(19)
(11) EP 0 419 714 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.04.1991  Patentblatt  1991/14

(21) Anmeldenummer: 89118003.6

(22) Anmeldetag:  28.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47C 7/46
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB IT LI NL

(71) Anmelder: Christof Stoll GmbH & Co KG
D-79761 Waldshut-Tiengen (DE)

(72) Erfinder:
  • Ziegler, Horst
    D-7892 Albbruck (DE)
  • Kläsener, Michael
    D-7890 Waldshut-Tiengen 1 (DE)
  • Bieling, Thomas
    D-7888 Rheinfelden (DE)

(74) Vertreter: Lück, Gert, Dr. rer. nat. 
Postfach 1 31
D-79860 Höchenschwand
D-79860 Höchenschwand (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Rückenlehne mit einer höhenverstellbaren Lendenlordosen-Unterstützung


    (57) Bei einer gepolsterten Rückenlehne mit einer höhenver­stellbaren Lendenlordosenunterstützung, die ein Rücken­lehnenpolster (3) auf einer Polsterplatte (2) und ein zwischen beiden angeordnetes Lordosestützteil (1) um­fasst, wird ein vereinfachter Aufbau bei gleichzeitig verbesserter Bedienbarkeit und erhöhtem Sitzkomfort da­durch erreicht, dass das Lordosestützteil (1) relativ zum Rückenlehnenpolster (3) und zur Polsterplatte (2) in ver­tikaler Richtung verschiebbar ist.




    Beschreibung

    TECHNISCHES GEBIET



    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Sitzmöbel. Sie betrifft insbesondere eine gepolsterte Rückenlehne mit einer höhenverstellbaren Lendenlordosenunterstützung, umfassend

    (a) eine Polsterplatte;

    (b) ein auf der Polsterplatte aufliegendes Rücken­lehnenpolster; und

    (c) ein Lordosestützteil, welches eine Vorwölbung des Rückenlehnenpolsters bewirkt;



    [0002] Eine solche Rückenlehne ist beispielsweise aus der DE-A1 36 34 500 bekannt.

    STAND DER TECHNIK



    [0003] Bereits seit geraumer Zeit verfügen Arbeitssitzmöbel und insbesondere Bürostühle über Verstellmöglichkeiten der Rückenlehne auch in vertikaler Richtung. Damit soll ein erforderlicher Ausgleich an die unterschiedlichen Körper­bzw. Rumpfgrössen der Besitzer erreicht werden.

    [0004] Ziel derartiger Verstelleinrichtungen ist, dass eine prä­zise Abstützung im Bereich der unteren Lendenwirbel (Lendenlordosenbereich) des jeweiligen Benutzers mit ei­nem der Wirbelsäulenform entsprechend geformten Polster erreicht wird. Eine körpergerechte Abstützung gerade des Rückens ist eine wesentliche Voraussetzung, um beschwer­defrei längere Zeiträume sitzend zu verbringen.

    [0005] Es muss dabei gewährleistet sein, dass sich die Rücken­lehne während des Sitzens nicht unbeabsichtigt verstellen kann. Zu diesem Zweck sind meist Arretierungen vorgese­hen, die - wenn sie entriegelt werden - die gesamte Rückenlehne freigeben, so dass sie auf und ab verschoben werden kann. Es versteht sich von selbst, dass hierfür entsprechend ausgelegte Führungen vorhanden sein müssen, falls eine zuverlässige, leichtgängige Verstellung er­reicht werden soll. Es verändert sich aber auch augen­scheinlich das Aussehen des Stuhles je nach der einge­stellten Lehnenhöhe.

    [0006] Eine Vielzahl von Arbeitsstühlen - vor allem jene nach Bauart A der DIN 4551 - arbeitet nach dieser Methode. Durch die Führung und die erforderliche Arretierung der Rückenlehne erhöht sich allerdings der Bauaufwand der meist einfach gehaltenen Stühle beträchtlich, vor allem, wenn die Bauteile langlebig und robust ausgeführt werden.

    [0007] Es kann ebenfalls als Nachteil angesehen werden, dass zwischen der Rückenlehne und dem Sitz ein Zwischenraum verbleiben muss, der bei hoch eingestellter Rückenlehne zu einem wenig harmonischen Aussehen des Stuhles führt.

