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(11) |
EP 0 423 291 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.11.1993 Patentblatt 1993/46 |
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Anmeldetag: 03.05.1990 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9000/317 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9013/822 (15.11.1990 Gazette 1990/26) |
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| (54) |
BEFEHLSGERÄT MIT ÜBERWACHTEM STELLTEIL
CONTROL SWITCH WITH MONITORED OPERATING ELEMENT
DISPOSITIF DE TRANSMISSION D'ORDRE AVEC ORGANE DE COMMANDE CONTROLE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
04.05.1989 DE 3914704
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.04.1991 Patentblatt 1991/17 |
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Patentinhaber: BOTH, Helmut |
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D-55278 Ludwigshöhe (DE) |
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Erfinder: |
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- BOTH, Helmut
D-55278 Ludwigshöhe (DE)
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| (74) |
Vertreter: Quermann, Helmut, Dipl.-Ing. |
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Postfach 61 45 65051 Wiesbaden 65051 Wiesbaden (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 483 680
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FR-A- 2 519 565
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- Patent Abstracts of Japan, vol. 7, No. 234 (P-230)(1379) 18 October 1983, & JP-A-58
123422
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Befehlsgerät mit einem beweglichen Stellteil zur Ein-
und Fortleitung eines Eingangsbefehles an Steuersysteme, insbesondere von Maschinen,
Anlagen oder dgl.
[0002] Die meisten, auf dem Markt befindlichen Befehlsgeräte wandeln die in ihr Stellteil,
zum Beispiel Drucktaster, Schaltleiste, Schaltplatte usw., eingeleiteten Eingangsbefehle
in andere physikalische Größen, wie elektrische Signale, Drücke, Strömungen und dgl.
um, die dann in dieser Form an Steuersysteme, insbesondere von Maschinen oder Anlagen
weitergeleitet werden.
[0003] Wird das mechanisch bewegbare Stellteil bzw. werden mit diesem eine funktionelle
Einheit bildende, bewegbare Teile (die nachfolgend gleichfalls als Steilteil bezeichnet
sind), wie innere Stößel, Hebel usw. solcher Befehlsgeräte unbemerkt blockiert oder
verlieren sie durch Verklemmen, Korrosion in den Lagern, Unterkeilen oder andere Einflüsse
eine ausreichende Beweglichkeit, so wird ein eingeleiteter Eingangsbefehl nicht angenommen
und demzufolge auch nicht fortgeleitet und verarbeitet. Besonders gefährlich ist dies,
wenn es sich dabei um Befehle zum Stillsetzen oder zur Verhinderung eines Ingangsetzens
von Maschinen und Anlagen handelt.
[0004] Aus der FR-A-2 483 680 ist ein Geber mit Konventioneller Technik bekannt.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Befehlsgerät mit Stellteil zu gestalten, bei dem
die Beweglichkeit des mechanisch beweglichen Stellteils dauernd selbsttätig überwacht
wird und bei Verlust einer ausreichenden Beweglichkeit das gleiche Ausgangssignal
erzeugt wird, das auch bei ungestörtem Betrieb durch die Einleitung eines Eingangsbefehles
erzeugt worden wäre.
[0006] Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß das Stellteil durch einen Antrieb in eine oszillierende
Bewegung versetzbar ist, diese durch das Stellteil zu einem Sensor fortleitbar und
von diesem erkennbar ist, wobei die Einleitung eines Eingangsbefehles die oszillierende
Bewegung dämpft. Erfindungsgemäß wird das durch den Eingangsbefehls mechanisch zu
bewegende Stellteil durch einen geeigneten Antrieb so lange in eine dauernde oszillierende
Bewegung bestimmter Amplitude versetzt, wie kein Eingangsbefehls eingeleitet wird
und eine ausreichende Beweglichkeit vorhanden ist. Als Antrieb kann dabei beispielsweise
ein magnetisches System dienen, das insbesondere aus einem Elektromagneten und einem,
mit dem beweglichen Stellteil verbundenen Anker besteht. Desgleichen sind pneumatische,
hydraulische, kapazitive oder piezoelektrische Antriebsformen denkbar. Die Richtung
der Bewegung, bedingt durch den Eingangsbefehls relativ zur oszillierenden Bewegung
kann dabei beliebig sein.
[0007] Die oszillierende Bewegung des mechanisch beweglichen Stellteiles wird zweckmäßig
durch einen geeigneten Sensor, zum Beispiel ein elektromechanisch, pneumatisch, hydraulisch,
kapazitiv, piezoelektrisch oder anderswirkendes System erkannt und als Sensorsignal
abgegeben, das beispielsweise nach Diskriminierung in einem Amplituden-Diskriminator
als binäres Ausgangssignal an das nachgeschaltete Steuersystem der Maschine oder Anlage
abgebbar ist.
