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EP 0 423 710 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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24.04.1991 Patentblatt 1991/17 |
(22) |
Anmeldetag: 16.10.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: C21D 1/773 |
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
20.10.1989 DE 3935014
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Anmelder: Arthur Pfeiffer Vakuumtechnik
Wetzlar GmbH |
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D-35614 Asslar (DE) |
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Erfinder: |
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- Hild, Gerhard
W-6334 Asslar (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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Mehrkammer-Vakuumanlage |
(57) Die Erfindung beschreibt eine Mehrkammer-Vakuumanlage bestehend aus einer Chargen-Wechselkammer
5 und mehreren Prozeßkammern 1 - 4. Eine der Prozeßkammern dient gleichzeitig als
Schleusenkammer 4. Sie besteht aus zwei Teilen, welche an der Innen- bzw. Außenseite
der Chargen-Wechselkammer befestigt sind.
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Mehrkammer-Vakuumanlage nach dem Oberbegriff des ersten
Patentanspruches.
[0002] Insbesondere ist eine Anwendung bei Wärmebehandlungsanlagen, wie z.B. Schmelz- und
Gießanlagen oder Sinteranlagen, in welchen das Behandlungsgut unter Vakuum einem
Taktbetrieb unterworfen ist, vorgesehen.
[0003] Solche Anlagen bestehen aus zwei oder mehr Kammern, in welchen sehr unterschiedliche
atmosphärische Bedingungen (Druck, Temperatur und Gaszusammensetzung) herrschen können.
Im Taktbetrieb wird das zu behandelnde Gut, welches mehrere Verfahrensschritte durchlaufen
soll, nacheinander in den einzelnen Kammern den jeweiligen Prozessen unterzogen. Damit
die spezifischen atmosphärischen Bedingungen, welche in den Kammern herrschen, über
eine längere Betriebsdauer aufrechterhalten werden können, muß das Behandlungsgut
beim Übergang von der Atmosphäre in eine Kammer oder umgekehrt eine Schleuse durchlaufen.
[0004] Schleusen sind aufwendige Bauteile. Sie müssen mit mindestens zwei Ventilen ausgestattet
sein, an welche hohe Ansprüche gestellt werden. Besonders der Einsatz im Vakuumbereich
und bei hohen Temperaturen erfordert spezielle, konstruktive Maßnahmen, wie z.B. passende
Materialwahl und zusätzliche Kühlsysteme.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, den oben genannten Aufwand für Schleusen zu umgehen
und ein einfaches System zum Ein- und Ausschleusen von Behandlungsgut in und aus Mehrkammer-Vakuumanlagen
vorzustellen.
[0006] Die Aufgabe wird durch den kennzeichnenden Teil des ersten Patentanspruches gelöst.
Die Ansprüche zwei bis vier stellen weitere Ausgestaltungsformen der Erfindung dar.
[0007] Durch die Verwendung einer der vorhandenen Prozeßkammern als Schleusenkammer zum
Ein- und Ausschleusen von Behandlungsgut in und aus der Chargen-Wechselkammer, wird
die Verwendung einer zusätzlichen Schleuse überflüssig. Die oben geschilderten Nachteile,
welche den Einsatz einer zusätzlichen Schleuse mit sich bringen würde, werden vermieden.
Die gesamte Anlage wird somit in ihrem Aufbau einfacher und im Betrieb sicherer und
bedienungsfreundlicher.
[0008] Die Erfindung wird in den Figuren 1 und 2 anhand eines Beispiels näher erläutert.
[0009] Es zeigen:
Fig. 1:
Querschnitt des Teils der Mehrkammer-Vakuumanlage, welcher mit der Schleusenkammer
verbunden ist.
Fig. 2:
Grundriß der Mehrkammer-Vakuumanlage.
[0010] In Figur 1 ist ein Ausschnitt aus einer Mehrkammer-Vakuumanlage anlage im Querschnitt
dargestellt. Figur 2 zeigt einen Grundriß der gesamten Anlage. Diese besteht in dem
hier dargestellten Beispiel aus vier Prozeßkammern 1-4, welche über eine Chargen-Wechselkammer
5 miteinander verbunden sind. Die mit 4 bezeichnete Prozeßkammer dient erfindungsgemäß
gleichzeitig als Schleusenkammer. Sie besteht aus einem unterem Teil 4a und einem
oberen Teil 4b.
[0011] Das untere Teil 4a ist mit der Innenseite und das obere Teil 4b mit der Außenseite
der Chargen-Wechselkammer 5 vakuumdicht und lösbar verbunden. Eine Hub-Schwenkvorrichtung
8 ermöglicht es, das obere Teil 4b anzuheben und zur Seite zu schwenken. In diesem
Zustand kann die Schleusenkammer 4 mit einer Charge 6 beladen werden. Eine Hubvorrichtung
7 kann die Charge 6 nach Druckausgleich in der Schleusenkammer 4 in die Chargen-Wechselkammer
5 befördern. Von hier aus kann die Charge durch einen nicht dargestellten, ansich
bekannten, Fördermechanismus in die übrigen Prozeßkammern 1 - 3 gelangen. Das Ausschleusen
der Charge geschieht entsprechend in umgekehrter Reihenfolge. Statt einer können
auch mehrere der Prozeßkammern als Schleusenkammer ausgebildet sein.
1. Mehrkammer-Vakuumanlage bestehend aus einer Chargenwechselkammer (5) und mehreren
damit verbundenen Prozeßkammern, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Prozeßkammern
(4) zusätzlich als Schleusenkammer zum Ein- und Ausschleusen von Behandlungsgut in
und aus der Anlage verwendet wird.
2. Mehrkammer-Vakuumanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleusenkammer
(4) aus zwei Teilen (4a, 4b) besteht, wobei das untere Teile (4a) mit der Innenseite
der Chargen-Wechselkammer (5) und das obere Teil (4b) mit der Außenseite der Chargen-Wechselkammer
(5) vakuumdicht verbunden sind.
3. Mehrkammer-Vakuumanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das untere
Teil (4a) der Schleusenkammer mit einer Hubvorrichtung (7) verbunden ist, welche dieses
in das Innere der Chargen-Wechselkammer (5) befördern kann.
4. Mehrkammer-Vakuumanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das obere
Teil (4b) der Schleusenkammer mit einer Hub-Schwenkvorrichtung (8) verbunden ist,
welche dieses zur Seite schwenken kann.

