Etikettiermaschine mit zwei planparallel nebeneinander stehenden Montageplatten

Abstract

 Zum Etikettieren in zwei Bahnen nebeneinander wird eine Eti­kettiermaschine mit zwei Etikettierbandführungen ( 11, 12 ) in spiegelsymmetrischer Ausgestaltung nebeneinander ausgestaltet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Etikettiermaschine mit zwei planparallel einander gegenüber stehenden Montageplatten, mit einem Antriebsmotor zwischen den Montageplatten, mit ei­ner senkrecht zu den Montageplatten und zwischen diesen an­geordneten Abtriebswelle, die über ein Schneckengetriebe von dem Antriebsmotor angetrieben wird, mit einer außen an der ersten Montageplatte angeordneten Etikettenbandführung, um­fassend eine Antriebswelle, mehrere Umlenkwellen, eine Etikettenbandbobine, eine Leerbandbobine, jeweils achsparal­lel zur Abtriebswelle und eine Spendekante, mit einer aus­rückbaren Kupplung, die der Abtriebswelle und der Antriebs­welle zwischengeschaltet ist und mit einer Rutschkupplung, die der Abtriebswelle und der Leerbandbobine zwischenge­schaltet ist.

[0002] Bei einer bekannten Etikettiermaschine dieser Art sind die Etiketten mit Haftkleber beschichtet auf einem durchgehenden Etikettenband aufgereiht. Das Etikettenband wird an der Spendekante scharf umgewinkelt zurückgeführt und dabei schieben sich die Etiketten einzeln nacheinander in Folge ihrer Steifigkeit vom Etikettenband ab, in Richtung auf die vorbeigeführte Ware auf die sie niedergedrückt und dadurch angeheftet werden.

[0003] In manchen Fällen ist es wünschenswert, zwei Etiketten ne­beneinander auf eine Warenbahn abzuheften. Bei der Warenbahn kann es sich zum Beispiel um ein zweibahniges, tiefgezogenes Behälterband handeln, das mit einem entsprechenden zweibah­nigen Deckelband verschlossen werden soll und deren Deckel dann jeweils mit einer Etikette, also insgesamt zwei Etiket­ten nebeneinander für beide Bahnen, bedruckt werden soll. Es kann sich aber auch um Waren handeln, von denen jede für sich zwei Etiketten nebeneinander benötigt.

[0004] In diesen und ähnlichen Fällen ist oft nicht genügend Platz für die Anordnung von zwei Etikettiermaschinen entsprechend dicht nebeneinander vorhanden.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Etikettiermaschine der eingangs genannten Art, so auszugestalten, daß mit möglichst geringem Abstand zwei Etiketten nebeneinander abgegeben wer­den können und zwar exakt an den vorbestimmten Positionen der betreffenden Warenbahnen und mit möglichst geringem vor­richtungsmäßigem Aufwand bei betriebssicherer Ausgestaltung. Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß jeder Etiket­tenbandführung ein Etikettenfühler in der Bahn der Etiketten zugeordnet ist, der die zugehörige, ausrückbare Kupplung ansteuert. Für die zweite Etikettenbandführung können die gleichen bewährten Konstruktionselemente wie für die erste Etikettenbandführung verwendet werden, so daß sicherer Be­trieb und einfache Wartung gewährleistet ist. Die beiden Etikettenbandführungen liegen eng nebeneinander, weil dazwi­schen nur die beiden Montageplatten und der Antriebsmotor mit dem Schneckenradgetriebe Platz finden müssen, so daß die Etiketten entsprechend dicht nebeneinander abgegeben werden können. Mit "etwa spiegelsymmetrisch" soll hier und im fol­genden zum Ausdruck gebracht werden, daß es sich nicht um eine ganze strenge Spiegelsymmetrie handelt, weil die beiden Etikettenbandführungen durchaus unterschiedlich ausgestaltet sein können, zum Beispiel der eine mit einem Druckwerk und der andere ohne ein solches. Es können auch die einander zu­geordneten Wellen beider Etikettenbandführer achsparallel zueinander, statt wie vorzugsweise, koaxial zueinander an­geordnet sein und dergleichen mehr.

[0006] Die beiden Etikettenbandführungen können bei laufendem ge­meinsamem Antriebsmotor unabhängig voneinander betrieben werden. Dementsprechend empfiehlt es sich, daß jeder Etiket­tenbandführung ein Etikettenfühler in der Bahn der Etiketten zugeordnet ist, der die zugehörige, ausrückbare Kupplung ansteuert. Auf diese Weise kann leicht sichergestellt werden, daß die beiden Etiketten exakt für die vorgesehenen Positionen an den Waren abgegeben werden, auch wenn die Po­sitionen an den Waren nicht spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind oder gar versetzt sind. Ein entsprechender Ausgleich kann durch einen Warenfühler angesteuert werden und bei der Etikettenabgabe des betreffenden Etikettenband­förderers berücksichtigt werden.