[0008] Die Speisung des Antriebes kann fremderregt durch einen eigenen Oszillator oder selbsterregt
durch Rückführung des Sensorsignals in den Antrieb erfolgen.
[0009] Wird in das Stellteil ein Eingangsbefehl eingeleitet, erfährt es selbst (und alle
oszillierenden Bestandteile desselben) zum Beispiel durch Anlegen an eine Reibfläche
oder einen festen Anschlag eine Einschränkung der Beweglichkeit, so daß kein oder
nur ein geringes Signal in den Sensor eingeleitet wird. Diese Dämpfung kann auch zusätzlich
oder nur durch Abgabe von Schwingungsenergie in das den Eingangsbefehl einleitende
Medium, zum Beispiel die Hand einer Person oder das Ansteigen einer Flüssigkeit, womit
sich das das Stellteil umgebende Medium von gasförmig zu flüssig ändert, bewirkt werden;
der gleiche Effekt stellt sich ein, wenn die Beweglichkeit unbeabsichtigt durch innere
oder äussere Einflüsse, wie Korrosion in den Lagerstellen, Bruch der das mechanisch
bewegliche Stellteil tragenden Teile, wie Federn usw. herabgesetzt wird.
[0010] Die so verursachte Verringerung der Amplitude des Sensorsignals zeigt die Beaufschlagung
des Stellteils durch ein eingeleitetes Eingangssignal oder eine andere, im Gerät oder
seiner Versorgung auftretende Störung an, wodurch ein Ausgangssignal ausgelöst wird.
[0011] Dem Befehlsgerät kann ein Schwellwert-Schalter (Amplituden-Diskriminator) nachgeschaltet
werden, der das Abfallen der vom Sensor abgegebenen Amplitude unter einen vorgegebenen
Wert diskriminiert und in ein verwertbares Ausgangssignal umwandelt.
[0012] Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen und der Beschreibung der
Figuren dargestellt, wobei bemerkt wird, daß alle Einzelmerkmale und alle Kombinationen
von Einzelmerkmalen erfindungswesentlich sind.
[0013] In den Figuren ist die Erfindung an zwei Ausführungsformen beispielsweise dargestellt,
ohne auf diese beschränkt zu sein.
Es zeigt:
- Figur 1
- eine schematische Darstellung der Ausbildung und Anordnung der wesentlichen Merkmale
einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Befehlsgerätes mit überwachtem
Stellteil und
- Figur 2
- eine entsprechende Darstellung für eine zweite Ausführungsform.
[0014] Figur 1 zeigt ein Stellteil, das aus einem Drucktaster 1 und einem fest mit diesem
verbundenen inneren Stößel 10 besteht. Der innere Stößel 10 ist über nicht näher verdeutlichte
Lagerelemente so gelagert, daß er ausschließlich eine Hin- und Herbewegung in Richtung
seiner Längsachse vollführen kann. Mit dem Stößel 10 ist ein Anker 4 verbunden, der
mit einem Elektromagneten 3 zusammenwirkt, Elektromagnet 3 und Anker 4 stellen den
Antrieb des Stellteiles dar. Mit dem Stößel 10 ist ferner ein Dauermagnet 5 fest verbunden,
der mit einem stationären Elektromagneten 6 zusammenwirkt, der Dauermagnet 5 und der
Elektromagnet 6 stellen zusammen einen Sensor dar.
[0015] Durch den mittels eines eigenen Oszillators 9 gespeisten Antrieb wird das Stellteil
so lange in eine dauernde oszillierende Bewegung 13 bestimmter Amplitude versetzt,
wie kein Eingangsbefehls 14 eingeleitet wird und eine ausreichende Beweglichkeit vorhanden
ist. Der Eingangsbefehl 14 hat dabei die gleiche Richtung wie die oszillierende Bewegung
13 des Stellteiles. Diese oszillierende Bewegung wird von dem Sensor erkannt und als
Sensorsignal 15 abgegeben, das nach Diskriminierung in einem Amplituden-Diskriminator
18 als binäres Ausgangssignal 7 an ein nachgeschaltetes Steuersystem einer Maschine
oder Anlage abgegeben wird.
