(19)
(11) EP 0 424 313 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.04.1991  Patentblatt  1991/17

(21) Anmeldenummer: 90810769.1

(22) Anmeldetag:  05.10.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03D 9/052
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 17.10.1989 CH 3778/89

(71) Anmelder: Geberit AG
CH-8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • Dolder, René
    CH-8645 Jona (CH)

(74) Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Postfach 6940
CH-8023 Zürich
CH-8023 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spülrohr für eine Klosettanlage


    (57) Das Spülrohr ist oben an einen Spülkasten und unten an ein Klosettbecken anzuschliessen. Wird das Spülrohr für eine Ge­ruchsabsaugung verwendet, so wird ein Verschlussteil (7) in einem der beiden Stutzen (3) entlang eines Wandbereichs (7a) mit verminderter Wandstärke herausgeschnitten. An diesem Stutzen (3) wird eine Absaugleitung angeschweisst oder mit einer Steckmuffe angeschlossen. Das Spülrohr kann auch für eine Klosettanlage ohne Geruchsabsaugung verwendet werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Spülrohr für eine Klosettanlage nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

    [0002] Ein Spülrohr dieser Art ist aus der CH-A-368′439 bekannt. Am freien Ende des leicht aufwärts geneigten Stutzens ist ein Kugelgelenk angeordnet. Mit diesem Kugelgelenk und einer Muffe wird bei der Montage einer Klosettanlage mit Geruchs­absaugung die Verbindung zur Absaugleitung hergestellt. Die Geruchsabsaugung erfolgt hier sehr wirksam direkt durch eine Oeffnung in der Klosettschüssel. Dieses Spülrohr ist jedoch vergleichsweise teuer in der Herstellung und kann je­denfalls bei einer Klosettanlage ohne Geruchsabsaugung nicht verwendet werden.

    [0003] Der Anschluss der Absaugleitung kann in bekannter Weise auch über ein auf das Spülrohr aufgeschweisstes Gewinderohrstück erfolgen, was jedoch sehr aufwendig ist.

    [0004] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Spülrohr der genannten Gattung zu schaffen, das wahlweise für eine Klosettanlage mit oder ohne Geruchsabsaugung verwendbar ist und das in der Herstellung kostengünstiger und in der Montage einfacher ist. Die Aufgabe wird durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst.

    [0005] Beim erfindungsgemässen Spülrohr wird bei der Montage einer Klosettanlage mit Geruchsabsaugung der Verschlussteil ent­fernt und die Absaugleitung entweder am Stutzen angeschweisst oder mit einer Steckmuffe angeschlossen. Das Spülrohr kann einstückig hergestellt werden und erfordert nur einen gering­fügig höheren Materialaufwand. Da das erfindungsgemässe Spülrohr für Klosettanlage mit und ohne Geruchsabsaugung verwendbar ist, kann die Stückzahl wesentlich erhöht und können damit die Herstellungskosten gesenkt und die Lager­haltung vereinfacht werden.

    [0006] Weist der Verschlussteil gemäss einer Weiterbildung der Er­findung an seinem Ansatz eine verminderte Wandstärke auf, so kann der Verschlussteil beispielsweise mit einem Messer in einfacher Weise weggeschnitten werden. Weitere vorteil­hafte Weiterbildungen ergeben sich aus den übrigen Ansprü­chen.

    [0007] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1a eine teilweise geschnittene Ansicht eines erfin­dungsgemässen Spülrohrs,

    Fig. 1b einen Schnitt entlang der Linie Ib-Ib in Fig. 1a,

    Fig. 2a eine teilweise geschnittene Ansicht eines Spülrohrs mit angeschweisster Absaugleitung nach einer Variante und

    Fig. 2b einen Schnitt entlang der Linie IIb-IIb in Fig. 2a.



    [0008] Das in Fig. 1a und 1b gezeigte Spülrohr ist beispielsweise aus Polyäthylen einstückig geformt und oben an einen hier nicht gezeigten Unterputz-Spülkasten angeschlossen. Unten ist das Spülrohr um 90° abgebogen und an eine hier ebenfalls nicht gezeigte Klosettschüssel so angeschlossen, dass vor oder nach einem Spülvorgang die Luft in der Klosettschüssel durch das Spülrohr mit einem beispielsweise im Spülkasten an­geordneten Gebläse abgesogen werden kann.

