(19)
(11) EP 0 421 170 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.10.1991  Patentblatt  1991/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.04.1991  Patentblatt  1991/15

(21) Anmeldenummer: 90117710.5

(22) Anmeldetag:  14.09.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D01H 5/52
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 04.10.1989 DE 3933165

(71) Anmelder: MASCHINENFABRIK RIETER AG
CH-8406 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Lattion, André
    CH-8472 Seuzach (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Die Anmeldung wird, wie ursprünglich eingereicht, unvollständig veröffentlicht (Art. 93 (2) EPÜ). Die Stelle der Beschreibung oder der Patentansprüche, die offensichtlich eine Auslassung enthält, ist als Lücke an der entsprechenden Stelle ersichtlich.
    Bemerkungen:
    Ein Antrag gemäss Regel 88 EPÜ auf Hinzufügung des letzten Teils des Anspruchs 18 sowie des Anspruchs 19 liegt vor. Über diesen Antrag wird im Laufe des Verfahrens von der Prüfungsabteilung eine Entscheidung getroffen werden (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-V, 2.2).
     


    (54) Spinnmaschinen mit Doppelriemchen-Streckwerken


    (57) Jedes Doppelriemchen-Streckwerk einer Spinnmaschine weist ein Basisgestell (11) auf, in dem hintereinander im Abstand wenigstens drei in Maschinenlängsrichtung verlaufende, mit in Luntenlaufrichtung zunehmender Drehzahl angetriebene An­triebszylinder (12, 13, 14, 15) angeordnet sind, denen je­weils eine darüber angeordnete, individuelle, jeweils an einem um eine in maschinenlängsrichtung verlaufende und in Garnlaufrichtung gesehen hinter den Antriebszylindern (12, 13, 14, 15) angeordnete Schwenkachse (16) hochschwenkbaren Belastungsarm (17) frei drehbar befestigte Druckwalzenpaare (18, 19, 20, 21) mit parallel zu den Antriebszylindern (11, 12, 13, 14, 15) verlaufender Drehachse zugeordnet ist, zwi­schen der und dem zugeordneten Antriebszylinder (12, 13, 14, 15) die Lunte (22) geklemmt hindurchgeführt wird. Jedem Be­lastungsarm (17) ist eine eigene, im Basisgestell (11) ange­ordnete pneumatische Kolben-Zylinder-anordnung (23) zuge­ordnet, welche in dem Bereich, wo sich die Druckwalzenpaare (18, 19, 20, 21) befinden, über ein mechanisches Zugglied (24), welches wahlweise kraft- oder formschlüssig zwischen den Belastungsarm (17) und der Kolben-Zylinder-Anordnung (23) angeordnet werden kann, eine definierte Andruckkraft auf den Belastungsarm (17) ausüben kann.







    Recherchenbericht