[0001] Die Erfindung betrifft einen Spannverschluß gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
Es sind Spannverschlüsse in unterschiedlichen Ausführungen bekannt. Diese Spannverschlüsse
haben die Aufgabe, zwei Bauteile miteinanden lösbar zu verbinden, beispielsweise einen
Luftfilterdeckel an ein Luftfiltergehäuse zu befestigen, so daß eine Wartung des Luftfilters
mit wenigen Handgriffen möglich ist.
[0002] In der DE-OS 35 36 157 ist ein Spannverschluß, der aus Drahtmaterial hergestellt
ist, beschrieben. Die Fertigung der einzelnen Drahtelemente erfordert einen nicht
unerheblichen Aufwand. Für den Zusammenbau der einzelnen Teile sind spezielle Vorrichtungen
erforderlich.
[0003] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Spannverschluß zu schaffen,
der einfach in der Herstellung ist und ohne größeren Aufwand zusammengebaut werden
kann, wobei ein zuverlässiges Funktionieren des Spannverschluß gewährleistet sein
muß.
[0004] Diese Aufgabe wird ausgehend von dem Oberbegriff des Hauptanspruchs durch dessen
kennzeichnenden Merkmale gelöst.
[0005] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, daß das Lagerelement als Federelement
so ausgebildet ist, daß es die Spannkräfte, zum Verbinden der einzelnen Bauteile,
aufnehmen kann. Dadurch kann die Dichtschuler starr ausgebildet werden und wird somit
erheblich einfacher.
[0006] Bisher war es erforderlich, diesen Verschlußbügel federnd auszubilden, um die Spannkräfte
aufzunehmen. Dies führte jedoch dazu, daß spezielle Konstruktionen erforderlich waren
um bei einem zum Zweck des Verbindens geschaffenen Element eine gewisse Federfunktion
zu erzielen.
[0007] Es ist zwar aus der US-PS 34 90 805 ein Spannverschluß bekannt bei welchem der Verschlußbügel
nicht als Drahtgebilde sondern als einstückiges Flächengebilde gestaltet ist. Auch
dieses muß jedoch in der Lage sein, die Spannkräfte federnd aufzunehmen. Außerdem
ist dort zwischen dem Verschlußbügel und dem Lagerelement ein Filmscharnier vorgesehen.
Da dieses Filmscharnier die Kräfte auf das Lagerelement übertragen muß, besteht hier
die Gefahr, daß schon nach kurzer Zeit dieses Filmscharnier zerstört wird.
[0008] Der Vorteil der Erfindung besteht daher gegenüber diesem bekannten Stand der Technik
darin, daß hier ein robuster Spannverschluß geschaffen ist der eine sehr hohe Lebensdauer
aufweist.
[0009] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, den Verschlußbügel als
ein Kunststoffspritzgußteil herzustellen. Ein solches Teil ist sehr preisgünstig in
der Herstellung und kann eine optisch gute Gestaltung aufweisen. Zur Vereinfachung
der Montage wird in einer weiteren Ausgestalung der Neuerung vorgeschlagen, die Aufnahme
für das
[0010] Zwischengelenk an dem Verschlußbügel als eine Schnappverbindung auszuführen.
[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in der Beschreibung und in Unteransprüchen
enthalten.
[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Es zeigt
Figur 1 einen Spannverschluß in offener Stellung,
Figur 2 der Spannverschluß gemäß Fig. 1 in geschlossener Stellung,
Figur 3 ein Draufsicht auf das Lagerelemt des Spannverschlußes,
Figur 4 eine Unteransicht auf den Verschlußbügel.
[0013] In Figur 1 ist die Reinlufthaube 10 eines Luftfiltergehäuses dargestellt, die mit
einem Rohluftgehäuse 11, das ebenfalls nur teilweise dargestellt ist, befestigt werden
soll. In diesem Rohluftgehäuse befindet sich ein Luftfiltereinsatz 12. Zwischen Rohluftgehäuse
11 und Reinlufthaube 10 ist eine Dichtung 13 zum luftdichten Verschließen der beiden
Teile vorgesehen.
[0014] Ein Spannverschluß 23 zum lösbaren Verbinden von Gehäuse und Haube ist mit einem
Lagerlement 18 an Haltelaschen 17 der Haube angeordnet. Die Haltelaschen 17 sind dabei
so ausgebildet, daß das Lagerelemt 18 in Richtung des Rohluftgehäuses 11 eingeschoben
werden kann. Ein Widerhaken 24 an dem Lagerelement 18 bewirkt ein sicheres Halten
des Lagerelementes an der Haube 10.
