Verschluss aus Kunststoff für Behälter- und Flaschenmündungen

Abstract

 Ein Verschluß aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen, für Mündungen von Behältern, insbesondere Flaschen. Die Außenwand (8) des Verschlusses erweitert sich in Längsrichtung der Mündung vom oberen Ende des Verschlusses her bis zu einer Umfangslinie (29) maximaler Größe und verjüngt sich gegen das untere Ende des Verschlusses wieder. Unterteil (2) und Deckel (26) des Verschlusses sind durch ein Schnappscharnier (28) miteinander verbunden. Dieses Schnappscharnier ist mit Unterteil und Deckel einstückig ausgebildet und fällt in deren Außenwandungen. Die Höhe des Hauptteils (26.1) des Deckels (26) ist wesentlich kleiner als die Höhendifferenz des Verschlusses zwischen seiner Umfangslinie (29) maximaler Größe und seinem oberen Ende. Zur Verbindung mit dem Schnappscharnier (28) hat der Deckel einen einseitigen Fortsatz (26.3). Die wirksamen Elemente des Schnappscharniers sind symmetrisch zu der Umfangslinie (29) angeordnet. Dieser Verschluß hat einen Deckel relativ geringer Größe und läßt sich mit einer zweiteiligen Spritzform herstellen, die keine seitlichen Schieber zu haben braucht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß mit den im Oberbegriff von Anspruch 1 genannten Merkmalen. Verschlüsse dieser Art werden aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen gespritzt.

[0002] Bekannt und auf dem Markt erhältlich sind Verschlüsse nach Figur 3 der dieser Anmeldung beigefügten Zeichnung. Die Außenseite dieser Verschlüs­se erweitert sich in Längsrichtung der Mündung vom oberen Ende her bis zu einer Umfangslinie maximaler Größe und verjüngt sich nach unten zu wieder.

[0003] Begriffe wie "oben", "unten" beziehen sich auf die Lage des Verschlusses in den Zeichnungen. Der Begriff "Längsrichtung der Mündung" ist hier ei­ne lotrechte Achse, kann im allgemeineren Fall aber eine Gerade sein, die in Längsrichtung einer nicht kreiszylindrischen sondern anders ge­formten Mündung verläuft.

[0004] Befindet sich die Umfangslinie maximaler Größe, wie in Figur 3, etwa auf halber Höhe des Verschlusses und will man mit einer zweiteiligen Spritz­form auskommen, also einer Form ohne seitliche Schieber, so blieb nach dem Stand der Technik nur übrig, den Deckel relativ hoch zu gestalten, wie es Figur 3 zeigt. Ein solcher Deckel ist für den Verbraucher hinder­lich, weil zu voluminös. Er kann auch den Entnahmevorgang behindern.

[0005] Durch die vorliegende Erfindung soll daher ein Verschluß geschaffen wer­den, dessen Umfangslinie maximaler Größe ebenfalls weit unterhalb seines Oberendes liegt, bei dem aber der Deckel eine geringere Höhe hat. Der Verschluß soll überdies mit einer zweiteiligen Form herstellbar sein.

[0006] Nach Figur 3 fällt die Umfangslinie maximaler Größe in eine Ebene. Dies ist nicht zwingend notwendig. Diese Umfangslinie könnte auch in einer gekrümmten Fläche liegen. Die Querschnitte durch den Verschluß brauchen auch nicht kreisförmig zu sein, sondern können oval oder anders geformt sein.

[0007] Die oben genannte Aufgabe wird durch die Erfindung gemäß Anspruch 1 ge­löst.

[0008] Hiernach erhält man einen Deckel, dessen Hauptteil eine sehr niedrige Bauhöhe hat, dadurch, daß der Deckel mit einem einseitigen Fortsatz aus­gestattet ist, der in Geschlossenstellung zumindest nahezu an die Um­fangslinie maximaler Größe heranreicht. Er reicht über die Länge des Schnappscharniers nicht ganz an die Umfangslinie heran, weil noch Platz für die wirksamen Elemente des Schnappscharniers vorhanden sein muß, die zwischen dem Unterteil und dem Fortsatz des Deckels angeordnet sind. Mit "wirksame Elemente des Schnappscharniers" werden hier die Elemente be­zeichnet, die sich zwischen Unterteil des Verschlusses und Fortsatz des Deckels befinden.

