(19)
(11) EP 0 426 801 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.03.1995  Patentblatt  1995/12

(21) Anmeldenummer: 90906985.8

(22) Anmeldetag:  11.05.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6G07D 7/00, G07F 7/08, B42D 15/02, B42D 15/00, B44F 1/12, D21H 21/48
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP9000/765
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 9013/877 (15.11.1990 Gazette  1990/26)

(54)

SICHERHEITSDOKUMENT MIT DARIN EINGEBETTETEM SICHERHEITSELEMENT MIT VISUELL UND MASCHINELL PRÜFBAREN KENNZEICHEN

SECURITY DOCUMENT WITH EMBEDDED SECURITY ELEMENT WITH VISUALLY AND MECHANICALLY VERIFIABLE DISTINGUISHING SIGNS

PIECE D'IDENTITE COMPORTANT UN ELEMENT DE SECURITE ENCASTRE ET DES ELEMENTS D'IDENTIFICATION A VERIFICATION MECANIQUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 12.05.1989 DE 3915638

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.05.1991  Patentblatt  1991/20

(73) Patentinhaber: GAO Gesellschaft für Automation und Organisation mbH
81307 München (DE)

(72) Erfinder:
  • KAULE, Wittich
    D-8080 Emmering (DE)
  • BÖHM, Michael
    D-8015 Markt Schwaben (DE)

(74) Vertreter: Klunker . Schmitt-Nilson . Hirsch 
Winzererstrasse 106
80797 München
80797 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 279 880
GB-A- 500 151
DE-A- 1 446 851
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument mit einem darin eingebetteten Sicherheitselement in Form eines transparenten Fadens oder Bandes, das visuell erkennbare Kennzeichen in Form von Schriftzeichen Druckbildern und ähnlichem trägt sowie zur leitend maschinellen Prüfbarkeit elektrisch ausgeführt ist.

    [0002] Zur Absicherung von Sicherheitsdokumenten ist es bekannt, in diese Dokumente Sicherheitselemente einzubetten, die besondere maschinell nachweisbare physikalische Eigenschaften aufweisen und/oder auch von ihrem visuellen Aussehen her so gestaltet sind, daß sie als Echtheitsmerkmal für das Sicherheitsdokument dienen können. Diese Sicherheitselemente sind z. B. Fäden oder Bänder, die im Rahmen der Papierherstellung direkt in die sich noch bildende Papierlage eingebettet werden.

    [0003] So ist z. B. aus der DE-OS 14 46 851 ein Sicherheitsfaden bekannt, der beidseitig mit Mikrodruckbildern versehen ist. Um das vor- und rückseitige Druckbild unabhängig voneinander prüfen zu können, ist eine Aluminiumschicht zwischengelagert. Diese Aluminiumschicht kann durch Ermittlung der elektrischen Leitfähigkeit auch als maschinell lesbares Merkmal dienen. In der Praxis hat sich diese Form als wenig sinnvoll herausgestellt, da der Sicherheitsfaden durch diese Aluminiumschicht undurchsichtig ist und die Schrift erstens nur im Auflicht und zweitens auch dabei nur sehr schwer erkennbar ist. Meist ist es notwendig, das Papier zumindest für die Zeit der Prüfung mit chemischen Mitteln transparent zu machen. Zudem überlappt sich das Mikrodruckbild des Sicherheitsfadens mit dem äußeren Druckbild, was in vielen Fällen ebenfalls als störend empfunden wird.

    [0004] Da sich Sicherheitsfäden nur bis zu einer bestimmten Breite ohne Löcher bei der Blattbildung einbetten lassen, wurde bereits vorgeschlagen, poröse Fäden einzubauen, die dann auch entsprechend breiter ausgeführt sein können (DE-OS 21 52 090). In einer besonderen Ausführungsform wird auch ein Sicherheitsfaden beschrieben, der im Auf- und Durchlicht betrachtet eine unterschiedliche Farbe zeigt. Der Faden ist hierzu mit zwei Farbschichten versehen, zwischen denen eine semitransparente Aluminiumbeschichtung liegt. Betrachtet man diesen Faden, nachdem er im Papier eingebettet ist, im Auflicht, so ist die über der reflektierenden Aluminiumbeschichtung liegende Farbschicht dominant, während bei der Betrachtung im Durchlicht die Mischfarbe aus beiden Farben die dominante Farbe sein wird. Bei derartigen Fäden kommt es aber zu Haftungsproblemen zwischen den Farbschichten und der dazwischenliegenden Metallschicht, wobei es im Extremfall auch zur Ablösung der äußeren Farb- und Metallschicht kommen kann. Obwohl dieser Faden also im Prinzip auch maschinell hinsichtlich seiner elektrischen Leitfähigkeit prüfbar ist, bildet dieses Merkmal doch kein zuverlässiges Echtheitsmerkmal wegen der Mängel hinsichtlich Haltbarkeit der Metallbeschichtung über die gesamte Fadenlänge. Risse oder teilweise Ablösungen der Metallschicht führen bereits zu einer Unterbrechung der elektrischen Leitfähigkeit. Derartige Sicherheitsdokumente werden demnach bei der maschinellen Prüfung als Fälschungen klassifiziert, obwohl es sich um echte Sicherheitsdokumente handelt.