    [0008] Auch muss die vollständige Lehne bewegt werden, was oft - ausser durch ihr Eigengewicht - auch durch Verkantungsef­ fekte in der Führung erschwert wird. In den meisten Aus­führungen solcher Rückenlehnen bleibt eine Betätigung mit zwei Händen unumgänglich: Während eine Hand die Verriege­lung bedient, positioniert die andere die Rückenlehne in der gewünschten Stellung. Dabei lassen sich auch Kon­struktionen finden, bei denen eine Betätigung im Sitzen wegen der schwer erreichbaren oder schwergängigen Bedie­nungselemente unmöglich ist.

    [0009] Generell muss man es als Nachteil ansehen, dass Büroar­beitsstühle und -sessel entsprechend den Bauarten B, C und D nach DIN 4551 bislang auf eine in der Höhe ver­stellbare Lordoseabstützung durchweg verzichten mussten. Bei Sesseln der Bauart D versucht man, durch eine ange­messen proportionierte Polsterung diesen Nachteil aufzu­fangen. Jedoch gelingt dies nur unvollkommen, da sich die Verstellbereiche einer höhenverstellbaren Rückenlehne da­mit nicht hinreichend nachvollziehen lassen und die ana­tomischen Gegebenheiten des jeweiliegen Benutzers hierbei unberücksichtigt bleiben. Bei Stühlen und Sesseln nach Bauart B und C werden die Benutzer physiologisch um so schlechter abgestützt, je extremer ihre Rumpfgrösse vom statistischen Mittelmass abweicht.

    [0010] In der Vergangenheit wurden nun verschiedentlich Versuche unternommen, das Profil einer Rückenlehne in gewisser Weise verstellbar auszubilden. So finden sich z.B. in der eingangs erwähnten DE-A1 36 34 500 verschiedene Vor­schläge für eine u.a. im Längsquerschnitt vertikal ver­stellbare Rückenlehne.

    [0011] Gemäss diesen Vorschlägen wird entweder die Rückenlehne als Ganzes in der Höhe verstellt (Fig.2) oder ein unter­erer Rückenlehnenteil gegenüber einem oberen Rückenlehnenteil verschoben (Fig.4,5) oder aber die rück­wärtige Trägerschale in spezieller Weise flexibel ausge­bildet (Fig.7).

    [0012] Im ersten Fall ergibt sich wegen der Bewegung der ge­samten Rückenlehne - wie bereits oben erwähnt - eine un­komfortable und schwerfällige Verstellung.

    [0013] Im zweiten Fall ist eine Fuge im Polster hinzunehmen. Eine ganzflächige Abstützung des Rückens wird damit un­terbrochen. Dies führt zu zusätzlichen Druckstellen im Uebergangsbereich zwischen festem und beweglichem Lehnen­teil.

    [0014] Im dritten Fall schliesslich muss die Trägerschale in aufwendiger Weise mehrstückig ausgeführt werden, was ei­nerseits die Stabilität der Lehne beeinträchtigt und an­dererseits den Verstellbereich einschränkt.

    [0015] Eine weitere Verstellmöglichkeit eines Rückenlehnen­längsprofils wird in der WO-A1 85/00736 beschrieben; hier werden vertikale Lamellen - vergleichbar einem Lattenrost in einem Bett - durch eine höhenverstellbare Walze ver­formt.

    [0016] Nachteile dieser Lösung sind darin zu sehen, dass der La­mellenaufbau sehr aufwendig ist und die Vorwölbung des Polsters sich wegen der Lamellen nicht auf einen lokalen Bereich beschränkt, sondern sich über die gesamte Rücken­lehne erstreckt. Darüberhinaus ist es bei dieser Art der Höhenverstellung schwierig, zusätzlich eine Verstellung der Vorwölbung in horizontaler Richtung vozusehen.

    DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



    [0017] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nun, eine hö­henverstellbare Rückenlehne zu schaffen, welche die zuvor geschilderten Nachteile bisheriger Lösungen vermeidet und sich insbesondere durch körpergerechte Justierbarkeit bei vereinfachter Handhabung und reduziertem Bauaufwand aus­zeichnet. Darüberhinaus soll die Möglichkeit bestehen, in einfacher Weise zusätzlich zur Lordosenhöheneinstellung den Grad der Vorwölbung in horizontaler Richtung verän­dern zu können.

