[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier für Fenster und Türen od. dgl. mit einem einen
Scharnierzapfen tragenden Rahmengelenkteil und einem eine Scharnierhülse aufweisenden
Flügelgelenkteil, und zwar insbesondere ein Drehkipp-Ecklager mit einem rahmenseitigen
Ecklagerbock und einem flügelseitigen Eckband
[0002] Bei Fenstern und Türen od. dgl., und zwar insbesondere Drehkippfenstern und -türen,
ist es notwendig, daß der geschlossene Flügel auch im Bereich der Scharniergelenke
ständig mit einem ausreichenden Dichtungsdruck am Blend- oder Stockrahmen anliegt,
um dem Eindringen von Zugluft oder auch Feuchtigkeit zu begegnen. Andererseits ist
es aber auch erwünscht, die Funktionsteile der Scharniere so zu gestalten, daß für
ihren Einbau nur ein minimales Blendrahmenfreimaß benötigt wird, ohne daß sich Beeinträchtigungen
der Funktionssicherheit einstellen.
[0003] Insbesondere kommt es darauf an, bei solchen Scharnieren die Möglichkeit für das
lösbare Aufstecken von Kunststoffkappen zu erhalten, damit eine leichte bzw. einfache
Anpassung derselben an die jeweilige Farbgebung der Fenster und Türen od. dgl. erreichbar
ist. Auch eine der betreffenden Farbgebung entsprechende Oberflächenbeschichtung
der Scharnierteile soll möglich sein.
[0004] Bei der Öffnungs- und Schließbewegung der Fenster- und Türflügel od. dgl. sollen
dabei jedoch Berührungen zwischen den bewegten Kunststoffkappen bzw. Farbschichten
und den benachbarten Flächen der Beschlagteile unterbleiben. Es soll also dem Entstehen
von Schleifspuren an den Kunststoffkappen und dem unerwünschten Abspringen derselben
von den Funktionsteilen der Scharniere begegnet bzw. dem Abschaben der Farbschicht
entgegengewirkt werden.
[0005] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe wird - auf einfache Weise - dadurch erreicht,
daß die Längsachse der flügelseitigen Scharnierhülse eine in Richtung der Flügelebene
gegenüber dem benachbarten Flügelschenkel spitzwinklig geneigte Lage aufweist.
[0006] Bewährt hat es sich dabei, wenn die Längsachse der Scharnierhülse gegen die Stütz-
oder Widerlagerfläche des Flügelüberschlags unter einem Winkel von etwa 2° bis 3°
geneigt verläuft, sowie dieser am oberen Scharnierhülsenende näher liegt als am unteren
Scharnierhülsenende.
[0007] Wichtig ist nach der Erfindung weiterhin, daß der Scharnierzapfen am Rahmengelenkteil
mit einem eine Taumelbewegung um eine Vertikalachse zulassenden Spiel abgestützt ist.
[0008] Die erfindungsgemäße Auslegung eines Scharniers führt zu dem Vorteil, daß sich das
Flügelgelenkteil bei jeder Schließbewegung des Flügels relativ zum Blend- bzw. Stockrahmen
diesem bis auf ein Minimalmaß nähert und dadurch einen optimalen Dichtschluß zwischen
Flügel sowie Blend- bzw. Stockrahmen herbeiführt. Andererseits verlagert sich jedoch
das Rahmengelenkteil bei der Öffnungsbewegung des Flügels vom Blend- bzw. Stockrahmen
weg und vermeidet dadurch die nachteiligen Berührungen mit diesem bzw. den daran sitzenden
Beschlagteilen während jedes Öffnungs- und Schließ-Bewegungsvorgangs.
[0009] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt.
Es zeigt
Fig. 1 etwa in natürlicher Größe und Ansicht von vorne ein als Drehkipp-Ecklager ausgeführtes
Scharnier für Fenster und Türen od. dgl. bei Schließlage des Flügels,
Fig. 2 das Drehkipp-Ecklager nach Fig. 1 in Pfeilrichtung II gesehen und
Fig. 3 ein Fenster bzw. eine Tür mit gegenüber dem Blendbzw. Stockrahmen um 90° in
Öffnungsstellung gedrehtem Flügel.
[0010] In Fig. 1 der Zeichnung ist von einem Fenster bzw. einer Tür lediglich die untere,
rechte Ecke des Blend- bzw. Stockrahmens 1 sowie die zugehörige , untere rechte Ecke
des beweglichen Fenster- bzw. Türflügels 2 gezeigt. Dabei steht der Flügel 2 mit dem
Blend- bzw. Stockrahmen 1 über ein Scharnier 3 in Gelenkverbindung, welches - nur
beispielhaft - als Drehkipp-Ecklager ausgelegt ist, also ein wahlweises Öffnen des
Flügels 2 relativ zum Blend-bzw. Stockrahmen 1 um eine seitliche aufrechte Achse
4 und um eine untere, waagerechte Achse 5 ermöglicht.
[0011] Das als Drehkipp-Ecklager ausgeführte Scharnier 3 weist dabei einen am Blend- bzw.