    [0005] Ein Sicherheitsfaden, der nach der Einlagerung in Papier eine sehr gut prüfbare Beschriftung aufweist, ist z. B. aus der EP-A 0 279 880 bekannt. Dieser Faden besteht aus einem transparenten Träger, der einen Schriftzug in Form mehrerer einzelner metallisch glänzender Mikroschriftzeichen aufweist. Der bekannte Sicherheitsfaden und die sich darauf befindlichen Mikroschriftzeichen sind im Auflicht nicht erkennbar. Im Durchlicht hingegen sind ausschließlich nur die Schriftzeichen als scharf konturierte Zeichen sichtbar, da der Träger selbst transparent ausgeführt ist. Die Herstellung eines derartigen Sicherheitsfadens erfolgt durch großflächiges Bedampfen einer transparenten Folie mit einer Aluminiumschicht, anschließendes Bedrucken dieser Schicht mit den Mikroschriftzeichen unter Verwendung einer säurefesten Druckfarbe und darauf folgendes Wegätzen der nicht bedruckten Bereiche, woraufhin die Schriftzeichen als Einzelzeichen voneinander getrennt auf transparentem Untergrund übrig bleiben.

    [0006] Dieser Faden weist dementsprechend zwar ein gut erkennbares visuelles Merkmal auf, verliert aber durch die Aufspaltung in Einzelzeichen und die damit verbundene Unterbrechung der Metallschicht die Eigenschaft der elektrischen Leitfähigkeit und ist damit einer maschinellen Prüfung nicht mehr zugängig.

    [0007] In der nicht vorveröffentlichten DE-P 38 07 126 ist ein Sicherheitsfaden mit einer Metallbeschichtung beschrieben, wobei in die Metallbeschichtung Schriftzeichen in negativer Form eingearbeitet sind. Die Schriftzeichen sind hier bei Betrachtung des Sicherheitsdokuments im Durchlicht als helle Zeichen auf einem dunklen Untergrund sichtbar. Mit dieser Darstellungsform ist es nun möglich, den Sicherheitsfaden mit einer durchgehenden Metallbeschichtung herzustellen, so daß die elektrische Leitfähigkeit über die gesamte Fadenlänge im Prinzip erhalten bleibt. Die für die Darstellung der Schriftzeichen aber notwendigen Aussparungen in der Metallschicht vergrößern jedoch die Wahrscheinlichkeit, daß diese Metallschicht durch häufiges Knicken und Gebrauch des Sicherheitsdokumentes im Bereich der schmalen metallischen Stege zwischen den Aussparungen und dem Rand des Sicherheitsfadens Risse erhält, durch die die elektrische Leitfähigkeit dann nicht mehr prüfbar ist.

    [0008] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein für die Einbettung in ein Sicherheitsdokument geeignetes Sicherheitselement in Form eines Fadens oder Bandes zu schaffen, das ein gut erkennbares visuelles Kennzeichen in Form einer Beschriftung oder eines Druckmusters, Druckbildes etc. aufweist, wobei der Sicherheitsfaden aber zusätzlich als maschinell lesbares Merkmal elektrisch leitende Eigenschaften hat und diese Eigenschaft zuverlässig auch nach starken mechanischen Belastungen des Sicherheitsdokuments eindeutig feststellbar ist.

    [0009] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Hauptanspruchs genannten Merkmale gelöst.

    [0010] Der erfindungsgemäße Sicherheitsfaden besteht in seiner einfachsten Ausführungsform aus einem mit alphanumerischen Zeichen bedruckten Kunststoffaden, wobei der Faden über dem Aufdruck mit einer vollflächigen, zumindest teilweise transparenten elektrisch leitenden Schicht versehen ist. Dieser Faden vereint alle Vorteile der bekannten Sicherheitsfäden in sich, ohne die oben erwähnten Nachteile zu zeigen. Im Auflicht ist der Druck praktisch nicht erkennbar, im Durchlicht jedoch kann der Aufdruck durch die teilweise transparente elektrisch leitende Schicht hindurch visuell gelesen werden. Durch die vollflächige Ausdehnung der elektrisch leitfähigen Schicht verrincert sich gleichzeitig die Wahrscheinlichkeit von sich über die gesamte Fadenbreite erstreckenden Rissen, die zum totalen Verlust der elektrischen Leitfähigkeit führen.