    [0018] Im einzelnen wird angestrebt
    - die vertikale Verstellmöglichkeit des Lendenbausch-Be­reiches der Rückenlehne für Büroarbeitssessel der Bau­art D nach DIN 4551 auf einen mindestens ebenso gros­sen Bereich auszulegen, wie er für Arbeitsstühle nach Bauart A in DIN 4551 ratsam erscheint;
    - die Verstellung zu erlauben, ohne dass sich der Benut­zer aus dem Stuhl erheben oder weit von der Lehne ab­rücken muss;
    - eine weitgehende Reduzierung des Bauaufwandes und des Gewichtes zu erreichen;
    - die erforderlichen baulichen Massnahmen zum Vorteil für den visuellen Gesamteindruck des Stuhles zu reali­sieren; und
    - im Rahmen eines Baukastensystems eine vertikale oder horizontale Profiländerung getrennt voneinander oder kombiniert in einem geschlossenen System zu verwirkli­chen.

    [0019] Die Aufgabe wird bei einer Rückenlehne der eingangs ge­nannten Art dadurch gelöst, dass
    (d) das Lordosestützteil relativ zum Rückenlehnenpolster und zur Polsterplatte in vertikaler Richtung ver­schiebbar ist.

    [0020] Der Kern der Erfindung besteht also darin, dass ein auf der Polsterrückseite plaziertes, in die Lehne integrier­tes, kompaktes Segment mittels eines Verstellgliedes se­parat auf und ab bewegt werden kann.

    [0021] Das Segment wird so gestaltet, dass es in der Mittelstel­lung seines Verstellbereiches das Rückenlehnenpolster zu einer auf einen Menschen mittlerer Grösse ausgerichteten Ausformung ergänzt; von dieser Standardeinstellung aus kann nun die Anpassung an grosse wie auch kleine Besitzer erfolgen, indem es nach oben oder unten verschoben wird.

    [0022] Die Zone der maximalen Vorwölbung auf der Vorderseite des Polsters verschiebt sich somit nach oben bzw. unten; da­durch ist eine unter ergonomischen Kriterien weitrei­chende Anpassungsmöglichkeit an anatomische Gegebenheiten beim Menschen möglich.

    [0023] Vorteilhaft wirkt sich aus, dass das Aussehen a priori weniger festgelegt ist als bei Stühlen mit einer insge­samt höhenverschieblichen Rückenlehne. Dies erhöht die gestalterischen Freiheiten, was in eine harmonischere Ge­staltstruktur des Stuhles umgesetzt werden kann.

    [0024] Dem Benutzer wird die Verstellung schon dadurch erleich­tert, dass nun nicht mehr die ganze Lehne auf und ab be­wegt werden muss, sondern nur ein einzelnes Teil mit ver­gleichsweise geringem Eigengewicht unter der Polsterauf­lage verstellt wird.

    [0025] Eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass zusätzlich Mittel zum Aendern der Vor­wölbung des Rückenlehnenpolsters durch Vor- und Zurück­stellen des Lordosestützteils vorgesehen sind.

    [0026] Hierbei kann das Lordosestützteil entweder mit seiner ge­radlinig geführten Vertikalbewegung gekoppelt sein oder hiervon unabhängig die zusätzliche Horizontalbewegung vollziehen.

    [0027] Die Höheneinstellbarkeit berücksichtigt individuelle Kör­pergrösse und Rumpfproprotionen und hat daher eindeutig Vorrang. Nach Empfehlungen der Arbeitsmedizin sollte die Höhenverstellung einen Bereich von ca. 70 mm umfassen. Die zusätzliche Verstellbarkeit der Vorwölbung in hori­zontaler Richtung erweist sich dagegen für Personen als sinnvoll, deren Wirbelsäulenprofil im Lendenwirbelbereich von einer normalen Form abweicht (weiter nach vorn ge­wölbt oder flacher).

    [0028] Andere bevorzugte Weiterbildungen und Ausführungsbei­spiele der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprü­chen.

    KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG



    [0029] Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbei­spielen im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen

    Fig.1 den Aufbau der Rückenlehne (von vorne betrach­tet; ohne Rückenlehnenpolster) für eine reine Höhenverstellung des Lordosenstützbereiches gemäss einem ersten bevorzugten Ausführungsbei­spiel der Erfindung;

    Fig.2 die Rückenlehne gemäss Fig.1 im Längsschnitt;

    Fig.3a,b den Verstellbereich bei einer Rückenlehne gemäss Fig.2;

    Fig.4 in der perspektivischen Rückansicht eine Rückenlehne mit getrennter Vertikal- und Hori­zontalverstellung des Lordosestützteils gemäss einer ersten bevorzugten Weiterbildung der Er­findung; und

    Fig.5 in der perspektivischen Rückansicht eine Rückenlehne mit getrennter Vertikal- und Hori­zontalverstellung des Lordosestützteils gemäss einer zweiten bevorzugten Weiterbildung der Er­findung.


    WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG



    [0030] Fig.1 zeigt in der Frontansicht und bei abgenommenem Rückenlehnenpolster, Fig.2 im Längsschnitt (mit Polster), den Aufbau einer Rückenlehne mit höhenverstellbarem Lordosestützbereich gemäss einer bevorzugten Ausführungs­form der Erfindung.

    [0031] Eine beispielsweise konventionell ausgeführte Polsterung, bestehend aus einer einstückigen Polsterplatte 2 und ei­nem einstückigen Rückenlehnenpolster 3 (welches eine Schaumauflage und einen Bezugsstoff umfasst), weist auf der Rückseite eine Aussparung 2a in der Polsterplatte 2 auf, die ein gewölbt geformtes, einstückiges Lordose­stützteil 1 mit dem erforderlichen Bewegungsspielraum aufnimmt.

    [0032] Das Lordosestützteil 1 drückt durch die Aussparung 2a hindurch direkt auf das Rückenlehnenpolster 3. Um die Reibung zu minimieren und einen Verschleiss an der Rück­seite des Rückenlehnenpolsters 3 zu verhindern, ist zwi­schen dem Polster und dem Lordosestützteil 1 vorzugsweise eine gespannte Trennfolie 5 vorgesehen, die z.B. schaum­seitig mit dem Rückenlehnenpolster 3 verklebt sein kann.

    [0033] Angesetzte Fahnen 11, die Bestandteil der Polsterplatte 2 sein und im Lordosestützteil 1 geführt sein können, stel­len sicher, dass der Besitzer eine gleichmässige Druck­verteilung am Polster verspürt, auch wenn das Lordose­stützteil 1 sich in der tiefsten Stellung befindet. Die Fahnen 11 überbrücken dabei den sich verändernden Spalt zwischen Lordosestützteil 1 und Polsterplatte 2. Steht das Lordosestützteil 1 in der höchsten Stellung, werden die im unteren Bereich der Rückenlehne ohnehin geringen Druckkräfte durch die nach unten herausragenden Fahnen 11 übertragen.

    [0034] Ueber geeignete Führungsbahnen 7 (Fig.2), beispielsweise Rippen, wird eine kontrollierte Bewegung des Lordose­stützteils 1 ermöglicht sowie Anlehnkräfte der sitzenden Person abgeleitet in eine Tragkonstruktion 9, welche bei diesem Ausführungsbeispiel die Rückenlehne trägt.

    [0035] Um eine leichtgängige Verstellbarkeit zu erreichen, greift eine Verstellelement in Form eines Hebelarms 6 am Lordosestützteil 1 an; der Hebelarm 6 ist in einem an der Polsterplatte 2 seitlich von der Aussparung 2a fixierten Drehpunkt 8 gelagert und tritt auf der anderen Seite aus einer Verkleidung 4 aus bzw. unter dem Polster hervor. Er wird dort mittels einer Taste 10 bedient. Zur Arretierung ist ein Feststellelement 23 vorgesehen, welches ver­schiebbar auf dem Hebelarm 6 angeordnet ist und mittels einer Feder 24 gegen eine entsprechende Rastleiste 22 in der Verkleidung 4 gedrückt wird.

    [0036] Durch eine geeignete Auslegung der Hebelverhältnisse zwi­schen Drehpunkt, Angriffspunkt am Lordosestützteil 1 und der Taste 10 lässt sich eine leichtgängige Betätigung der Taste 10 sicherstellen. Der erzielte Verstellbereich, ge­kennzeichnet durch die obere und untere Stellung des Lordosestützteils 1, ist in Fig.3a,b dargestellt.

    [0037] Eine zusätzliche horizontale Verstellung des beweglichen Lordosestützteils 1 kann in einer weiteren Ausführungs­form der erfindungsgemässen Lehne so erfolgen, dass die Basis, auf welcher das keilförmige Lordosestützteil 1 ge­führt wird, horizontal verändert wird (Fig.4).