Stockrahmen 1 montierten Ecklagerbock 6 auf, der einen Anbzw. Aufschraubteil 7 hat,
in dem über einen Kippgelenkbolzen 8 ein Ecklagerbolzen 9 gehalten ist. Der Kippgelenkbolzen
8 erstreckt sich dabei in Richtung der unteren, waagerechten Achse 5, während der
Ecklagerbolzen 9 eine hierzu quergerichtete Lage hat.
[0012] Mit dem Ecklagerbolzen 9 des Ecklagerbockes 6 steht ein Flügelgelenkteil 10 über
seine Scharnierhülse 11 in Stütz- und Führungseingriff, indem beispielsweise das
kugelkalottenförmige Ende 12 des Ecklagerbolzens 9 mit einer Kugelpfanne 13 in Stützeingriff
gelangt, die in der Scharnierhülse 11 aufgenommen ist.
[0013] Dabei stützt sich die Kugelpfanne 13 gegen eine ebenfalls in der Scharnierhülse
11 aufgenommene Stellschraube 14 ab, mit der - in bekannter Art und Weise - eine Justierung
der Höhenlage des Flügelgelenkteils 10 auf dem Ecklagerbock 6 vorgenommen werden
kann.
[0014] Das wesentliche Merkmal des Scharniers 3 bzw. Drehkipp-Ecklagers liegt nun darin,
daß die Längsachse 17 seiner flügelseitigen Scharnierhülse 11 eine in Richtung der
Ebene des Flügels 2 gegenüber dem benachbarten Flügelschenkel spitzwinklig geneigte
Lage aufweist, und zwar derart, daß der Winkel 15 zwischen dieser Längsachse 17 und
der Stütz- oder Widerlagerfläche 16 für das Flügelgelenkteil 10 am Flügelüberschlag
einen Wert von etwa 2° bis 3° aufweist. Der Winkel 15 ist dabei so gewählt, daß die
Längsachse 17 der Scharnierhülse 11 zum oberen Ende des Flügelgelenkteils 10 hin der
Stützoder Widerlagerfläche 16 näher liegt als am unteren Ende des Flügelgelenkteils
10 (Fig. 1 und 3).
[0015] Der Ecklagerbolzen 9 des Ecklagerbockes 6 ist auf dem Kippgelenkbolzen 8 des Anschraubteils
7 mit einem solchen Spiel abgestützt, daß er bei der Öffnungs- und Schließbewegung
des Flügels 2 relativ zum Blend- oder Stockrahmen 1 eine Taumelbewegung um die aufrechte
Achse 4 zuläßt (Fig. 1 und 3).
[0016] Während der Flügel 2 in seiner Schließlage am Blend- bzw. Stockrahmen 1 die aus den
Fig. 1 und 2 der Zeichnung ersichtliche Lage einnimmt, bei welcher eine ordnungsgemäße
Dichtungslage gewährleistet ist, stellt sich der Flügel 2 bei seiner Öffnungsbewegung
um die seitliche, aufrechte Achse 4 zwangsläufig in die aus Fig. 3 der Zeichnung ersichtliche
Lage ein, bei welcher das Flügelgelenkteil 10 von der raumseitigen Stirnfläche des
Blendoder Stockrahmens 1 einen größeren Abstand 18 einstellt, als dies in Fig. 2
bis 19 angedeutet ist. Damit entfernt sich aber auch das Flügelgelenkteil 10 in entsprechender
Weise vom Anschraubteil 7 des Ecklagerbockes 6, d.h., eine Berührung zwischen den
sich relativ zueinander bewegenden Oberflächen der betreffenden Funktionsteile kann
nicht eintreten.
[0017] Obwohl sich die vorstehend erläuterte Ausgestaltung in besonders vorteilhafter Weise
zur Anwendung bei Drehkipp-Ecklagern für Fenster, Türen od. dgl. eignet, ist sie hierauf
jedoch nicht beschränkt. Sie kann vielmehr auch bei normalen Scharnieren für Fenster
und Türen od. dgl. benutzt werden, die einerseits ein mit einem Scharnierzapfen versehenes
Rahmengelenkteil und andererseits ein mit einer Scharnierhülse versehenes Flügelgelenkteil
aufweisen.
1. Scharnier für Fenster und Türen od. dgl. mit einem einen Scharnierzapfen tragenden
Rahmengelenkteil und einem eine Scharnierhülse aufweisenden Flügelgelenkteil, insbesondere
Drehkipp-Ecklager, mit einem rahmenseitigen Ecklagerbock und einem flügelseitigen
Eckband, dadurch gekennzeichnet,
daß die Längsachse (17) der flügelseitigen Scharnierhülse (11) eine in Richtung der
Flügelebene gegenüber dem benachbarten Flügelschenkel (16) spitzwinklig geneigte Lage
(15) aufweist.
2. Scharnier nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die (17) Längsachse der Scharnierhülse (11) gegen die Stützoder Widerlagerfläche
(16) des Flügelüberschlags unter einem Winkel (15) von etwa 2° bis 3° geneigt verläuft
sowie dieser Stütz- oder Widerlagerfläche (16) am oberen Ende des Flügelgelenkteils
(10) näher liegt als an deren unterem Ende.
3. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Scharnierzapfen (Ecklagerbolzen 9) am Rahmengelenkteil (6) mit einem eine
Taumelbewegung um eine Vertikalachse (4) zulassenden Spiel abgestützt ist.