    [0011] Die Gefahr des Verlusts der elektrischen Leitfähigkeit kann vollständig vermieden werden, indem der Faden mit zwei elektrisch leitenden Schichten versehen wird, die durch eine nicht leitfähige Schicht (Kunststoffolie, Klebeschicht etc.), die ein Dielektrikum bildet, kapazitiv gekoppelt sind. Die Leitfähigkeit derartiger Fäden wird erfindungsgemäß nicht durch galvanische Kontaktierung der elektrisch leitfähigen Schichten, sondern durch kapazitive Einkopplung von Hochfrequenzsignalen geprüft. Treten nun in den Metallschichten Risse auf, so wirken die durch diese Risse unterbrochenen Metallschichten mit dem Dielektrikum dazwischen je nach Prüfaufbau wie hintereinander oder parallel geschaltete Kondensatoren. Dadurch wird eine Wechselstromleitfähigkeit aufrecht erhalten, durch die man auch unterbrochene Schichten prüfen kann, insbesondere dann, wenn die beiden Metallschichten nicht an gleicher Stelle des Fadens völlig unterbrochen sind. Mißt man nun diese Wechselstromleitfähigkeit über an sich bekannte kapazitive Meßverfahren, wie sie beispielsweise auch in der DE-OS 38 43 077 oder DE-PS 17 74 290 beschrieben sind, so kann selbst bei einem oder mehreren Brüchen in einer oder beiden Metallbeschichtungen auf das Vorhandensein zweier elektrisch leitfähiger Schichten geschlossen werden und dieses der Echtheitserkennung dienende Merkmal eindeutig festgestellt werden.

    [0012] Eine dieser elektrisch leitfähigen Schichten kann nun eine opake Metallbeschichtung sein, die nach dem in der DE-P 38 07 126 beschriebenen Verfahren Aussparungen in Form von Schriftzeichen enthält. Die zweite elektrisch leitfähige Schicht ist vorzugsweise eine transparente, beispielsweise im Sputterverfahren aufgebrachte elektrisch leitfähige ITO-Schicht (Indium-Zinn-Oxid), die auf der gleichen Seite des Kunststoffadens oder auf der gegenüberliegenden Seite aufgebracht wird. Da die zweite elektrisch leitfähige Schicht transparent ist, bleibt der Schriftzug in der ersten opaken Metallschicht unverändert in gleicher Güte sichtbar.

    [0013] Anstatt der von der Verfahrenstechnik teureren gesputterten transparenten Schichten können auch entsprechend dünne Aluminiumschichten aufgedampft werden, die z. B. in einer Menge von ca. 20 mg/m² aufgebracht eine ausreichend gute Flächenleitfähigkeit aufweisen und ausreichend transparent sind, so daß die Negativschrift zumindest im Durchlicht visuell gut sichtbar ist.

    [0014] In einer bevorzugten Ausführungsform besteht der erfindungsgemäße Sicherheitsfaden allerdings aus einer transparenten Trägerfolie, die ein- oder beidseitig mit einem Druckbild oder Schriftzug versehen ist, wobei für die Herstellung dieses Druckbilds eine opake Druckfarbe verwendet wird. Dieses Druckbild ist beidseitig mit einer teildurchlässigen Metallbeschichtung versehen, durch die der Faden seine elektrische Leitfähigkeit erhält. Zudem bewirkt die teildurchlässige metallische Beschichtung aufgrund ihrer Reflexionseigenschaften, daß bei Betrachtung des Sicherheitsdokuments im Auflicht das Druckbild auf dem Sicherheitsfaden kaum oder gar nicht in Erscheinung tritt. Es kommt daher nicht zu einer als störend empfundenen Überlagerung zwischen dem äußeren Druckbild des Sicherheitsdokumentes und dem Druckbild auf dem im Sicherheitsdokument eingelagerten Sicherheitsfaden.

    [0015] Eine weitere Ausführung der teiltransparenten Schicht besteht aus der Verwendung eines leitfähigen Kunststoffs. Solche Kunststoffe sind zwar im allgemeinen nicht hochtransparent, wie lichtleitende, jedoch teildurchlässige, so daß sie erfindungsgemäß mit anderen in Transparenz erkennbaren Eigenschaften kombiniert werden können.

