[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sichern des Deckels einer Dose, insbesondere
einer Farbdose, vor unerwünschtem Öffnen, mit einer Fläche am Kopfende und einer umlaufenden,
einen Hohlkörper bildenden aus zwei Abschnitten unterschiedlichen Durchmessers bestehenden
Seitenwand und mit einem im Abstand zum Kopfende der Vorrichtung und an der Innenseite
des ersten Abschnitts der Seitenwand angeordneten Vorsprung.
[0002] Dosen, insbesondere Lackdosen (beispielsweise Eindrückdeckeldosen nach DIN 2028),
sind häufig mit einem Deckel, wie z.B. einem Eindrückdeckel, versehen. Dosen mit einer
Öffnung von über 70 mm bedürfen aus sicherheitstechnischen Gründen einer Sicherung
vor unerwünschter Öffnung während des Transports.
[0003] Derartige Sicherheitsvorrichtungen bestanden bisher aus einer Art Bügel, der mit
Hilfe zweier Halterungen an der Dose festzulegen ist und den Dosendeckel vor einer
unerwünschten Öffnung durch Niederhalten schützt. Dabei ist es jedoch notwendig, Halterungen
zur Festlegung des Bügels vorzusehen, wodurch sich die Herstellung der Dosen verteuert.
Auch wird eine Stapelung der Dosen bei Verwendung solcher Bügel ausgeschlossen.
[0004] Eine weitere Möglichkeit der Sicherung bietet die Benutzung von Klammern, die jedoch
aufwendig manuell aufgebracht werden müssen und nur mittels eines technischen Geräts
wieder gelöst werden können. Die Handhabung derartiger Dosen hat sich als unpraktisch
erwiesen.
[0005] Zur Sicherung des Deckels einer Dose sind auch Vorrichtungen bekannt, die als kappenartiger
Niederhalter auf die mit dem Deckel verschlossene Dose aufgesetzt werden. Solche kappenartige
Niederhalter weisen am Kopfende eine Fläche auf und sind mit einer umlaufenden, einen
Hohlkörper bildenden aus zwei Abschnitten unterschiedlichen Durchmessers bestehenden
Seitenwand und mit einem im Abstand zum Kopfende und an der Innenseite des ersten
Abschnittes der Seitenwand angeordneten Vorsprung versehen. Eine solche Vorrichtung
wird in dem deutschen Gebrauchsmuster G 87 08 272.1 beschrieben. Bei einer derartigen
Vorrichtung kann es nach Aufbringen des Deckels auf eine Dose schwierig und zeitaufwendig
sein, die Vorrichtung zum Sichern des Deckels von der Dose zu entfernen.
[0006] Desweiteren bedarf es zum Aufbringen des Deckels einer erhöhten Kraftanstrengung,
so daß die Gefahr besteht, daß aufgrund der auftretenden Schwierigkeiten bei der Handhabung
der Sicherungsvorrichtung auf eine weitere Benutzung nach erstmaligem Gebrauch der
Farbdosen verzichtet wird.
[0007] Weiterhin besteht die Gefahr, daß durch übermäßigen Kraftaufwand beim Entfernen der
Sicherungsvorrichtung diese beschädigt werden, so daß eine neuerliche Benutzung bzw.
ein neuerlicher Einsatz der Sicherungsvorrichtung nicht möglich ist.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Sichern des Deckels
einer Dose, insbesondere Farbdose, zu schaffen, die ein unerwünschtes Öffnen der Dose,
insbesondere während des Transportes, bei unsachgemäßem Gebrauch verhindert, sich
jedoch gleichzeitig durch einfache Handhabbarkeit auszeichnet, so daß sie sich auch
zu einem Gebrauch zwischen einzelnen Benutzungsphasen der Farbdose anbietet, ohne
jedoch durch wiederholte Benutzung schnell an Wirkungskraft zu verlieren.
[0009] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Gattung, bei der
es sich um einen kappenartigen Niederhalter handelt, dadurch gelöst, daß der an der
Innenseite des ersten Abschnittes der Seitenwand angeordnete Vorsprung nur weitgehend
umlaufend ausgestaltet ist, d.h., daß dessen Anfang in Umfangsrichtung in einem Abstand
zu dessen Ende angeordnet ist. Der Vorsprung ist somit nicht in Form eines geschlossenen
umlaufenden Ringes ausgestattet, sondern ist zumindest einmal unterbrochen. Er kann
auch aus mehreren Abschnitten, beispielsweise aus zwei, vier oder acht Abschnitten
bestehen.
