(19)
(11) EP 0 421 317 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.01.1992  Patentblatt  1992/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.04.1991  Patentblatt  1991/15

(21) Anmeldenummer: 90118789.8

(22) Anmeldetag:  01.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F21M 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT SE

(30) Priorität: 06.10.1989 DE 3933347

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
D-59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Döring, Berthold
    D-4760 Werl-Büderich (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Befestigung einer in die Öffnung eines Reflektors eingesetzten Glühlampe eines Fahrzeugscheinwerfers


    (57) Die Vorrichtung dient zur Befestigung einer Glühlampe (3) in der Öffnung eines Reflektors (1). Die Glühlampe (3) ist durch Vorkehrungen an dem Öffnungsrand (22) und dem Sockelflansch (6) gegen Verdrehen gesichert. Ein aus Federdraht hergestelltes Halteelement (10), welches schwenkbar in dem Reflektor (1) gelagert ist und an dem schwenkbaren freien Ende (14) lösbar an dem Reflektor (1) festsetzbar ist, weist dazwischen so gebogene Abschnitte auf, daß die Glühlampe (3) sowohl axial gegen den Öffnungsrand (22) gedrückt wird als auch radial gegen eine von der Innenseite der Öffnung des Reflektors gebildete Anlagefläche (24).







    Recherchenbericht