    [0016] Eine Weiterbildung der Erfindung bezieht sich darauf, visuell im Durchlicht erkennbare Eigenschaften eines Sicherheitsfadens auch maschinell überprüfbar zu machen. Visuell sehr auffällige Eigenschaften eines Fadens wie die Farbe oder der Mikrodruck gehen beim Versuch der maschinellen Erkennung in den üblicherweise in dem Sicherheitsdokument enthaltenen farbigen Ausstattungen des Sicherheitsfadens unter. Wenn jedoch der Sicherheitsfaden erfindungsgemäß mit teildurchlässigem leitfähigen Material ausgestattet ist, können diese zum "Triggern" der Messung der übrigen Eigenschaften verwendet werden, d. h. daß die Messung, z. B. der Farbe oder von strukturierten Aufdrucken, genau an der Stelle erfolgt, an der die Leitfähigkeit auftritt. Auf diese Weise wird durch Koinzidenzmessung von Leitfähigkeit und sonstigen im Durchlicht erkennbaren Eigenschaften des Sicherheitsfadens deren sichere Zuordnung möglich.

    [0017] Eine weitere Ausbildung der Erfindung bezieht sich auf die maschinelle Erkennung von Transparenzeigenschaften des Sicherheitsfadens, die visuell nicht erfaßbar sind, wie z. B. die Infrarotabsorption. Die Infrarotabsorption des Fadens geht, wie oben beschrieben, in den diversen Infrarotabsorptionseigenschaften des Sicherheitsdokuments unter, wenn die Messung nicht genau dem Ort des Sicherheitsfadens zugeordnet werden kann. Erfindungsgemäß hilft auch hier die Leitfähigkeit des Sicherheitsfadens zur sicheren Triggerung für die Messung der weiteren Eigenschaften.

    [0018] Bei den bekannten Sicherheitsfäden, die sich durch ein im Durchlicht sichtbares Druckbild auszeichneten, mußte bisher im Fall der Positivschrift auf die einfach maschinell prüfbare Merkmalseigenschaft der elektrischen Leitfähigkeit ganz verzichtet werden, im Fall der Negativschrift war diese Eigenschaft infolge der mechanischen Belastungen zumindest stark ausfallgefährdet, wodurch der Wert für die maschinelle Echtheitsprüfung entsprechend reduziert wird.

    [0019] Da auch unterbrochene Metallschichten eine Wechselstromleitfähigkeit aufweisen, können zumindest eine oder mehrere der leitfähigen Schichten auch als Raster wie z.B. Linien-, Loch- oder Kreuzraster mit ggf. opaken Rasterelementen ausgeführt sein. Der Transparenzgrad dieser leitfähigen Schichten läßt sich bei Verwendung opaker Rasterelemente durch die Strukturstärke der Rasterelemente (Linienbreite etc.) und die Flächendeckung (Rasterabstände etc.) variieren.

    [0020] Mit der vorliegenden Erfindung ist es nun möglich, Sicherheitsfäden mit beliebigen Schriftzeichen, Druckbildern etc. zu versehen, ohne dadurch die elektrische Leitfähigkeit zu beeinträchtigen. Die Leitfähigkeit als solche ist auch noch nach relativ hohen Belastungen meßbar, wodurch die Ausfallsicherheit und der Wert für automatisierte Prüfsysteme erhöht wird. Neben der maschinellen Prüfbarkeit weist dieser Sicherheitsfaden außerdem ein im Auflicht und Durchlicht unterschiedliches Erscheinungsbild auf, das durch alternative Maßnahmen nicht nachgeahmt werden kann. Der Wechsel im Erscheinungsbild ist somit als visuelles Merkmal nutzbar, das auch eine Echtheitsprüfung ohne Hilfsmittel ermöglicht. Reproduziert man ein mit dem erfindungsgemäßen Sicherheitsfaden ausgestattetes Wertpapier mit handelsüblichen Kopiergeräten, insbesondere Farbkopierern, so sind weder die maschinell prüfbaren, noch die visuell sichtbaren Eigenschaften damit herstellbar. Der genannte Sicherheitsfaden stellt somit auch einen wirksamen Kopierschutz für Wertpapiere dar.

    [0021] Weitere Vorteile und vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus der Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Figuren.