[0015] Das Lagerelement 18 besteht aus einem Federblech und ist an seinem freien Ende mit
einem Auge zur Aufnahme eines Zwischengelenks 19 versehen.
[0016] Das Zwischengelenk 19 ist ein Drahtbügel, an dem ein Verschlußbügel 20 über eine
Einschnappöffnung 21 eingerastet ist.
[0017] Der Verschlußbügel 20 ist ein Kunststoffspritzgußteil, welches an seinem Kopfteil
22 hakenförmig ausgebildet ist und über ein Haltenase 16 des Rohluftgehäuses 11 greifen
kann.
[0018] Figur 2 zeigt die Verschlußstellung des Spannverschlußes. Das Kopfteil 22 des Verschlußbügels
20 liegt an dem Rohluftgehäuse 11 an und bewirkt ein Andrücken des Rohluftgehäuses
11 an die Reinlufthaube 10. Die Reinlufthaube 10 ist mit einer Dichtschulter 14 versehen,
welche in Verbindung mit dem Rand 15 dazu dient, zwischen Reinlufthaube und Rohluftgehäuse
einen festen Anschlag zu bilden, so daß die Dichtung 13 nicht mit zu hohen Haltekräften
beaufschlagt wird und dadurch eine zu starke Verformung auftritt.
[0019] Wie aus dem Vergleich der beiden Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, werden die Federkräfte
des Spannverschlußes allein durch den freistehenden Schenkel des Lagerelements 18
aufgebracht.
[0020] Durch die Schnappverbindung zwischen dem Verschlußbügel 20 und dem Zwischengelenk
19 ist sowohl ein einfaches Zusammenbauen der Teile als auch ein einfacher Austausch
des Verschlußbügels 20 möglich.
[0021] Die Draufsicht gemäß Figur 3 zeigt die Gestaltung des Lagerelementes 18, welches
sich zwischen den Haltelaschen 17 befindet. An dem Lagerelement 18 ist das Zwischengelenk
19 gezeigt. Der Verschlußbügel wurde zur besseren Darstellung weggelassen.
[0022] Der in Figur 4 gezeigte Verschlußbügel 20, welcher hier in der Unteransicht dargestellt
ist, weist an seiner Unterseite einen mittleren Steg auf, welcher die Einschnappöffnung
21 enthält. Zwei äußere Stege 26, 27 sind ebenfalls mit Schlitzen 28, 29 zur Lagefixierung
des Zwischengelenks 19 (hier nicht dargestellt) vorgesehen. Die Stege 26, 27 enthalten
ferner Führungsnasen 30, 31, welche ein seitliches Verschieben des Verschlußbügels
20 an dem Zwischengelenk 19 verhindern. An dem Kopfteil 22 des Verschlußbügels 20
sind Verstärkungsrippen 32 angeordnet, die hier je nach Belastung in mehr oder minder
großer Anzahl vorgesehen werden können
Bezugszeichenliste
[0023]
10 Reinlufthaube
11 Rohluftgehäuse
12 Luftfiltereinsatz
13 Dichtung
14 Dichtschulter
15 Rand
16 Haltenase
17 Haltelaschen
18 Lagerelement
19 Zwischengelenk
20 Verschlußbügel
21 Einschnappöffnung
22 Kopfteil
23 Spannverschluß
24 Widerhaken
25 federnder Bereich
26 Steg
27 Steg
28 Schlitz
29 Schlitz
30 Führungsnase
31 Führungsnase
32 Verstärkungsrippen
1. Spannverschluß zum lösbaren Verbinden von zwei Bauteilen, welcher am ersten Bauteil
verankert ist und in das zweite Bauteil einhakt und wobei zur Verankerung am ersten
Bauteil ein Lagerelement dient, das in einer Aufnahme im ersten Bauteil unter federnder
Vorspannung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der in das zweite Bauteil
(11) eingreifende Verschlußbügel (20) über ein Zwischengelenk (19) mit dem Lagerelement
(18) verbunden ist und das Lagerelement (18) einen federnden Bereich (25) aufweist,
wobei dieser federnde Bereich (25) die Spannkräfte für das Verbinden der beiden Bauteile
(10, 11) erzeugt.
2. Spannverschluß aus Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Bereich
(25) zwischen dem Bereich an welchem das Lagerelement (18) am ersten Bauteil (10)
verankert ist und dem Verbindungsbereich zwischen dem Lagerelement (18) und dem Zwischengelenk
(19) liegt.
3. Spannverschluß nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußbügel
(20) ein Kunststoffspritzgußteil ist.
4. Spannverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet,
daß der Verschlußbügel (20) einen Schnappverschluß (21) zum Einrasten des Zwischengelenks
(19) aufweist.