(19)
(11) EP 0 423 781 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.08.1992  Patentblatt  1992/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.04.1991  Patentblatt  1991/17

(21) Anmeldenummer: 90119976.0

(22) Anmeldetag:  18.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B03B 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 19.10.1989 DE 3934797

(71) Anmelder: Seitz Enzinger Noll Maschinenbau Aktiengesellschaft
D-68163 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Klenk, Klaus
    W-6520 Worms 21 (DE)
  • Purper, Gunther, Dipl.-Ing.
    W-6551 Rüdesheim (DE)
  • Rothenstein, Ernst
    W-6845 Gross-Rohrheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zum Entfernen von Etiketten und Feststoffen, Scherben aus einer Behandlungsflüssigkeit einer Behälterreinigungsmaschine, insbesondere Flaschenreinigungsmaschine


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Entfernen von Etiketten und auch Scherben sowie anderen Feststoffen aus einer mit diesen belasteten Behandlungsflüssigkeit einer Behälter- bzw. Flaschenreinigungsmaschine. Die Einrichtung besitzt wenigstens einen von der Behandlungsflüssigkeit durchströmten Abscheidebereich, dem die belastete Behand­lungsflüssigkeit im wesentlichen in einer horizontalen Strömungsrichtung und entlang einer Bodenfläche einer Zone zufließt, die für die belastete Behandlungsflüssigkeit in der Maschine gebildet ist. Zum getrennten Entfernen der Etiketten und Feststoffe ist an der Bodenfläche in Strömungsrichtung vor dem Abscheidebereich wenigstens ein Rückhalteelement vorgesehen, welches in einer ersten Betriebsstellung eine die Feststoffe zurückhaltende Falle bildet und in einer zweiten Betriebsstellung diese Falle freigibt.





    Recherchenbericht