    [0022] Die Fig. zeigen:
    Fig. 1
    einen Sicherheitsfaden mit einem Negativschriftzug in einer Metallschicht,
    Fig. 2
    einen Sicherheitsfaden mit einem positiven Metallschriftzug und zusätzlichen elektrisch leitfähigen Beschichtungen,
    Fig. 3
    einen Sicherheitsfaden mit einem Druckbild und elektrisch leitfähigen Schichten,
    Fig. 4
    einen aus zwei Folien aufgebauten Sicherheitsfaden.


    [0023] Fig. 1 zeigt einen in Sicherheitspapieren verwendbaren Sicherheitsfaden 1 bestehend aus einem Kunststoffband 2 aus einem reißfesten Kunststoffmaterial wie z. B. Polyester, dessen eine Oberfläche mit einer opaken Beschichtung 3 versehen ist. Diese Beschichtung ist vorzugsweise eine reflektierende Metallschicht, z. B. eine Aluminiumschicht, die Aussparungen 4 in Form der auf dem Sicherheitsfaden aufzubringenden Zeichen und Muster aufweist. Nach der Einbettung eines Fadens in ein Sicherheitspapier ist diese Beschichtung im Auflicht nicht sichtbar, da das von der Metallfläche reflektierte Licht wieder diffus im Papier gestreut wird. Die Aussparungen in der opaken Schicht sind somit nur bei Betrachtung im Durchlicht als helle Flächen erkennbar. Auf der Rückseite der Kunststoffolie ist eine elektrisch leitfähige Schicht 5 aufgebracht, die vorzugsweise transparent, zumindest aber teildurchlässig ist. Transparente, elektrisch leitfähige Schichten sind z. B. Indium-Zinn-Oxid-Schichten, die im Sputterverfahren auf das Folienmaterial aufgebracht sind. Das Vakuumbeschichten von Kunststoffolien mit solchen Materialien ist bekannt (Kunststoffe 78 (1988) 9, G. Biekehör, Hanau "Vakuumbeschichten von Kunststoff-Folien", Seite 763 - 765). In vielen Fällen genügt aber bereits eine "dünne" Aluminiumbedampfung, die verfahrenstechnisch einfacher und billiger ist. Aluminiumbedampfungen in einer Menge von ca. 20 mg/m² oder auch weniger zeichnen sich durch eine für die meisten Anwendungsfälle ausreichend hohe Transparenz aus.

    [0024] In der Fig. 2 ist ein Sicherheitsfaden 11 gezeigt, der einen Schriftzug, bestehend aus reflektierenden metallischen Schriftzeichen 14, aufweist, wie beispielsweise aus der EP-A 0 279 880 bekannt ist. Da die Einzelschriftzeichen untereinander nicht verbunden sind, ist der Faden, sofern er nur diese Schriftzeichen enthält, nicht über seine gesamte Lange elektrisch leitfähig. Erfindungsgemäß wird nun dieser Faden durch eine über die gesamte Fadenfläche sich erstreckende elektrisch leitfähige Schicht 15 ergänzt, wobei diese aber - um die Sichtbarkeit des Schriftzugs nicht zu beeinträchtigen - zumindest teildurchlässig ist. Ein Transmissionsgrad von ca. 50 % ist dabei in der Regel ausreichend, um den Schriftzug ohne Hilfsmittel auch bei einem in Papier eingebetteten Faden eindeutig erkennen zu können. Bei höheren Ansprüchen können auch volltransparente elektrisch leitfähige Schichten aufgebracht werden, wie z. B. die bereits erwähnte gesputterte Indium-Zinn-Oxid-Schicht mit beispielsweise 200 Ohm pro quadratische Fläche. Bei dem in Fig. 2 dargestellten Sicherheitsfaden stellen die Schriftzeichen 14 die eine, Schicht 15 die andere leitfähige Schicht dar. Die Schicht 14 entspricht demzufolge einer Schicht mit vielen gezielt eingebrachten Unterbrechungen. Zur Verbesserung der kapazitiven Meßbarkeit sind die Schriftzeichen möglichst großflächig auszubilden. Verbindet man die einzelnen Schriftzeichen miteinander, so liegt wie in dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel ebenfalls eine durchgehende Leitfähigkeit vor.

