Spülkasten

Abstract

 In einen Spülkasten für eine Toilettenspülung mit einem eine Verbindung zu einem Toilettenbecken (4) herstellenden und von einem Spülventil (49) gesteuerten Wasserabfluß ragt das Spülventil (49) mit einer Verlängerung (30) durch einen oberhalb des Spülventils (49) stehenden Spülwasservorrat (48) hindurch. Die Abluft aus dem Toilettenbecken (4) wird von einem Unterdruckerzeuger (42) abgesaugt. Durch Das Spülwasser (48) erstreckt sich ein mit dem Unterdruckerzeuger (42) verbundenens Absaugrohr (29), das einerseits mit einem dem Spülventil (49) abgewandten oberen Ende (84) der als Rohr ausgebildeten Verlängerung (30) verbunden ist und andererseits zu mindestens einem die aus dem Toilettenbecken (4) abgesaugte Abluft aufnehmenden Ablüfter führt. Das Spülventil (49) bildet mit der Verlängerung (30) und dem Absaugrohr (29) eine Ablaufgarnitur (3), die sich durch ein den Spülwasservorrat (48) aufnehmendes Gehäuse (1) erstreckt und in einer aus dem Gehäuse (1) herausfüöhrenden Öffnung (15) befestigt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülkasten für eine Toilettenspülung mit einem einer Verbindung zu einem Toilettenbecken herstellenden und von einem Spülventil gesteuerten Wasserabfluß, bei dem das Spülventil mit einer Verlängerung durch einen oberhalb des Spül­ventils stehenden Spülwasservorrat hindurchragt und Abluft aus dem Toilettenbecken von einem Unterdruckerzeuger abgesaugt wird.

[0002] Derartigen Spülkästen ist bisher trotz sehr guter Funktionsweise ein praktischer Erfolg versagt geblieben, weil die Kombination des Spülventils mit einer die Abluft aus dem Toilettenbecken absaugen­den Saugvorrichtung zu kompliziert war. Die Kombination dieser beiden Funktionen führte zu technischen Lösungen, bei denen inner­halb des den Spülkasten ausbildenden Gehäuses eine Vielzahl von Rohren angeordnet waren, die einerseits für die technische Instal­lation zu umständlich und andererseits für die Aufnahme des Spül­wasservorrats zu voluminös waren. Entweder konnten die auf diese Weise ausgerüsteten Spülkästen nicht genügend Spülwasser aufneh­men, oder die Spülkästen wurden so groß, daß sie in modernen Bade­zimmern nicht mehr eingesetzt werden konnten.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, den Spülkasten der einleitend genannten Art so zu verbesern, daß er bei einer einfachen Installation und vergleichsweise geringen Abmaßen eine optimale Kombination von Spülfunktionen einerseits und Absaugfunktionen andererseits zuläßt.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß sich durch das Spülwasser ein mit dem Unterdruckerzeuger verbundenes Absaug­rohr erstreckt, das einerseits mit einem dem Spülventil abgewand­ten oberen Ende der als Rohr ausgebildeten Verlängerung verbunden ist, und andererseits zu mindestens einem die aus dem Toiletten­becken abgesaugte Abluft aufnehmenden Ablüfter führt und daß das Spülventil mit der Verlängerung und dem Abaugrohr eine Ablauf-gar­nitur bilden, die sich durch ein den Spülwasservorrat auf-nehmen­des Gehäuse erstreckt und in einer aus dem Gehäuse herausführenden Öffnung befestigt ist.
Dieser Spülkasten läßt die Vereinigung der beiden Funktionen der Toilettenspülung einerseits und der Abluftabsaugung andererseits in optimaler Weise zu. Er besitzt lediglich zwei sich durch den Spülwasservorrat hindurcherstreckende Rohre, von denen das eine gleichzeitig zur Betätigung des Spülventils und zur Absaugung der Abluft dient, während das andere die Verbindung zum Ablüfter her­stellt. Dieser Ablüfter kann je nach örtlicher Gegebenheit der In­stallation entweder als ein die Abluft aufnehmender Filter oder als ein Abluftsystem ausgebildet sein, in das die abgesaugte Ab­luft abgeführt wird. Mit diesem Abluftsystem können beispielsweise mehrere Toilettenbecken verbunden sein, deren Abluft durch das Ab­luftsystem entsorgt wird. Es ist jedoch auch möglich, als Abluft­system ein Abwassersystem zu wählen, durch das eine allgemeine Abwasserentsorgung vorgenommen wird. Wird die Abluft durch das Ab­wassersystem entsorgt, so ist zusätzlich zu den beiden Rohren, von denen das eine die Verlängerung des Spülventils und das andere das Absaugrohr bildet, im Spülkasten auch noch ein Geruchverschluß vorgesehen, mit dessen Hilfe verhindert wird, daß die im Abwasser­system herrschende geruchbelastete Atmosphäre in das Toilettenbec­ken eindringen kann.

[0005] Bei der Zusammenfassung der Verlängerung einerseits und des Ab­saugrohres andererseits zu einer Ablaufgarnitur besteht der beson­dere Vorteil darin, daß die Ablaufgarnitur leicht im Gehäuse des Spülkastens installiert und in einer gewünschten Lage ausgerichtet werden kann. Diese Ablaufgarnitur macht innerhalb des Spülkastens nur eine Dichtstelle erforderlich, die relativ einfach und billig hergestellt werden kann. Der Spülkasten bleibt auch für den Laien übersichtlich und kann daher ohne großen aufwand installiert und gegebenenfalls demontiert und anschließend wieder montiert werden. Nachträgliche Korrekturen in der Lage eines aus dem Spülkasten herausragenden Ablaufstutzens bezüglich des Spülkastens einerseits und eines Anschlusses an ein Abwassersystem andererseits sind ohne weiteres durch Verdrehen der Ablaufgarnitur innerhalb der Öffnung möglich.

[0006] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das Absaugrohr innerhalb der Verlängerung geführt. Auf diese Weise ist die Einsparung von Platz für das die Abluft führende Ab­saugrohr am eindrucksvollsten erkennbar. Das innerhalb der Verlän­gerung geführte Absaugrohr erfordert lediglich eine entsprechend bemessene Verlängerung, um genügend Raum für die Aufnahme des Ab­ saugrohres zu schaffen. Darüber hinaus kann der Größenunterschied zwischen der Verlängerung einerseits und dem Absaugrohr anderer­seits relativ klein gehalten werden, weil der durch den Größenun­terschied erzeugte Ringraum für die Absaugung der Abluft aus­reicht. Das Spülwasser tritt nur im Bereich des Spülventils aus dem Spülkasten aus. Um dieses Öffnen zu können, ist die Verlänge­rung an ihrem dem Spülventil zugewandten unteren Ende als ein mit einem Ventilsitz zusammenarbeitendes Ventilteil ausgebildet, zwi­schen dem und dem Ventilsitz das Spülwasser bei geöffnetem Spül­ventil in Richtung auf das Toilettenbecken hindurchläuft. Da das Spülwasser beim Spülen der Toilette durch die Verlängerung nicht hindurchtritt, ist die Bemessung von deren Querschnitt von der ab­laufenden Spülwassermenge nicht vorgegeben.

[0007] Darüber hinaus ist auch eine Verbindung zwischen dem Absaugrohr einerseits und der Verlängerung andererseits leicht möglich, wenn das Absaugrohr innerhalb der Verlängerung geführt wird. Beispiels­weise kann diese Verlängerung mit Hilfe eine Glocke herbeigeführt werden, die sowohl die Verlängerung als auch das in ihr geführte Absaugrohr umgibt. Diese Glocke taucht mit ihrem äußeren Rand in eine Wassermenge hinein, so daß durch die Verlängerung herange­führte Abluft in das Absaugrohr abgesaugt werden kann, ohne daß aus der Glocke Abluft herausdringen kann.

[0008] Darüber hinaus besteht eine bevorzugte Ausführungsform der Erfin­dung darin, daß das Absaugrohr außerhalb des Gehäuses aus dem Was­serabfluß herausgeführt ist. Auf diese Weise ist eine leichte In­stallation der Baueinheit möglich. Im Boden des Gehäuses entsteht nur eine Dichtstelle, die entsprechend leicht gegenüber der sich durch den Boden erstreckenden Öffnung abgedichtet werden kann.

[0009] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der bei Anschluß an das Abwassersystem notwendige Geruchver­schluß von einem Sperrwasserbehälter gebildet, der mit einem Teil des Spülwasservorrats gefüllt sein kann. Auf diese Weise wird eine im Sperrwasserbehälter stehende Sperrwassermenge Spülzwecken nutz­bar gemacht. Der Sperrwasserbehälter kann am oberen Ende der Ver­längerung ausgebildet sein. Diese Konstruktion des Sperrwasserbe­hälters besitzt den großen Vorteil, daß er einerseits klein herge­stellt und konstruktiv auf einfache Weise im Spülkasten gehaltert werden kann. Er beansprucht wenig Platz innerhalb des Gehäuses und verhindert auf einfache Weise ein Eindringen der im Abwassersystem herrschenden Abluftatmosphäre in das Toilettenbecken. Er kann schnell entleert werden, wenn zum Zwecke der Abluftabsaugung eine Verbindung zwischen dem Abwassersystem und dem Absaugrohr herge­stellt werden muß.

[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Spülventil abhängig von einer jeweils gewünschten Spül­wassermenge verschieden lange Öffnungszeiten auf. Auf diese Weise ist es möglich, mit Hilfe des Spülventils die für den jeweiligen Spülzweck benötigte Spülwassermenge vorzuwählen. In vielen Fällen wird eine wesentlich kleinere Spülwassermenge zum Spülen ausrei­chen, als sie dem ganzen Inhalt des Spülkastens entspricht. In diesen Fällen kann eine relativ kurze Öffnungszeit des Spülventils ausreichen, so daß während dieser kurzen Öffnungszeit nur relativ wenig Spülwasser aus dem Spülkasten in Richtung auf das Toiletten­becken abläuft.

[0011] Diese Steuerung des Spülventils weist zweckmäßigerweise eine von der jeweils gewünschten Spülwassermenge abhängige Schwimmersteue­rung auf. Mit Hilfe eines innerhalb des Spülkastens mit ablaufen­dem Spülwasser absinkenden Schwimmers wird das geöffnete Spülven­til je nach der getroffenen Wahl länger oder kürzer offen gehal­ten.

[0012] Zu diesem Zwecke ist der Schwimmer als ein auf das Ventilteil über eine den Schwimmer führende Verlängerung einwirkender Auftriebs­körper ausgebildet. Das spezifische Gewicht des Schwimmers ist so bemessen, daß er eine ausreichende Auftriebskraft besitzt, um das Spülventil mit der gewünschten Geschwindigkeit wieder schließen zu können. Dem Schwimmer kann ein Schwimmergehäuse zugeordnet sein, das ähnlich wie der Schwimmer die Ablaufgarniur ringförmig umgibt. In diesem Schwimmergehäuse sammelt sich ein Rest des Spülwassers, das aus dem Gehäuse über das Spülventil abläuft. In diesem Rest­wasser sinkt der Schwimmer in der gewünschten Weise, so daß die Steuerung der Schließgeschwindigkeit des Spülventils auch dann ge­währleistet ist, wenn die weitaus größte Spülwassermenge aus dem Spülventil ausgetreten ist.

[0013] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfol­genden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise veranschaulicht sind.
In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 einen Querschnitt durch einen an einer Wand gehalterten und einerseits mit einem Toilettenbecken und andererseits mit einem Abwassersystem ver­bundenen Spülkasten,

Figur 2 einen querschnitt durch einen mit einem Abluftfilter einerseits und einem Toiletten­becken andererseits verbundenen Spülkasten,

Figur 3 einen Querschnitt durch einen unteren Teil einer Ablaufgarnitur mit einem Magnetventil gemäß der Schnittlinie III-III und Figur 4.

Figur 4 einen Querschnitt durch eine Ablaufgarnitur gemäß der Schnittlinie IV - IV in Figur 3,

Figur 5 einen Längsschsnitt durch einen unteren Teil einer Ablaufgarnitur mit einem anderen Magnetventil,

Figur 6 einen Längsschsnitt durch einen Oberteil einer Ab­laufgarnitur, und zwar je zur Hälfte im abgesenkten Zustand des Verdrängerkörpers und im geschlossenen Zustand des Spülventils,

Figur 7 einen Längsschnitt durch eine Ablaufgarnitur und zwar je zur Hälfte im geöffneten Zustand und im geschlossenen Zustand des Spülventils, jeweils mit abgesenktem Wasserpegel im Sperrwasserbehälter

Figur 8 einen Längsschnitt durch eine Ablaufgarnitur mit einem Schwimmergehäuse und konischem Querschnitt sowohl des Sperrwasserbehälters als des Verdrängerkörpers,

Figur 9 einen Querschnitt durch eine Ablaufsgarnitur entsprechend der Schnittlinie IX-IX in Figur 8,

Figur 10 einen Längsschnitt durch einen unteren Teil einer Ablaufgarnitur, und zwar jeweils zur Hälfte im geöffneten und im geschlossenen Zustand des Spülventils,

Figur 11 einen Querschnitt durch eine Ablaufgarnitur entsprechend der Schnittlinie XI-XI in Figur 10

Figur 12 eine Draufsicht auf eine den Ablaufstutzen mit dem Spülkasten verbindende Mutter,

Figur 13 einen Querschnitt durch eine Mutter entsprechend der Schnittlinie XIII - XIII in Figur 12,

Figur 14 eine Draufsicht auf einen am Ablaufstutzen drehbar gelagerten Montagering,

Figur 15 einen Querschnitt durch eine Ablaufgarnitur entsprechend der Schnittlinie XV-XV in Figur 8,

Figur 16 eine Systemskizze für eine andere Ausbildung einer Ablaufgarnitur,

Figur 17 eine Systemskizze für eine auf einer Absaugtoilette vorgesehene Ablaufgarnitur bei geschlossenem Spülventil und

Figur 18 eine Systemskizze für eine auf einer Absaugtoilette vogesehene Ablaufgarnitur bei geöffnetem Spülventil.