[0016] Wird in das Stellteil, das heißt in den Drucktaster 1 ein Eingangsbefehl 14 eingeleitet,
erfährt es selbst und auch der innere Stößel 10 durch Anlegen an einen festen Anschlag
8 eine Einschränkung der Beweglichkeit, so daß kein oder nur ein geringes Signal in
den Sensor eingeleitet wird.
Der gleiche Effekt stellt sich ein, wenn die Beweglichkeit unbeabsichtigt durch innere
oder äußere Einflüsse, wie Korrosion in den Lagerstellen, Bruch des Stößels 10 oder
einer zwischen einem stationären Anschlag und einer mit dem Stössel 10 verbundenen
Platte angeordneten Feder 2 herabgesetzt wird. Die so verursachte Verringerung der
Amplitude des Sensorsignals 15 zeigt die Beaufschlagung des Drucktasters 1 durch einen
eingeleiteten Eingangsbefehl 14 oder eine andere, im Gerät oder seiner Versorgung
auftretende Störung an, wodurch das Ausgangssignal 7 ausgelöst wird.
[0017] In Figur 2 dargestellte Teile des Befehlsgerätes, die mit solchen in der Figur 1
hinsichtlich ihrer Funktion übereinstimmen, sind der Einfachheit halber mit gleichen
Bezugsziffern bezeichnet. Das in Figur 2 gezeigte Befehlsgerät zeigt ein Stellteil,
das als Schaltplatte 11 ausgebildet ist. Im angetriebenen Zustand der Schaltplatte
11 erfolgt dort die oszillierende Bewegung 13 senkrecht zur Richtung eines Eingangsbefehles
14. Ferner erfolgt der Antrieb selbsterregt, indem das Sensorsignal 15 über einen
Verstärker nicht nur dem Amplituden-Diskriminator 18 sondern auch dem Elektromagneten
3 zugeführt wird. Wird in die Schaltplatte 11 ein Eingangsbefehl 14 eingeleitet, erfährt
diese durch Anlegen an Reibflächen 16 gleichfalls eine Einschränkung der Beweglichkeit,
so daß entsprechend dem zuvor beschriebenen kein oder nur ein geringeres Signal in
den Sensor eingeleitet wird.
1. Befehlsgerät mit einem beweglichen Stellteil zur Ein- und Fortleitung eines Eingangsbefehles
an Steuersysteme, insbesondere von Maschinen, Anlagen oder dgl., dadurch gekennzeichnet, daß das Stellteil (1, 10; 11) durch einen Antrieb (3, 4) in eine oszillierende Bewegung
(13) versetzbar ist, diese durch das Stellteil (1, 10; 11) zu einem Sensor (5, 6)
fortleitbar und von diesem erkennbar ist, wobei die Einleitung eines Eingangsbefehles
(14) die oszillierende Bewegung (13) dämpft.
2. Befehlsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dämpfung nach einer Amplituden-Diskriminierung (18) als binäres Ausgangssignal
(7) abgebbar ist.
3. Befehlsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb als magnetisches System (3, 4) ausgebildet ist, die insbesondere
aus einem Elektromagneten (3) und einem, mit dem Stellteil (10; 11) verbundenen Anker
(4) besteht.
4. Befehlsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5, 6) als elektromechanisches System (5, 6) ausgebildet ist, das
insbesondere aus einem Elektromagneten (6) und einem mit dem Stellglied (10; 11) verbundenen
Dauermagneten (5) besteht.
5. Befehlsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb und/oder der Sensor als pneumatischhydraulisch, kapazitiv oder piezoelektrisch
wirkendes System ausgebildet ist.
6. Befehlsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Speisung des Antriebes (3, 4) fremderregt durch einen eigenen Oszillator
(9) oder selbsterregt durch Rückführung des Sensorsignals (15) in den Antrieb (3,
4) erfolgt.
7. Befehlsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellteil einteilig als Schaltleiste oder Schaltplatte (11) ausgebildet ist.
8. Befehlsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Stellteil (11) antriebsseitig der Anker (4) oder der Elektromagnet (3)
und sensorseitig der Dauermagnet (5) oder der Elektromagnet (6) verbunden ist.
9. Befehlsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellteil (1, 10) mehrteilig, insbesondere zweiteilig ausgebildet ist.
10. Befehlsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellteil (1, 10) einen Drucktaster (1) und eine mit diesem verbundene Tasterstange
(10) aufweist, wobei mit der Tasterstange (10) antriebsseitig der Anker (4) oder der
Elektromagnet (3) und sensorseitig der Dauermagnet (5) oder der Elektromagnet (6)
verbunden ist.