[0010] Dadurch, daß gemäß der Erfindung die Vorrichtung zum Sichern des Deckels einer Dose,
insbesondere Farbdose, einen weitgehenden umlaufend ausgestalteten Vorsprung aufweist,
dessen Anfang in Umfangsrichtung in einem Abstand zu dessen Ende angeordnet ist, wird
ein Entfernen der Dose ermöglicht, ohne daß es hierzu einer übergroßen Kraftanstrengung
bedarf, da in den zwischen Anfang und Ende oder zwischen den Abschnitten des Vorsprunges
entstehenden einer oder mehreren Spalten ein Hilfswerkzeug, welches ohnehin zum Öffnen
der Dose benötigt wird, wie z.B. ein Schraubenzieher, eingebracht werden kann, mit
dessen Hilfe die Sicherungsvorrichtung mühelos von der Dose zu entfernen ist, ohne
daß die Gefahr besteht, die Sicherungsvorrichtung zu zerstören.
[0011] Besteht der Vorsprung aus zwei Abschnitten, die jeweils in einem Abstand zur Mittelachse
der Vorrichtung beginnen und in einem Abstand zur Mittelachse enden, so stellt dies
eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtung
dar.
[0012] Besteht der Vorsprung aus vier oder mehr, z.B. acht Abschnitten, die jeweils in einem
Abstand zu einer der beiden Mitteillinien beginnen, und in einem Abstand zur senkrecht
dazu angeordneten zweiten Mittelliniee enden, so ist dadurch eine Sicherungsvorrichtung
geschaffen, die es ermöglicht ein Hilfsmittel, wie z.B. einen Schraubenzieher in eine
Vielzahl von zur Aufnahme eines solchen Hilfsmittels vorgesehenen Spalten einzubringen,
um die Sicherungsvorrichtung ohne besonderen Kraftaufwand von der Dose zu lösen.
[0013] Ist die zum Kopfende hinweisende Seite des Vorsprunges jeweils eben und parallel
zur am Kopfende befindlichen Fläche ausgestaltet, so wird dadurch ein besonders guter
Sitz des Sicherungsdeckels gewährleistet.
[0014] Die Fläche am Kopfende der Vorrichtung kann ringförmig ausgestaltet und mit einem
oder mehreren Stegen versehen sein. Hierdurch ergibt sich eine Materialersparnis im
Vergleich mit einer vollständig geschlossenen Fläche.
[0015] Um eine Lagerung mehrerer Dosen übereinander gestapelt zu erleichtern, kann die Vorrichtung
mit einer sogenannten Stapelsicke ausgestattet sein. Hierbei handelt es sich um einen
auf der Oberseite der Fläche am Kopfende senkrecht angeordneten Ring, der in die übliche
Einbuchtung des Dosenbodens der darüber zu stapelnden Dose eingreift und eine rutschfeste
Stapelung ermöglicht. Der Ring kann einen geringeren Außen- und Innendurchmesser als
die gesamte Vorrichtung aufweisen. Sein Außendurchmesser kann jedoch auch mit dem
Außendurchmesser der Vorrichtung übereinstimmen, d.h. der Ring kann als Verlängerung
der Seitenwand ausgebildet sein. Der Ring kann durchgehend ausgebildet sein, er kann
an der Innenseite auch Einkerbungen aufweisen oder er kann Unterbrechungen aufweisen.
Durch Einkerbungen oder Unterbrechungen können bei einer Stoßbelastung nur bestimmte
Stellen des Ringes mechanisch beschädigt werden, so daß die Funktionsfähigkeit des
Ringes erhalten bleibt. Die Stapelsicke dient somit auch als Stoß- oder Fall-Schutz.
Diese Stapelsicke dient auch zu einer Stabilisierung der erfindungsgemäßen Sicherungsvorrichtungs.
[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist die erfindungsgemäße Vorrichtung an
der dem zu sichernden Dosendeckel zugewandten Fläche am Kopfende mehrere nockenförmige
Erhebungen (Nocken) auf. Diese Nocken sind so angeordnet, daß sie beim Aufsetzen auf
die mit Deckel versehene Dose auf dem Deckelrand aufliegen und diesen auf den inneren
Dosenrand drücken. Die Nocken sind daher bevorzugt auf einer Kreisbahn ausgebildet,
die an der Fläche am Kopfende der Vorrichtung im Abstand von der umlaufenden Seitenwand
verläuft. Der Abstand von der umlaufenden Seitenwand ist so gewählt, daß die Nocken
auf den Deckelrand des zu sichernden Deckels drücken. Es ist jedoch auch möglich,
eine oder mehrere Nocken im Inneren der umlaufenden Kreisbahn, beispielsweise in der
Deckelmitte, zur weiteren Sicherung anzubringen. Die Nocken sind einzeln und nicht
als umlaufende Fläche ausgebildet, um ein besseres Entfernen bzw. Öffnen der Vorrichtung
zu ermöglichen. Auf der kreisförmigen Umlaufbahn können mehrere, beispielsweise vier,
sechs oder acht Nocken liegen.