[0007] Es empfiehlt sich, daß für einige der Umlenkrollen beider Etikettenbandführungen durch beide Montageplatten durchge­hende Lagerstangen vorgesehen sind. Diese durchgehenden Stangen können dann gleichzeitig dazu dienen, die Montageplatten in ihrer angestrebten planparallelen Stellung zueinander zu fixieren.

[0008] Es empfiehlt sich im Interesse einer konstruktiven Einheitlichkeit, daß die Antriebswellen beider Etiketten­bandführungen koaxial zueinander angeordnet sind. In diesem Fall sind auch die beiden ausrückbaren Kupplungen koaxial angeordnet. Unter Umständen ist der dadurch geforderte Platz zwischen den Montageplatten größer als der für den Antriebs­motor erforderliche und wenn man dann die Montageplatten noch enger zusammenrücken möchte, nämlich auf die maximale Breite des Antriebsmotors, empfiehlt es sich, die Antriebs­wellen aus der koaxialen Anordnung herauszurücken, so daß die Kupplungen dichter beieinanderstehen können und keinen zusätzlichen Abstand der Montageplatten bedingen. Für die Kraftübertragung muß man dann allerdings gegebenenfalls zu­sätzliche Mittel einsetzen.

[0009] In Fällen, in denen die Etiketten bedruckt werden sollen, können den einzelnen Etikettenbandführungen Druckvorrichtun­gen zugeordnet sein.

[0010] Der Abstand zwischen den beiden Etiketten kann veränderbar sein dadurch, daß eine Etikettenbandführung in Richtung der Antriebswelle justierbar gegenüber der Montageplatte an­geordnet ist.

[0011] Das Aufsetzen der Etiketten erfolgt zweckmäßig im Stillstand der Ware. Es kann aber auch erfolgen während die Ware sich bewegt. Im letztgenannten Fall wird die Etikette abgegeben, in Richtung der Warenbewegung. Besonders für diesen Fall er­weist sich die schmale Ausgestaltung der Etikettiermaschine nach der Erfindung als günstig, weil diese dann, zum Bei­spiel oberhalb der Warenbahn, weitgehend innerhalb der Au­ßenkontur der Warenbahn, untergebracht werden kann, an einer Stelle, wo in der laufenden Produktion im allgemeinen Platz zur Verfügung steht.

[0012] Wenn Etiketten aufgebracht werden, mit einem Strichcode, dann sollten diese in Längsrichtung der Striche unter dem Drucker durchlaufen, weil die bekannten Drucker so in der Lage sind, einen einwandfreien Strichcode zu drucken. Dann fällt die Etikette in die Abgabeposition, aber in Längsrich­tung des Strichcodes an. Wird der Strichcode nun in Längs­richtung des Warenvorschubs auf der Warenbahn benötigt, ist die Etikettenabgabe in Richtung des Warenvorschubs erforderlich. Wird der Strichcode auf der Ware in anderer Orientierung benötigt, dann muß man die Etikettenmaschine entsprechend umorientieren und es ist vorteilhaft, daß die Erfindung beide Orientierungsmöglichkeiten gestattet.

[0013] Wenn die Etiketten im Stillstand der Warenbahn abgegeben werden, kann man bei jedem Stillstand mehrere Etikettenpaare abgeben, indem man während des Warenstillstandes die Etiket­ tiermaschine auf einem Schlitten entsprechend verschiebt.

[0014] Aus den beiden Etikettenbandführungen können gleichartige Etiketten abgespendet werden. Es kann sich aber auch um un­terschiedlich große und um unterschiedliche geformte und um unterschiedlich bedruckte Etiketten handeln und diese können auch in einem ganz anderen Takt abgegeben werden, je nachdem, wie die vorbeilaufenden Waren das erfordern.

[0015] Bemerkenswert ist, daß die erfinderische Etikettiermaschine durch ihre paarige Ausgestaltung und schmale Bauweise in dieser Hinsicht vielfältige Anwendungsmöglichkeiten bietet.

[0016] Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnung nä­her erläutert.