1. A control switch with a movable operating element for introducing and transmitting
an input instruction to control systems, particularly of machines, installations or
the like, characterised in that the operating element (1, 10; 11) can be set in an
oscillating motion (13) by a drive (3, 4), which oscillating motion can be transmitted
by the operating element (1, 10; 11) to a sensor (5, 6) and can be recognised by the
latter, wherein the introduction of an input instruction (14) damps the oscillating
motion (13).
2. A control switch according to claim 1, characterised in that the damping can be output
as a binary output signal (7) in accordance with an amplitude discrimination (18)
operation.
3. A control switch according to claim 1 or 2, characterised in that the drive is constructed
as a magnetic system (3, 4) which consists in particular of an electromagnet (3) and
an armature (4) attached to the operating element (10; 11).
4. A control switch according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the
sensor (5, 6) is constructed as an electromechanical system (5, 6), which consists
in particular of an electromagnet (6) and a permanent magnet (5) attached to the operating
element (10; 11).
5. A control switch according to claim 1 or 2, characterised in that the drive and/or
the sensor is constructed as a pneumatically-hydraulically, capacitively or piezo-electrically
acting system.
6. A control switch according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the
supply to the drive (3, 4) is provided externally by a separate oscillator (9) or
is self-induced by feeding back the sensor signal (15) into the drive (3, 4).
7. A control switch according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the
operating element is constructed in one piece as a contact strip or switch plate (11).
8. A control switch according to claim 7, characterised in that the armature (4) or the
electromagnet (3) is attached to the operating element (11) on the drive side and
the permanent magnet (5) or the electromagnet (6) is attached to the operating element
on the sensor side.
9. A control switch according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the
operating element (1, 10) is of multi-part construction, particularly of two-part
construction.
10. A control switch according to claim 9, characterised in that the operating element
(1, 10) comprises a push-button (1) and a transmitter rod (10) attached thereto, wherein
the armature (4) or the electromagnet (3) is attached to the transmitter rod (10)
on the drive side and the permanent magnet (5) or the electromagnet (6) is attached
to the transmitter rod on the sensor side.
1. Dispositif de transmission d'ordre utilisant un organe de commande mobile pour engendrer
et transmettre un ordre d'entrée à un système de commande notamment de machines, installations
ou objets analogues, caractérisé en ce qu'un entraîneur (3, 4) peut mettre en mouvement
oscillatoire (13) l'organe de commande (1, 10 ; 11) qui peut transmettre ce mouvement
à un détecteur (5, 6) capable de l'identifier, la réception d'un ordre d'entrée ayant
pour effet d'amortir le mouvement oscillant (13).
2. Dispositif de transmission d'ordre selon la revendication 1, caractérisé en ce que
l'amortissement peut être transformé par un détecteur d'amplitudes (18) en un signal
de sortie binaire (7).
3. Dispositif de transmission selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'entraîneur
est un système magnétique (3, 4) constitué en particulier d'un électroaimant (3) et
d'une armature (4) reliée à l'organe de commande (10 ; 11).
4. Dispositif de transmission d'ordre selon une des revendications 1 à 3, caractérisé
en ce que le détecteur (5, 6) est un système électromécanique (5, 6) constitué en
particulier d'un électroaimant (6) et d'un aimant permanent (5) relié à l'organe de
commande (10 ; 11).
5. Dispositif de transmission d'ordre selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce
que l'entraîneur et/ou le détecteur est un système hydro-pneumatique, capacitif ou
piézo-électrique.
6. Dispositif de transmission d'ordre selon une des revendications 1 à 5, caractérisé
en ce que l'entraîneur (3, 4) est alimenté indépendamment par un oscillateur spécifique
(9) ou autoalimenté par retour du signal de detection (15) à l'entraîneur (3, 4).
7. Dispositif de transmission d'ordre selon une des revendications 1 à 6, caractérisé
en ce que l'organe de commande est constitué d'une barre ou plaque commutatrice (11)
monobloc.
8. Dispositif de transmission de commande selon la revendication 7, caractérisé en ce
que l'organe de commande (11) est relié, côté entraînement à l'armature (4) ou à l'électroaimant
(3), côté détecteur à l'aimant permanent (5) ou à l'électroaimant (6).
9. Dispositif de transmission selon une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que
l'organe de commande (1, 10) est en plusieurs parties, deux en particulier.
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'organe de commande (1,
10) comporte un détecteur de pression (1) auquel est relié une tige de détection (10)
elle-même reliée, côté entraîneur à l'armature (4) ou à l'électroaimant (3) et côté
détecteur à l'aimant permanent (5) ou l'électroaimant (6).

