[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltvorrichtung mit zwei eine Grundplatte in
einem bestimmten Abstand voneinander durchdringenden Kontaktelementen, die auf einer
Seite der Grundplatte Anschlußelemente bilden und auf der anderen Seite der Grundplatte
zu einem Festkontakt und zu einem den Abstand der Kontaktelemente voneinander überbrückenden
Schaltarm ausgebildet sind, und bei der die Federwirkung des Schaltarmes von der Grundplatte
weg und gegen einen Endabschnitt des Festkontaktes gerichtet ist.
[0002] Eine solche Schaltvorrichtung ist aus der DE 28 16 776 C2 bekannt. Sie läßt sich
unkompliziert in Rasterbohrungen einer Leiterplatte einstecken und dort verlöten,
so daß über die Schaltvorrichtung geführte Stromwege geöffnet oder geschlossen werden
können.
[0003] Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, eine Schaltvorrichtung der eingangs genannten
Art so weiterzubilden, daß die Kontaktsicherheit der Verbindung Schaltarm - Festkontakt
noch verbessert wird.
[0004] Erfindungsgemäß ergibt sich die Lösung dieser Aufgabe dadurch, daß das freie Ende
des Schaltarmes aus einem quer zum Endabschnitt des Festkontaktes vorgesehenen Flachstück
besteht, das V-förmig in zwei eine V-Kerbe begrenzende V-Schenkel aufgeteilt ist,
und daß das Flachstück mit seiner V-Kerbe auf den zur Grundplatte parallelen Endabschnitt
des Festkontaktes ausgerichtet ist.
[0005] Die flache V-Struktur am Ende des Schaltarmes läßt sich z.B. unkompliziert durch
einen Stanzvorgang erzeugen. Diese V-Struktur am freien Ende des Schaltarmes ermöglicht
es außerdem vorteilhaft, einen Doppelkontakt zwischen Schaltarm und Festkontakt besonders
betriebssicher auszubilden, da jeder V-Schenkel der V-Struktur den Festkontakt nur
in einem sehr schmalen Bereich berührt, wodurch sich ein Doppelkontakt mit relativ
hoher Kontaktkraft ergibt. Durch diese Ausbildung der Schaltvorrichtung erfolgt auch
eine Trennung zwischen Schaltarm und Festkontakt lediglich dadurch, daß der Schaltarm
gegen die Grundplatte bewegt wird. Der Schaltarm muß nicht seitlich ausgelenkt werden.
Die Verankerung des Schaltarmes in der Grundplatte wird somit nicht auf Torsion beansprucht.
[0006] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der bandförmig
ausgebildete Endabschnitt des Festkontaktes mit einer Flachseite quer zur V-förmigen
Kontur des Schaltarmes vorgesehen ist.
[0007] Auf diese Weise berührt der Festkontakt die V-Schenkel nahezu linienförmig, nämlich
mit Kanten seiner im Querschnitt rechteckförmigen Kontur, wodurch die Kontaktverbindung
zwischen dem Festkontakt und dem Schaltarm noch verbessert wird.
[0008] Ferner kann im Rahmen der Erfindung vorgesehen sein, daß ein den Schaltarm überdeckendes
oberes Gehäuseteil an der zu einem unteren Gehäuseteil ergänzten Grundplatte zwischen
einer ersten und einer zweiten Position verschiebbar gelagert ist, daß das obere Gehäuseteil
einen gegen den Schaltarm gerichteten und sich an diesem in der ersten Position des
oberen Gehäuseteiles abstützenden Vorsprung aufweist und daß der Schaltarm mit einer
in der zweiten Position des oberen Gehäuseteils unter Freigabe des Schaltarmes den
Vorsprung aussparenden gegen die Grundplatte gerichteten Ausbiegung versehen ist.
[0009] Der Schaltarm muß daher zur Auftrennung der Verbindung zwischen Schaltarm und Festkontakt
nicht von Hand berührt werden, was verhindert, daß durch eine Entladung elektrostatischer
Potentiale Schaltungsteile gefährdet werden.
[0010] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.
[0011] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von zwei Figuren noch
näher erläutert.
