(19)
(11) EP 0 425 790 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.02.1992  Patentblatt  1992/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
08.05.1991  Patentblatt  1991/19

(21) Anmeldenummer: 90116723.9

(22) Anmeldetag:  31.08.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 54/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 31.10.1989 DE 8912875 U

(71) Anmelder: W. SCHLAFHORST AG & CO.
D-41061 Mönchengladbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Kudrus, Heiner
    D-2351 Padenstedt (DE)

(74) Vertreter: Hamann, Arndt, Dipl.-Ing. 
W. Schlafhorst AG & Co. Blumenberger Strasse 143-145
D-41061 Mönchengladbach
D-41061 Mönchengladbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Changiervorrichtung


    (57) Auf einem endlosen umlaufenden Riemen (13) sind mehrere Mitnehmer (14) angebracht. Im Changierbereich sind zwei Trume (15, 16) des Riemens (13) zwischen je zwei Leitrollen (4, 5; 6, 7) zumindest annähernd parallel in entgegenge­setzten Richtungen bewegbar. Außerhalb des Changierbereichs bildet der Riemen (13) zu beiden Seiten je eine Umkehr­schleife (17, 18), die über eine Umlenkrolle (8, 9) geführt ist. Gemäß der Erfindung sind die Leitrollen (4, 5) ebenso wie die Leitrollen (6, 7) so nebeneinander angeordnet, daß sie einander eine Seitenfläche zukehren. Die Umlenkrollen (8, 9) sind windschief zu den Leitrollen (4, 5; 6, 7) an­geordnet, so daß der Riemen (13) im Bereich der Umkehr­schleifen (17, 18) nach Art eines räumlichen Riemengetrie­bes tordiert ist. Dadurch wird erreicht, daß das Verhältnis Baulänge/Changierhub günstiger ist als bei bekannten Rie­menchangierern, die mit einem einzigen Riemen ausgestattet sind. Die Vorrichtung ist insbesondere für Aufspuleinrich­tungen geeignet, bei denen auf einer Achse mehrere Spulen reihenweise nebeneinander sitzen.







    Recherchenbericht