[0017] Durch die Ausgestaltung der Sicherungsvorrichtung wird es ermöglicht, diese von der
zu sichernden Dose zu entfernen, ohne erhöhten Kraftaufwand wirksam werden zu lassen,
so daß einer Beschädigung der Sicherungsvorrichtung wirksam entgegengewirkt wird und
aufgrund der einfachen und sicheren Handhabung eine wiederholte Verwendung der Sicherungsvorrichtung
ermöglicht wird.
[0018] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann aus verschiedenen Materialien bestehen, insbesondere
aus Kunststoffen. Beispiele hierfür sind Polyethylen und Polypropylen. Bei der Verwendung
von Polyethylen werden die notwendige Festigkeit und eine gute Flexibilität zum Anbringen
und Entfernen auf bzw. von der Dose bewirkt. Polypropylen gewährleistet eine gute
Funktionsfähigkeit der Vorrichtung.
[0019] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung schematisch
dargestellt, und zwar zeigt
Fig. 1 eine Draufsicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 2 einen Schnitt nach Linie A-A in Figur 1,
Fig. 3 eine Seitenansicht mit Teilschnitt der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf eine
mit einem Eindrückdeckel versehenen Dose,
Fig. 4 eine weitere Draufsicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
Fig. 5 einen Schnitt nach Linie A-A in Figur 4 und
Fig. 6 einen Teilschnitt des Schnittes nach Linie A-A in Figur 4.
[0020] Wie in Figur 1 dargestellt, ist die Vorrichtung 1 als kreisrunder kappenartiger Niederhalter
ausgestaltet und weist an seinem Kopfende einen diesen teilweise verschließenden Ring
3 auf, an dessen äußeren Rand (siehe Figur 2) umlaufend eine, einen Hohlkörper bildende
Seitenwand 4 angeordnet ist. Der Ring 3 ist koaxial zum Mittelpunkt 2 der Vorrichtung
1 angeordnet und endet mit seinem zum Mittelpunkt hinweisenden inneren Rand in einem
Abstand zum äußeren, der in dem hier vorliegenden Ausführungsbeispiel etwa 12,5 mm
beträgt. Es ist jedoch auch ein kleinerer oder größerer Abstand zum inneren Rand denkbar
oder aber eine insgesamt geschlossene Fläche des Kopfendes.
[0021] Der Ring 3 weist in seinem inneren Durchmesser vier kreuzartig angeordnete, jeweils
gegenüberliegende Abschnitte der Ringinnenseite miteinander verbindende und einstückig
mit ihm ausgebildete Stege 5 auf, die in einem Abstand von 90° zueinander angeordnet
sind und deren dem Ring 3 zugewandte Enden über einen Radius auslaufend mit dem Ring
3 bzw. dessen inneren Durchmesser verbunden sind. Die Anzahl der Stege 5 kann je
nach Dosengröße auch mehr oder weniger als 4 betragen. Die inneren Enden der Rippen
5 laufen in einem kreisförmig ausgestalteten Mittelpunkt 6 zusammen, der ebenfalls
co-axial zum Mittelpunkt 2 der Vorrichtung 1 angeordnet ist.
[0022] Die umlaufende Seitenwand 4 besteht aus zwei Abschnitten 7, 8 unterschiedlichen Durchmessers
und unterschiedlicher Höhe, wobei der an den Ring 3 des Kopfendes angrenzende und
etwas mehr als 2/3 der Wandhöhe einnehmende erste Abschnitt 7 einen, im Vergleich
zum zweiten Abschnitt, 8 kleinen Durchmesser aufweist.
[0023] Der an den Ring 3 angrenzende Wandabschnitt weist auf etwa der Hälfte seiner Wandhöhe
einen nach innen weisenden umlaufenden jeweils co-axial zu den Mittellinien unterbrochenen,
Vorsprung 9, dessen lichtes Maß geringer ist als der Durchmesser des ersten Abschnittes
und dessen dem Ring 3 zugewandte Seite 10 eben ausgebildet, parallel zum Ring 3 angeordnet
ist.