[0012] Dabei zeigen, jeweils stark vergrößert,
Fig. 1 eine Seitenansicht der Schaltvorrichtung mit teilweise geschnitten dargestelltem
Gehäuseoberteil und
Fig. 2 zwei jeweils bis zur Mitte der Schaltvorrichtung reichende Querschnitte durch
die Schaltvorrichtung in zwei gegeneinander versetzten Ebenen.
[0013] Im einzelnen ist den Figuren zu entnehmen, daß eine Grundplatte 1, die aus einem
isolierenden Kunststoff besteht, und die eine längliche streifenförmige Ausbildung
hat, in der Nähe ihrer Schmalseiten 4 jeweils von einem Kontaktelement 3 durchdrungen
wird. Die aus band- oder streifenförmigem Material bestehenden Kontaktelemente 3 sind
auf einer Seite 5 der Grundplatte 1 mit ihren Enden parallel zur Grundplatte 1 zu
Anschlußelementen 2 abgewinkelt und bilden mit Flachseiten Kontaktflächen 6, mit welchen
die Schaltvorrichtung auf metallisierte Bereiche einer Leiterplatte aufgesetzt werden
kann. Durch Verlöten der Kontaktelemente mit den metallisierten Bereichen der Leiterplatte
wird die Schaltvorrichtung unkompliziert sowohl mechanisch als auch elektrisch mit
der Leiterplatte verbunden.
[0014] Im Bereich der Anschlußelemente 2 ist die Grundplatte 1 zur Seite 5 mit Aussparungen
7 versehen, so daß die Kontaktflächen 6 kaum über die Seite 5 der Grundplatte 1 vorstehen,
weil sich die Anschlußelemente innerhalb der Aussparungen befinden.
[0015] Wie Fig. 2 zeigt, sind jeder Schmalseite 4 auf der Seite 5 der Grundplatte 1 zwei
Anschlußelemente 2 zugeordnet, wobei jedes Anschlußelement 2 in einem Eckbereich der
Schaltvorrichtung sitzt. Die vier Anschlußelemente 2 auf der Seite 5 der Grund platte
1 ergeben sich entweder aus einer Verzweigung eines jeden Kontaktelementes 3 auf jeder
Schmalseite 4 der Schaltvorrichtung, die z.B. durch entsprechendes Ausstanzen der
Kontaktelemente 3 aus einem Flachmaterial unkompliziert hergestellt werden können
oder jeweils ein Anschlußelement 2 ist jeweils vom benachbarten Kontaktelement 3 unabhängig
in der Grundplatte 1 verankert. Die dadurch erhaltenen vier Kontaktflächen 6, die
den Eckpunkten der Schaltvorrichtung auf der Seite 5 der Grundplatte 1 zugeordnet
sind, ermöglichen es, die Schaltvorrichtung über vier Lötstellen besonders stabil
zu befestigen.
[0016] Auf der anderen Seite 8 der Grundplatte 1 bilden die Kontaktelemente 3, auf die
Längsmitte der Schaltvorrichtung ausgerichtet, auf der einen Schmalseite 4 einen
Festkontakt 9 und auf der anderen Schmalseite 4 einen Schaltarm 10.
[0017] Zur Bildung des Festkontaktes 9 ist das entsprechende Kontaktelement 3 in einem
bestimmten Abstand von der Grundplatte 1 parallel zur Grundplatte 1 und in Richtung
zum Schaltarm 10 abgewinkelt, so daß ein Endabschnitt 11 des Festkontakts parallel
zur Grundplatte 1 verläuft und zum Schaltarm 10 zeigt.
[0018] Das andere Kontaktelement 3 ist zur Bildung des Schaltarmes 10 in Richtung zum Festkontakt
9 abgewinkelt und so lang bemessen, daß das freie Ende 12 des Schaltarms 10 bis unter
den Endabschnitt 11 des Festkontaktes 9 reicht. Dort ist das aus einem flachen Blechabschnitt
bestehende freie Ende 12 des Schaltarmes 10 von der Grundplatte 1 weg gegen den Endabschnitt
11 des Festkontaktes 9 abgewinkelt und vorzugsweise durch einen Stanzvorgang V-förmig
in zwei V-Schenkel 13 (Fig. 2) geteilt. Die dadurch gebildete V-Kerbe nimmt zwischen
ihren V-Schenkeln 13 den Endabschnitt 11 des Festkontaktes 9 auf, wenn der Schaltarm
10 gegen den Endabschnitt 11 des Festkontaktes 9 ausfedert.