[0014] Ein Spülkasten besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse (1) und einer sich durch seinen Innenraum (2) erstreckenden Ablaufgarnitur (3). Diese ist mit ihrem einem Toilettenbecken (4) zugewandten un­teren Teil (5) in einem das Gehäuse (1) an seiner dem Toiletten­becken (4) zugewandten Unterseite (6) abschließenden Boden (7) ge­führt. Mit ihrem dem unteren Teil (5) abgewandten oberen Teil (8) ist sie in einem den Innenraum (2) verschließenden Deckel (9) des Gehäuses (1) geführt. Dieser liegt klemmend auf dem Boden (7) ab­gewandten oberen Enden (12) von Wandungen (10, 11) auf, die das Gehäuse (1) begrenzen.

[0015] Die Ablaufgarnitur (3) erstreckt sich mit einem Ablaufstutzen (13) durch den Boden (7). Er ist mit Hilfe eines Dichtungssystems (14) gegenüber einer im Boden (7) vorgesehenen Öffnung (15) abgedich­tet. Dieses Dichtungssystem (14) ist als ein O-Ring (16) ausgebil­det, der sich durch eine Aufnahme (17) erstreckt, die auf einer aus dem Gehäuse (1) herausragenden Außenoberfläche (18) des Ab­laufstutzens (13) befestigt ist. Diese O-Ring (16) liegt fest an einer ihm zugewandten Außenfläche (19) des Bodens (7) an, wenn der Ablaufstutzen (13) durch die Öffnung (15) in den Innenraum (2) des Gehäuses (1) hineinragt. Dabei wird der Ablaufstutzen (13) mit Hilfe einer Mutter (20) in der Öffnung (15) befestigt. Diese Mut­ter (20) wird mit ihrem Innengewinde auf ein Außengewinde (21) aufgeschraubt, das auf der in den Innenraum (2) hineinragenden Außenoberfläche (18) angebracht ist. Die Mutter (20) kann sich mit ihrem dem Boden (7) zugewandten unteren Ende (22) auf einem Ab­standsring (23) abstützen, der auf einer dem Innenraum (2) zuge­wandten Innenfläche (24) des Bodens (7) aufliegt.

[0016] Der Ablaufstutzen (13) ist mit seinem aus dem Gehäuse (1) heraus­ragenden unteren Ende (25) mit dem Toilettenbecken (4) über eine Absaugleitung (26) verbunden. Darüber hinaus ist das Toilettenbec­ken (4) über eine Abwasserleitung (27) mit einem Abwassersystem (28) verbunden, über das das Abwasser in eine nicht dargestellte Kanalisation abgeleitet wird.

[0017] In dem Ablaufstutzen (13) ist ein Absaugrohr (29) geführt, das von einer rohrartigen Verlängerung (30) konzentrisch umgeben ist, mit der es einen wesentlichen Teil der Ablaufgarnitur (3) bildet. Die­ses Absaugrohr (29) erstreckt sich mit einem Anschlußstück (31) außermittig durch den Ablaufstutzen (13), mit dem es fest verbun­den ist. Dabei kann das Anschlußstück (31) eine Wandung (32) auf­weisen, die im Bereich ihrer weitesten Annäherung an das Anschluß­stück (31) mit einer dem Anschlußstück (31) zugewandten Innenwan­dung (33) des Ablaufstutzens (13) identisch ist. Das Anschlußstück (31) wird aus dem Absaugstutzen (13) herausgeführt, dessen Wandung (34) es mit einem Anschlußende (35) in einem Bereich durchbricht, der außerhalb des Innenraums (2) liegt. Dabei ist das Anschlußende (35) fest mit der Wandung (34) verbunden, mit der es eine kon­struktive Einheit bildet. An seinem aus dem Absaugstutzen (13) herausragenden Ende (36) ist das Anschlußende (35) mit einer Ab­luftleitung (37) verbunden. Diese kann beispielsweise in das Ab­wassersystem (28) einmünden. Es ist jedoch auch denkbar, die Abluftleitung (37) in einen Abluftfilter (38) einmünden zu lassen.

[0018] Das Absaugrohr (29) ist mit einen sich etwa lotrecht durch das Ge­häuse (1) erstreckenden Hauptteil (39) über eine Steckverbindung (40) mit dem Anschlußstück (31) verbunden. Das Hauptteil (39) be­sitzt einen wesentlich größeren Durchmesser als das Anschlußstück (31). In einem vom Hauptteil (39) umschlossenen Innenraum (41) ist ein Unterdruckerzeuger (42) mit seinem Antrieb (43) auf einer Kon­sole (44) gelagert. Der Hauptteil (39) erstreckt sich mit einem schrägen Boden (45) in Richtung auf die Steckverbindung (40), die außermittig in den Hauptteil (39) einmündet. Das Absaugrohr (29) überragt den schrägen Boden (45) mit einer Schürze (46) zwischen der und dem schrägen Boden (45) eine Tasche (47) ausgebildet ist. Diese Tasche (47) stellt eine Aufnahme für Spülwasser (48) dar, das nach Öffnen eines auf der Mutter (20) ausgebildeten Spülven­tils (49) am Absaugrohr (29) emporspritzt. Darüber hinaus können in einem zwischen dem Absaugrohr (29) und der Verlängerung (30) ausgebildeten Spalt (50) Kulissen (51) angeordnet sein, die einen vom Spalt (50) gebildeten Querschnitt verengen. Derartige Kulissen (51) können entweder auf dem Absaugrohr (29) oder der Verlängerung (30) über die gesamte Länge des Spaltes (50) verteilt sein, um zu verhindern, daß nach dem Öffnen des Spülventils (49) Spülwasser (48) im Spalt (50) hochspritzt.

[0019] Das Spülventil (49) besitzt einen Ventilsitz (52), der auf der Mutter (20) ausgebildet ist. Dieser Ventilsitz (52) wird von einem in lotrechter Richtung beweglichen Ventilteil (53) beaufschlagt, der im geschlossenen Zustand des Spülventils (49) auf dem Ventil­sitz (52) mit einer Dichtung (54) aufliegt. Diese Dichtung (54) ist in einem Dichtungssitz (55) geführt, der innerhalb des Ventil­teils (53) verläuft. Die Dichtung (54) liegt mit einem aus dem Dichtungssitz (55) herausragenden Außenteil (56) auf dem Ventil­sitz (52) auf, und zwar an jener Stelle, an der der Außenteil (56) aus dem Dichtungssitz (55) herausragt. Dabei kann der Ventilteil (53) mit einem sich unterhalb des Dichtungssitzes (55) erstrecken­den Unterteil (57) in einen vom Ventilsitz (52) umschlossenen In­nenraum hineinragen. Der Unterteil (57) besitzt eine konische Außenfläche (58), deren Steigung einer entsprechenden konischen Innenfläche (59) entspricht, mit der sich der Ventilsitz (52) auf der Mutter (20) erhebt. Bei nachlassender Elastizität der Dichtung (54) liegen die beiden konischen Flächen (58, 59) aufeinander, so daß eine Verformung der Dichtung (54) sich in den Grenzen hält, der vom Abstand der beiden konischen Flächen (58, 59) voneinander vorgegeben ist. Außerdem wird durch diese Ausbildung des Spülven­tils (49) dafür gesorgt, daß sich die Gesamtlänge der Ablaufgarni­tur (3) nur in geringen Grenzen ändert.

[0020] Das Ventilteil (53) ist mit einer Steckverbindung (60) an einem ihm zugewandten Ende (61) der Verlängerung (30) befestigt. Durch Anheben der Verlängerung (30) wird das Ventilteil (53) vom Ventil­sitz (52) abgehoben, so daß das Spülventil (49) geöffnet ist und das Spülwasser (48) aus dem Innenraum (20) durch das geöffnete Spülventil (49) in die Absaugleitung (26) abfließen kann. Dabei wird die Verlängerung (30) bezüglich des Absaugrohres (29) bewegt.

[0021] Zu diesem Zwecke ist die Verlängerung (30) mit einem Spülknopf (62) verbunden, der aus dem Deckel (9) des Gehäuses (1) heraus­ragt. Mit diesem Spülknopf (62) ist eine Glocke (63) fest verbun­den, die einen Innenraum (64) umschließt, der eine Verbindung zwi­schen dem Spalt (50) und dem Innenraum (41) des Absaugrohres (29) herstellt. Dieser Innenraum (64) wird von einem weitgehend zylin­drischen Mantelteil (65) und einem Glockenboden (66) begrenzt, der bei geschlossenem Spülventil (49) mit dem Deckel (9) etwa in einer Ebene verläuft. In diesen Innenraum (64) ragt das Absaugrohr (29) mit einer Verjüngung (67) hinein, die sich in Richtung auf den Hauptteil (39) des Absaugrohres (29) durch eine kegelstumpfförmige Erweiterung (68) erweitert. In der Verjüngung (67) ist die Glocke (63) mit einer zylindrischen Einheit (69) geführt, die sich durch das Zentrum des Innenraumes (64) etwa parallel zum Mantelteil (65) erstreckt. Diese zylindrische Einheit (69) besteht aus mindestens zwei von einer Mittelachse (70) ausgehenden Flügeln (71, 72), die mit ihren der Mittelachse abgewandten äußeren Kanten (73, 74) in der Verjüngung (67) geführt sind. An der Mittelachse (70) ist der Spülkopf (62) befestigt.

[0022] Die Verjüngung (67) endet in einem Abstand (75) vom Glockenboden (66), der groß genug ist, um die Glocke (63) in Richtung auf den Innenraum (2) absenken zu können. Über diesen Abstand (75) wird durch den Spalt (50) aufsteigende Abluft in den Innenraum (41) des Absaugrohres (29) gesaugt. An einem in den Innenraum (64) der Glocke (63) hineinragenden oberen Ende (76) der Verjüngung (67) ist eine Umbörtelung (77) befestigt, die in einem Winkel von etwa 180° etwa planparallel zu einer ihr zugewandten Außenfläche (78) der Verjüngung (67) verläuft. Die Umbörtelung (77) ist mit dem oberen Ende (76) über ein ringförmiges Verbindungsstück (79) ver­bunden, das mit einer Steckverbindung (80) am oberen Ende (76) be­festigt ist. Dieses Verbindungsstück (79) ist in Form eines abge­stumpften Kegels leicht in Richtung auf die Umbörtelung (77) ge­neigt, so daß gegebenenfalls in Richtung auf das obere Ende (76) vordringende Wassertropfen über das Verbindungsstück (79) in Rich­tung auf die Umbörtelung (77) ablaufen können, ohne daß sie in den Innenraum (41) eindringen.

[0023] Zwischen der Verjüngung (67) und der Umbörtelung (77) ist ein etwa zylindrischer Ringraum (81) ausgebildet, in den ein Sperrwasserbe­hälter (82) mit einer ringförmigen Innenwandung (83) hineinragt. Dieser Sperrwasserbehälter (82) ist fest auf ein dem Spülventil (49) abgewandtes oberes Ende (84) der Verlängerung (30) aufge­setzt. Zu diesem Zwecke ragt aus einem dem oberen Ende (84) zuge­wandten Boden (85) des Sperrwasserbehälters (82) eine ringförmige Vertiefung (86) hervor, an deren Außenwandung die Verlängerung (30) mit einer Steckverbindung (87) befestigt ist.

[0024] Etwa konzentrisch zur ringförmigen Innenwandung (83) verläuft eine ringförmige Außenwandung (88) des Sperrwasserbehälters, die fest mit dem Boden (85) verbunden ist. Auf diese Weise bildet der Sperrwasserbehälter (82) einen von der Innenwandung (83), dem Bo­den (85) und der Außenwandung (88) begrenzten Behälterraum (89) aus, in den die Glocke (63) mit ihrem Mantelteil (65) hineinragt. Dabei ist der Durchmesser des Mantelteils (65) so gemessen, daß die Umbörtelung (77) innerhalb des Innenraumes (64) der Glocke (63) verläuft und zwischen der Umbörtelung (77) und dem Mantelteil (65) der Glocke (63) ein ringförmiger Spaltraum (90) verbleibt, dessen Querschnitt groß genug ist, um einen vom Unterdruckerzeuger (42) erzeugten Abluftstrom (91) aus dem Ringraum (81) in Richtung auf den Innenraum (41) des Absaugrohres (29) absaugen zu können.

[0025] Dieser Abluftstrom (91) wird aus dem Spalt (50) durch einen Ring­raum (92) angesaugt, der von der ringförmigen Innenwandung (83) einerseits und der Außenfläche (78) der Verjüngung (67) anderer­seits gebildet wird. Dieser Ringraum (92) steht mit dem Spalt (50) in Verbindung. Dabei wird der durch den Ringraum (92) aufsteigende Abluftstrom (91) an einer in den Ringraum (81) hineinragenden Oberkante (93) der Innenwandung (83) umgelenkt und in einen Ring­raum (94) gesaugt, der von der Innenwandung (83) des Sperrwasser­behälters (82) einerseits und der in den Sperrwasserbehälter (82) hineinragenden Umbörtelung (77) andererseits gebildet wird. In diesen Ringraum (94) gelangt der Abluftstrom (91) bis zu einem in den Sperrwasserbehälter (82) hineinragenden unteren Ende (95) der Umbörtelung (77) und wird dort ein weiteres Mal in den vom Mantel­teil (65) der Glocke (63) einerseits und der Umbörtelung (77) an­dererseits begrenzten Spaltraum (90) gelenkt. In diesem Spaltraum (90) steigt der Abluftstrom (91) innerhalb der Glocke (63) in Richtung auf den Glockenboden (66) auf und wird am oberen Ende (76) der Verjüngung (67) umgelenkt in Richtung auf den Innenraum (41) des Absaugrohres (29).

[0026] Diese Führung des Abluftstromes (91) setzt voraus, daß im Sperr­wasserbehälter (82) kein Sperrwasser (96) steht. Dieses Sperrwas­ser (96) dient bei gefülltem Sperrwasserbehälter (82) dazu, einen Geruchverschluß zu erzeugen, mit dessen Hilfe aus dem Abwassersy­stem (28) über die Abluftleitung (37) in den Innenraum (41) ein­dringende Abluft davon abgehalten wird, in den Spaltraum (50) und damit in das Toilettenbecken (4) zu gelangen. Zu diesem Zwecke steht das Sperrwasser (96) bei gefülltem Sperrwasserbehälter (82) auf einem Pegel (97), so daß sowohl der Ringraum (94) als auch der Spaltraum (90) mindestens teilweise mit Sperrwasser (96) gefüllt sind und das untere Ende (95) der Umbörtelung (77) in das Sperr­wasser (96) hineinragt. In diesem gefüllten Zustand des Sperrwas­serbehälters (82) kann ein Abluftstrom (91) zwischen dem Spalt (50) einerseits und dem Innenraum (41) des Absaugrohres (29) nicht zustande kommen.

[0027] Um einen solchen Abluftstrom (91) durch den Sperrwasserbehälter (82) erzeugen zu können, muß der Pegel (97) des Sperrwassers (96) mindestens soweit abgesenkt werden, daß das untere Ende (95) ober­halb eines im Sperrwasserbehälter (82) abgesenkten Pegels (98) en­det. Die Absenkung des Pegels (97) geschieht mit Hilfe eines Ver­drängerkörpers (99), der in den Sperrwasserbehälter (82) abgesenkt werden kann und dabei das im Sperrwasserbehälter (82) stehende Sperrwasser (96) aus dem Sperrwasserbehälter (82) verdrängt. Zu diesem Zwecke besitzt der Verdrängerkörper (99) ein Volumen, das der zu verdrängenden Menge des Sperrwassers (96) entspricht. Die­ser Verdrängerkörper (99) ist unmittelbar an den Mantelteil (65) der Glocke (63) angeformt und besitzt einen im wesentlichen U-för­migen Querschnitt, dessen innerer Schenkel (100) vom Mantelteil (65) der Glocke (63) gebildet wird, mit dem ein dem inneren Schen­kel (100) weitgehend planparallel verlaufender äußerer Schenkel (101) über ein Joch (102) verbunden ist. Dieses Joch (102) ver­läuft weitgehend planparallel zum Boden (85) des Sperr­wasserbehälters (82), während der äußere Schenkel (101) weitgehend planparallel zur ringförmigen Außenwandung (88) verläuft. Dabei ist zwischen dem äußeren Schenkel (101) und der ringförmigen Außenwandung (88) ein Spaltraum (103) ausgebildet, durch den das aus dem Sperrwasserbehälter (82) verdrängte Sperrwasser (96) auf­steigen und sich über einen die ringförmige Außenwandung (88) be­grenzende obere Berandung (104) in den Innenraum (2) des Gehäuses (1) ergießen kann. Darüber hinaus ist es auch möglich, daß das Sperrwasser (96) beim Absenken des Verdrängerkörpers (99) im Ring­raum (94) aufsteigt und sich über die Oberkante (93) der ringför­migen Innenwandung (83) des Sperrwasserbehälters (82) in den Spalt (50) ergießt. Durch den Spalt (50) läuft das verdrängte Sperrwas­ser (96) über die Absaugleitung (26) in das Toilettenbecken (4) ab. Dabei kann durch eine entsprechende Bemessung der ringförmigen Innenwandung (83) einerseits bzw. der ringförmigen Außenwandung (88) andererseits darauf Einfluß genommen werden, ob die Verdrän­gung des Sperrwassers (96) in Richtung auf den Innenraum (2) oder in Richtung auf den Spalt (50) vorgenommen werden soll. Je nach getroffener Wahl wird entweder die ringförmige Außenwandung (88) niedriger als die Innenwandung (83) ausgebildet oder umgekehrt.

[0028] Die Absenkung des Verdrängerkörpers (99) geschieht in der Weise, daß die Glocke (63) in Richtung auf den Innenraum (2) verschoben wird. Dabei wird durch den Verdrängerkörper (99) das Sperrwasser (96) aus dem Sperrwasserbehälter (82) verdrängt. Nach der Verdrän­gung des Sperrwassers (96) wird die Glocke (63) durch eine Feder (105) wieder angehoben, die sich einerseits am oberen Ende (76) der Verjüngung (67) und andererseits auf einer dem Innenraum (64) zugewandten Innenfläche des Glockenbodens (66) abstützt. Diese Fe­der (105) ist als eine konische Spiralfeder ausgebildet, die bei der Rückführung der in den Innenraum (2) abgesenkten Glocke (63) als Druckfeder arbeitet. Falls die Glocke (63) aus dem Innenraum (2) über das Niveau des Deckels (9) herausgezogen wird, wirkt die Feder (105) zum Zwecke der Rückführung der Glocke (63) als eine Zugfeder.

[0029] Dieser Fall tritt ein, wenn nach einer Öffnung des Spülventils (49) dieses wieder verschlossen werden soll. Zum Zwecke des Öff­nens des Spülventils (49) wird der mit der Verlängerung (30) ver­bundene Ventilteil (53) vom Ventilsitz (52) abgehoben. Die Anhe­bung der Verlängerung (30) geschieht mit Hilfe der Glocke (63). An diese ist über den Verdrängerkörper (99) der Sperrwasserbehälter (82) angekoppelt. Zu diesem Zwecke besitzt der Sperrwasserbehälter (82) an seiner Außenwandung (88) mindestens zwei diametral ange­ordnete Kupplungsteile (106), die als ein in Richtung auf den Ver­drängerkörper (99) vorragender Vorsprung (107) ausgebildet sind. Unter diesen Vorsprung (107) faßt der Verdrängerkörper (99) mit einer am äußeren Schenkel (101) ausgebildeten Oberkante (108). Wird die Glocke (63) und damit der Verdrängerkörper (99) aus dem Deckel (9) herausgezogen, so faßt die Oberkante (108) unter den Vorsprung (107) und hebt dabei den Sperrwasserbehälter (82) und mit ihm die Verlängerung (30) an, die über die Steckverbindung (87) fest mit dem Sperrwasserbehälter (82) verbunden ist. Auf diese Weise wird das Ventilteil (53), das fest mit der Verlänge­rung (30) verbunden ist, vom Ventilsitz (52) abgehoben, so daß sich das Spülventil (49) öffnet. Danach wird die Glocke (63) wie­der in Richtung auf den Innenraum (2) abgesenkt, so daß der Ver­drängerkörper (99) vom Sperrwasserbehälter (82) im Bereich des Kupplungsteils (106) abgekoppelt wird. Auf Grund des Eigengewichts der mit dem Sperrwasserbehälter (82) fest verbundenen Verlängerung (30) senkt sich das Ventilteil (53) wieder auf den Ventilsitz (52) und verschließt damit das Spülventil (49). Vom Joch (102) des Ver­drängungskörpers (99) ragt ein Ring (109) in Richtung auf den Sperrwasserbehälter (82). Dieser Ring (109) taucht mit seinem dem Joch (102) abgewandten Rand (110) in eine Restwassermenge (111) ein, und verhindert auf diese Weise, daß Luft aus dem Gehäuse (1) über den Spaltraum (103) angesaugt wird, der zwischen dem äußeren Schenkel (101) und der ringförmigen Außenwandung (88) ausgebildet ist.

[0030] Es ist auch möglich, den Sperrwasserbehälter (82) mit Wandungen (300,301) zu versehen, die im Querschnitt des Sperrwasserbehälters (82) in Richtung auf das Spülventil konisch aufeinander zulaufen. Darüber hinaus laufen auch die Wandungen (302,303) des Verdränger­körpers (99) konisch in Richtung auf das Spülventil (49). Dabei laufen die Wandungen (302,303) den Wandungen (300,301) im wesenli­chen planparallel. Schließlich ist auch die Umbörtelung (77) als eine konische Wandung (304) ausgebildet, die im wesentlichen planparallel zu den Wandungen (301,303) verläuft und in den zwi­schen diesen beiden Wandungen (301,303) vorhandenen Ringraum (94) hineinragt. Diese konische Ausbildung der Wandung (300,301; 302,303 ; 304) besitzt den großen Vorteil, daß bereits bei kleinen Bewegungen des Verdrängerkörpers (99) in Richtung auf das Spülven­til (49) relativ große Anteile des im Sperrwasserbehälter (82) stehenden Sperrwassers verdrängt werden. Darüber hinaus lösen sich die konischen Wandungen (302,303) vergleichsweise leicht von den ihnen jeweils benachbahrten konischen Wandungen (300,304), wenn nach einer Ansenkung des Verdrängerkörpers (99) dieser unter Mit­wirkung der Federspannung der Spiralfeder (105) wieder angehoben wird, um der durch den Ablaufstutzen (13) angesaugten Abluft den Durchgang in Richtung auf das Absaugrohr (29) zu er möglichen.

[0031] Die Füllung des Sperrwasserbehälters (82) kann mit Hilfe eine By­passleitung (114) erfolgen, die den Sperrwasserbehälter (82) mit einem Spülwasserzulauf (115) verbindet, durch die das Spülwasser (48) in den Innenraum (2) eingeleitet wird. Es ist jedoch auch möglich, die gesamte Füllung des Innenraumes (2) mit Spülwasser (48) dadurch vorzunehmen, daß das Spülwasser zunächst in den Sperrwasserbehälter (82) eingeleitet wird. Nachdem dieser gefüllt worden ist, tritt das Spülwasser (48) durch einen Überlauf des Sperrwasserbehälters (82) in den Innenraum (2) ein.

[0032] Die Steuerung des Antriebs (43) erfolgt mit Hilfe eines Reetkon­taktes (116), der über eine Steuerleitung (117) mit dem Antrieb (43) verbunden ist. Dieser Reetkontakt (116) wird von einem Magne­ten (118) betätigt, der in einen Schwimmer (119) eingebettet ist. Dieser Schwimmer (119) schwimmt im Sperrwasserbehälter (82). So­bald im Sperrwasserbehälter (82) das Sperrwasser (96) abgesenkt worden ist, sinkt der Schwimmer (119) im Sperrwasserbehälter (82) ab, so daß der Magnet (118) den Reetkontakt (116) betätigen kann. Zu diesem Zwecke ist der Reetkontakt (116) innerhalb des Absaug­rohres (29) in Höhe des im Sperrwasserbehälter (82) abgesenkten Sperrwasserpegels angebracht. Nachdem der Reetkontakt (116) betä­tigt worden ist, wird der Antrieb (43) über eine Versorgungslei­tung (120) mit Strom versorgt, so daß der Unterdruckerzeuger (42) anlaufen kann und Luft aus den Sperrwasserbehälter (82) ansaugen kann. Er drückt die angesaugte Luft durch die Abluftleitung (37) in das Abwassersystem (28).

[0033] Um eine gute Funktion des Reetkontaktes (116) gewährleisten zu können, muß der Magnet (118) und damit der Schwimmer (119) nicht nur in lotrechter Richtung gegenüber dem Reetkontakt (116) genau ausgerichtet sein, sondern der Reetkontakt (116) muß auch in der durch ihn verlaufenden Ebene dem Magneten (118) genau gegenüber liegen. Um in soweit eine genaue Ausrichtung des Sperrwasserbehäl­ters (82), in dem der Schwimmer (119) mit dem in ihm eingeschlos­senen Magneten (118) schwimmt, gegenüber dem Absaugrohr (29), in dem der Reetkontakt (116) befestigt ist, vornehmen zu können, ist zwischen dem Absaugrohr (29) und der Verlängerung (30), auf der der Sperrwasserbehälter (82) befestigt ist, eine Justierung (305) vorgesehen. Diese Justierung ist in dem Spalt (50) angeordnet, der sich zwischen dem Absaugrohr (29) einerseits und der Verlängerung (30) andererseits erstrechkt. Diese Justierung (305) ist in Form von Gleitstücken (306,307,308) ausgebildet, die sich in einem vor­gegebenen Abstand (309) voneinander gegenseitig beaufschlagen. Da­bei sind die Gleitstücke (306,308) auf einer in den Spalt (50) weisenden Innenoberfläche (310) der Verlängerung (30) angeordent, während das Gleitstück (307) auf einer in den Spalt (50) weisenden Außenoberfläche (311) des Absaugrohrens (29) befestigt ist. Zwi­schen den beiden äußeren Gleitstücken (306,308) ist ein Abstand (309) vorgesehen, dessen Weite der Breite des Gleitstückes (307) entspricht. Wenn die Verlängerung (30) mit dem auf ihr befestigten Sperrwassrbehälter (82) auf das Absaugrohr (29) aufgesteckt wird, gleitet das Gleitstück (307) in den Abstand (309) hinein, der zwi­ schen den beiden Gleitstücken (306,308) vorgesehen ist. In dieser Ausrichtung ist dafür Sorge getragen, daß der Reetkontakt (116) dem im Schwimmer (119) eingeschlossenen Magneten (118) genau ge­genüber liegt.

[0034] Die Versorgungsleitung (120) kann beispielsweise durch das An­schlußstück (31) in Richtung auf das mit der Abluftleitung (37) verbundene Anschlußende (35) des Absaugrohres (29) geführt werden. Sie wird luftdicht aus dem Ende (36) herausgeführt und in Richtung auf ein Netzteil (121) geleitet, das in einer für diese Zwecke vorgesehenen Ausnehmung (122) des Gehäuses (1) befestigt ist. Die­ses Netzteil (121) ist über ein Kabel (123) mit dem öffentlichen Netz verbunden.

[0035] Vor der Benutzung des Toilettenbeckens (4) wird zunächst der Ver­drängerkörper (99) in den Sperrwasserbehälter (82) abgesenkt und auf diese Weise das Sperrwasser (96) aus dem Sperrwasserbehälter (82) verdrängt. Dadurch sinkt der Schwimmer (119) im Sperrwasser­behälter (82) ab, so daß der Magnet (118) den Reetkontakt (116) betätigen kann. Daraufhin läuft der Antrieb (43) an, so daß Abluft aus dem Toilettenbecken (4) über den Spalt (50) und den Innenraum (41) des Absaugrohres (29) abgesaugt werden kann.

[0036] Die Feder (105) drückt die gemeinsam mit dem Sperrwasserbehälter (82) abgesenkte Glocke (63) wieder in ihre Ausgangsposition, in der sie im Bereich des Kupplungsteils (106) an den Sperrwasserbe­hälter (82) angekoppelt ist. Zum Zwecke der Spülung wird die Glocke (63) aus dem Deckel (9) herausgezogen. Gemeinsam mit dem an den Verdrängerkörper (99) angekoppelten Sperrwasserbehälter (82) wird dabei auch die Verlängerung (30) angehoben, so daß das Ven­tilteil (53) den Ventilsitz (52) verläßt. Dadurch wird das Spül­ventil (49) geöffnet, so daß das Spülwasser (48) in die Absauglei­tung (26) eintreten kann. Nach Vornahme der Spülung senkt sich die Verlängerung (30) und das mit ihr verbundene Ventilteil (53) in Richtung auf den Ventilsitz (52) ab, so daß das Spülventil (49) verschlossen wird.

[0037] Es ist auch möglich, die Betätigung der Glocke (63) mit Hilfe eins Hubmagneten (124) vorzunehmen. Diese Art der Betätigung der Glocke (63) wird insbesondere bei solchen Spülkästen bevorzugt angewen­ det, die in eine Wand eingebaut werden.

[0038] Darüber hinaus ist denkbar, das Netzteil (130) in das Gehäuse (1) unterhalb des Deckels (9) zu verlegen. Auf diese Weise kann mit dem Deckel (9) auch das Netzteil (130) vom Gehäuse (1) abgenommen werden.

[0039] Zur weiteren Justierung der Ablaufgarnitur (3) innerhalb des In­nenraumes (2) ist es möglich, die Lage des Ablaufstutzens (13) und damit des Ventilsitzes (52) gegenüber dem mit dem Spülknopf (62) verbundenen Verdrängerkörper (99) genau festzulegen. Dieser Ver­drängerkörper (99) kann nur im Rahmen der von der Glocke (63) durchführbaren Bewegungen bewegt werden. Auf diese Weise ist es denkbar, daß der Verdrängerkörper (99) mit seinem Joch (102) nicht soweit in den Sperrwasserbehälter (82) vordringt, daß genügend Sperrwassr (96) aus dem Sperrwasserbehälter (82) verdrängt wird. Da die Lage der Glocke (63) vom Deckel (9) vorgegeben ist, kann bezüglich des Verdrängerkörpers (99) nur der Sperrwasserbehälter (82) gemeinsam mit der Verlängerung (30) und dem Ventilsitz (52) ausgerichtet werden. Zu diesem Zwecke kann der Ventilsitz (52) hinsichtlich seiner Höhe gegenüber dem Boden dadurch variiert wer­den, daß eine mehr oder minder große Anzahl von Abstandsringen (23) zwischen die Mutter (20) und den Boden (7) gelegt werden. Sollte der Verdrängerkörper (99) mit seinem Joch (102) nicht bis zur vollen Tiefe in den Sperrwasserbehälter (82) abgesenkt werden können, so muß durch Wahl eines zusätzlichen Abstandsringes (23) dafür gesorgt werden, daß der Sperrwasserbehälter (82) in Richtung auf den Deckel (9) angehoben wird.

[0040] Falls das Absaugrohr (29) nicht innerhalb der Verlängerung (30) geführt wird, muß die Glocke (63), die grundsätzlich beibehalten werden kann, eine andere Ausbildung erhalten (Figur 16). Sie er­hält unter dem Glockenboden (66) zwei Eingänge (197, 198), von denen der eine für die Verlängerung (30) und der andere für das Absaugrohr (29) vorgesehen ist. Trotzdem kann mit der Glocke (63) der Verdrängerkörper (99) gekoppelt werden, der in den Sperrwasserbehälter (82) hineinragt.

[0041] Der Ventilsitz (52) ist am Ablaufstutzen (13) befestigt, der durch den Boden (7) des Gehäuses (1) hindurchragt. Dieser Ablaufstutzen (13) ist von einem Ringraum (312) umschlossen, in den das Absaug­rohr (29) über eine Verbindungsleitung (199) und das Anschlußstück (31) einmünden. Das Anschlußstück (31) wird mit der Abwasserlei­tung (27) verbunden. Dabei umgeben die Verbindungsleitung (199) und das Anschlußstück (31) den Ringraum (312) jeweils in Form von Ringen (200, 201), die sich mit Zugangsöffnungen (202, 203) in den Ringraum (312) eröffnen. Dieser ragt mit dem Abluftstutzen (13) durch die Öffnung (15) am Boden (7) und ist mit Hilfe einer Mutter (20) am Boden (7) des Gehäuses (1) befestigt.

[0042] Die Glocke (63) und der mit ihr verbundene Verdrängerkörper (99) sind in Richtung auf das Absaugrohr (29) innerhalb des Gehäuses (1) verschieblich gelagert. Zur Betätigung des Verdrängerkörpers (99) ragt durch den Deckel (9) eine Betätigungsstange (204) hin­durch, an deren aus dem Deckel (9) herausragenden Ende ein Spül­knopf (62) befestigt sein kann. An die Glocke (63) wird im Bereich des Eingangs (197) die Verlängerung (30) über eine Kupplung (106) angekuppelt, so daß das Spülventil (49) durch Anheben der Glocke (63) geöffnet werden kann.

[0043] Bei geschlossenem Spülventil (49) saugt der Unterdruckerzeuger (42), der im Absaugrohr (29) befestigt ist, die Abluft durch den Ablaufstutzen (13), der über die Absaugleitung (26) mit dem Toi­lettenbecken (4) verbunden ist. Diese Abluft tritt durch die Ver­längerung (30) in den Innenraum (64) der Glocke (63) ein und wird durch den vom Sperrwasser entleerten Sperrwasserbehälter (82) in das Absaugrohr (29) gesaugt. Von dort gelangt die Abluft durch die Verbindungsleitung (199) in den Ring (200) und tritt durch die Zu­gangsöffnung (202) in den Ringraum (312) ein. Aus diesem gelangt die Abluft über die Zugangsöffnung (203) in den Ring (201), aus dem sie in Richtung auf das Anschlußstück (31) herausgedrückt wird. Dieses ist beispielsweise mit dem Abwassersystem (28) ver­bunden, daß die Abluft aufnimmt.

[0044] Ein Geruchverschluß kann auch mit Hilfe anderer Maßnahmen getrof­fen werden, die geeignet sind, den Innenraum (41) des Absaugrohres (29) vom Abwassersystem (28) abzutrennen. Zu diesem Zwecke kann beispielsweise ein Magnetventil (127) vorgesehen sein, das im In­nenraum (41) des Absaugrohres (29) vorgesehen wird. Dieses Magnet­ventil (127) kann mit einem Elektromagneten (207) versehen sein, der über elektrische Leitungen (208, 209) gesteuert wird. Mit die­sem Elektromagneten (207) ist eine zwischen zwei Deckplatten (210, 211) luftdicht geführte Abschlußplatte (212) verbunden, die zwi­schen den beiden Deckplatten (210, 211) verschwenkbar gelagert ist. Durch die Deckplatten (210, 211) erstreckt sich jeweils eine Bohrung (213, 214), deren Querschnitt etwa dem Anschlußstück (31) entspricht. Im geöffneten Zustand des Magnetventils (127) ist mit den beiden Bohrungen (213, 214) eine sich durch die Abschlußplatte (212) erstreckende Bohrung (215) in Deckung, so daß eine Verbin­dung zwischen dem Innenraum (41) und dem Abwassersystem (28) be­steht. Zum Zwecke der Schließung des Magnetventils (127) wird mit Hilfe des Electromagneten (207) die Abschlußplatte (212) zwischen den beiden Deckplatten (210, 211) verschwenkt, bis die Abschluß­platte (212) die beiden Bohrungen (213, 214) verschließt.

[0045] Darüber hinaus kann jedoch auch ein Magnetventil (128) am Ende (36) des Absaugrohres (29) vorgesehen sein. Dieses Magnetventil (128) kann als übliches Magnetventil ausgebildet sein, das einen Durchfluß steuert. Es ist in der Abluftleitung (37) vorgesehen und versperrt diesen bei abgeschaltetem Unterdruckerzeuger (42) gegen­über dem Innenraum (41) des Absaugrohres (29). Dabei verschließt er eine am Ende (36) des Anschlußstückes (31) vorgesehene Blende (129), so daß eine gasdichte Absperrung des Innenraums (41) gegen­über der Abwasserleitung (27) zustande kommt.

[0046] Die Steuerung der Magnetventile (127, 128) kann in Übereinstimmung mit der Steuerung des Unterdruckerzeugers (42) erfolgen. Zu diesem Zwecke kann innerhalb des Absaugrohres (29) eine Relaisanordnung (131) vorgesehen sein, mit deren Hilfe sowohl der Antrieb (41) als auch die Magnetventile (127, 128) gesteuert werden. Dabei ist es denkbar, die Steuerung mit Hilfe des Reetkontaktes (116) vorzuneh­men.

[0047] Um eine reibungslose Funktion des Reetkontaktes (116) garantieren zu können, muß dieser bezüglich des ihn betätigenden Magneten (118) genau ausgerichtet sein. Zu diesem Zwecke ist es möglich, am Übergang vom Hauptteil (39) des Absaugrohres (29) in die Erweite­rung (68) der Verjüngung (67) eine Steckverbindung (126) vorzuse­hen. Innerhalb dieser Steckverbindung kann die Erweiterung (68) mit der Verjüngung (67) gegenüber dem Hauptteil (39) verdreht wer­ den, so daß eine genaue Ausrichtung des Reetkontaktes (116) gegen­über der Lage des im Schwimmer (119) eingeschlossenen Magneten (118) möglich ist.

[0048] Um beim Absenken des im Sperrwasserbehälter (82) stehenden Pegels (97) des Sperrwassers (96) zu verhindern, daß der Verdrängerkörper (99) das Sperrwasser (96) in den Spaltraum (90) anhebt und damit die Gefahr erzeugt, daß das Sperrwasser (96) in den Innenraum (41) und damit in Richtung auf den Unterdruckerzeuger (42) abfließt, sind innerhalb des Spaltraumes (90) Sperren (125) vorgesehen, die entweder auf einer Innenwandung des Mantelteils (65) der Glocke (63) oder auf einer in den Spaltraum (90) weisenden Außenwandung der Umbörtelung (77) vorgesehen sein können. Diese Sperren (125) können sich in Form von mindestens einem Ring bzw. von mehreren Teilringen so durch den Spaltraum (90) erstrecken, daß ein Auf­steigen des Sperrwassers (96) im Spaltraum (90) ausgeschlossen ist, daß jedoch noch genügend Freiraum verbleibt, um die Abluft aus dem Sperrwasserbehälter (82) in Richtung auf den Innenraum (41) des Absaugrohres (29) absaugen zu können.

[0049] Andererseits kann zur Erleichterung des Abflusses von Sperrwasser (96) aus dem Sperrwasserbehälter (82) an der ringförmigen Innen­wandung (83) des Sperrwasserbehälters (82) ein Überlauf (133) vor­gesehen sein, in dessen Bereich die Oberkante (93) der ringförmi­gen Innenwandung (83) abgesenkt ist. Beim Absenken des Verdränger­körpers (99) ergießt sich die verdrängte Sperrwassermenge (96) durch den Überlauf (133) in die Verlängerung (30), durch die sie in Richtung auf das Toilettenbecken (4) abfließt.

[0050] Eine Steuerung des Spülventils (49) kann mit Hilfe eines ringför­migen Schwimmers (313) vorgenommen werden, der ringförmig die Ver­längerung (30) unmgibt. Dabei ist zwischen einer der Verlängerung (30) zugewandten inneren Oberfläche (314) des Schwimmers (313) und einer ihr zugewandten äußeren Oberfläche (315) der Verlängerung (30) ein Spiel (316) vorgesehen, so daß der Schwimmer (313) leicht bezüglich der Verlängerung (30) an deren äußeren Oberfläche (315) entlang bewegt werden kann. Der Schwimmer (313) ist über einen Klemmring (317) an die Verlängerung (30) angekoppelt. Dieser Klemmring (317) haftet auf der äußeren Oberfläche (315) klemmend, so daß er bezüglich der von Schwimmer (313) erwarteten Steuerung der Verlängerung (30) höher oder niedriger auf der äußeren Ober­fläche (315) justiert werden kann.

[0051] Der im Spülwasser schwimmende Schwimmer (313) beaufschlagt mit seiner dem Spülknopf (62) zugewandten Oberkante (318) den Klemm­ring (317) auf seiner dem Spülventil (49) zugewandten Unterkante (319). Auf diese Weise wird erreicht, daß bei der Spülung der im Spülwasser aufschwimmende Schwimmer (313) über den Klemmring (317) die Verlängerung (30) anhebt und auf diese Weise das Spülventil (49) geöffnet wird.

[0052] In einer von Spülventil (49) relativ großen Entfernung wird der Klemmring (317) in einer oberen Position auf der äußeren Oberflä­che (315) der Verlängerung (30) befestigt. In dieser oberen Posi­tion steuert der Schwimmer (313) eine vergleichsweise kurze Öff­nungszeit der Spülventils (49), gegenüber einer dem Spülventil (49) zugewandten unteren Position des Klemmringes (317).

[0053] Zu diesem Zwecke besitzt des Schwimmer (313) ein Auftriebskraft, die geringer ist, als das mit der Verlängerung (30) verbundene bewegiche Teil der Ablaufgarnitur (3). Auf diese Weise wird er­reicht, daß das geöffnete Spülventil (49) auf Grund des Gewichtes des beweglichen Teils wieder verschlossen wird. Die Öffnung des Spülventils (49) ist abhängig von der Auftriebskraft des Schwim­mers (313) und der Stelle, an der der Klemmring (317) an der Ver­längerung (30) befestigt ist. Entsprechend der Wasseraufnahme des Toilettenbeckens (4) kann die Auftriebskraft des Schwimmers (313) so bemessen sein, daß die aus dem Spülventil (49) austretende Spülwassermenge beispielsweise entweder 6 Liter oder 9 Liter be­trägt.

[0054] Um eine gleichmäßige Steuerung der aus dem Spülventil (49) austre­tenden Spülwassermenge bis zur volkommenen Entleerung des Gehäuses (1) gewährleisten zu können, ist im unterem Bereich der Verlänge­rung (30), aber oberhalb einer bei geöffnetem Spülventil (59) er­reichten oberen Stellung des Ventilteils (53) ein Schwimmergehäuse (320) vorgesehen, in das der Schwimmer (313) eintaucht, nachdem ein erheblicher Teil des Spülwassers das Gehäuse (1) durch das Spülventil (4) verlassen hat. Da diese Schwimmergehäuse (320) mit einer Innenwandung (321) und einer Außenwandung (322) gegenüber dem Innenraum (2) des Gehäuses (1) abgetrennt ist, bleibt im Schwimmergehäuse (320) auch dann das Spülwasser stehen, wenn im übrigen Innenraum (2) der Spülwasserpegel bereits unter eine dem Spülknopf (62) zugewandte Oberkante des Schwimmergehäuses (320) gefallen ist. Auf diese Weise wird erreicht, das unabhängig vom Pegel des Spülwassers innerhalb des Innenraumes (2) der Schwimmer (313) eine konstante Auftriebskraft entwickelt.

[0055] Zu diesem Zwecke umgibt das Schwimmergehäuse (320) ringförmig die Ablaufgarnitur (3). Dabei ist zwischen der Innenwandung (321) und der äußeren Oberfläche (315) der Verlängerung ein Spalt (324) vor­gesehen, der groß genug ist, damit die Verlängerung (30) sich un­beeinflußt vom Schwimmergehäuse (320) in Längsrichtung bewegen kann. Zwischen der Außenwandung (322) und der Innenwandung (321) erstreckt sich ein Innenraum (325), der groß genug ist, um den Schwimmer (313) aufzunehmen. Darüber hinaus erstreckt sich durch den Innenraum (325) eine Spiralfeder (327), die sich einerseits mit ihrem oberem Ende (328) am Klemmring (317) abstützt und ande­rerseits mit ihrem unterem Ende (329) auf einem dem Spülventil (49) zugewandten Gehäuseboden (330). Diese Spiralfeder (327) bes­sitzt auch in ihrem gespannten Zustand, wenn der Schwimmer (313) in das Schwimmergehäuse (320) eingefahren ist, eine geringe Vor­spannung. Diese Auftriebskraft des Schwimmers (313) reicht aus, um auch mit einer am Spülknopf (62) gering aufgebrachten Öffnungs­kraft das Spülventils (49) öffnen zu können. Andererseits reicht das Gewicht des beweglichen Teils der Ablaufgarnitur (3) aus, um entgegen der Spannung der Spiralfeder (327) das Spülventil (49) verschließen zu können, wobei die Verschlußgeschwindigkeit unter Berücksichtigung der von der Spiralfeder (327) entwickelten Span­nung vom Schwimmer (313) gesteuert wird.

[0056] Der Gehäuseboden (330) weist gegenüber dem Boden (7) des Gehäuses (1) eine Höhe auf, die mindestens so bemessen ist, daß ein ein­wandfreies Verschließen des Spülventils (49) gewährleistet ist. Zu diesem Zwecke muß zwischen einer in den Innenraum (325) hineinra­genden Unterkante (331) des Schwimmers (313) und dem Gehäuseboden (330) ein Sicherheitsabstand vorgesehen sein, wenn das Spülventil (49) sicher geschlossen ist. Das Schwimmergehäuse (320) wird über Ablauflöcher (370), die im Gehäuseboden (330) oder seiner unmit­telbaren Nähe angeordnet sind, entleert. Über die Größe dieser Ab­ lauflöcher (370) wird die Ausflußgeschwindigkeit und damit die Schließgeschwindigkeit des Spülventils (49) gesteuert.

[0057] Das Schwimmergehäuse (320) ist gegenüber dem Boden (7) des Gehäu­ses (1) abgestützt. Zu diesem Zwecke sind mindestens drei über den Umfang des Schwimmergehäuses (320) etwa gleichmäßig verteilte Beine (332,333) vorgesehen. Diese Beine (332,333) sind in Rich­tung auf die Ablaufgarnitur (3) elastisch am Schwimmergehäuse (320) befestigt, so daß sie bei einer entsprechend aufgebrachten Kraft in der Lage sind, Bewegungen in Richtung auf die Ablaufgar­nitur (3) oder in entgegengesetzter Richtung auszuführen.

[0058] Diese Beine (332,333) sind an ihren dem Schwimmergehäuse (320) abgewandten Enden (334) auf dem Boden (7) des Gehäuses (1) abge­stützt. Zu diesem Zwecke sind auf dem Boden (7) Taschen (369) vor­gesehen, die eine sich in Richtung auf die Ablaufgarnitur (3) er­streckende Öffnung (335) aufweisen. In die Öffnung (335) greift ein von der Ablaufgarnitur (3) weg gewinkeltes Endstück (336) je­weils eines Beines (332,333) ein.

[0059] Die Taschen (334) sind als am Boden (7) befestigte Halterungs­stücke ausgebildet, die mit einem hakenförmigen Dachteil (337) versehen sind, das in Richtung auf den Ablaufstutzen (13) hin­weist. Unter dieses Dachteil (337) greift das Ende (336) jeweils eines Beins (332,333), wenn dieses Bein (332,333) in seiner nicht ausgelenkten Ausgangsposition ist. Um das Schwimmergehäuse (320) vom Boden (7) zu lösen, werden die Beine (332,333) elastisch in Richtung auf die Ablaufgarnitur (3) verbogen, so daß das Ende (336) aus dem hackenförmigen Dachteil (337) gelöst wird. Nunmehr kann das gesamte Schwimmergehäuse den Innenraum (2) des Gehäuses (1) entnommen werden. Die Tasche (334) kann als ein das Spülventil (49) konzentrisch umgebener Kragen (338) ausgebildet sein, dessen hakenförmiger Dackteil von einer Vielzahl von Beinen (333,332) be­aufschlagt wird.

[0060] Darüber hinaus kann das Schwimmergehäuse (320) auch gegenüber der Mutter (20) justiert sein, mit der der Ablaufstutzen (13) am Boden (7) des Gehäuses (1) befestigt ist. In diesem Falle besitzt die Mutter (20) an ihrem äußerem Umfang (339) gleichmäßig verteilte Aufnahmeschlitze (340) in denen jeweils ein Bein (332,333) des Schwimmergehäuses (320) verankert ist. In diesem Falle erstrecken sich die Aufnahmeschlitze (340) von dem äußerem Umfang (339) der Mutter (20) in Richtung auf den Ablaufstutzen (13). Die in die Aufnahmeschlitze (340) eingerasteten Beine (332,333) unterfassen mit einem abgewinkelten Ende (341) einen an der Mutter (20) ausge­bildeten Kragen (342) auf dessen dem Boden (7) zugewandten Unter­seite (334). Auf diese Weise ist es notwendig, die elastischen Beine (332,333) in eine vom Ablaufstutzen (3) weggerichtete Rich­tung zu verbiegen, um sie von der Mutter (20) abheben zu können. Um diese Ablösung der Beine (332,333) vom Kragen (342) zu erleich­tern, ist unterhalb des Kragens auf der Mutter (20) eine Lager­stelle (344) ausgebildet, auf der ein Drehring (345) um eine sich durch die Ablaufgarnitur erstreckende Mittelachse drehbar gelagert ist. Dieser Drehring besitzt eine asymetrische äußere Begrenzung (346). Aus dieser ragen in Richtung auf die Beine (332,333) Erhe­bungen (347) heraus, die mit ihrem von der Mittellinie am weite­sten entfernten obersten Punkten (348) beim Drehen des Drehrings (345) um seine Mittelachse jeweils ein Bein (332,333) beaufschla­gen und dieses aus den Aufnahmeschlizten (340) herausdrückt. In dieser herausgedrückten Lage der Beine (332,333) kann das Schwimmergehäuse (320) von der Mutter (20) abgehoben werden.

[0061] Beim Einsatz von Kollektormotoren für den Antrieb (43) könnte durch die Funkenbildung am Kollektor eine Explosion der Faulgase in der Abwasserleitung (27) und damit auch im Abwassersystem (28) entstehen. Um eine solche Explosion auf kleinsten Raum zu begren­zen, sind mindestens unterhalb des Antriebs (43) in Richtung auf das Abwassersystem (28) Sicherheitsgitter (219) vorgesehen, die bei einer Verpuffung entzündlicher Gase dafür sorgen, die die gleiche Funktion wie das Gitter eine Grubenlampe besitzen. Zweck­mäßigerweise werden derartige Sicherheitsgitter (219) auch auf beiden Seiten des Antriebs (43) vorgesehen.

[0062] Der Vorteil dieser Ablaufgarnitur (3) besteht darin, daß sich auch ohne große Schwierigkeiten bei einer Absaugtoilette (349) Verwendung finden kann. Bei dieser steht eine den Geruchsverschluß ausbildende Restwassermenge (350) im unterem Teil des Toi­lettenbeckens (4). Diese Restwassermenge besitzt einen oberen Was­serpegel (351) dessen Höhe von einer Umlenkkante (352) vorgegeben ist, über die bei einer Spülung des Toilettenbeckens (4) eine in das Toilettenbecken (4) eintretende Wassermenge (353) ansteigen muß, damit sie in einen Absaugstutzen (354) gelangt, der sich un­mittelbar an die Unlenkkante (352) anschließt. Dieser Umlenkstut­zen (354) wird in Richtung des in die Abwasserleitung (27) ab­fließenden Wassers von einer Engstelle (355) begrenzt, hinter der sich ein Ausflußraum (356) in Richtung auf die Abwasserleitung (27) vergrößert. Auf Grund dieser Engstelle (355) wird das aus dem Toilettenbecken (4) ablaufende Wasser gestaut, so daß sich durch die eintretende Wassermenge (353) eine obere Kammer (357) voll­ständig füllt, in der die eintretende Wassermenge (353) oberhalb der Umlenkkante (352) in Richtung auf den Absaugstützen (354) um­gelenkt wird. Aufgrund der hinter der Engstelle (355) auftretenden Volumenvergrößerung wird das Wasser aus dem Toilettenbecken (4) abgesaugt.

[0063] In diese obere Kammer (357) mündet das Anschlußstück (31), das sich außermittig durch den Ablaufstutzen (13) erstreckt. Dabei ist in diesem Falle das Anschlußstück (31) gerade ausgebildet und tritt aus dem unterem Ende (25) des Ablaufstutzens (13) aus. Dabei verläuft das Anschlußstück (31) im wesentlichen parallel zu einer sich durch die Ablaufgarnitur (3) erstreckenden Mittellinie. Sie erstreckt sich durch einen Verteilerraum (358), in den die Spül­flüssigkeit durch den Ablaufstutzen (13) eintritt und von dem aus sie gleichmäßig über das gesamte Toilettenbecken (4) entlang des­sen Randes (359) verteilt wird.

[0064] Das Anschlußstück (31) mündet mit seinem Anschlußende (35) in eine Absaugöffnung (361), die in einer Wandung (362) vorgesehen ist, durch die der Verteilerraum (358) von der oberen Kammer (357) ab­getrennt wird. Dabei umbgibt die Anschlußmuffe (360) konzentisch die Absaugöffnung (361). Diese Absaugöffnung (361) liegt in grad­liniger Richtung unterhalb des Anschlußstückes (31).

[0065] Die Anschlußmuffe (360) trägt einen elastischen Anschlußstutzen (363). Dieser Anschlußstutzen (363) kann als eine Doppelmuffe aus­gebildet sein, die mit ihrem der Anschlußmuffe (360) zugewandten unterem Ende diese umgreift und mit ihrem entgegengesetzten oberem Ende das Anschlußende (35) des Anschlußstückes (31) aufnimmt.

[0066] Diese Anordung der Absaugöffnung (361) besitzt einen wesentlichen Vorteil, der darin besteht, daß die Ablaufgarnitur (3) sehr leicht auf einer Absaugtoilette (349) installiert werden kann. Zu diesem Zweck wird zunächst das Anschlußstück (31) mit seinem Anschlußende (35) in die elastische Muffe (360) hineingeschoben, die auf die Absaugöffnung (361) aufgesetzt ist. Anschließend wird das Gehäuse (1) mit seiner Öffnung (15) über das Absaugrohr (29) gestülpt, das mit den Anschlußstück (31) verbunden ist. Daraufhin wird das Ge­häuse (1) auf üblicher Weise mit nicht dargestellten Schrauben und Muttern auf den Toilettenbecken (4) befestigt. Nunmehr kann mit Hilfe der Mutter (20) der Ablaufstutzen (13) mit dem sich durch ihn erstreckenden Anschlußstück (31) am Gehäuseboden (7) befestigt werden. Damit ist die Lage des auf der Mutter (20) ausgebildeten Ventilsitzes (52) festgelegt. Bezüglich dieses Ventilssitzes (52) wird das an der Verlängerung (30) befestigte Ventilteil (53) aus­ gerichtet, indem die Verlängerung (30) über das Absaugrohr (29) geschoben wird.

[0067] Aufgrund des in der oberen Kammer (357) auftretenden Unterdrucks wird der Wasserpegel im Sperrwasserbehälter (82) um eine Höhe (369) angehoben, die dem Wasserpegel das im Toilettenbecken (4) stehenden Geruchverschlusses entspricht, wenn das Wasser aus der oberen Kammer (357) durch die Engstelle (355) in Richtung auf die Abwasserleitung (27) abläuft. Aus diesem Grunde muß dafür gesorgt werden, daß das Sperrwasser nicht durch das Absaugrohr (29) in Richtung auf den Unterdruckerzeuger (42) und dessen Antrieb (43) abläuft. Zu diesem Zwecke ist das Absaugrohr (29) über den Sperr­wasserbehälter (82) hinaus in Richtung auf den Deckel (9) des Ge­häuses (1) mit seinem oberem Rand (364) so weit hochgezogen, daß eine sich auf Grund des Unterdrucks aufbauende Wassersäule (365) mit ihrem oberem Ende (366) unterhalb des oberen Randes (364) en­det. Zu diesem Zwecke wird der Sperrwasserbehälter (82) in einem Bereich innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet, der etwa in halber Höhe des vom Gehäuse (1) umschlossenen Innenraumes (2) liegt. Auf­grund dieser Anordnung des Sperrwasserbehälters (82) kann die Ver­jüngung (67) sehr lang bis zum Deckel (9) ausgebildet werden, so daß auf jeden Fall das obere Ende (366) der Wassersäule (365) un­terhalb des oberen Randes (364) liegt. Darüber hinaus kann unter­halb der Glocke (63) und oberhalb eines im Sperrwasserbehälter (82) stehenden Pegels (97) des Sperrwassers (96) ein Ausgleichs­raum (367) vorgesehen sein, der einen wesentlichen Teil des aus dem Sperrwasserbehälter (82) angesaugten Sperrwassers aufnehmen kann. Dieser Ausgleichsraum (367) ist in Richtung auf den Deckel (9) oberhalb der Umbörtelung (77) zwischen der Verjüngung (67) und dem Mantelteil (65) vorgesehen. Auf diese Weise wird verhindert, daß beim Spülen der Absaugtoilette (349) das Sperrwasser (96) in das Absaugrohr (29) eindringen kann.

[0068] Auf Grund der steckbaren Ausbildung der Ablaufgarnitur (3) kann das Gehäuse (1) leicht auf dem Toilettenbecken (4) einer Absaug­toilette (349) befestigt werden. Sowohl die Befestigung des Spül­ventils als auch die Anordung der Verlängerung (30) kann vorgenom­men werden, wenn bereits das Gehäuse (1) auf dem Toilettenbecken (4) befestigt ist.

[0069] Um auch bei einem eventuell undicht werden Spülwasserzulauf (115) zu vermeiden, daß das Spülwasser (48) unkontrolliert aus dem In­nenraum (2) des Gehäuses beispielsweise unter dessen Deckel (9) austritt, ist dafür Sorge getragen, daß das Spülventil (49) geöff­net ist, wenn ein oberer Pegel des Spülwassers (48) im Innenraum (2) aufgrund eines unkontrollierten Zulaufes von Spülwasser (48) überschritten wird. Zu diesem Zwecke ist auf diesem oberstem Pegel des Spülwassers (48), der keinesfalls überschritten werden darf, ein Notschwimmer (368) installiert, der für eine Öffnung des Spül­ventils (49) sorgt, um gegebenenfalls weiterhin in den Innenraum (2) zulaufendes Spülwasser (48) durch das Spülventil (49) in das Toilettenbecken (4) abzuleiten, falls die Menge des zulaufenden Spülwassers (48) durch den Ringraum (94) in den Spalt (50) zwi­schen Verlängerung (30) und Absaugrohr (29) nicht ausreichend ab­geleitet werden kann. Dieser Notschwimmer (368) wird zweckmäßiger Weise mit der Verlängerung (30) verbunden. Dabei hat sich eine Be­festigung des Notschwimmers (368) auf der ringförmigen Außenwan­dung (88) des Sperrwasserbehälters (82) als zweckmäßig erwiesen. Dieser Notschwimmer (368) wird mit einer so großen Auftriebskraft ausgestattet, daß er in der Lage ist, den gesamten beweglichen Teil der Ablaufgarnitur (3) entgegen den auf dem Spülventil (49) lastenden Schließkräften zu öffnen.

Ansprüche

1. Spülkasten für eine Toilettenspülung mit einem eine Verbindung zu einem Toilettenbecken herstellenden und von einem Spülventil gesteuerten Wasserabfluß, bei dem das Spülventil mit einer Ver­längerung durch einen oberhalb des Spülventils stehenden Spülwas­servorrat hindurchragt und Abluft aus dem Toilettenbecken von ei­nem Unterdruckerzeuger abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß sich durch das Spülwasser (48) ein mit dem Unterdruckerzeuger (42) verbundenes Absaugrohr (29) erstreckt, das einerseits mit einem dem Spülventil (49) abgewandten oberen Ende (84) der als Rohr aus­gebildeten Verlängerung (30) verbunden ist, und andererseits zu mindestens einem die aus dem Toilettenbecken (4) abgesaugte Abluft aufnehmenden Ablüfter führt und daß das Spülventil (49) mit der Verlängerung (30) und dem Absaugrohr (29) eine Ablaufgarnitur (3) bilden, die sich durch ein den Spülwasservorrat (48) aufnehmendes Gehäuse (1) erstreckt und in einer aus dem Gehäuse (1) herausfüh­renden Öffnung (15) befestigt ist.

2. Spülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (15) in einem das Gehäuse (1) in lotrechter Richtung unten abschließenden Boden (7) vorgesehen ist.

3. Spülkasten nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß für den Wasserabfluß ein an dem Boden (7) des Gehäuses (1) befe­stigter Ablaufstutzen (13) vorgesehen ist, der den unteren Teil der Ablaufgarnitur (3) bildet.

4. Spülkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ab­laufstutzen (13) über ein Dichtungssystem (14) mit dem Boden (7) verschraubt ist.

5. Spülkasten nach Anspurch 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (29) im Bereich des Ablaufstutzens (13) außermittig geführt ist.

6. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Ablaufstutzen (13) ein ringförmiger Ventilsitz (52) des Spülventils (49) ausgebildet ist, der im geschlossenen Zustand des Spülventils (49) von einem ringförmigen Ventilteil (53) beauf­schlagt ist, das an einem dem Spülventil (49) zugewandten unteren Ende (61) der Verlängerung (30) befestigt ist.

7. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Absaugrohr (29) ein Unterdruckerzeuger (42) verbunden ist.

8. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Absaugrohres (29) der Unterdruckerzeuger (42) und sein Antrieb (43) gelagert sind.

9. Spülkasten nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterdruckerzeuger (42) eine Zeitsteuerung aufweist.

10. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (29) einerseits und die Verlängerung (30) anderer­seits über eine sie an ihren oberen Enden überkragende Glocke (63) miteinander verbunden sind, die mit ihrem unteren Rand in eine ih­ren Innenraum (64) gasdicht abschließende Sperrwassermenge (96) eintaucht.

11. Spülkasten nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrwassermenge (96) vom Spülwasservorrat (48) gebildet ist.

12. Spülkasten nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrwassermenge (96) in einem Sperrwasserbehälter (82) angesam­melt ist.

13. Spülkasten nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrwasserbehälter (82) am oberen Ende (84) der Verlängerung (30) ausgebildet ist.

14. Spülkasten nach Anspruch 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrwasserbehälter (82) mit einem Spülwasser (48) in das Gehäuse (1) einspeisenden Spülwasserzulauf (115) verbunden ist.

15. Spülkasten nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrwasserbehälter (82) mit einem Bypass (114) des Spülwasserzu­laufs (115) verbunden ist.

16. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablüfter als ein Abluftfilter (38) ausgebildet ist.

17. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablüfter als ein Abluftsystem ausgebildet ist, mit dem das Ab­saugrohr (29) mit seinem aus dem Gehäuse (1) herausgeführtem unte­ren Ende (36) verbunden ist.

18. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablüfter als ein Abwassersystem (28) ausgebildet ist, mit dem das Absaugrohr (29) mit seinem aus dem gehäuse (1) herausgeführten unteren Ende (36) verbunden ist.

19. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Absaugrohr (29) einerseits und der Verlängerung (30) andererseits ein Geruchverschluß ausgebildet ist.

20. Spülkasten nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Geruchverschluß als ein Sperrwasservorrat (96) ausgebildet ist, in den einerseits das Absaugrohr (29) und andererseits die Verlänge­rung (30) jeweils mit ihren oberen Ende (76,84) getrennt vonein­ander münden.

21. Spülkasten nach Anspruch 19 und 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Geruchverschluß als zentraler Geruchverschluß für minde­stens zwei Toilettenbecken (4) ausgebildet ist.

22. Spülkasten nach Anspruch 20 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrwasservorrat (96) in einem Sperrwasserbehälter (82) angesammelt ist, der das obere Ende (76) des Absaugrohres (29) konzentrisch umgibt.

23. Spülkasten nach Anspruch 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (29) mittig in den Sperrwasserbehälter (82) einmündet.

24. Spülkasten nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (29) an seinem oberen Ende (76) eine Wandung aufweist, die um 180° in eine Umgebörtelung (77) umgelenkt ist, zwischen der und einer Innenwandung der Glocke (63) ein Spaltraum (90) ausge­bildet ist, der bei entleertem Sperrwasserbehälter (82) mit der Verlängerung (30) in Verbindung steht.

25. Spülkasten nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß im Spaltraum (90) mindestens eine einen Anstieg des Sperrwassers (96) im Spaltraum (90) hemmende Sperre (125) vorgesehen ist.

26. Spülkasten nach Anspruch 24 und 25, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen derUmbörtelung (77) und einem äußeren Umfang des Ab­saugrohres (29) ein Ringraum (81) ausgebildet ist, in den der Sperrwasserbehälter (82) mit seiner ringförmigen Innenwandung (83) hineinragt und in dem das Sperrwasser (96) bei verschlossenem Ab­saugrohr (29) bis oberhalb eines die Umbörtelung (77) abschließen­den unteren Endes (95) steht.

27. Spülkasten nach Anspruch 24 und 26, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der ringförmigen Innenwandung (83) des Sperrwasserbehälters (82) und dem äußeren Umfang des Absaugrohres (29) ein mindestens teilweise ringförmig ausgebildeter Ringraum (92) ausgebildet ist, der einerseits mit der Verlängerung (30) und andererseits über eine Oberkante (93) der Innenwandung (83) mit dem Sperrwasserbehälter (82) in Verbindung steht.

28. Spülkasten nach Anspurch 24 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Umbörtelung (77) mit dem Absaugrohr (29) über ein ringför­miges Verbindungsstück verbunden ist, das in Form eines Kegel­stumpfes eine leichte Neigung in Richtung auf die Umbörtelung (77) aufweist.

29. Spülkasten nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Umbörtelung (77) mit dem ringförmigen Verbindungsstück (79) eine Baueinheit bildet, die auf das obere Ende (76) des Absaugrohres (29) fest aufgesetzt ist.

30. Spülkasten nach Anspruch 12 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß ein in den Sperrwasserbehälter (82) absenkbarer und Sperrwas­ser (96) aus ihm verdrängender Verdrängerkörper (99) vorgesehen ist.

31. Spülkasten nach Anspruch 12 bis 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (63) an ihrem unteren Rand als der in den Sperrwasserbehälter (82) hineinschiebbare Verdrängerkörper (99) ausgebildet ist, dessen ringförmiger Querschnitt weitgehend demje­nigen des Sperrwasserbehälters (82) entspricht.

32. Spülkasten nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdrängerkörper (99) einen U-förmigen Querschnitt aufweist, des­sen innerer Schenkel (100) von einer die Glocke (63) begrenzenden Außenwandung gebildet ist und dessen äußererSchenkel (101) im we­sentlichen parallel zu einer Außenwandung (88) des ringförmigen Sperrwasserbehälters (82) verläuft, und dessen Joch (102) im we­sentlichen horizontal und planparallel zu einem Boden (85) des Sperrwasserbehälters (82) verläuft.

33. Spülkasten nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß sowohol der Sperrwasserbehälter (82) als auch der Verdrängerkörper (99), jeweils einen Querschnitt aufweisen, der sich in Richtung des sich in den Sperrwasserbehälter (82) absenkenden Verdrängerkörpers (99),konisch verjüngt.

34. Spülkasten nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Sperrwasserbehälter (82), als auch der Verdrängerkörper in Form von abgestumpften Kegeln ausgebildet sind.

35. Spülkasten nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß die Umbörtelung (77) als ein sich in Richtung auf den Sperrwasserbe­hälter (82), vergrößernder abgestumpfter Kegel ausgebildet ist, dessen Steigung derjenigen des konischen Sperrwasserbehälters (82), entspricht.

36. Spülkasten nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß nur die ringförmige Innenwandung (83) des Sperrwasserbehälters (82), die ihr benachbarte Wandung des Verdrängerkörpers (99) sowie die Umbörtelung (77) jeweils in Richtung des sich absenkenden Ver­drängerkörpers (99) konisch geneigt sind, während die gegen­überliegenden Außenwandungen sowohl des Sperrwasserbehälters (82) als auch des Verdrängerkörpers (99) etwa einander planparallel zy­lindrisch verlaufen und sich auf ihren einander zugewandten Flä­chen beaufschlagen.

37. Spülkasten nach Anspruch 31 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (63) mit dem angeformten Verdrängerkörper (99) über eine Feder (105) am oberen Ende (76) des Absaugrohres (29) abge­stützt ist.

38. Spülkasten nach Anspruch 31 bis 37, dadurch gekennzeichnet, daß vom Joch (102) des Verdrängerkörpers (99) ein mit diesem fest verbundener Ring (109) in das im Sperrwasserbehälter (82) stehende Sperrwasser (96) hineinragt und der Boden (85) des Sperrwasserbe­hälters (82) unmittelbar unterhalb des Ringes (109) eine den Ring (109) aufnehmende Vertiefung (86) aufweist.

39. Spülkasten nach Anspruch 31 bis 38, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem in den Sperrwasserbehälter (82) abgesenkten Verdrängerkörper (99) eine eine Verbindung zwischen der Verlänge­rung (30) und dem Absaugrohr (29) freigebende Sperrwassermenge (96) aus dem Sperrwasserbehälter (82) verdrängt ist.

40. Spülkasten nach Anspruch 27 bis 39, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Innenwandung (83) des Sperrwasserbehälters (82) zum Abfluß des verdrängten Sperrwassers (96) in Richtung auf die Verlängerung (30) niedriger ausgebildet ist als eine ihr ge­genüberliegende Außenwandung (88) des Sperrwasserbehälters (82).

41. Spülkasten nach Anspruch 28 bis 39, dadurch gekennzeichnet, daß eine der ringförmigen Innenwandung (83) des Sperrwasserbehäl­ters (82) gegenüberliegende Außenwandung (88) des Sperrwasserbe­hälters (82) zum Abfluß des verdrängten Sperrwassers(96) in Rich­ tung auf das im Gehäuse (1) stehende Spülwasser (48) niedriger ausgebildet ist als die Innenwandung (83).

42. Spülkasten nach Anspruch 8 bis 41, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (63) eine mit dem Spülventil (49) verbindbare Kupplung (106) aufweist.

43. Spülkasten nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (63) über die Kupplung (106) lösbar mit der Verlängerung (30) verbunden ist.

44. Spülkasten nach Anspruch 42 und 43, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung (106) an der Außenwandung (88) des mit der Ver­längerung (30) fest verbundenen Sperrwasserbehälters (82) vorgese­hen ist.

45. Spülkasten nach Anspruch 42 bis 44, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Schenkel (101) des Verdrängerkörpers (99) mit sei­ner dem Joch (102) abgewandten Oberkante (108) unter mindestens einen Vorsprung (107) ragt, der von der Außenwandung (88) des Sperrwasserbehälters (82) in Richtung auf den Verdrängerkörper (99) ragt.

46. Spülkasten nach Anspruch 8 bis 45, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (63) mit einer Führung auf dem Absaugrohr (29) geführt ist.

47. Spülkasten nach Anspruch 46, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung als eine im Zentrum der Glocke (63) befestigte zylindri­sche Einheit (69) ausgebildet ist, die mit ihrer Außenfläche in­nerhalb des Absaugrohres (29) geführt ist.

48. Spülkasten nach Anspruch 46 und 47, dadurch gekennzeichnet, daß die zylindrische Einheit (69) aus mindestens zwei radial sich nach außen erstreckenden Flügeln (71, 72) besteht, die sich mit ihrem äußeren Kanten (73, 74) im Absaugrohr (29) abstützen.

49. Spülkasten nach Anspruch 46 bis 48, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (29) an seinem in die Glocke (63) mündenden oberen Ende (76) eine Verjüngung (67) aufweist, in der die Flügel (71, 72) der zylindrischen Einheit (69) geführt sind.

50. Spülkasten nach Anspruch 49, dadurch gekennzeichnet, daß die Verjüngung (67) über eine kegelstumpfförmige Erweiterung (68) auf dem Absaugrohr (29) in einer Steckverbindung (126) befestigt ist.

51. Spülkasten nach Anspruch 50, dadurch gekennzeichnet, daß die Erweiterung (68) bezüglich des Absaugrohres (29) in Drehrichtung ausrichtbar in der Steckverbindung (126) gelagert ist.

52. Spülkasten nach Anspruch 22 bis 51, dadurch gekennzeichnet, daß im Sperrwasserbehälter (82) ein im Sperrwasser (96) aufschwim­mender Schwimmer (119) vorgesehen ist.

53. Spülkasten nach Anspruch 52, dadurch gekennzeichnet, daß im Schwimmer (119) ein Dauermagnet (118) eingeschlossen ist, der mit einem außerhalb des Sperrwasserbehälters (82) befestigtem Reetkon­takt (116) in Wechselbeziehung steht.

54. Spülkasten nach Anspruch 53, dadurch gekennzeichnet, daß der Reetkontakt (116) innerhalb des Absaugrohres (29) in einer Höhe befestigt ist, die der Lage des Schwimmers (119) bei entleertem Sperrwasserbehälter (82) entspricht, und über Steuerleitungen (117) mit dem im Absaugrohr (29) befestigten Antrieb (43) des Un­terdruckerzeugers (42) verbunden ist.

55. Spülkasten nach Anspruch 52 bis 54, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (119) im Ringraum (81) zwischen der Umbörtelung (77) und der Außenwandung des Absaugrohres (29) geführt ist.

56. Spülkasten nach Anspruch 51 bis 55, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (119) in seiner Lage bezüglich des Reetkontaktes (116) über die Steckverbindung (126) einstellbar ist.

57. Spülkasten nach Anspruch 12 bis 56, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrwasserbehälter (82) über eine Steckverbindung (87) auf einem der Glocke (63) zugewandten oberen Teil der Verlängerung (30) befestigt ist.

58. Spülkasten nach Anspruch 57, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckverbindung (87) an einer Außenwandung des Sperrwasserbehäl­ters (82) ausgebildet ist, die die den Ring (109) aufnehmende Ver­tiefung (86) umgibt.

59. Spülkasten nach Anspruch 52 bis 59, dadurch gekennzeichnet, daß der im Sperrwasserbehälter (82) aufschwimmende Schwimmer (119) mit dem eingebetteten Magneten (118) bezüglich des im Absaugrohr (29) befestigten Reetkontaktes (116) ausgerichtet ist.

60. Spülkasten nach Anspruch 59, dadurch gekennzeichnet, daß zwi­schen dem Absaugrohr (29) und der Verlängerung (30) eine deren Zu­ordnung in Verdrehrichtung um eine gemeinsame Mittelachse bestim­mende Justierung vorgesehen ist.

61. Spülkasten nach Anspruch 59 und 60, dadurch gekennzeichnet, daß die Justierung in einem zwischen der Verlängerung (30) und dem Absaugrohr (29) ausgebildeten Spalt (50) vorgesehen ist.

62. Spülkasten nach Anspruch 59 bis 61, dadurch gekennzeichnet, daß die Justierung als Gleitstücke (306,308) ausgebildet sind, die sich in einem vorgegebenen Abstand (309), voneinander auf minde­stens einer der einander gegenüberliegenden Oberflächen des Ab­saugrohres (29) bzw. der Verlängerung (30) jeweils in deren Längs­richtung erstrecken und auf der jeweils anderen Oberfläche minde­stens ein weiteres Gleitstück (307) vorgesehen ist, das innerhalb des Abstandes (309) geführt ist.

63. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 62, daduch gekennzeichnet, daß mit der Verlängerung (30) ein diese bei Überschreiten eines im Ge­häuse (1) zulässigen obersten Wasserpegels abhebender Notschwimmer (368), verbunden ist.

64. Spülkasten nach Anspruch 63, dadurch gekennzeichnet, daß der Notschwimmer (368), auf einer der Innenwandung (83) abgewandten äußeren Oberfläche einer den Sperrwasserbehälter (82)begrenzenden Außenwandung (88) befestigt ist.

65. Spülkasten nach Anspruch 63 und 64, dadurch gekennzeichnet, daß der Notschwimmer auf die äußere Oberfläche aufgeklebt ist.

66. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 65, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülventil (49) einen Ventilsitz (52) aufweist, der auf einer Mutter (20) ausgebildet ist, mit der die Ablaufgarnitur (3) im Bo­den (7) verschraubt ist.

67. Spülkasten nach Anspruch 66, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (20) mit einem Außengewinde (21) verschraubt ist, das auf dem durch den Boden (7) hindurchragenden Ablaufstutzen (13) vorge­sehen ist, der auf seiner aus dem Boden (7), in Richtung auf das Toilettenbecken (4) herausragenden Außenoberfläche (18) eine Auf­nahme (17) aufweist, in der ein Dichtungsring (16) liegt, der mit Hilfe der Mutter (20) mit einer ihm zugewandten Außenfläche (19) des Bodens (7) abdichtend verpreßt ist.

68. Spülkasten nach Anspruch 66 und 67, dadurch gekennzeichnet, daß im Abflußstutzen (13) das Abaugrohr (29) außermittig geführt, mit ihm fest verbunden und außerhalb des Gehäuses (1) durch eine Wandung (34) des Ablaufstutzens (13) hindurchgeführt ist.

69. Spülkasten nach Anspruch 66 bis 68, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (30) an ihrem dem Ventilsitz (52) zugewandten unteren Ende (61) als Ventilteil (53) ausgebildet ist.

70. Spülkasten nach Anspruch 69, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (30) an ihrem unteren Ende (61) mit dem Ventilteil (53) über eine Steckverbindung (60) verbunden ist.

71. Spülkasten nach Anspruch 69 und 70, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilteil (53) einen Dichtungssitz (55) aufweist, in dem eine Dichtung (54) geführt ist, die auf einem aus dem Dichtungs­sitz (55) herausragenden Kreisumfang auf dem Ventilsitz (55) auf­ liegt.

72. Spülkasten nach Anspruch 69 bis 71, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (52) als eine sich in Richtung der von oben aufliegenden Dichtung (54) auf der Mutter (20) erhebende ringför­mige Erhebung ausgebildet ist, die in Richtung auf eine von der Mutter (20) umschlossenen Öffnung eine konische Innenfläche (59) ausbildet, auf der sich eine entsprechend konisch ausgebildete Außenfläche des Ventilteils (53) bei einer auf dem Ventilsitz auf­liegender Dichtung (54) abstützt.

73. Spülkasten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (29) im Bereich seiner außenmittigen Führung eine ge­meinsame Wandung (32) mit dem Ablaufstutzen (13) aufweist.

74. Spülkasten nach Anspruch 73, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (29) im Bereich des Ablaufstutzens (13) als ein An­schlußstück (31) mit kleinem Durchmesser ausgebildet ist, das mit einem sich durch die Verlängerung (30) erstreckenden Hauptteil (39) des Absaugrohres (29) über eine Steckverbindung (40) verbun­den ist.

75. Spülkasten nach Anspruch 74, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptteil (39) einen in Richtung auf die Steckverbindung (40) ab­fallenden schrägen Boden (45) aufweist.

76. Spülkasten nach Anspruch 74 und 75, dadurch gekennzeichnet, daß an einem den Hauptteil (39) umgebenden Mantel eine den schrä­gen Boden (45) überragende Schürze (46) ausgebildet ist, die mit dem schrägen Boden (45) eine bei geöffnetem Spülventil (49) auf­tretende Wasserwirbel aufnehmende Tasche ausbildet.

77. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 76, dadurch gekennzeichnet, daß in einem zwischen dem Absaugrohr (29) und der Verlängerung (30) ausgebildeten ringförmigen Spalt (50) mindestens eine als Spritz­schutz ausgebildete und in Richtung auf die Glocke (63) Aufsprühen von durch das Spülventil (49) abfließendes Spülwasser verhindernde Kulisse (51) vorgesehen ist.

78. Spülkasten nach Anspruch 77, dadurch gekennzeichnet, daß min­destens zwei als Teilringe ausgebildete Kulissen (51) über die Länge des Hauptteils (39) gegeneinander verschoben verteilt sind.

79. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (29) mit einem Ablüfter über einen Geruchsver­schluß verbunden ist, der von einem Magnetventil (127) gesteuert ist.

80. Spülkasten nach Anspruch 79, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnetventil (127) innerhalb des Absaugrohres (29) vorgesehen ist.

81. Spülkasten nach Anspruch 79, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnetventil (128) außerhalb des Spülventils (49) vorgesehen ist.

82. Spülkasten nach Anspruch 81, dadurch gekennzeichnet, daß das Magnetventil (128) unter einer am Boden (7) des Gehäuses (1) vor­gesehenen Blende (129) angeordnet ist.

83. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennnzeichnet, daß der Unterdruckerzeuger (42) eine elektrische Versorgungsleitung (120) aufweist, die durch das Absaugrohr (29) geführt ist.

84. Spülkasten nach Anspruch 83, dadurch gekennzeichnet, daß die Versorgungsleitung (120) zu einem Netzteil (121) führt, der im Be­reich des Spülventils (49) am Boden (7) des Gehäuses (1) vorgese­hen ist.

85. Spülkasten nach Anspruch 83, dadurch gekennzeichnet, daß die Versorgungsleitung (120) zu einem Netzteil (130) führt, das ober­halb des Spülventils (49) vorgesehen ist.

86. Spülkasten nach Anspruch 83 bis 85, dadurch gekennzeichnet, daß zur Steuerung des Unterdruckerzeugers (42) eine Relaisanord­nung (131) vorgesehen ist, die im Absaugrohr angeordnet ist.

87. Spülkasten nach Anspurch 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrwasserbehälter (82) einen sich in die Verlängerung (30) eröffnenden Überlauf (133) aufweist.

88. Spülkasten nach Anspruch 53 bis 55, dadurch gekennzeichnet, daß der Dauermagnet (118) innerhalb des Schwimmers (119) außermit­tig angeordnet ist.

89. Spülkasten nach Anspruch 30 bis 88, dadurch gekennzeichnet, daß am Verdrängerkörper (99) ein aus dem Gehäuse (1) herausragen­der und mit diesem in das Gehäuse (1) absenkbarer Spülknopf (62) befestigt ist.

90. Spülkasten nach Anspruch 89, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülknopf (62) an der Glocke (63) befestigt ist.

91. Spülkasten nach Anspruch 90, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülknopf (62) im Bereich der sich durch die Glocke (63) erstrec­kenden zylindrischen Einheit (69) an der Glocke (63) befestigt ist.

92. Spülkasten nach Anspruch 30 bis 91, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung des Verdrängerkörpers (99) ein sich gegenüber einem Festpunkt abstützender elektrischer Hubmagnet (124) vorgese­hen ist.

93. Spülkasten nach Anspruch 92, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwimmersteuerung einen auf der Verlängerung (30) geführten Schwimmer (313) aufweist, der in mindestens einem Teil des im Ge­häuse (1) angesammelten Spülwassers aufschwimmt.

94. Spülkasten nach Anspruch 93, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (313) gleitend auf der Verlängerung (30) geführt ist und über eine justierbare Kupplung an die Verlängerung (30) ankop­pelbar ist.

95. Spülkasten nach Anspruch 92 bis 94, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung aus einem auf der Verlängerung (30) haftenden Klemmring (317) besteht, an dem der Schwimmer (313) im aufge­schwommenen Zustand auf seiner dem Ventilteil (53) zugewandten Un­terkante (319) anliegt.

96. Spülkasten nach Anspruch 92 bis 95, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmring (317), eine vom Ventilteil (53) weit entfernte obere Position für eine zeitlich kürzere Öffnung des Spülventils (49) und eine dem Ventilteil (53) nähere untere Position für eine zeitlich kürze Öffnung des Spülventils (49) aufweist.

97. Spülkasten nach Anspruch 93 bis 96, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (313) eine Auftriebskraft besitzt, die kleiner als das Gewicht eines sich in Richtung auf den Ventilsitz (52), absenkenden Teils der Ablaufganitur (3) ist.

98. Spülkasten nach Anspruch 97, dadurch gekennzeichnet, daß die Auftriebskraft des Schwimmers (313) zur Verzögerung des sich ab­senkenden Teils je nach der Länge der benötigten Spülzeit bemes­sen ist.

99. Spülkasten nach Anspruch 97 und 98, daduch gekennzeichnet, daß die Auftriebskraft des Schwimmers (313) einer Spülwassermenge von 9 l. entsprechend bemessen ist.

100. Spülkasten nach Anspruch 97 und 98, dadurch gekennzeichnet, daß die Auftriebskraft des Schwimmers (313) einer Spülwassermenge von 6 l. entsprechend bemessen ist.

101. Spülkasten nach Anspruch 92 bis 100, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schwimmer (313) ein gegenüber dem Gehäuse (1) justiertes Schwimmergehäuse (320) zugeordent ist.

102. Spülkasten nach Anspruch 101, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwimmergehäuse (320) in einem vorgegebenen Abstand die Ablauf­garnitur (3) umgibt.

103. Spülkasten nach Anspruch 101 und 102, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwimmergehäuse (320) in Richtung auf die Glocke (63) oberhalb eines im geöffneten Zustand des Spülventils (49) sich be­findlichen Ventilteils (53) angeordnet ist.

104. Spülkasten nach Anspruch 101 bis 103, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwimmergehäuse (320) einem dem Ventilteil (53) zugewand­ten Gehäuseboden (330) aufweist, der gegenüber dem Boden (7) des Gehäuses (1) in einer Höhe angeordnet ist, in der bei auf dem Gehäuseboden (330) aufliegende Schwimmer (313) das Spülventil (49) geschlossen ist.

105. Spülk«sten nach Anspruch 104, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuseboden (230) Ablauflöcher (370) zur Ableitung des Wassers in Richtung auf den Innenraum (2) vorgesehen sind.

106. Spülkasten nach Anspruch 101 bis 104, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwimmergehäuse (320) gegenüber dem Boden (7) des Gehäu­ses (1) abgestützt ist.

107. Spülkasten nach Anspruch 106, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwimmergehäuse (320) mit mindestens drei über seinen Umfang gleichmäßig verteilten Beinen (332,333) auf den Boden (7) abge­stützt ist.

108. Spülkasten nach Anspruch 107, dadurch gekennzeichnet, daß die Beine (332,333) mindestens in Richtung auf die Ablaufsgarnitur (3) elastisch sind und an ihrem dem Schwimmergehäuse (320) abgewandten Enden (334) lösbar mit dem Boden (7) verbunden sind, in dem sie elastisch eingeklinkt sind.

109. Spülkasten nach Anspruch 108, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Boden (7) sich in Richtung auf die Ablaufgarnitur (3) geöff­nete Taschen (369) ausgebildet sind, in die jeweils ein Bein (332,333) mit einem von der Ablaufgarnitur (3) abgewandten End­stück (336) hineingreift.

110. Spülkasten nach Anspruch 109, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche (369) als eine das Spülventil (49) konzentrisch umgebener Kragen (338) ausgebildet ist, unter dem die Beine (332,333) mit ihrem abgewinkelten Endstücken (336) haken.

111. Spülkasten nach Anspruch 101 bis 104, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwimmergehäuse (320) gegenüber der Mutter (20) abge­stützt ist.

112. Spülkasten nach Anspruch 111, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (20) an ihrem äußerem Umfang (339) gleichmäßig verteilte Aufnahmeschlitze (340) aufweist, in die gleichmäßig am Umfang des Schwimmergehäuses (320) verteilte Beine (332,333) hineingreifen.

113. Spülkasten nach Anspruch 112, dadurch gekennzeichnet, daß die Beine (332,333) in Richtung auf die Ablaufgarnitur (3) umgewinkelt sind und jedes Bein (332,333) in jeweils einen Aufnahmeschlitz (340) der Mutter (20) hineingreift und mit seinem umgewickelten Ende (341) unter einem an der Mutter (20) vorgesehenen kreisförmi­gen Kragen (342) greift, in dem die Aufnahmeschlitze (340) vorge­sehen sind.

114. Spülkasten nach Anspruch 113, dadurch gekennzeichnet, daß in­nerhalb des Kragens (342) auf einer auf der Mutter (20) vorgese­henen Lagerstelle (334) ein Drehring (345) drehbar gelagert ist, der eine asymetrische äußere Begrenzung (346) bestizt, die im Be­reich ihrer weiteren Entfernung von einem Mittelpunkt des Drehrin­ges (345) die Beine (332,333) von dem Kragen abhebend beauf­schlagt.

115. Spülkasten nach Anspruch 101 bis 114, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (30) mit geringer Vorspannung elastisch in Öffnungsrichtung des Spülventils (49) beaufschlagt ist.

116. Spülkasten nach Anspruch 115, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Verlängerung (30) mit einer gering vorgespannten Spiral­feder (327) gegenüber dem Bodem (7) abgestützt ist.

117. Spülkasten nach Anspruch 115 und 116, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlängerung (30) mit einer gering vorgespannten Spiralfe­ der (327), die sich zwischen einer der Verlängerung (30) zugewand­ten inneren Oberfläche (314) des Schwimmers (313) und der Verlän­gerung (30) um diese erstreckt, gegenüber dem Gehäuseboden (330) des Schwimmergehäuses (320) elastisch abgestützt ist.

118. Spülkasten nach Anspruch 117, dadurch gekennzeichnet, daß die Spiralfeder (327) sich mit ihrem dem Gehäuseboden (330) abgewand­ten oberen Ende (328) am Klemmring (317) abstützt.

119. Spülkasten nach Anspruch 30 bis 118, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Ablaufstutzen (13) und dem Boden (7) des Gehäuses (1) Abstandsringe (23) zur Feinjustierung des mit der Verlängerung (30) verbundenen Sperrwasserbehälters (82) gegenüber dem mit der Glocke (63) verbundenen Verdrängerkörper (99) liegen.

120. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 119, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (43) des Unterdruckerzeugers (42) durch ein Si­cherheitsgitter (219) von gegebenenfalls auftretenden explosiblen Gasen abgetrennt ist.

121. Spülkasten nach Anspruch 120, dadurch gekennzeichnet, daß im Innenraum (41) des Absaugrohres (29) auf einer einem Abwassersy­stem (28) zugewandten Seite des Antriebs (143) ein Sicherheitsgit­ter (219) vorgesehen ist.

122. Spülwasserbehälter nach Anspruch 120 und 121, dadurch gekenn­zeichnet, daß beidseits des Antriebs (43) und des Unterdruckerzeu­gers (42) mindestens ein Sicherheitsgitter (219) innerhalb des In­nenraums (41) vorgesehen ist.

122. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 15, 18 bis 67, 69 bis 122, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (31) bei einer Ab­saugtoilette (349) in eine obere Kammer (357) einmündet, die in Richtung einer aus dem Toilettenbecken (4) austretenden Flüssig­keit hinter einem im Toilettenbecken (4) liegenden Geruchsver­schluß und vor einer in die Absaugleitung (27) mündenden Engstelle (355) liegt.

124. Spülkasten nach Anspruch 123, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (31) gerade und im wesentlichen parallel zu einer sich durch die Ablaufgarnitur (3) erstreckenden Mittellinie, zu der sie außermittig verläuft, sich durch einen Spülflüssigkeit im Toilettenbecken (4) verteilenden Verteilerraum (358) erstreckt, der im Toilettenbecken (4) in Fließrichtung der Spülflüssigkeit unmittelbar hinter dem Spülventil (49) angeordnet ist.

125. Spülkasten nach Anspruch 123 und 124, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlußstück (31) mit seinem in den Verteilerraum (358) mündenden Anschlußende (35) an einer Anschlußmuffe (360 ) befe­stigt ist, die eine Absaugöffnung (361 ) konzentrisch umgibt, die in einer den Verteilerraum (358) von der oberen Kammer (357) ab­trennenden Wandung (362) vorgesehen ist.

126. Spülkasten nach Anspruch 125, dadurch gekennzeichnet, daß die Absaugöffnung (361) in gradliniger Richtung des Anschlußstückes (31) vorgesehen ist.

127. Spülkasten nach Anspruch 125 und 126, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußmuffe (360) in den Verteilerraum (358) hineinragt und einen elastischen Anschlußstutzen (362) trägt, dessen der Anschlußmuffe (360) abgewandtes oberes Ende das Anschlußstück (31) mit seinem in den Verteilerraum (358) hineinragenden Anschlußende (35) aufnimmt.

128. Spülkasten nach Anspruch 123 bis 127, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Absaugtoilette (349) das Absaugrohr (29) über den Sperrwasserbehälter (82) hinaus in Richtung auf den Deckel (9) des Gehäuses (1) mit seinem oberen Rand (364) so weit hochgezogen ist, daß die Wassersäule (365), die sich bei einem im Verteilerraum (358) durch Einleitung der das Toilettenbecken (4) spülenden Spü­lung entstehenden Unterdruck im Sperrwasserbehälter (82) aufbaut, mit ihrem dem Deckel (9) zugewandten oberen Ende (366) unterhalb des oberen Randes (364) des Absaugrohres (29) endet.

129. Spülkasten nach Anspruch 128, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb eines im Sperrwasserbehälter (82) stehenden Pegels (97) des Sperrwassers (96) unterhalb der Glocke (63) ein einen wesent­lichen Teil des unter dem Einfluß des Unterdruckes angesaugten Sperrwassers (96) aufnehmender der Ausgleichsraum (367) vorgesehen ist.

130. Spülkasten nach Anspruch 129, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgleichsraum (367) in Richtung auf den Deckel (9) oberhalb der Umbrötelung (77) zwischen der Verjüngung (67) und dem Mantelteil (65) vorgesehen ist.

131. Spülkasten nach Anspruch 129 und 130, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrwasserbehälter (82) etwa in einem Bereich innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist, der etwa in halber Höhe des vom Gehäuse (1) umschlossenen Innenraumes (2) liegt, und die Verjün­gung (67) sich etwa bis zum Deckel (9) des Gehäuses (1) erstreckt.

132. Spülkasten nach Anspruch 1 bis 4, 6 bis 12, 14 bis 56, 69 bis 72, 79 bis 131, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Ablaufgarni­tur (3) die Verlängerung (30) parallel zum Absaugrohr (29) neben diesem verläuft und die Glocke (63) zwei Eingänge (197, 198) zu ih­rem Innenraun (64) aufweist, durch deren einen die Verlängerung (30) und durch deren anderen das Absaugrohr (29) in den Innenraum (64) ragt.

133. Spülkasten nach Anspruch 132, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrwasserbehälter (82) an einem in die Glocke (66) hineinragen­den oberem Ende (366) des Absaugrohres (29) befestigt ist.

134. Spülkasten nach Anspruch 132 und 133, dadurch gekennzeichnet, daß der Verdrängerkörper (99) an dem die Verjüngung (67) des Ab­saugrohres (29) aufnehmenden Eingang (198) der Glocke (63) befe­stigt ist.

135. Spülkasten nach Anspruch 132 bis 134, dadurch gekennnzeichnet, daß der Spülknopf (62) an einem sich über beide Eingänge (197,198) erstreckenden Glockenboden (66) befestigt ist.

136. Spülkasten nach Anspruch 135, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülknopf (62) oberhalb des Verdrängskörpers (99) am Glockenboden befestigt ist.

137. Spülkasten nach Anspruch 135 bis 136 dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des Spülknopfes (162) die Feder (105) zwischen der Umbörtelung (77) und dem Glockenboden (66) angeordnet ist.

138. Spülkasten nach Anspruch 132 bis 137, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kupplung zwischen der Verlängerung (30) und der Glocke (63) im Bereich des für die Verlängerung (30) vorgesehenen Ein­gangs (197) vorgesehen ist.

139. Spülkasten nach Anspruch 132 bis 138, dadurch gekennzeich­net, daß das Spülventil (49) in Richtung des aus ihm austretenden Spülwassers lotrecht unterhalb der Verlängerung (30) abgeordnet ist.

140. Spülkasten nach Anspruch 139, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Spülventil (49) in Richtung auf einen sich an ihn ließen­den Ablaufstutzen (13) öffnet, der mit Hilfe einer Mutter (20) am Boden (7) befestigt ist.

141. Spülkasten nach Anspruch 139 und 140, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablaufstutzen (13) von einem Ringraum (312) umschlossen ist, in den einerseits das Absaugrohr (29) und andererseits das Anschlußstück (31) des Toilettenbeckens (4) einmündet.

142. Spülkasten nach Anspruch 141, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringraum (312) von jeweils einem als Ring (200,201) ausgebildeten Verteilerraum ringförmig umgeben ist, von denen jeweils Zugangs­öffnungen (202,203) in den Ringraum münden und ein erster Vertei­lerraum sich innerhalb des Gehäuses (1) erstreckt und mit dem Ab­saugrohr (29) über eine Verbindungsleitung (199) verbunden ist, die unmittelbar oberhalb des Bodens (7) etwa parallel zu diesem verläuft und ein zweiter Verteilerraum sich außerhalb des Gehäuses (1) und mit dem Anschlußstück (31) über ein unmittelbar unterhalb des Bodens (7) etwa parallel zu diesem verlaufenden Rohrstück ver­bunden ist.

143. Spülkasten nach Anspruch 132 bis 142, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablaufstutzen (13) sich mit dem ihm umgebenden Ringraum (312) durch die Öffnung (15) in Boden (7) des Gehäuses (1) er­streckt.

Zeichnung