    [0009] Das Spülrohr besteht aus einem Stammrohr 1 und zwei an die­sem angeformten Stutzen 3, die etwa unter einem Winkel von 15° nach oben gerichtet sind. An diesen Stutzen 3 kann be­züglich einer Gebäudewand wahlweise links oder rechts oder auch vorne oder hinten eine hier nicht gezeigte Absaugleitung angeschlossen werden. Wird das Spülrohr für eine Klosett­ anlage ohne Geruchsabsaugung verwendet, so sind die beiden Durchgänge zu den Stutzen 3 mit angeformten Verschlussteilen 7 verschlossen. In diesem Fall werden die Stutzen 3 somit nicht benutzt. Wird hingegen das Spülrohr für eine Klosett­anlage mit Geruchsabsaugung verwendet, so wird bei einem Stutzen 3 der Verschlussteil 7 entfernt, indem mit einem Messer dieser entlang eines Randbereichs 7a herausgeschnit­ten wird. An diesem Stutzen 3 wird nun die hier nicht ge­zeigte Absaugleitung durch Spiegelschweissung angeschweisst oder mit einer Steckmuffe angeschlossen. Die Stutzen 3 sind vergleichsweise lang, beispielsweise 3 cm und wie oben er­wähnt schräg nach oben gerichtet. Dadurch wird vermieden, dass im Stutzen sich Spülwasser ansammeln kann und dadurch während der Absaugung Gurgelgeräusche entstehen können.

    [0010] Bei der Ausführung nach den Figuren 2a und 2b sind zwei ver­gleichsweise kurze und senkrecht abstehende Stutzen 4 an einem Stammrohr 2 angeformt, das völlig dem Stammrohr 1 der ersten Ausführung entsprechen kann. Die hier vorgesehe­nen Verschlussteile 8 sind hier noch besser zugänglich und können ebenfalls entlang eines umlaufenden Wandbereichs 8a weggeschnitten oder weggebrochen werden. Um bei dieser Aus­führung Gurgelgeräusche während der Absaugung zu vermeiden, wird nun durch Spiegelschweissung ein von der Schweissstelle sofort schräg nach oben verlaufendes Rohrstück 5 angesetzt.

    [0011] Die Stutzen 4 sind vorzugsweise wie aus Figur 2a ersichtlich nach hinten versetzt am Stammrohr 2 angeformt.

    [0012] Aus den obigen Angaben ergibt sich somit ein Spülrohr, das wahlweise mit oder ohne Absaugleitung versehen verwendet wer­den kann und das zudem kostengünstig hergestellt in beiden Fällen einfach montiert werden kann.


    Ansprüche

    1. Spülrohr für eine Klosettanlage, mit einem am Stammrohr (1,2) seitlich angeformten Stutzen (3,4), an dem eine unter Putz verlegte Absaugleitung (5) anschliessbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang zum Stutzen (3,4) etwa an der Ansatzstelle des Stutzens (3,4) mit einem beim Anschliessen der Absaugleitung (5) zu entfernenden angeform­ten Verschlussteil (7,8) flüssigkeitsdicht verschlossen ist.
     
    2. Spülrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (7,8) ein angeformter Wandbereich des Stammrohres (1,2) ist.
     
    3. Spülrohr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Verschlussteil (7,8) an seinem Ansatz eine verminderte Wandstärke aufweist.
     
    4. Spülrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­durch gekennzeichnet, dass der Stutzen (3) um etwa 15° zum Stammrohr (1) nach oben gerichtet ist.
     
    5. Spülrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, dass der Stutzen (4) einen kleineren Durchmesser als das Stammrohr (2) aufweist und auf der Rück­seite des Spülrohrs einen tangentialen Uebergang zum Stamm­rohr (2) aufweist.
     
    6. Spülrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (4) kürzer als etwa 1 cm ist und etwa senkrecht zum Stammrohr (2) verläuft und für eine Spiegelverschweissung vorgesehen ist.
     
    7. Spülrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, dass zwei etwa diametral gegenüberlie­gende Stutzen (3,4) am Stammrohr (1,2) angeformt sind.
     
    8. Spülrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, dass der Stutzen (3) länger als 2 cm ist und für den Anschluss einer Steckmuffe vorgesehen ist.
     




    Zeichnung