[0019] Da sowohl das Kontaktelement 3, das den Schaltarm 10 bildet, als auch das Kontaktelement
3, aus dem der Festkontakt 9 besteht, aus bandförmigem Material hergestellt sind
und der End abschnitt 11 des Festkontaktes 9 mit einer Flachseite auf die V-Kontur
des Schaltarmes 10 ausgerichtet ist, berührt der Endabschnitt 11 den Schaltarm 10
mit Kanten 14 (Fig. 2) seines rechteckförmigen Querschnitts im Bereich der V-Schenkel
13, wenn durch eine entsprechende Aufeinanderabstimmung von V-Kontur und der Abmessungen
des Endabschnittes 11 dafür gesorgt wird, daß der Endabschnitt 11 von den V-Schenkeln
der V-Kontur abgefangen wird.
[0020] Schaltarm und Festkontakt werden von einem Gehäuseoberteil 15 überdeckt, das an der
durch Seitenwände 16 zu einem Gehäuseunterteil 17 ergänzten Grundplatte 1 verschiebbar
gelagert ist. Dabei ist das Gehäuseoberteil 15 an dem Gehäuseunterteil 17 mittels
eines elastisch ausbiegbaren Seitenwandabschnittes 18, der endseitig mit einem Rasthaken
19 eine Führungskante 20 des Gehäuseunterteils 17 umgreift, festgelegt.
[0021] Der Seitenwandabschnitt 18 ist so schmal bemessen, daß er in einer Aussparung 21
in einer Seitenwand 16 des Gehäuseunterteiles 17 parallel zur Längserstreckung der
Schaltvorrichtung zwischen Endstellungen hin und her bewegt werden kann. Dadurch wird
eine erste und eine zweite Position des Gehäuseoberteils gegenüber dem Gehäuseunterteil
bestimmt.
[0022] Das Gehäuseoberteil 15 hat auf seiner Innenseite einen Vorsprung 22, der so weit
gegen den Schaltarm 10 vorsteht, daß in der ersten Position des Gehäuseoberteiles
der Schaltarm 10 durch den Vorsprung 22 gegen die Grundplatte 1 gedrückt und dadurch
mit seinem freien Ende 12 vom Festkontakt 9 gelöst wird. Es genügt dabei, den Schaltarm
10 nur so geringfügig zu bewegen, daß der elektrische Kontakt zwischen Schaltarm 10
und Festkontakt 9 unterbrochen ist.
[0023] In der ersten Position des Gehäuseoberteils 15 ist das Oberteil 15 auf das Unterteil
17 ausgerichtet, so daß z.B. ein Bestückungsautomat die Schaltvorrichtung unkompliziert
erfassen kann. Die Kontaktverbindung zwischen Schaltarm 10 und Festkontakt 9 ist
unterbrochen, so daß beim Anlöten der Schaltvor richtung an eine Leiterplatte keine
unerwünschte Verlötung der verzinnten Berührungsstellen von Schaltarm und Festkontakt
erfolgen kann.
[0024] In der zweiten Position des Gehäuseoberteiles 15 steht der Vorsprung 22 einer gegen
die Grundplatte 1 gerichteten Ausbiegung 23 des Schaltarmes 10 gegenüber. Der Vorsprung
22 kann also in der zweiten Position des Gehäuseoberteiles 15 nicht auf den Schaltarm
10 einwirken. In der zweiten Position des Gehäuseoberteils 15 kontaktiert der Schaltarm
10 daher mit seiner V-Kontur den Endabschnitt des Festkontaktes 9.