    [0038] Hierbei kann die Verstellung mit dem beschriebenen Hebel­arm 6 beibehalten werden, wobei der Mitnehmer am Lordose­stützteil 1 entweder durch eine kulissenartige Ausgestal­ tung oder noch vorteilhafter durch seine Eigenelastizität in horizontaler Richtung (z.B. bei einer Ausführung aus Federbandstahl) die auftretende Horizontalbewegung kom­pensiert.

    [0039] Vereinfacht können hier Kurbeln 12 in Form von Drahtbie­geteilen zum Einsatz kommen. Als Parallelogramm wirkend sind sie einerseits mittels Kurbellagern 20 an der Pol­sterplatte 2 oder der Tragkonstruktion 9 drehbar gela­gert. Andererseits greifen sie über Schienen 15a in Füh­rungen 15 am Lordosestützteil 1 ein.

    [0040] Ueber einen Betätigungshebel 6a, der in einem feststehen­den Lager 13 drehbar gelagert ist, werden über ein Kupp­lungsteil 14 die Kurbeln 12 auf und ab bewegt, was für die Führungen 15 und damit für den Keil die gewünschte, exakt parallele, horizontale Bewegung ergibt.

    [0041] Eine noch weitergehende Vereinfachung stellte eine ein­zige, mittig angeordnete Kurbel dar, die direkt vom Betä­tigungshebel 6a beaufschlagt wird. Ein störendes Verkip­pen des Lordosestützteils 1 wird hierbei durch die Fahnen 11 der Polsterplatte 2, die das Lordosestützteil 1 durch­dringen, wirksam verhindert.

    [0042] Gemäss einer weiteren bevorzugten Ausführungsform (Fig.5) kann eine zusätzliche horizontale Verstellung derart ge­schehen, dass über ein Handrad 18 und eine Welle 17, die mittels Wellenlagern 21 an der Tragkonstruktion 9 gela­gert ist, die Horizontalbewegung eingeleitet wird. Auf der Welle 17 sind vorzugsweise polygone Nocken 16 mit von Nockenfläche zu Nockenfläche zunehmendem Mittenabstand angeordnet, die den Abstand zwischen Welle 17 und Lordosestützteil 1 bestimmen und so die gewünschte Ein­ stellbarkeit der Vorwölbung gewährleisten. Für die verti­kale Führung sind Schienen 19 vorgesehen. Auch hier sta­bilisieren die Fahnen 11 das Lordosestützteil 1.

    [0043] In beiden Fällen kann das Lordosestützteil 1 direkt auf der Rückseite beaufschlagt werden, wenn die Führungen 15 einerseits und die Schienen 19 andererseits tiefer ausge­staltet werden als der horizontale Verstellweg ausmacht.

    [0044] Im Vorangegangenen ist die Erfindung anhand von speziel­len Ausführungsbeispielen erläutert worden. Andere Aus­führungsformen im Rahmen der Erfindung sind ebenfalls möglich.

    [0045] So ist es vorstellbar, dass das Lordosestützteil 1 beweg­lich innerhalb der Baueinheit aus Rückenlehnenpolster 3 und Polsterplatte 2 liegt, das Verstellelement jedoch ausserhalb, und lediglich an der Rückseite des Lordose­stützteils 1 angreift.

    [0046] Auch kann die Rückenlehnenverkleidung selbsttragend aus­geführt sein; die Tragkonstruktion 9 kann daher gegebe­nenfalls fortfallen, d.h. integrierter Bestandteil der Rückenlehnenverkleidung sein.

    [0047] Die Höhenverstellung kann auch durch eine walzenförmig ausgebildete Taste oder einen Schieber auf der Aussen­seite der Verkleidung 4 geschehen; eine bauliche Verein­fachung ergäbe sich dann durch den Verzicht auf den He­belarm 6 und den Drehpunkt 8.

    [0048] Eine Variation der Neigung der Führungsbahn 7 kann auch so geschehen, dass sich eine Korrelation ergibt zwischen geringerer Sitztiefe bei niedrig bzw. grösserer Sitztiefe bei hoch eingestelltem Lordosestützteil 1.

    [0049] Schliesslich kann das verschiebbare Teil auch als gepol­stertes, separates Teil ausgeführt werden.