[0009] Hierfür geeignete Schnappscharniere sind bekannt, z. B. aus der EP-B-0 056 469 oder der ihr etwa entsprechenden US-A-4 403 712, insbe­sondere aus den Figuren 15 bis 18 beider Patentschriften. Es können aber auch andersartige Schnappscharniere verwendet werden.

[0010] Dadurch, daß der Deckel mit einem Fortsatz ausgestattet ist, kann sein Hauptteil eine sehr geringe Bauhöhe erhalten. Ein solcher Deckel behin­dert den Benutzer weniger als ein Deckel großer Bauhöhe nach der beige­fügten Figur 3. Ein Verschluß nach der Erfindung läßt sich mit einer zweiteiligen Spritzform herstellen.

[0011] Aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift 1 995 401 - WOLF - ist bereits ein Schnappscharnierverschluß bekannt, bei dem die Höhe des Hauptteils des Deckels kleiner ist als die Höhendifferenz zwischen seiner Schar­nierhauptachse und der Oberkante des Verschlußunterteils und der Deckel dementsprechend einen einseitigen Fortsatz hat. Bei diesem Verschluß be­findet sich die Hauptachse des Schnappscharniers aber weit außerhalb des Deckelunterteils, wodurch sich einseitige Fortsätze des Verschlusses er­geben, die unschön aussehen und das Aufsetzen des Verschlusses mit Ver­schließmaschinen behindern oder unmöglich machen. Nach der vorliegenden Erfindung ergibt sich dagegen ein Verschluß, der in Geschlossenstellung einen symmetrischen Eindruck macht und bei dem in dieser Stellung keine Teile nach außen vorstehen.

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0012] Der Verschluß läßt sich so ausgestalten, daß der Fortsatz des Deckels in Geschlossenstellung in einer flachen Aussparung des Unterteils ver­schwindet. Somit ergibt sich ein gefälliges Aussehen des Verschlusses. Es stehen keine Teile nennenswert nach außen vor, so daß das Aufbringen des Verschlusses mit herkömmlichen Verschließmaschinen nicht behindert wird.

[0013] Durch Abschnitte des Deckelfortsatzes, die in Geschlossenstellung bei­derseits der wirksamen Scharnierelemente vorhanden sind und bis an die Umfangslinie maximaler Größe heranreichen, läßt sich vermeiden, daß die Spritzform außerhalb der äußersten Scharnierelemente eine messerscharfe Kante haben müßte, was die Herstellung erschweren und die Lebensdauer der Form herabsetzen würde.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel mit weiteren Merkmalen der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben.

Figur 1 ist ein Axialschnitt durch einen Verschluß nach der Erfindung in einer Lage, wie er in der Spritzform hergestellt wird.

Figur 2 ist eine Draufsicht auf den Verschluß in derselben Lage.

Figur 3 ist ein Axialschnitt durch einen Verschluß nach dem Stand der Technik in der gleichen Darstellungsart wie Figur 1.

Figur 4 bis 6 sind Seitenansichten des Verschlusses nach der Erfin­dung, und zwar

Figur 4 auf das Scharnier gesehen,

Figur 5 auf eine Außenseite, in Längsrichtung des Scharniers gese­hen,

Figur 6 auf die Eingriffseite gesehen.

Figur 7 zeigt perspektivisch den gleichen Verschluß in einer sich im Gebrauch einstellenden Offenstellung.

[0015] Der bekannte Verschluß nach Figur 3 hat einen Unterteil 2 mit einem In­nengewinde 4 zum Aufschrauben auf die Mündung einer Flasche oder eines Behälters. Er hat eine Austrittsöffnung 6 und eine Außenwand 8, die aus­gebaucht ist. Vom Boden 10 des Unterteils her erweitert sich die Außen­wand in ihrem oberen Abschnitt 8.1 bis gegen eine Ebene 12, die quer zur Längsachse 14 des Verschlusses verläuft. Der Unterteil erweitert sich dort sprungartig, und der untere Abschnitt 8.3 der Außenwand 8 verjüngt sich anschließend nach unten. Der Deckel 16 ist mit einem Scharnier 18 an der Sprungstelle des Unterteils, nämlich in der Ebene 12 angelenkt. Der Deckel hat eine etwas größere Bauhöhe als der obere Abschnitt 8.1.

[0016] Diese Bauhöhe des Deckels ist nach dem Stand der Technik erforderlich, wenn der Verschluß mit einer zweiteiligen Spritzform herstellbar sein soll.