[0025] Die Ausbiegung 23 des Schaltarmes 10 wird einerseits durch das gegen den Endabschnitt
11 des Festkontaktes 9 gerichtete freie Ende 12 des Schaltarmes begrenzt, andererseits
durch einen schräg gegen die Grundplatte 1 gerichteten Ast 24 des Schaltarmes. Der
Ast 24 bildet eine Gleitfläche für den Vorsprung 22, wenn das Gehäuseoberteil 15 von
der zweiten in die erste Position bewegt wird. Eine gegen diesen Ast 24 gerichtete
Seitenfläche 25 des Vorsprunges 22 ist zur Verbesserung des Zusammenwirkens zwischen
Schaltarm und Vorsprung abgeschrägt ausgebildet.
1. Schaltvorrichtung mit zwei eine Grundplatte in einem bestimmten Abstand voneinander
durchdringenden Kontaktelementen, die auf einer Seite der Grundplatte Anschlußelemente
bilden und auf der anderen Seite der Grundplatte zu einem Festkontakt und zu einem
den Abstand der Kontakteelemente voneinander überbrückenden Schaltarm ausgebildet
sind, und bei der die Federwirkung des Schaltarmes von der Grundplatte weg und gegen
einen Endabschnitt des Festkontaktes gerichtet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende (12) des Schaltarmes (10) aus einem quer zum Endabschnitt (11)
des Festkontaktes (9) vorgesehenen Flachstück besteht, das V-förmig in zwei eine
V-Kerbe begrenzende V-Schenkel (13) aufgeteilt ist, und daß das Flachstück mit seiner
V-Kerbe auf den zur Grundplatte (1) parallelen Endabschnitt (11) des Festkontaktes
(9) ausgerichtet ist.
2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der bandförmig ausgebildete Endabschnitt (11) des Festkontaktes (9) mit einer
Flachseite quer zur V-förmigen Kontur des Schaltarmendes (12) vorgesehen ist.
3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein den Schaltarm (10) überdeckendes oberes Gehäuseteil (15) an der zu einem unteren
Gehäuseteil (17) ergänzten Grundplatte (1) zwischen einer ersten und einer zweiten
Position verschiebbar gelagert ist, daß das obere Gehäuseteil (15) einen gegen den
Schaltarm (10) gerichteten und sich an diesem in der ersten Position des oberen Gehäuseteiles
abstützenden Vorsprung (22) aufweist und daß der Schaltarm (10) mit einer in der zweiten
Position des oberen Gehäuseteils (15) unter Freigabe des Schaltarmes (10) den Vorsprung
(22) aussparenden gegen die Grundplatte (1) gerichteten Ausbiegung (23) versehen ist.
4. Schaltvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Schaltarm (10) von einer Berührungsstelle zwischen Vorsprung (22) und Schaltarm
(10) in der ersten Position des Gehäuseoberteils (15) ausgehend einen gegen das Gehäuseunterteil
(17) schräg verlaufenden Ast (24) und an diesen Ast anschließend das gegen das Gehäuseoberteil
(15) gerichtete V-förmige freie Ende (12) aufweist.
5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Vorsprung (22) eine der vom freien Ende (12) des Schaltarmes (10) und dem
Schaltarmast (24) gebildeten Kontur angepaßte Formgebung aufweist.
6. Schaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das in der ersten Position auf das Unterteil (17) ausgerichtete Gehäuseoberteil
(15) mit wenigstens einem endseitig als Rasthaken (19) ausgebildeten, seitlich ausfederbaren
Seitenwandabschnitt (18) eine Führungskante (20) des Gehäuseunterteils (17) umgreift
und daß der Seitenwandabschnitt (18) in einer Aussparung (21) des Gehäuseunterteils
(17) zwischen der ersten und der zweiten Position des Gehäuseoberteils (15) bewegbar
ist.
7. Schaltvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die aus bandförmigem Material bestehenden Kontaktelemente (3) jeweils an einer
Schmalseite (4) des Gehäuseunterteils (17) aus diesem vorstehende und endseitig parallel
zur Grundplatte (1) gerichtete Anschlußelemente (2) bilden und daß parallel zu diesen
Anschlußelementen (2) jeweils ein weiteres gleichartiges Anschlußelement (2) vorgesehen
ist.