    [0025] Anstatt die Schriftzeichen in eine metallische Beschichtung einzuarbeiten, kann der Kunststoffträger 22 für den Sicherheitsfaden 11 auch entsprechend bedruckt werden (Fig. 3). Das Druckbild 24 kann Schriftzeichen und/oder farbige Muster enthalten. Schriftzeichen werden vorzugsweise unter Verwendung einer opaken Druckfarbe aufgebracht, so daß diese im Durchlicht als dunkle Bereiche gut erkennbar sind. Bei Farbmustern werden hingegen vorzugsweise durchscheinende oder lasierende Farben verwendet, so daß diese Farbmuster im Auflicht von Grund auf nur schwach sichtbar und erst im Durchlicht als farbige Flächen erkennbar sind. Um diesem Faden nun die Eigenschaft der elektrischen Leitfähigkeit zu geben, wird er beidseitig mit durchsichtigen oder durchscheinenden elektrisch leitfähigen Schichten 25a, 25b versehen. Soll das Druckbild auch für diesen Faden bei Betrachtung des Sicherheitsdokuments im Auflicht nicht mit dem äußeren Druckbild des Sicherheitsdokuments konkurrieren, so wird für die elektrisch leitfähigen Schichten vorzugsweise eine teilreflektierende Aluminiumbedampfung vorgezogen, z. B. von ca. 20 mg/m² bzw. 800 Ohm pro quadratische Fläche. Da eine Flächenleitfähigkeit von 10 000 Ohm pro Quadratfläche für die maschinelle Prüfung ausreicht, kann die Aluschicht, falls notwendig, auch wesentlich dünner ausgeführt werden.

    [0026] In einer besonderen Ausführungsform (Fig. 4) setzt sich der Sicherheitsfaden 31 aus zwei Trägerfolien 32 zusammen, wobei diese Trägerfolien ein Druckbild und/oder die elektrisch leitfähigen Beschichtungen 35 eincchließen. Damit sind die dünnen und in der Regel empfindlichen Schichten (ITO-Schicht, Aluminiumschicht etc.) gegen Abrieb geschützt. Beide Folien werden über eine nichtleitende Klebeschicht 36 miteinander verbunden. Ein besonderer Vorteil dieses Aufbaues ist dessen Symmetrie. Ein derartiger Sicherheitsfaden, der bei der Papierherstellung von einer Rolle abgezogen und an vorbestimmter Stelle in der Pulpe zum Papiersieb geführt wird, neigt weniger zur sogenannten Girlandenbildung bzw. zum Verdrillen, nachdem er von der Spule abgerollt ist als asymmetrisch aufgebaute Fäden. Der Ausschuß der bei Fäden mit asymmetrischem Aufbau aufgrund mangelnder Planlage des Fadens in der Papierlage entsteht, kann dadurch vermieden werden.

    [0027] Durch die Verlagerung der empfindlichen Schichten in die inneren Bereiche des Sicherheitsfadens können nun auch Materialien verwendet werden, die beim Stand der Technik wegen ihrer exponierten Lage in der mangelnden Umweltbeständigkeit praktisch nicht benutzt werden konnten.


    Ansprüche

    1. Sicherheitsdokument mit einem darin eingebetteten Sicherheitselement (1, 11, 21, 31) in Form eines transparenten Fadens oder Bandes (2, 22, 32), das Kennzeichen in Form von Druckbildern (24), Schriftzeichen (14) oder ähnlichem trägt, die bei Betrachtung im Auflicht weitgehend verborgen, im Durchlicht aber erkennbar sind, und welches zur maschinellen Prüfbarkeit elektrisch leitend ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich das elektrisch leitfähige Material (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) vollflächig über wenigstens eine Oberfläche des Sicherheitselements erstreckt und zumindest in Teilbereichen transparent oder teildurchlässig ausgeführt ist, und daß das elektrisch leitfähige Material (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) über und/oder unter den Kennzeichen (4, 14, 24) angeordnet ist.
     
    2. Sicherheitsdokument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zum transparenten oder teildurchlässigen Material (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) mindestens eine weitere leitfähige Schicht (3) als opake Metallbeschichtung ausgeführt ist, die die Kennzeichen in Form von Aussparungen (4) enthält.
     
    3. Sicherheitsdokument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kennzeichen (14) aus leitfähigem Material bestehen und daß die Zeichen eventuell verbunden sind.
     
    4. Sicherheitsdokument nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das transparente oder teildurchlässige leitfähige Material (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) eine im Sputterverfahren aufgebrachte Beschichtung ist.
     
    5. Sicherheitsdokument nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das transparente oder teildurchlässige Material (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) eine Indium-Zinn-Oxidschicht ist.
     
    6. Sicherheitsdokument nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das transparente oder teildurchlässige leitfähige Material (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) eine aufgedampfte Metallschicht ist.
     
    7. Sicherheitsdokument nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallschicht (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) eine aufgedampfte Aluminiumschicht ist.
     
    8. Sicherheitsdokument nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aluminiumschicht eine äquivalente Dicke von 20 mg/m² aufweist.
     