[0017] In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine Etikettiermaschine mit einer zu­gehörigen Warenbahn in Funktion, von der Seite gesehen,

Figur 2 die Ansicht gemäß dem Pfeil II aus Figur 1, allerdings der Übersicht halber ohne eingezogene Etiketten­bänder,

Figur 3 in der Ansicht entsprechend Figur 2 einen Teilschnitt ohne Etiketten­bänder und ohne die zugehörige Waren­bahn und

Figur 4 den Teilschnitt IV aus Figur 2, jedoch ohne die Warenbahn.

[0018] In der Zeichnung sind mit 1 und 2 zwei Montageplatten bezeichnet, die planparallel mit Abstand zueinander angeord­net sind. Zwischen den Montageplatten ist der gemeinsame An­triebsmotor 3 gelagert. Die Achse 4 des Antriebsmotors er­streckt sich parallel zu den Montageplatten. Abtriebseitig des Antriebsmotors ist ein Schneckengetriebe 5 angekoppelt, dessen Abtriebswelle 6 sich senkrecht zu den Montageplatten erstreckt. Auf die beiden Enden der Abtriebswelle ist je ein Zahnrad 56, 52 gesteckt, das über ein Zwischenrad 57 mit ei­nem Zahnrad 58 kämmt. Das Zahnrad 58 ist drehsteif mit zwei ausrückbaren Kupplungen 7, 8 verbunden, die je eine An­triebswelle 9, 10 antreiben. Die beiden Antriebswellen sind koaxial zueinander und erstrecken sich außerhalb der Montag­eplatten 1, 2. Die beiden Antriebswellen 9, 10 gehören zu je einer allgemein mit 11 beziehungsweise 12 bezeichneten Etikettenbandführung. Die Etikettenbandführung 11 befindet sich außerhalb der Montageplatte 1 und die Etikettenbandfüh­rung 12 auf der gegenüberliegenden Seite, außerhalb der Mon­tageplatte 2. Die beiden Etikettenbandführungen sind etwa spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet und ausgebildet. Die Etikettenbandführung 12, die in Figur 1 sichtbar ist, weil sie dem Beschauer zugekehrt ist, umfaßt eine Etiketten­bandbobine 13 mit zugehöriger Lagerung 14, die an der Mon­tageplatte 1 befestigt ist, sowie Umlenkrollen 15 bis 21 und eine Anpreßrolle 23, die das leere Etikettenband gegen die Antriebswelle 10 drückt und schließlich eine Leerbandbobine 24, die auf eine entsprechende Leerbandbobinenwelle 25 ge­steckt ist. Außerdem gehört zu der Etikettenbandführung 12 eine Spendekante 26, um die das Etikettenband 27 scharfkan­tig herumgeführt wird, so daß dort die Etiketten einzeln nacheinander, wie für die Etikette 29 in Figur 1 angedeutet, abgegeben werden. Über der Abgabeposition, die die Etikette 29 einnimmt, befindet sich ein mit Preßluft betriebenes Ag­gregat 28, an dessen Unterseite bei Abgabe einer Etikette Luftsog erzeugt wird, durch den die Etikette festgehalten wird und anschließend Luftdruck erzeugt wird, durch den die­se Etikette dann schlagartig nach unten auf die darunter be­findliche Ware 30 abgegeben wird. Die Ware gehört zu einer Warenbahn 31, der auf einem Förderband 32 in Pfeilrichtung 34 an der Abgabeposition vorbeigeführt wird. Die Warenbahn ist zweibahnig, wie dies in Figur 2 sichtbar ist, wo die zweite Warenbahn mit 33 bezeichnet ist. Die zweite Warenbahn wird von dem anderen Etikettenbandführer 11 bedient.

[0019] Für den Etikettenführer 12 ist in der Bahn der Etiketten ein auf diese gerichteter Etikettenfühler 40 vorgesehen, der beim Vorbeilaufen einer Etikette ein Signal gibt. In der Wa­renbahn 31 ist ein Warenfühler 41 vorgesehen, der beim Vor­beilauf einer Ware ein Signal abgibt. Die Signale des Eti­kettenfühlers 40 und des Warenfühlers 41 steuern eine dem Etikettenfühler 12 zugeordnete, nicht dargestellte, in einem Kasten untergebrachte Elektronik, die ihrerseits die Kup­plung 8 und die Druck- beziehungsweise Saugluft für das Ag­gregat 28 ansteuert, so daß die einzelnen Etiketten exakt im richtige Moment abgegeben und exakt mit Bezug auf die vor­beilaufende Ware an der richtigen Position aufgesetzt werden.

[0020] Mit 50 ist ein Druckwerk bezeichnet, das angesteuert von der genannten Elektronik beim Durchlauf einer Etikette auf diese einen vorprogrammierten Druck abgibt. Dabei kann es sich zum Beispiel um einen der bekannten Strichcodes handeln.

