[0001] Die Erfindung betrifft ein Spülrohr für eine Klosettanlage nach dem Oberbegriff des
unabhängigen Patentanspruchs 1.
[0002] Ein Spülrohr dieser Art ist aus der CH-A-368′439 bekannt. Am freien Ende des leicht
aufwärts geneigten Stutzens ist ein Kugelgelenk angeordnet. Mit diesem Kugelgelenk
und einer Muffe wird bei der Montage einer Klosettanlage mit Geruchsabsaugung die
Verbindung zur Absaugleitung hergestellt. Die Geruchsabsaugung erfolgt hier sehr wirksam
direkt durch eine Oeffnung in der Klosettschüssel. Dieses Spülrohr ist jedoch vergleichsweise
teuer in der Herstellung und kann jedenfalls bei einer Klosettanlage ohne Geruchsabsaugung
nicht verwendet werden.
[0003] Der Anschluss der Absaugleitung kann in bekannter Weise auch über ein auf das Spülrohr
aufgeschweisstes Gewinderohrstück erfolgen, was jedoch sehr aufwendig ist.
[0004] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein Spülrohr der genannten Gattung
zu schaffen, das wahlweise für eine Klosettanlage mit oder ohne Geruchsabsaugung verwendbar
ist und das in der Herstellung kostengünstiger und in der Montage einfacher ist. Die
Aufgabe wird durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst.
[0005] Beim erfindungsgemässen Spülrohr wird bei der Montage einer Klosettanlage mit Geruchsabsaugung
der Verschlussteil entfernt und die Absaugleitung entweder am Stutzen angeschweisst
oder mit einer Steckmuffe angeschlossen. Das Spülrohr kann einstückig hergestellt
werden und erfordert nur einen geringfügig höheren Materialaufwand. Da das erfindungsgemässe
Spülrohr für Klosettanlage mit und ohne Geruchsabsaugung verwendbar ist, kann die
Stückzahl wesentlich erhöht und können damit die Herstellungskosten gesenkt und die
Lagerhaltung vereinfacht werden.
[0006] Weist der Verschlussteil gemäss einer Weiterbildung der Erfindung an seinem Ansatz
eine verminderte Wandstärke auf, so kann der Verschlussteil beispielsweise mit einem
Messer in einfacher Weise weggeschnitten werden. Weitere vorteilhafte Weiterbildungen
ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen.
[0007] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1a eine teilweise geschnittene Ansicht eines erfindungsgemässen Spülrohrs,
Fig. 1b einen Schnitt entlang der Linie Ib-Ib in Fig. 1a,
Fig. 2a eine teilweise geschnittene Ansicht eines Spülrohrs mit angeschweisster Absaugleitung
nach einer Variante und
Fig. 2b einen Schnitt entlang der Linie IIb-IIb in Fig. 2a.
[0008] Das in Fig. 1a und 1b gezeigte Spülrohr ist beispielsweise aus Polyäthylen einstückig
geformt und oben an einen hier nicht gezeigten Unterputz-Spülkasten angeschlossen.
Unten ist das Spülrohr um 90° abgebogen und an eine hier ebenfalls nicht gezeigte
Klosettschüssel so angeschlossen, dass vor oder nach einem Spülvorgang die Luft in
der Klosettschüssel durch das Spülrohr mit einem beispielsweise im Spülkasten angeordneten
Gebläse abgesogen werden kann.
[0009] Das Spülrohr besteht aus einem Stammrohr 1 und zwei an diesem angeformten Stutzen
3, die etwa unter einem Winkel von 15° nach oben gerichtet sind. An diesen Stutzen
3 kann bezüglich einer Gebäudewand wahlweise links oder rechts oder auch vorne oder
hinten eine hier nicht gezeigte Absaugleitung angeschlossen werden. Wird das Spülrohr
für eine Klosett anlage ohne Geruchsabsaugung verwendet, so sind die beiden Durchgänge
zu den Stutzen 3 mit angeformten Verschlussteilen 7 verschlossen. In diesem Fall werden
die Stutzen 3 somit nicht benutzt. Wird hingegen das Spülrohr für eine Klosettanlage
mit Geruchsabsaugung verwendet, so wird bei einem Stutzen 3 der Verschlussteil 7 entfernt,
indem mit einem Messer dieser entlang eines Randbereichs 7a herausgeschnitten wird.
An diesem Stutzen 3 wird nun die hier nicht gezeigte Absaugleitung durch Spiegelschweissung
angeschweisst oder mit einer Steckmuffe angeschlossen. Die Stutzen 3 sind vergleichsweise
lang, beispielsweise 3 cm und wie oben erwähnt schräg nach oben gerichtet. Dadurch
wird vermieden, dass im Stutzen sich Spülwasser ansammeln kann und dadurch während
der Absaugung Gurgelgeräusche entstehen können.
[0010] Bei der Ausführung nach den Figuren 2a und 2b sind zwei vergleichsweise kurze und
senkrecht abstehende Stutzen 4 an einem Stammrohr 2 angeformt, das völlig dem Stammrohr
1 der ersten Ausführung entsprechen kann. Die hier vorgesehenen Verschlussteile 8
sind hier noch besser zugänglich und können ebenfalls entlang eines umlaufenden Wandbereichs
8a weggeschnitten oder weggebrochen werden. Um bei dieser Ausführung Gurgelgeräusche
während der Absaugung zu vermeiden, wird nun durch Spiegelschweissung ein von der
Schweissstelle sofort schräg nach oben verlaufendes Rohrstück 5 angesetzt.
[0011] Die Stutzen 4 sind vorzugsweise wie aus Figur 2a ersichtlich nach hinten versetzt
am Stammrohr 2 angeformt.
[0012] Aus den obigen Angaben ergibt sich somit ein Spülrohr, das wahlweise mit oder ohne
Absaugleitung versehen verwendet werden kann und das zudem kostengünstig hergestellt
in beiden Fällen einfach montiert werden kann.
1. Spülrohr für eine Klosettanlage, mit einem am Stammrohr (1,2) seitlich angeformten
Stutzen (3,4), an dem eine unter Putz verlegte Absaugleitung (5) anschliessbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgang zum Stutzen (3,4) etwa an der Ansatzstelle
des Stutzens (3,4) mit einem beim Anschliessen der Absaugleitung (5) zu entfernenden
angeformten Verschlussteil (7,8) flüssigkeitsdicht verschlossen ist.
2. Spülrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (7,8)
ein angeformter Wandbereich des Stammrohres (1,2) ist.
3. Spülrohr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil
(7,8) an seinem Ansatz eine verminderte Wandstärke aufweist.
4. Spülrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen
(3) um etwa 15° zum Stammrohr (1) nach oben gerichtet ist.
5. Spülrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen
(4) einen kleineren Durchmesser als das Stammrohr (2) aufweist und auf der Rückseite
des Spülrohrs einen tangentialen Uebergang zum Stammrohr (2) aufweist.
6. Spülrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der
Stutzen (4) kürzer als etwa 1 cm ist und etwa senkrecht zum Stammrohr (2) verläuft
und für eine Spiegelverschweissung vorgesehen ist.
7. Spülrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei etwa
diametral gegenüberliegende Stutzen (3,4) am Stammrohr (1,2) angeformt sind.
8. Spülrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen
(3) länger als 2 cm ist und für den Anschluss einer Steckmuffe vorgesehen ist.