[0024] Die dem Ring 3 abgewandte Seite des Vorsprungs 9 ist als Schräge 11 ausgebildet,
die an der den Innendurchmesser des Vorsprunges 9 bildenden Kante, zum Ende des dem
Ring 3 abgewandten Endes des ersten Wandabschnittes 7 derart abfällt, daß hier der
Innendurchmesser des ersten Abschnittes 7 und der Innendurchmesser der hier beginnenden
Schräge 11 des Vorsprunges 9 identisch ist.
[0025] Der zweite Abschnitt 8 der Seitenwand 4 weist einen, im Vergleich zum ersten Abschnitt
7, größeren Durchmesser auf und beginnt an der, dem Ring 3 abgewandten Seite des Vorsprunges
9 bzw. an dem dem Ring 3 abgewandten Ende des ersten Abschnittes 7 und endet in einem
Abstand zu diesem.
[0026] Der Vorsprung 9 ist jeweils co-axial zu den Mittellinien der Vorrichtung 1 bzw. der
Stege 5 unterbrochen, d.h. er beginnt und endet jeweils in einem Abstand zu den Mittellinien
12, dargestellt in Figur 2 und 1.
[0027] Die der Seitenwand 4 abgewandte Seite des Ringes 3 des Niederhalters 1 ist mit einem
rippenartig ausgestalteten zweiten Ring 13, wie in Figur 2 gezeigt, versehen, der
konzentrisch, wie in Figur 1 dargestellt, in einem Abstand zum äußeren Rand des horizontal
angeordneten Ringes 3 umlaufend angeordnet ist. Desweiteren ist der Ring 13 vertikal,
d.h. in einem Winkel von 90°, zum Ring 3 angeordnet.
[0028] Sowohl der horizontal angeordnete Ring 3 als auch die Stege 5, der Mittelpunkt 6,
die Seitenwand 4 und der Vorsprung 9 sind einstückig ausgebildet.
[0029] Vor oder nach einer Benutzung des Niederhalters 1 kann dieser zusammen mit anderen
übereinander gestapelt werden, wobei der zweite Abschnitt 8 der Seitenwand 4 jeweils
den ersten Abschnitt 7 der Seitenwand 4 des darunter befindlichen Niederhalters 1
wenigstens teilweise umfaßt und die als Ring ausgebildete Oberfläche 3 des Kopfendes
und der äußere Flächenrand der, der Seitenwand 4 abgewandten Seite des Ringes 13 des
unteren Niederhalters 1 mit der Unterseite des Vorsprunges 9 bzw. der Schrägen 11
des Vorsprunges 9 des darüber befindlichen Niederhalters 1 in Eingriff steht, so daß
eine Vielzahl von Vorrichtungen rutschfest übereinander gestapelt werden können.
[0030] Während des Einsatzes des kappenartig ausgebildeten Niederhalters 1 ist dieser,
wie in Figur 3 dargestellt, auf dem Kopfende einer Dose und einem üblichen Deckel
aufgesetzt. Dazu wird der Vorsprung 7 über die am Kopfende der Dose 14 befindliche
Bördelung 15 derartig gedrückt, daß zunächst die Schräge 11 an der Bördelung 15 entlanggleitet,
so daß die dem Kopfende des Niederhalters 1 zugewandte eben ausgestaltete Fläche
10 des Vorsprunges 9 mit der Unterseite der Bördelung 15 in Eingriff gelangt und der
Niederhalter 1 fest auf der Dose 14 sitzt. Dabei besteht zwischen der Unterseite des
Ringes 3 und den Stegen 5 des Niederhalters 1 und den zu sicherenden Deckel 16 ein
geringer Abstand bzw. ein nur leichter Kontakt, so daß gewährleistet ist, daß der
Vorsprung 9 auch bei etwaigen Toleranzen in der Höhe der Bördelung 15 diese umgreift.
Durch den geringen Abstand bzw. leichten Kontakt zwischen der Unterseite des Ringes
3 und den Stegen 5 und der Oberseite des Deckels 16 und den festen Sitz der Vorrichtung
1 ist eine nur geringfügige theoretische, d.h. eine in ihrer Auswirkung zu vernachlässigende
Verlagerung des Deckels 16 möglich, so daß dieser selbst bei unsachgemäßem Gebrauch
der Dose 14, d.h. bei z.B. einem etwaigen Herabstürzen der Dose 14 von der Ladefläche
eines LKWs, mit Hilfe des Niederhalters 1 verschlossen bleibt.