[0017] Der Verschluß nach der Erfindung (Figuren 1, 2 und 4 bis 7) hat einen Unterteil 20, der sich auf eine Mündung aufprellen läßt und mit Rast­nocken 22 (Figur 1) unterhalb eines Außenwulstes der Mündung festgehal­ten wird.

[0018] Der Unterteil hat eine Außenwand 24, die sich von oben nach unten bis zur Umfanglinie 29 maximaler Größe erweitert und dann wieder verjüngt, aber über den größten Teil ihres Umfangs keine Sprungstelle hat. Die Um­fangslinie 29 maximaler Größe fällt in eine in den Figuren 1 und 5 strichpunktiert eingezeichnete Ebene 30. Der Deckel 26 hat einen Haupt­teil 26.1 geringer Bauhöhe und einen Fortsatz 26.3, der die Verbindung vom Hauptteil zu einem Schnappscharnier 28 bildet. Das Schnappscharnier kann vorzugsweise nach den Figuren 15 bis 18 der oben genannten Patent­schriften ausgebildet sein und in der Mitte ein Filmscharnier 28.2 und beiderseits davon je ein Zwischenelement 28.4 aufweisen. Die Zwischen­elemente können wenig oder kaum dehnfähig sein, so daß beim Schnappvor­gang andere Teile des Verschlusses, insbesondere der Fortsatz 26.3 ela­stisch verformt werden. Die Zwischenelemente 28.4 und das Filmscharnier 28.2 werden hier gemeinsam als die wirksamen Elemente des Schnappschar­niers bezeichnet.

[0019] In der Außenwand 24 des Unterteils ist eine Aussparung 24.2 (Figur 7) vorgesehen, die dazu dient, den Fortsatz 26.3 des Deckels in Geschlos­senstellung aufzunehmen. Der Fortsatz 26.3 des Deckels hat außerhalb der Zwischenelemente 28.4 des Scharniers je einen vorspringenden Abschnitt 26.6, der sich in Geschlossenstellung an einen Vorsprung 24.6 innerhalb der Aussparung 24.2 legt.

BEZUGSZEICHEN

[0020] 

2 Unterteil

4 Innengewinde

6 Austrittsöffnung

8 Außenwand

8.1 oberer Abschnitt

8.3 unterer Abschnitt

10 Boden

12 Ebene

14 Längsachse

16 Deckel

18 Scharnier

20 Unterteil

22 Rastnocke

24 Außenwand

24.2 Aussparung

24.6 Vorsprung

26 Deckel

26.1 Hauptteil

26.3 Fortsatz

26.6 Abschnitt

28 Schnappscharnier

28.2 Filmscharnier

28.4 Zwischenelement

29 Umfangslinie maximaler Größe

30 Ebene

Ansprüche

1. Verschluß aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen, für Mündungen von Behältern, insbesondere Flaschen, der in folgender Weise ausge­bildet ist:
a) die Außenwand (8) des Verschlusses erweitert sich in Längs­richtung der Mündung vom oberen (in Gebrauchslage äußeren) En­de des Verschlusses her bis zu einer Umfangslinie (29) maxima­ler Größe und verjüngt sich gegen das untere (dem Behälter zu­zukehrende) Ende des Verschlusses,
b) Unterteil (2) und Deckel (26) des Verschlusses sind durch ein in ihren Außenwandungen angeordnetes Schnappscharnier (28) miteinander verbunden und mit diesem einstückig ausgebildet,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
c) die Höhe des Hauptteils (26.1) des Deckels (26) ist wesentlich kleiner als die Höhendifferenz des Verschlusses zwischen sei­ner Umfangslinie (29) maximaler Größe und seinem oberen Ende,
d) der Deckel hat einen einseitigen Fortsatz (26.3), der zumin­dest nahezu an die Umfangslinie (29) maximaler Größe heran­reicht,
e) die wirksamen Elemente des Schnappscharniers (28) sind symme­trisch zu dieser Umfangslinie angeordnet und einerseits mit dem Unterteil (20), andererseits mit dem Fortsatz (26.3) des Deckels verbunden.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Unter­teil außen eine flache Aussparung (24.2) hat, die in Geschlossen­stellung zur Aufnahme des Fortsatzes (26.3) des Deckels und der wirksamen Elemente des Schnappscharniers (28) dient.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Fortsatz (26.3) des Deckels Abschnitte (26.6) hat, die in Geschlossenstel­lung innerhalb der Aussparung (24.2) beiderseits der wirksamen Ele­mente des Schnappscharniers (28) bis an die Umfangslinie (29) maxi­maler Größe heranreichen.

Zeichnung