(19)
(11) EP 0 419 790 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.04.1992  Patentblatt  1992/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.04.1991  Patentblatt  1991/14

(21) Anmeldenummer: 90114178.8

(22) Anmeldetag:  24.07.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 47/06, B65D 47/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 29.09.1989 DE 8911643 U

(71) Anmelder: ZELLER PLASTIK GmbH
D-56856 Zell (DE)

(72) Erfinder:
  • Thanisch, Klaus
    D-5584 Bullay (DE)

(74) Vertreter: Schroeter, Helmut et al
Postfach 71 03 50
D-81453 München
D-81453 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verschluss aus Kunststoff für Behälter- und Flaschenmündungen


    (57) Ein Verschluß aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen, für Mündungen von Behältern, insbesondere Flaschen. Die Außenwand (8) des Verschlusses erweitert sich in Längsrichtung der Mündung vom oberen Ende des Verschlusses her bis zu einer Umfangslinie (29) maximaler Größe und verjüngt sich gegen das untere Ende des Verschlusses wieder. Unterteil (2) und Deckel (26) des Verschlusses sind durch ein Schnappscharnier (28) miteinander verbunden. Dieses Schnappscharnier ist mit Unterteil und Deckel einstückig ausgebildet und fällt in deren Außenwandungen. Die Höhe des Hauptteils (26.1) des Deckels (26) ist wesentlich kleiner als die Höhendifferenz des Verschlusses zwischen seiner Umfangslinie (29) maximaler Größe und seinem oberen Ende. Zur Verbindung mit dem Schnappscharnier (28) hat der Deckel einen einseitigen Fortsatz (26.3). Die wirksamen Elemente des Schnappscharniers sind symmetrisch zu der Umfangslinie (29) angeordnet. Dieser Verschluß hat einen Deckel relativ geringer Größe und läßt sich mit einer zweiteiligen Spritzform herstellen, die keine seitlichen Schieber zu haben braucht.







    Recherchenbericht