(19)
(11) EP 0 427 216 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.12.1991  Patentblatt  1991/52

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.05.1991  Patentblatt  1991/20

(21) Anmeldenummer: 90121250.6

(22) Anmeldetag:  07.11.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 3/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 09.11.1989 DE 3937326

(71) Anmelder: SCHÜCO International KG
D-33609 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Tönsmann, Armin, Dipl.-Ing.
    W-4817 Leopoldshöhe (DE)

(74) Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al
Jöllenbecker Strasse 164
D-33613 Bielefeld
D-33613 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Getriebehandhebel zur Betätigung von Fenster- oder Türbeschlägen für drehbare, kippbare und drehkippbare Flügel


    (57) 

    2.1 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Getriebehandhebel, der an einem an einem Flügelrahmen festlegbaren Gehäuse (2) gelagert ist und bei dem in dem Gehäuse ein Getriebe angeordnet ist, das ein Antriebselement (5) und ein Abtriebselement (11,12) aufweist, so zu ge­stalten, daß bei Aufrechterhaltung eines großen Hubes des Abtriebs­elements das Gehäuse (2) eine geringe Breite aufweist, eine gleich­mäßige Kraftabtragung von dem Antriebselement (5) auf das Abtriebsele­ment erreicht und das Lagerverhalten des Abtriebselements in dem Ge­häuse verbessert wird.

    2.2 Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Antriebselement (5) mit zwei diametral zu seiner Drehachse liegenden, zylindrischen Zapfen (6) versehen ist, die in zwei sich kreuzenden Steuerkurven einer das Abtriebselement bildenden Schieberplatte (11) eingreifen.

    2.3 Der Getriebehandhebel wird für Fenster oder Türen verwendet.









    Recherchenbericht