[0021] Die bis jetzt beschriebenen Teile der Etikettenbandführung 12 sind genauso bei der Etikettenbandführung 11, lediglich in etwa spiegelsymmetrischer Ausführung vorgesehen und wer­den auch entsprechend betrieben. Die Teile sind deshalb zum Teil mit den gleichen Bezugsziffern, wie für den anderen Etikettenbandführer bezeichnet, zum Unterschied lediglich mit einem nachgesetzten Strich.

[0022] Für beide Etikettenbandführer sind äußere Montageplatten 51, 52 vorgesehen, die zu den Montageplatten 1, 2 planparallel stehen und in denen aus Stabilitätsgründen einige oder alle der Wellen gelagert sind. Man kann aber auch auf diese äuße­ren Montageplatten verzichten und die betreffenden Wellen fliegend lagern.

[0023] Es ist möglich, die Etikettenbandbobine in Achsrichtung zu verschieben, zum Beispiel aus der in Figur 2 gezeichneten innneren Stellung weiter nach außen und entsprechend auch die Leerbandbobine 24 und das Druckwerk 50, wodurch sich der durch den Doppelpfeil 55 angezeigte Abstand der abgegebenen Bobinen zueinander vergrößert. Die Teile sind in der neuen Stellung durch nichtdargestellte Feststeller gegen unbeab­sichtigtes axiales Verschieben feststellbar. Entsprechend ist auch der andere Etikettenbandführer axial verschieblich. Auf diese Weise läßt sich der durch den Doppelpfeil 55 in Figur 2 angezeigte Abstand zwischen den abgegebenen Etiket­ten feststellen beziehungsweise einjustieren.

[0024] Die Zahnräder 56 und 62 weisen je eine Umfangsnut auf, über die je ein Treibriemen 59, 65 gelegt ist, der über eine zu­gehörige Riemenscheibe 60, 66 eine Rutschkupplung 61, 67 antreibt. Die Rutschkupplung 61 treibt ihrerseits schlupfend die Leerbandbobinenwelle 25 und die Rutschkupplung 67 treibt die Leerbandbobinenwelle 25′.

Ansprüche

1. Etikettiermaschine mit zwei planparallel einander gegen­über stehenden Montageplatten,
mit einem Antriebsmotor zwischen den Montageplatten,
mit einer senkrecht zu den Montageplatten und zwischen diesen angeordneten Abtriebswelle, die über ein Schneckenge­triebe von dem Antriebsmotor angetrieben wird,
mit einer außen an der ersten Montageplatte angeordneten Etikettenbandführung, umfassend eine Antriebswelle, mehrere Umlenkwellen, eine Etikettenbandbobine, eine Leerbandbobine, jeweils achsparallel zur Abtriebswelle und eine Spendekante,
mit einer ausrückbaren Kupplung, die der Abtriebswelle und der Antriebswelle zwischengeschaltet ist und
mit einer Rutschkupplung, die der Abtriebswelle und der Leerbandbobine zwischengeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß außen der an der zweiten Montageplatte ( 2 ) gegen­über der ersten Etikettenbandführung ( 11 ), vorzugsweise etwa spiegelsymmetrisch zu dieser eine zweite Etikettenband­führung ( 12 ) angeordnet ist,
daß der Antriebswelle ( 10 ) der zweiten Etikettenband­führung und der Abtriebswelle ( 6 ) unabhängig von der er­sten Kupplung ( 7 ) eine ausrückbare zweite Kupplung ( 8 ) zwischengeschaltet ist und
daß der Leerbandbobine ( 24 ) der zweiten Etikettenband­führung und der Abtriebswelle eine zweite Rutschkupplung ( 60 ) zwischengeschaltet ist.

2. Etikettiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß jeder Etikettenbandführung ( 11, 12 ) ein Etiketten­fühler ( 40, 40′ in der Bahn der Etiketten zugeordnet ist, der die zugehörige, ausrückbare Kupplung ( 7, 8 ) ansteuert.

3. Etikettiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Antriebswellen ( 9, 10 ) beider Etikettenbandfüh­rungen ( 11, 12 ) koaxial zueinander angeordnet sind.

4. Etikettiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß jeder Etikettenbandführung ( 11, 12 ) ein auf die Bahn der Etiketten gerichtetes Druckwerk ( 50, 50′ ) zu­geordnet ist.

5. Etikettiermaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß eine Etikettenbandführung ( 11, 12 ) in Richtung der Antriebswelle ( 9, 10 ) justierbar gegenüber der zugehörigen Montageplatte ( 1, 2 ) angeordnet ist.

Zeichnung