fugenverlaufes nähern und man kann im allgemeinen eine Drehposition erreichen, wo die Übereinstimmung des Verlaufs erreicht ist. Es erübrigt sich in diesem Falle das Einsetzen von zugeschnittenen Fliesenstücken.
[0005] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist auch bei dem Rostrahmen eine Exzentrizität zwischen der Achse des quadratischen Rahmens und der Achse des angeformten Zylinders gegeben. Bei Paralleleinstellung der Rahmenseiten läßt sich eine weitere Anpassung durch Drehung des Rostrahmens um 90° bzw. 180° erreichen.
[0006] Im übrigen beinhaltet die Erfindung die Anwendung der prinzipiellen Lösung bei einer Ablaufarmatur besonderer Art, wo der Ablauftopf in einer Betonplatte eingegossen ist, die ihrerseits rohbauseitig eingegossen wird. Der zylindrische Einsatz ist dabei als flache Scheibe ausgebildet, deren Oberfläche im wesentlichen bündig mit der Oberfläche der Betonplatte liegt.
[0007] Das Lösungsprinzip läßt sich aber auch bei einem herkömmlichen Ablauftopf aus Kunststoff anwenden, der direkt in die Rohbaudecke eingegossen wird. Dabei ist der exzentrische Zylinder zur Aufnahme des Rostrahmens an einem herkömmlichen relativ hohen und ablängbaren Aufsatz angeformt.
[0008] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben, unter Bezugnahme auf die Zeichnungen.
Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Ablaufarmatur nach der Erfindung;
Fig. 2 ist ein Schnitt nach II-II von Fig. 1;
Fig. 3 zeigt einen radialen Schnitt durch einen dazugehörigen zylindrischen Einsatz;
Fig. 4 ist ein Schnitt durch einen dazugehörigen Rostrahmen;
Fig. 5 stellt in einem lotrechten Schnitt die Anwendung der Erfindung bei einem herkömmlichen Ablauftopf dar.
[0009] Die Ablaufarmatur nach Fig. 1 bis 4 ist eine Spezialausführung,bei der ein an sich bekannter Ablauftopf 14 aus Kunststoff in eine quadratische Platte 10 aus Polyesterbeton eingegossen ist. Die Betonplatte 10 wird ihrerseits in die Rohbaudecke eingegossen. An der Betonplatte sind konzentrisch zur Achse 11 ein oberer Zylinder 12 und ein unterer Zylinder 13 angeformt. Die beiden Zylinder dienen zur drehbaren Aufnahme eines zylindrischen Einsatzes 20 in Form einer Scheibe, an der entsprechend den zylindrischen Flächen an der Betonplatte ein oberer Außenzylinder 22 und ein unterer Außenzylinder 23 gebildet sind. Die ebene Oberfläche der Scheibe liegt im wesentlichen bündig mit der Oberfläche der Betonplatte. An der Scheibe 20 ist außerdem ein Innenzylinder 24 geformt, der jedoch mit seiner Achse 24a exzentrisch zur Achse 11 des Ablauftopfes angeordnet ist, beispielsweise um ein Maß von 20 mm.
[0010] Der exzentrische Innenzylinder 24 der Einsatzscheibe 20 hat die Aufgabe drehbar einen Rostrahmen 30 aufzunehmen und zwar einen an diesem Rostrahmen, der quadratisch ist, angeformten Zylinder 31 mit seiner Achse 31a. Die Achse 30a des quadratischen Rahmens hat gleichfalls eine Exzentrizität von beispielsweise 10 + 10 mm gegenüber der Achse 31a des angeformten Zylinders 31.
[0011] Auf Fig. 2 ist mit 1 die Oberfläche der Betondecke, mit 2 sind die Oberflächen der Fliesen angedeutet, welche mit dem quadratischen Rostrahmen 30 eine Ebene bilden. Auf Fig. 1 stellen die Linien 3 den Verlauf der Fugen der Bodenfliesen dar. Auf Fig. 1 erkennt man den mit voll ausgezogenen Linien dargestellten Rostrahmen 30, der jedoch noch nicht auf den Verlauf der Fugenlinien 3 eingestellt ist. Die Deckung zwischen Rostrahmen 30 und Fugenlinien 3 kann jedoch durch Drehen der Scheibe 20 erreicht werden, bis in eine Stellung bei der der exzentrische Innenzylinder 24 den gestrichelt gezeichneten Verlauf hat.
[0012] Die Ablaufarmatur nach Fig. 5 besteht aus einem herkömmlichen Ablauftopf 40 aus Kunststoff mit einem angeformten Absatz 41, der sich in einem Kragen 41a fortsetzt wobei am Topfboden ein Ablaufstützen 42 angeformt ist, der im Hinblick auf den Geruchsverschluß von einer Glocke 43 überfangen ist. Es ist dabei ein relativ hoher zylindrischer Aufsatz 45 aus Kunststoff vorgesehen, der bei Zwischenlage eines Dichtungsrings 44 drehbar konzentrisch in den Topf eingesetzt ist. Der Aufsatz kann nach Bedarf gekürzt werden. Oben ist am Aufsatz ein Zylinder 46 mit exzentrischer Achse 46a angeformt, der den angeformten Zylinder 31 des Rostrahmens 30 aufnimmt.
- der Ablauftopf (14) ist in eine Betonplatte (10) eingegossen, an der achsgleich zum Ablauftopf innen ein oberer Zylinder (12) und ein unterer Zylinder (13) angeformt sind;
- der Aufsatz (20) mit dem exzentrischen Innenzylinder (24) hat die Form einer flachen Scheibe, die im wesentlichen mit der Betonplatte bündig abschließt.
- der Ablauftopf (40) hat einen Kragen (41a), wobei konzentrisch ein ablängbarer Aufsatz (45) drehbar eingesetzt ist;
- am Aufsatz (45) ist oben zur Aufnahme des Rostrahmens (30) exzentrisch ein Zylinder (46) angeformt.
- the sink (14) is cast in a plate (10) made of concrete at which, coaxially with the sink, an upper cylinder (12) and a lower cylinder (13) are integrally formed at the interior;
- the headpiece (20) with the excentric interior cylinder (24) has the shape of a flat disc which substantially flushes with the plate of concrete.
- the sink (40) comprises a collar (41a), a concentrically shortenable headpiece (45) being inserted in a pivotable manner;
- at the top of the headpiece (45) there is integrally formed, in an excentric manner, a cylinder (46) for receiving the grate frame (30).
- la bouche d'évacuation (14) est coulée dans une plaque en béton (10) où sont ajustés à l'intérieur, sur le même axe que la bouche d'évacuation, un cylindre supérieur (12) et un cylindre inférieur (11);
- le raccord (20) avec le cylindre intérieur excentrique (24) a la forme d'un disque plat qui se trouve pratiquement- au même niveau que la plaque en béton.
- la bouche d'évacuation (40) a une collerette (41a), et un raccord pivotant (45) dont la longueur peut être adaptée y est inséré de manière concentrique;
- un cylindre (46) destiné à recevoir la grille (30) est ajusté, de manière excentrique, en haut sur le raccord (45).