(19)
(11) EP 0 419 921 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.08.1991  Patentblatt  1991/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.04.1991  Patentblatt  1991/14

(21) Anmeldenummer: 90117430.0

(22) Anmeldetag:  10.09.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A43C 11/16, A43B 5/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 26.09.1989 CH 3483/89

(71) Anmelder: Raichle Sportschuh AG
CH-8280 Kreuzlingen (CH)

(72) Erfinder:
  • Walkhoff, Klaus
    CH-8280 Kreuzlingen (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Schaad, Balass & Partner AG 
Dufourstrasse 101 Postfach
8034 Zürich
8034 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spannvorrichtung für einen Skischuh


    (57) Der Schaft (68) der Spannvorrichtung (52) ist mit dem Be­tätigungselement (58) über einen Freilauf (70) verbunden und über einen gegenwirkenden weiteren Freilauf (72) am Deckel (66) abgestützt. Auf dem Schaft (68) sitzt dreh­und verschiebefest der erste Kupplungsteil (92), welcher mit dem ortsfest gelagerten Kupplungsteil (98) zusammen­wirkt. Dieser ist über das Kegelradgetriebe (102) mit dem Aufwickelelement (54) für die Spannkabel (56, 56′) verbun­den. Im Betätigungselement (58) ist eine kulissenförmige Nut (80) angeformt, welche beim Verschwenken des Betäti­gungselementes (58) entlang dem ortsfesten Führungszapfen (78) gleitet. Zum Spannen der Spannkabel (56, 56′) wird das Betätigungselement (58) derart verschwenkt, dass der Nutteil (80a) sich beim Führungszapfen (78) befindet. Da­bei ist der Schaft (68) in die obere Spannstellung angeho­ben und die Kupplung (92, 98) geschlossen. Beim Hin- und Herschwenken des Betätigungselementes (58) werden die Spannkabel (56, 56′) auf das Aufwickelelement (54) aufge­wickelt. Zum Lösen der Spannkabel (56, 56′) wird das Betä­tigungselement (58) derart verschwenkt, dass sich der Nut­teil (80°C) beim Führungszapfen (78) befindet. Dadurch wird der Schaft (68) in die untere Lösestellung abgesenkt, wo­bei sich der Kupplungsteil (92) vom Kupplungsteil (98) trennt. Dadurch ist das Aufwickelelement (54) frei dreh­bar.







    Recherchenbericht