[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Steckdose für eine elektrische Steckvorrichtung,
insbesondere für Straßenfahrzeuge wie Motorräder, zum Anschließen von Handleuchten,
Kennleuchten, Rundumlicht, beheizten Visieren oder sonstigen elektrischen Einrichtungen,
mit einem Dosengheäuse und einem an dem Dosengehäuse angelenkten Verschlußdeckel,
welcher in Richtung seiner Schließstellung mittels einer Feder beaufschlagt ist.
[0002] Derartige Steckdosen sind bekannt. Sie sind bspw. als zweipolige Steckvorrichtung,
deren Merkmale in der Norm DIN ISO 4165 festgelegt sind, ausgebildet. Der Verschlußdeckel
dient zur möglichst wasserdichten Abdeckung der Steckdose, um diese vor Verschmutzung
und Beeinträchtigung durch Schmutzpartikel, Regen oder Spritzwasser zu schützen. Als
nachteilig erweist sich bei diesen bekannten Steckdosen, bei welcher sich der Verschlußdeckel
beim Herausziehen des Steckers immer Zwangsläufig schließt, daß der Bediener während
der Fahrt, bei welcher er den Lenker des Fahrzeugs wenigstens mit einer Hand halten
muß, mit der anderen Hand nicht gleichzeitig den Ver schlußdeckel öffnen und den
Stecker in die Steckdose stecken kann. Dies erweist sich insbesondere bei Motorrädern
als besonders nachteilig.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Verbesserung einer Steckdose der eingangs
genannten Art, so daß einerseits weder Schmutz noch Feuchtigkeit in die Steckdose
gelangen können und andererseits die Steckdose mit einer Hand bedient werden kann.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen durch eine den Verschlußdeckel
in Öffnungsstellung verriegelnden und mittels eines in den Bewegungsweg des Steckers
ragenden Betätigungselementes entriegelbare Verriegelungseinrichtung gelöst.
[0005] Durch die entriegelbare Verriegelungseinrichtung des Verschlußdeckels wird erreicht,
daß die Steckvorrichtung auch einhändig während der Fahrt betätigbar ist. Mit der
einen Hand kann zunächst der Verschlußdeckel angehoben werden, bis er in seine Verriegelungsstellung
gelangt. Dann kann der Stecker eingesteckt werden. Schon beim Einstecken des Steckers
wird der Verschlußdeckel entriegelt, so daß er sich beim Herausziehen des Verschlußdeckels
wieder selbsttätig schließt.
[0006] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Betätigungselement als
drehbar gelagerter Auslösehebel ausgebildet, wodurch eine besonders einfache und
zuverlässige Kinematik der Entriegelung erreicht wird.
[0007] Um einen besonders funktionssicheren und in der Herstellung kostengünstigen Entriegelungsmechanismus
zur Verfügung zu stellen, ist bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung der Auslösehebel
mit einem Betätigungsarm und einem Entriegelungsarm versehen.
[0008] Je nach Ausführungsform des Entriegelungsmechanismus kann der Betätigungsarm des
Auslösehebels bezogen auf die Dosengehäuseachse im wesentlichen axial oder im wesentlichen
radial beweglich sein, so daß je nach Anwendungsfall verschiedene Ausführungen zur
Verfügung stehen.
[0009] Bei einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Betätigungsarm des Auslösehebels
in einer Aussparung des Dosengehäuses angeordnet ist, so daß dieser von äußeren Einwirkungen
geschützt angebracht ist.
[0010] Je nach Ausführungsform steht der Betätigungsarm des Auslösehebels in der Verriegelungsstellung
des geöffneten Verschlußdeckels entweder axial oder radial aus der Aussparung hervor,
so daß die Entriegelung des Verschlußdeckels aus der Verriegelungsstellung entweder
durch axiales oder radiales Zurückdrücken des Betätigungsarms erfolgt.
[0011] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung erstreckt sich die Aussparung
von dem dem Verschlußdeckel zugewandten Rand des Dosengehäuses aus, so daß der Auslösehebel
von der ringförmigen Stirnfläche des Steckergehäuses betätigbar ist.
[0012] Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung erstreckt sich die Aussparung von
der Umfangsfläche der Gehäusebohrung aus radial nach außen, so daß der Auslösehebel
durch die Umfangsfläche der Kontaktzone des Steckers betätigt wird. Bei Anordnung
der Aussparung im Abstand von dem Rand des Dosengehäuses ergibt sich der zusätzliche
Vorteil, daß die Dichtfläche auf der dem Verschlußdeckel zugewandten Seite des Dosengehäuses
nicht unterbrochen ist.
[0013] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung weist einen mit dem Verschlußdeckel verschwenkbaren
und mit einer Rastnase ausgestatteten Federbügel auf, welcher in Verriegelungsstellung
des Verschlußdeckels mit einer dosenfesten Gegenrastnase zusammenwirkt, wodurch eine
einfache und leicht zu lösende Rastverbindung zwischen dem geöffneten Verschlußdeckel
und der Steckdose erreicht wird.
[0014] Um Herstellung und Montage zu vereinfachen und die Funktionssicherheit zu erhöhen,
ist bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß der Federbügel
als Verlängerung des Verschlußdeckels einstückig mit diesem ausgebildet ist.
[0015] Der Federbügel kann dabei einen konkav gekrümmten elastisch nachgiebigen Rastabschnitt
aufweisen, um eine der Drehbewegung des Verschlußdeckels angepaßte Bewegung auszuführen
und mit geringem Widerstand jedoch sicher in die Raststellung einzurasten und leicht
aushebbar zu sein.
[0016] Bei einer Weiterbildung der Erfindung übergreift das freie Ende des Federbügels bei
geöffnetem Verschlußdeckel das freie Ende des Entriegelungsarms des Auslösehebels,
so daß der Federbügel bei Betätigung des Auslösehebels zuverlässig aus seiner Raststellung
herausgedrückt wird.
[0017] Um Fehlfunktionen zu vermeiden und sicherzustellen, daß das freie Ende des Federbügels
und das freie Ende des Entriegelungsarms im geöffneten Zustand des Verschlußdeckels
stets die gewünschte Stellung zueinander einnehmen, weist der Federbügel eine Auflaufschräge
und der Entriegelungsarm eine zungenförmige Verjüngung auf.
[0018] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß die Anschlagfläche
der Rastnase in einem Winkel zur Radialebene der Lagerachse des Verschlußdeckels verläuft,
um zu erreichen, daß die Rastung des geöffneten Verschlußdeckels auch von Hand, d.h.
durch Zudrücken des Verschlußdeckels gelöst werden kann, damit der Verschlußdeckel,
z.B. nach einer versehentlichen Öffnung, auch ohne Einstecken und Abziehen eines Steckers
wieder in die Steckdose geschlossen werden kann.
[0019] Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Auslösehebel an einer auf
das Dosengehäuse aufsteckbaren Deckelhalterung gelagert, wodurch die Herstellung
der Steckdose vereinfacht und die Austauschbarkeit des Entriegelungsmechanismus bei
Verschleiß oder Defekt gewährleistet wird.
[0020] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung
ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der
beiliegenden Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten
Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden
Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren
Rückbeziehung.
[0021] Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer die Erfindung aufweisenden Steckdose teilweise geschnitten
mit in geöffnetem Zustand Verschlußdeckel sowie eine schematische Darstellung eines
entsprechenden Steckers kurz vor dem Einstecken in die Steckdose,
Fig. 2 eine Seitenansicht der Steckdose nach Fig. 1 mit eingestecktem Stecker,
Fig. 3 eine Detaildarstellung der Verriegelungseinrichtung in einer Ausführungsform
mit axial betätigtem Auslösehebel bei in geöffnetem Zustand verriegelten Verschlußdeckel,
geschnitten, und
Fig. 4 eine Detaildarstellung einer anderen Ausführungsform mit radial betätigtem
Auslösehebel bei in geöffnetem Zustand verriegelten Verschlußdeckel, geschnitten.
[0022] Die in Fig. 1 bis 3 gezeigte Steckvorrichtung besteht aus einem Stecker 1 und einer
Steckdose 2. Der Stecker 1 weist ein Steckergehäuse 3, eine daran axial anschließende
Kontaktzone 4 mit Kontaktzungen 5 auf und ist mit einem Steckkontakt 6 versehen, der
eine konisch ausgebildete Spitze 7 und eine umlaufende Rastnut 8 aufweist. Der Stecker
1 wird in Richtung des Pfeiles P in die Steckdose 2 eingesteckt. Die Steckdose 2 besteht
aus einem im wesentlichen zylindrischen Dosengehäuse 10 mit einem umlaufenden oberen
Rand 11. In dem Dosengehäuse 10 ist eine Kontaktfeder 12 angeordnet, welche mit einer
radial nach innen weisenden Vorwölbung 13 für den Eingriff in die Rastnut 8 des Steckers
1 versehen ist. Auf der dem Stecker 1 zugewandten Stirnseite ist das Dosengehäuse
10 mit einer ebenen Dichtfläche 14 versehen und an seinem äußeren Umfang befindet
sich ein Außengewinde 15. Das Dosengehäuse 10 ist an seinem Rand 11 von einer aufgesetzten
Deckelhalterung 16 umgeben, an der ein Verschlußdeckel 17 über eine Lagerachse 18
drehbar gelagert ist. Die Lagerachse 18 ist von für den Eingriff in die Rastnut 8
des Steckers 1 von einer Feder 19 umwunden. An dem die Lagerachse 18 umgebenden Abschnitt
des Verschlußdeckels 17 ist ein in etwa viertelkreisförmig gebogener Federbügel 20
angebracht, welcher in der Nähe seines freien Endes eine radial nach außen weisende
Rastnase 21 aufweist, die mit einer Gegenrastnase 22 der Deckelhalterung 16 zusammenwirkt.
Die Feder 19 stützt sich mit ihrem einen Ende an einer Abstützfläche 23 der Deckelhalterung
16 und mit ihrem anderen Ende an einer Anlagefläche 24 des Verschlußdeckels 17 ab.
[0023] An der Deckelhalterung 16 ist ein Auslösehebel 25 auf einer Drehachse 26 schwenkbar
angeordnet. Der Auslösehebel 25 besteht aus einem Entriegelungsarm 27 und einem Betätigungsarm
28, welcher sich in einer Aussparung 29 am oberen Rand 11 des Dosengehäuses 10 befindet.
[0024] Der Verschlußdeckel 17 weist an seinem der Lagerachse 18 abgewandten Ende einen Griffvorsprung
30 und an seiner im geschlossenen Zustand dem Dosengehäuse 10 zugewandten Seite eine
Auflagefläche 31 auf. In der Aussparung 29 des Dosengehäuses 10 ist eine Stirnfläche
32 vorgesehen, welche parallel zur Dichtfläche 14 verläuft. Das Dosengehäuse 10 hat
auf seiner Innenseite eine im wesentlichen zylindrische Umfangsfläche 33, welche
eine Gehäusebohrung 34 umgibt.
[0025] In Fig. 2 ist der Stecker 1 in die Steckdose 2 eingesteckt, so daß die der Steckdose
2 zugewandte Stirnfläche des Steckergehäuses 3 an der Dichtfläche 14 des Dosengehäuses
10 anliegt. Der Verschlußdeckel 17 ist gegenüber Fig. 1 um die Lagerachse 18 im Uhrzeigersinn
verschwenkt und liegt mit einer Kante seiner Auflagefläche 31 an dem Steckergehäuse
3 an.
[0026] Fig. 3 ist ein vergrößerter Ausschnitt aus Fig. 1 und zeigt im Detail die entriegelbare
Verriegelungseinrichtung. Der Federbügel 20 des Verschlußdeckels 17 ist an seinem
äußeren Ende mit einer Auflaufschräge 35 versehen, welche mit einer zungenförmigen
Verjüngung 36 am vorderen Ende des Entriegelungsarms 27 des Auslösehebels 25 zusammenwirken
kann. Der Betätigungsarm 28 des Auslösehebels 25 steht in axialer Richtung etwas
über die Dichtfläche 14 des Dosengehäuses 10 über.
[0027] Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform befindet sich die Aussparung 29 für
den Betätigungsarm 28 des Auslösehebels 25 radial im Anschluß an die Gehäusebohrung
34 des Dosengehäuses 10, wobei der Betätigungsarm 28 des Auslösehebels 25 radial
in die Gehäusebohrung 34 des Dosengehäuses 10 hineinragt. Die Dichtfläche 14 braucht
nicht durch die Aussparung 29 unterbrochen zu sein.
[0028] Im unbenutzten Zustand wird die Steckdose 2 durch den Verschlußdeckel 17 dicht verschlossen
und auf diese Weise vor dem Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit geschützt. Dabei
drückt die Feder 19 den Verschlußdeckel 17 mit seiner Auflagefläche 31 gegen die
Dichtfläche 14 des Dosengehäuses 10 bzw. der Deckelhalterung 16.
[0029] Wenn ein Stecker 1 in die Steckdose 2 eingesteckt werden soll, wird zunächst der
Verschlußdeckel 17 geöffnet. Zur Erleichterung des Anhebens des geschlossenen Verschlußdeckels
17 ist dieser mit dem Griffvorsprung 30 versehen, der gut mit dem Finger untergriffen
werden kann. Anschließend wird der Verschlußdeckel 17 um seine Lagerachse 18 geklappt,
bis die Rastnase 21 des Federbügels 20 über die Gegenrastnase 22 der Deckelhalterung
16 gleitet und damit eine stabile Rastverbindung bildet. Dadurch bleibt der Verschlußdeckel
17 trotz der Kraft der Feder 19 geöffnet.
[0030] Nun kann der Stecker 1 bequem mit einer Hand in die Gehäusebohrung 34 des Dosengehäuses
10 der Steckdose 2 eingeführt werden. Dabei wird die Kontaktfeder 12 der Steckdose
2 durch die konisch ausgebildete Spitze 7 des Steckkontaktes 6 des Steckers 1 aufgeweitet
und gleitet schließlich mit ihrer Vorwölbung 13 in die umlaufende Rastnut 8 des Steckkontaktes
6. Die elastisch federnden Kontaktzungen 5 der Kontaktzone 4 des Steckers 1 liegen
dabei an der Umfangsfläche 33 der Gehäusebohrung 34 der Steckdose 2 an, so daß ein
zweipoliger Steckkontakt vorliegt.
[0031] Beim Einschieben des Steckers 1 in die Steckdose 2 drückt dieser mit der der Steckdose
2 zugewandten ringförmigen Stirnfläche 39 des Steckergehäuses 3 den über die Dichtfläche
14 des Dosengehäuses 10 hinausstehenden Auslösehebel 25 zurück in die Aussparung 29,
wodurch die Rastverbindung zwischen der Rastnase 21 des Federbügels 20 des Verschlußdeckels
17 und der Gegenrastnase 22 der Deckelhalterung 16 gelöst wird. Aufgrund der Federkraft
der Feder 19 wird der Verschlußdeckel 17 in Schließrichtung bewegt, bis er mit einer
Kante der Auflagefläche 31 an dem Steckergehäuse 3 des Steckers 1 anliegt, wie es
in Fig. 2 dargestellt ist.
[0032] In Fig. 3 ist deutlich zu erkennen, daß der Auslösehebel 25 aus einem Betätigungsarm
28 und einem Entriegelungsarm 27 besteht und während des Niederdrückens des Betätigungsarms
28 in die Aussparung 29 eine Drehbewegung um seine Drehachse 26 ausführt, wobei der
Entriegelungsarm 27 nach oben bewegt wird, und dabei den Federbügel 20 mit der Rastnase
21 aus seiner Restverbindung mit der Gegenrastnase 22 aushebt. Die Auflaufschräge
35 am Ende des Federbügels 20 dient während der Öffnungsbewegung des Verschlußdeckels
17 dem Niederdrücken des Entriegelungsarms 27, welcher aus dem gleichen Grund mit
einer zungenförmigen Verjüngung 36 versehen ist. Die Anschlagfläche 37 zwischen Rastnase
21 und Gegenrastnase 22 verläuft in einem spitzen Winkel zu der Radialebene der Lagerachse
18, so daß die Rastnase 21 bei Erhöhung der Krafteinwirkung auf den Verschlußdeckel
17 in Schließrichtung von der Gegenrastnase 22 abrutscht, so daß der Verschlußdeckel
17 auch ohne weiteres von Hand geschlossen werden kann.
[0033] Die in Fig. 4 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von derjenigen aus
Fig. 3 durch die Bewegungsrichtung des Be tätigungsarms 28 des Auslösehebels 25.
Dieser wird bei Einstecken des nicht dargestellten Steckers 1 nicht axial, sondern
radial nach außen bewegt. Dabei kann die Aussparung 29 für den Betätigungsarm 28 derart
vom oberen Rand des Dosengehäuses 10 beabstandet sein, daß die Dichtfläche 14 des
Dosengehäuses 10 nicht unterbrochen ist.
Bezugszeichenliste:
[0034]
1 Stecker
2 Steckdose
3 Steckergehäuse
4 Kontaktzone
5 Kontaktzunge
6 Steckkontakt
7 Spitze
8 Rastnut
10 Dosengehäuse
11 Rand
12 Federkontakt
13 Vorwölbung
14 Dichtfläche
15 Außengewinde
16 Deckelhalterung
17 Verschlußdeckel
18 Lagerachse
19 Feder
20 Federbügel
21 Rastnase
22 Gegenrastnase
23 Abstützfläche
24 Anlagefläche
25 Betätigungselement, Auslösehebel
26 Drehachse
27 Entriegelungsarm
28 Betätigungsarm
29 Aussparung
30 Griffvorsprung
31 Auflagefläche
32 Stirnfläche
33 Umfangsfläche
34 Gehäusebohrung
35 Auflaufschräge
36 Verjüngung
37 Anschlagfläche
38 Rastabschnitt
39 Stirnfläche
1. Steckdose für eine elektrische Steckvorrichtung, insbesondere für Straßenfahrzeuge
wie Motorräder, zum Anschließen von Handleuchten, Kennleuchten, Rundumlicht, beheizten
Visieren oder sonstigen elektrischen Einrichtungen, mit einem Dosengehäuse (10) und
einem an dem Dosengehäuse (10) angelenkten Verschlußdeckel (17), welcher in Richtung
seiner Schließstellung mittels einer Feder (19) beaufschlagt ist, gekennzeichnet durch
eine den Verschlußdeckel (17) in Öffnungsstellung verriegelnde und mittels eines
in den Bewegungsweg des Steckers (1) ragenden Betätigungselementes (25) entriegelbare
Verriegelungseinrichtung.
2. Steckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (25)
als ein drehbar an dem Gehäuse (10) bzw. einem mit diesem verbundenen Teil gelagerter
Auslösehebel (25) ausgebildet ist.
3. Steckdose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel (25) einen
in den Bewegungsweg des Steckers (1) regelnden Betätigungsarm (28) und einen mit dem
Verschlußdeckel (17) zur Entriegelung der Verriegelungseinrichtung zusammenwirkenden
Entriegelungsarm (27) aufweist.
4. Steckdose nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsarm (28)
des Auslösehebels (25) bezogen auf die Dosengehäuseachse im wesentlichen axial oder
im wesentlichen radial beweglich an dem Dosengehäuse (10) gelagert ist.
5. Steckdose nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsarm
(28) des Auslösehebels (25) in einer Aussparung (29) des Dosengehäuses (10), insbesondere
des Dosenmantels angeordnet ist.
6. Steckdose nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsarm
(28) des Auslösehebels (25) in der Verriegelungsstellung des geöffneten Verschlußdeckels
(17) entweder axial oder radial über eine dem Stecker (1) zugewandte Stirnfläche (32)
oder einen dem Dosengehäuseachse (A) zugewandte Umfangsfläche (33) der Aussparung
(29) vorsteht.
7. Steckdose nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Aussparung
(29) von dem dem Verschlußdeckel (17) zugewandten stirnseitigen Rand (11) des Dosengehäuses
(10) aus erstreckt.
8. Steckdose nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Aussparung
(29) von der Umfangsfläche (33) der Gehäusebohrung (34) aus im Abstand von dem Rand
(11) des Dosengehäuses (10) radial nach außen insbesondere in den Dosenmantel erstreckt.
9. Steckdose nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung
einen mit dem Verschlußdeckel (17) verschwenkbaren, mit einer Rastnase (21) ausgestatteten
Federbügel (20) aufweist, welcher in Verriegelungsstellung des Verschlußdeckels (17)
mit einer dosenfesten Gegennase (22) zusammenwirkt.
10. Steckdose nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Federbügel (20) als
Verlängerung des Verschlußdeckels (17), vorzugsweise einstückig mit diesem, ausgebildet
ist.
11. Steckdose nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Federbügel
(20) einen von der Lagerachse (18) des Verschlußdeckels (17) aus gesehen konkav gekrümmten,
elastisch nachgiebigen Rastabschnitt (38) aufweist.
12. Steckdose nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das
freie Ende des Federbügels (20) in Verriegelungsstellung des Verschlußdeckels (17)
das freie Ende des Entriegelungsarms (27) des Auslösehebels (25) übergreift.
13. Steckdose nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des Federbügels
(20) und das freie Ende des Entriegelungsarms (27) in ihrem Überlappungsbereich eine
Auflaufschräge (35) bzw. eine zungenförmige Verjüngung (36) aufweisen.
14. Steckdose nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die
Anschlagfläche (37) der Rastnase (21) in einem Winkel zur Radialebene der Lagerachse
(18) des Verschlußdeckels (17) verläuft.
15. Steckdose nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der
Auslösehebel (25) an einer auf das Dosengehäuse (10) aufsteckbaren Deckelhalterung
(16) gelagert ist.