    9. Sicherheitsdokument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kennzeichen drucktechnisch aufgebracht sind.
     
    10. Sicherheitsdokument nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrisch leitfähige Material (3, 5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) vollflächig die drucktechnisch aufgebrachten Kennzeichen abdeckt.
     
    11. Sicherheitsdokument nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrisch leitfähige Material (3, 5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) als teilreflektierende Metallbeschichtung ausgeführt ist.
     
    12. Sicherheitsdokument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrische leitfähige Material in Form von Schichten vorliegt, die durch eine Isolationsschicht galvanisch getrennt sind.
     
    13. Sicherheitsdokument nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Isolationsschicht aus Aluminiumoxid besteht.
     
    14. Sicherheitsdokument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherheitselement aus zwei Trägerfolien (32) besteht, wobei jede der Folien eine elektrisch leitfähige Schicht (35a, 35b) trägt und die Folien über eine Haftschicht (36) miteinander verbunden sind.
     
    15. Sicherheitsdokument nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Folien (32) die elektrisch leitfähigen Schichten (35a, 35b) einschließen.
     
    16. Sicherheitsdokument nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß eine der elektrisch leitfähigen Schichten (35a, 35b) eine opake Metallschicht ist, die Aussparungen in Form der Kennzeichen enthält.
     
    17. Verfahren zur Prüfung von Sicherheitsdokumenten mit einem darin eingebetteten Sicherheitselement in Form eines transparenten Fadens oder Bandes, das Kennzeichen in Form von Druckbildern, Schriftzeichen oder ähnlichem trägt, die bei Betrachtung im Auflicht weitgehend verborgen, im Durchlicht aber erkennbar sind, und welches zur maschinellen Prüfbarkeit mit elektrisch leitfähigem Material versehen ist, welches sich über wenigstens eine der Oberflächen des Sicherheitselements vollflächig erstreckt und zumindest in Teilbereichen transparent oder teildurchlässig ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der gleichen Stelle des Dokuments, und gegebenenfalls gleichzeitig, die elektrische Leitfähigkeit und das Vorhandensein definierter optischer Eigenschaften geprüft werden.
     


    Claims

    1. A security document having a security element (1, 11, 21, 31) in the form of a transparent thread or strip (2, 22, 32) embedded therein which bears marks in the form of printed patterns (24), characters (14) or the like that are largely concealed when viewed in incident light but are recognizable in transmitted light, and which is designed to be electrically conductive for machine testability, characterized in that the electrically conductive material (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) extends all over at least one surface of the security element and is transparent or partly transparent at least in certain areas, and the electrically conductive material (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) is disposed over and/or under the marks (4, 14, 24).
     
    2. The security document of claim 1, characterized in that, in addition to the transparent or partly transparent layer (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b), at least one further conductive layer (3) is designed as an opaque metal coating containing the marks in the form of gaps (4).
     
    3. The security document of claim 1, characterized in that the marks (14) consist of conductive material and the marks are possibly connected.
     
    4. The security document of at least one of claims 1 to 3, characterized in that the transparent or partly transparent conductive material (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) is a coating applied by the sputtering technique.
     
    5. The security document of claim 4, characterized in that the transparent or partly transparent material (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) is an indium tin dioxide layer.
     
    6. The security document of at least one of claims 1 to 3, characterized in that the transparent or partly transparent conductive material (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) is a vacuum evaporated metal layer.
     
    7. The security document of claim 6, characterized in that the metal layer (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) is a vacuum evaporated aluminum layer.
     
    8. The security document of claim 7, characterized in that the aluminum layer has an equivalent thickness of 20 mg/m².
     
    9. The security document of claim 1, characterized in that the marks are applied by printing technology.
     
    10. The security document of claim 9, characterized in that the electrically conductive material (3, 5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) covers the entire surface of the marks applied by printing technology.
     
    11. The security document of claim 10, characterized in that the electrically conductive material (3, 5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) is designed as a partly reflective metal coating.
     
    12. The security document of claim 1, characterized in that the electrically conductive material is present in the form of layers separated galvanically by an insulating layer.
     
    13. The security document of claim 12, characterized in that the insulating layer consists of aluminum oxide.
     
    14. The security document of claim 1, characterized in that the security element comprises two carrier films (32), each of the films bearing an electrically conductive layer (35a, 35b) and the films being interconnected by an adhesive layer (36).
     
    15. The security document of claim 14, characterized in that the films (32) enclose the electrically conductive layers (35a, 35b).
     
    16. The security document of claim 14 or 15, characterized in that one of the electrically conductive layers (35a, 35b) is an opaque metal layer containing gaps in the form of the marks.
     
    17. A method for testing security documents having a security element in the form of a transparent thread or strip embedded therein which bears marks in the form of printed patterns, characters or the like that are largely concealed when viewed in incident light but are recognizable in transmitted light, and which is provided for machine testability with electrically conductive material extending all over at least one of the surfaces of the security element and being transparent or partly transparent at least in certain areas, characterized in that the electric conductivity and the presence of defined optical properties are tested at the same place in the document and optionally at the same time.
     


    Revendications

    1. Document de sécurité présentant un élément de sécurité incorporé (1, 11, 21, 31) sous forme d'un fil ou d'une bande transparente (2, 22, 32), qui comprend des signes sous forme de symboles d'impression (24), de caractères (14) ou analogue, qui sont largement cachés à la vue en lumière incidente, mais reconnaissables en lumière traversante, ledit élément de sécurité étant électriquement conducteur pour pouvoir être vérifié automatiquement, caractérisé en ce que le matériau électriquement conducteur (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) s'étend par toute sa surface sur au moins une surface de l'élément de sécurité, et est au moins partiellement transparent ou partiellement translucide, et en ce que le matériau électriquement conducteur (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) est disposé par dessus et/ou par dessous les signes (4, 14, 24).
     
    2. Document de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il comprend, outre le matériau transparent ou partiellement translucide (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) au moins une autre couche conductrice (3) constituée par un revêtement métallique opaque, comprenant les signes sous forme d'évidements (4).
     
    3. Document de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que les signes (14) sont constitués de matériau conducteur, et en ce que les signes sont éventuellement reliés.
     
    4. Document de sécurité selon au moins l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le matériau conducteur transparent, ou partiellement translucide (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) est un revêtement déposé par un procédé de pulvérisation.
     
    5. Document de sécurité selon la revendication 4, caractérisé en ce que le matériau conducteur transparent, ou partiellement translucide (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) est une couche d'oxyde d'étain et d'indium.
     
    6. Document de sécurité selon au moins l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le matériau conducteur transparent, ou partiellement translucide (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) est une couche métallique obtenue par métallisation sous vide.
     
    7. Document de sécurité selon la revendication 6, caractérisé en ce que la couche métallique (5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) est une couche d'aluminium déposée sous vide.
     
    8. Document de sécurité selon la revendication 7, caractérisé en ce que la couche d'aluminium présente une épaisseur équivalente de 20 mg/m².
     
    9. Document de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que les signes sont imprimés.
     
    10. Document de sécurité selon la revendication 9, caractérisé en ce que le matériau électriquement conducteur (3, 5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) recouvre complètement les signes imprimés.
     
    11. Document de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que le matériau électriquement conducteur transparent (3, 5, 15, 25a, 25b, 35a, 35b) est constitué d'un revêtement métallique partiellement réfléchissant.
     
    12. Document de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que le matériau électriquement conducteur est disposé sous forme de couches, qui sont isolés galvaniquement par une couche d'isolation.
     
    13. Document de sécurité selon la revendication 12, caractérisé en ce que la couche d'isolation est constituée d'alumine.
     
    14. Document de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de sécurité est constitué de deux feuilles de support (32), chacune des feuilles comportant une couche électriquement conductrice (35a, 35b), les feuilles étant reliées entre elles par l'intermédiaire d'une couche d'adhésion (36).
     
    15. Document de sécurité selon la revendication 14, caractérisé en ce que les feuilles (32) enserrent les couches électriquement conductrices (35a, 35b).
     
    16. Document de sécurité selon la revendication 14 ou 15, caractérisé en ce que l'une des couches électriquement conductrices (35a, 35b) est constituée d'une couche métallique opaque présentant des évidements formant les signes.
     
    17. Procédé de vérification de documents de sécurité présentant un élément de sécurité incorporé sous forme d'un fil ou d'une bande transparente, qui comprend des signes sous forme de symboles d'impression, de caractères (24), de chiffres (14) ou analogue, qui sont largement cachés à la vue en lumière incidente, mais reconnaissables en lumière traversante, ledit élément de sécurité étant pourvu d'un matériau électriquement conducteur pour pouvoir être vérifié automatiquement, ledit matériau conducteur s'étendant par toute sa surface sur au moins une surface de l'élément de sécurité et étant partiellement transparent ou partiellement translucide, caractérisé en ce que la conductivité électrique et la présence de propriétés optiques déterminées sont vérifiées au même endroit du document, et le cas échéant, simultanément.
     




    Zeichnung