[0031] Durch die Aussparungen bzw. Unterbrechungen des Vorsprunges 9 in ihrer umfänglichen
Ausdehnung ist es möglich, zur Demontage der Vorrichtung 1 bzw. des Niederhalters
1 zwischen die Bördelung 15 bzw. die Dose 14 und die Seitenwand 4 des Niederhalters
1 an den Aussparungen ein Werkzeug bzw. Hilfsmittel einzuführen, um so ohne Kraftanstrengung
oder sonstige auftretende Probleme den Niederhalter 1 von der Dose 14 lösen zu können.
[0032] Zur Lagerung mehrerer Dosen können diese auch in Verbindung mit dem Niederhalter
1 übereinander gestapelt werden, wobei der auf dem Niederhalter 1 senkrecht angeordnete
Ring 13 in die dafür vorgesehene bzw. übliche Einbuchtung 17 des Dosenbodens (wie
in Figur 14 gezeigt) der darüber zu stapelnden Dose greift und so eine rutschfeste
Lagerung bzw. Stapelung von Dosen gewährleistet ist.
[0033] In der Figur 4 ist ein Beispiel für eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
aufgezeigt, die acht Stege 5 aufweist. Ferner sind in dieser Ausführungsform Nocken
18 dargestellt, die, wie auch aus den Figuren 5 und 6, die einen Schnitt bzw. Teilschnitt
der Figur 4 darstellen, ersichtlich ist, so angeordnet sind, daß sie sich von der
Fläche am Kopfende nach innen erstrecken. Sie können auf den Deckelrand des auf die
Dose aufgesetzten Deckel drücken und diesen auf den inneren Dosenrand drücken. Es
ist auch eine Nocke 18 dargestellt, die auf die Mitte des Dosendeckels drücken oder
gedrückt werden kann. Im übrigen wird zur Erläuterung der Ausführungsform der Figuren
4, 5 und 6 auf die Ausführungen zur Figur 1 hingewiesen. Die Bezifferung der Seitenwand
4, des Vorsprungs 9 und des Ringes 13 (Stapelsicke) in der Figur 6 entspricht der
Bezifferung in Figur 2.
[0034] In der Figur 6 wird der Ring 13 im Abstand von der Seitenwand dargestellt, d.h. sein
Außen- und Innendurchmesser sind geringer als der Gesamtdurchmesser der Vorrichtung.
Der Ring 13 kann jedoch auch zum Außenrand verschoben sein, so daß er als Verlängerung
der Seitenwand 4 ausgebildet ist.
1. Vorrichtung zum Sichern des Deckels einer Dose, insbesondere Farbdose, vor unerwünschtem
Öffnen, mit einer Fläche am Kopfende und einer umlaufenden, einen Hohlkörper bildenden
aus zwei Abschnitten unterschiedlichen Durchmessers bestehenden Seitenwand, und mit
einem im Abstand zum Kopfende der Vorrichtung und an der Innenseite des ersten Abschnittes
der Seitenwand angeordneten Vorsprung, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (9) weitgehend umlaufend ausgestaltet ist, d.h., daß dessen Anfang
in Umfangsrichtung in einem Abstand zu dessen Ende angeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (9) aus
mehreren Abschnitten besteht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (9)
aus zwei Abschnitten besteht, die jeweils in einem Abstand zur Mittelachse (12) der
Vorrichtung beginnen und in einem Abstand zur Mittelachse (12) enden.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (9)
aus vier Abschnitten besteht, die jeweils in einem Abstand zu einer der beiden Mittellinien
beginnen und in einem Abstand zur senkrecht dazu angeordneten zweiten Mittellinie
enden.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bs 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zum
Kopfende hinweisende Seite des Vorsprunges (9) jeweils eben und parallel zur am Kopfende
befindlichen Fläche (3) ausgestaltet ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
sie an der Fläche am Kopfende mit mehreren nockenförmigen Erhebungen (18) ausgestattet
ist, die in das Innere des Hohlkörpers gerichtet sind.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
sich an der Fläche am Kopfende außerhalb des Hohlkörpers ein senkrecht angeordneter
Ring (13) erstreckt.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (13) an seiner
Innenseite Einkerbungen aufweist, oder daß er Unterbrechungen aufweist.
9. Verwendung der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 zur Sicherung des Deckels
einer Dose.