    BEZEICHNUNGSLISTE



    [0050] 

    1 Lordosestützteil

    2 Polsterplatte

    2a Aussparung

    3 Rückenlehnenpolster

    4 Verkleidung

    5 Trennfolie

    6 Hebelarm

    6a Betätigungshebel

    7 Führungsbahn

    8 Drehpunkt

    9 Tragkonstruktion

    10 Taste

    11 Fahne

    12 Kurbel

    13 Lager

    14 Kupplungsteil

    15 Führung

    15a Schiene

    16 Nocken

    17 Welle

    18 Handrad

    19 Schiene

    20 Kurbellager

    21 Wellenlager

    22 Rastleiste

    23 Feststellelement

    24 Feder




    Ansprüche

    1. Gepolsterte Rückenlehne mit einer höhenverstellbaren Lendenlordosenunterstützung, umfassend
    (a) eine Polsterplatte (2);
    (b) ein auf der Polsterplatte (2) aufliegendes Rücken­lehnenpolster (3); und
    (c) ein Lordosestützteil (1), welches eine Vorwölbung des Rückenlehnenpolsters (3) bewirkt;
    dadurch gekennzeichnet, dass
    (d) das Lordosestützteil (1) relativ zum Rückenlehnen­polster (3) und zur Polsterplatte (2) in vertikaler Richtung verschiebbar ist.
     
    2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

    (a) das Rückenlehnenpolster (3) einstückig ist;

    (b) die Polsterplatte (2) im Lordosenstützbereich eine Aussparung (2a) aufweist; und

    (c) das Lordosestützteil (1) im Bereich der Aussparung (2a) angeordnet ist und durch die Aussparung (2a) hindurch auf das Rückenlehnenpolster (3) drückt.


     
    3. Rückenlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterplatte (2) und das Lordosestützteil (1) jeweils einstückig ausgeführt sind.
     
    4. Rückenlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass

    (a) die Polsterplatte (2) rückwärtig an einer Tragkon­struktion (9) befestigt ist;

    (b) die Tragkonstruktion (9) Mittel zur vertikalen Füh­rung des Lordosestützteils (1) aufweist; und

    (c) an der Polsterplatte (2) ein Verstellelement zum vertikalen Verschieben des Lordosestützteils (1) an­geordnet ist.


     
    5. Rückenlehne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

    (a) das Verstellelement einen Hebelarm (6) umfasst;

    (b) der Hebelarm (6) um einen seitlich neben der Ausspa­rung (2a) angeordneten und an der Polsterplatte (2) fixierten Drehpunkt (8) drehbar ist;

    (c) der Hebelarm (6) näherungsweise horizontal verläuft; und

    (d) an dem Lordosestützteil (1) angreift.


     
    6. Rückenlehne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich Mittel zum Aendern der Vorwölbung des Rückenlehnenpolsters (3) durch Vor- und Zurückstellen des Lordosestützteils (1) vorgesehen sind.
     
    7. Rückenlehne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass

    (a) die Mittel zum Aendern der Vorwölbung wenigstens eine Kurbel (12) umfassen;

    (b) die wenigstens eine Kurbel (12) einerseits in Kur­bellagern (20) an der Tragkonstruktion (9) oder Pol­sterplatte (2) drehbar gelagert ist; und

    (c) andererseits an dem Lordosestützteil (1) über eine in einer Führung (15) laufende Schiene (15a) an­greift.


     
    8. Rückenlehne nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass

    (a) die Mittel zum Aendern der Vorwölbung eine Welle (17) umfassen;

    (b) die Welle (17) in Wellenlagern (21) an der Tragkon­struktion (9) drehbar gelagert ist; und

    (c) auf der Welle polygone Nocken (16) angeordnet sind, welche den Abstand des Lordosestützteils (1) zur Welle (17) bestimmen.


     
    9. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zum Erzielen einer gleichmässigeren Druckverteilung am Rückenlehnenpolster (3)

    (a) an der Polsterplatte (2) vertikal verlaufende Fahnen (11) angesetzt sind;

    (b) die Fahnen (11) in die Aussparung (2a) hineinragen; und

    (c) Im Lordosestützteil (1) geführt sind.


     
    10. Rückenlehne nach einem der Ansprüch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verminderung der Reibung zwi­schen dem Rückenlehnenpolster (3) und dem Lordosestütz­teil (1) eine Trennfolie (5) angeordnet und mit dem Rük­kenlehnenpolster (3) verklebt ist.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht