(19)
(11) EP 0 424 622 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.04.1992  Patentblatt  1992/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.05.1991  Patentblatt  1991/18

(21) Anmeldenummer: 90115620.8

(22) Anmeldetag:  16.08.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03D 9/052
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 17.08.1989 DE 3927200

(71) Anmelder: Menge, Heinrich
D-21075 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Menge, Heinrich
    D-21075 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Heldt, Gert, Dr. Dipl.-Ing. 
Neuer Wall 59 III
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spülkasten


    (57) In einen Spülkasten für eine Toilettenspülung mit einem eine Verbindung zu einem Toilettenbecken (4) herstellenden und von einem Spülventil (49) gesteuerten Wasserabfluß ragt das Spülventil (49) mit einer Verlängerung (30) durch einen oberhalb des Spülventils (49) stehenden Spülwasservorrat (48) hindurch. Die Abluft aus dem Toilettenbecken (4) wird von einem Unterdruckerzeuger (42) abgesaugt. Durch Das Spülwasser (48) erstreckt sich ein mit dem Unterdruckerzeuger (42) verbundenens Absaugrohr (29), das einerseits mit einem dem Spülventil (49) abgewandten oberen Ende (84) der als Rohr ausgebildeten Verlängerung (30) verbunden ist und andererseits zu mindestens einem die aus dem Toilettenbecken (4) abgesaugte Abluft aufnehmenden Ablüfter führt. Das Spülventil (49) bildet mit der Verlängerung (30) und dem Absaugrohr (29) eine Ablaufgarnitur (3), die sich durch ein den Spülwasservorrat (48) aufnehmendes Gehäuse (1) erstreckt und in einer aus dem Gehäuse (1) herausfüöhrenden Öffnung (15) befestigt ist.





    Recherchenbericht