(19)
(11) EP 0 427 678 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.05.1993  Patentblatt  1993/21

(21) Anmeldenummer: 90810846.7

(22) Anmeldetag:  05.11.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03C 1/01

(54)

Fussstütze an einem Installationsblock

Footsupport on an installation block

Support pour bloc d'installation


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK FR IT LI NL

(30) Priorität: 10.11.1989 CH 4057/89

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.05.1991  Patentblatt  1991/20

(73) Patentinhaber: Geberit AG
CH-8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • Schmucki, Peter
    CH-8733 Eschenbach (CH)

(74) Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Postfach 6940
8023 Zürich
8023 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 451 761
DE-A- 2 639 018
DE-U- 8 902 318
DE-A- 2 457 953
DE-U- 8 234 025
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine montierte Fussstütze nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

    [0002] Eine Fussstütze dieser Gattung ist durch die DE-U-82 34 025 bekannt geworden.

    [0003] Bei dieser sind an den unteren Enden der Seitenstützen Halterungen in Form von Vierkantrohrstücken angeschweisst. Die Halterungen dienen zur Aufnahme von Gewindebolzen. Mit jeweils zwei auf jeden Gewindebolzen aufgeschraubten Muttern kann die Höhe der Fussstücke eingestellt werden.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Fussstütze der genannten Gattung zu schaffen, die kostengünstiger und einfacher herstellbar und montierbar ist und die dennoch eine hohe Tragkraft besitzt. Die Aufgabe ist durch die Erfindung gemäss Anspruch 1 gelöst. Die erfindungsgemässe Fussstütze besitzt eine hohe Tragkraft und eignet sich deshalb auch für eine freistehende Montage vergleichsweise schwerer Installationsblöcke. Die Verkleidung einer Leichtbauwand kann hier sehr günstig am Träger abgestützt werden. Im Fall einer Montage mit Aus- oder Einmauerung werden die Füsse so in den Träger eingeschoben, dass die abgewinkelten Teile von der Gebäudewand etwa senkrecht weg weisen. Dank der hohen Tragfähigkeit und der horizontalen Verstrebung der beiden Seitenstützen ist im Fall eines Wandklosetts ein Widerlager am Fussboden entbehrlich.

    [0005] Die Fussstütze kann gemäss einer Weiterbildung der Erfindung zusätzlich eine Schürze aufweisen, die auf der Vorderseite des Trägers angeschraubt ist. Diese Ausführung eignet sich besonders für die Montage eines Installationsbausteins für ein Wand-WC. Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den übrigen abhängigen Ansprüchen und der Beschreibung.

    [0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Fussstütze mit einem vor einer Wand montierten Wand-WC,
    Fig. 2
    eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Fussstütze, und
    Fig. 3
    einen Querschnitt durch die Fussstütze entlang der Fig. III-III in Fig. 2.


    [0007] Die Fig. 1 zeigt einen an sich bekannten Sanitärblock 2, der mit einem Montagebügel 8 über einen Fussboden 9 an einer Gebäudewand 1 befestigt ist. Der Block 2 enthält beispielsweise einen Spülkasten für ein Wand-WC 3. Die Betätigung des Spülkastens erfolgt über eine frontseitig zugängliche Betätigungstaste 2a. Der Installationsblock 2 weist hier nicht gezeigte eingeschäumte Metallprofile auf, an denen die Verkleidung einer Leichtbauwand angeschraubt ist.

    [0008] Der Installationsblock 2 steht auf einer Fussstütze 5, die am Fussboden 9 und an der Unterseite des Installationsblockes 2 angeschraubt ist. Die Fussstütze 5 weist, wie in Fig. 2 gezeigt, einen H-förmigen Träger 6 auf, der aus Metallrohren mit einem rechteckigen Querschnitt hergestellt ist. Dieser Träger 6 weist zwei parallele Seitenstützen 6a auf, die oben abgewinkelt sind und mit einem horizontalen Steg 6b fest miteinander verbunden sind. Die rechtwinklig zur Wand abstehenden abgewinkelten Teile 6c besitzen jeweils zwei Langlöcher 6d, durch welche Befestigungsbolzen hindurchgesteckt sind und die parallel zur Gebäudewand 1 verlaufen.

    [0009] Zwei ebenfalls aus Metallrohren mit rechteckigem Querschnitt hergestellte Füsse 7 sind von unten in die Seitenstützen 6a eingeschoben. Die Höhe der Fussstütze 5 und damit der Abstand des Installationsblockes 2 über dem Fussboden 9 wird über die Einstecktiefe der Füsse 7 im Träger 6 eingestellt. Mit Klemmschrauben 6g können die Füsse 7 in jeder gewünschten Einstecktiefe fixiert werden. Die Klemmschrauben 6g sind in Muttern 6e eingeschraubt, die an den Seitenstützen 6a angeschweisst sind. Wie die Fig. 3 zeigt, sind die Seitenstützen 6a zur Verminderung von Spiel auf einer Seite mittig eingedrückt. Diese Vertiefungen 6f verlaufen im wesentlichen über die ganze Länge der Seitenstützen 6a. Die Rohre der Seitenstützen 6a und der Füsse 7 müssen im Querschnitt somit nicht genau aufeinander abgestimmt sein, da hier Unterschiede durch entsprechend tiefe Vertiefungen 6f aufgenommen werden können.

    [0010] Bei der in Fig. 1 gezeigten Vorwandmontage sind die Füsse 7 so in den Träger 6 eingeschoben, dass die abgewinkelten Teile 7a zur Gebäudewand 1 hin gerichtet sind. Bei einer Montage mit Aus- oder Einmauerung des Installationsblockes können die Füsse 7 so in den Träger 6 eingeschoben werden, dass die abgewinkelten Teile 7a wie in Fig. 1 gestrichelt gezeigt von der Gebäudewand 1 weg gerichtet sind.

    [0011] Die Fussstütze 5 besitzt zusammen mit dem Montagebügel 8 eine hohe Tragfähigkeit von über 400 kg. Er eignet sich deshalb auch für die Montage eines Wand-WC an einer Leichtbauwand. Vorzugsweise ist hierbei wie in Fig. 1 gezeigt eine Schürze 4 vorgesehen, die an der Vorderseite der Fussstütze 5 angeschraubt ist. Die Fussstütze 5 mit der Schürze 4 bilden hierbei das Widerlager für die Schüssel 3.


    Ansprüche

    1. Fussstütze an einem in einem Sanitärraum vor oder in einer Gebäudewand (1) montierten Installationsblock (2), wobei diese am Boden und am Installationsblock (2) befestigt ist, wobei ein H-förmiger Träger (6) mit zwei vertikal verlaufenden Seitenstützen (6a) aus im Querschnitt rechteckigen und unten offenen sowie oben rechtwinklig abgewinkelten Metallrohren etwa parallel und im Abstand zur Gebäudewand (1) angeordnet ist, und in jede Seitenstütze (6a) von unten ein unten abgewinkelter Fuss (7) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füsse (7) jeweils in ihrer Längsrichtung verschiebbar in die an der Unterseite des Installationsblocks befestigten Seitenstützen (6a) eingesetzt sind und an den Seitenstützen (6a) Klemmittel (6e,6g) zur Fixierung der Füsse (7) angeordnet sind, und dass zur Verminderung von Spiel zwischen den Seitenstützen (6a) und den Füssen (7) die Seitenstützen (6a) jeweils auf einer Breitseite etwa mittig und in Längsrichtung der Seitenstütze verlaufend eingedrückt sind.
     
    2. Montierte Fussstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Füsse (7) ebenfalls aus im Querschnitt viereckigen Metallrohren hergestellt sind.
     
    3. Montierte Fussstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Füsse (7) jeweils im abgewinkelten Teil (7a) ein Langloch (7b) zur Verstellung des Abstandes zur Gebäudewand (1) aufweisen.
     
    4. Montierte Fussstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch parallel zur Gebäudewand (1) verlaufende Längsschlitze (6d) in den abgewinkelten Teilen (6c) des Trägers (6).
     
    5. Montierte Fussstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine parallel zur Gebäudewand (1) verlaufende Schürze (4), die an der Vorderseite des Trägers (6) befestigt ist.
     


    Claims

    1. Base support on a plumbing unit (2) installed in a Washroom in front of or in a wall (1) of a building, said base support being affixed to the plumbing unit (2), an H-shaped support (6) with two vertically running lateral supports (6a) consisting of metal pipes which are of rectangular cross section and are open at the base and bent over at right angles at the top being disposed approximately parallel to the wall (1) of the building and at a distance thereto, and a foot (7) which is bent over at the base being inserted from below into each lateral support (6a), characterized in that the feet (7) are each inserted into the lateral supports (6a) affixed to the underside of the plumbing unit so that they are longitudinally displaceable, and blocking means (6e, 6g) for fixing the feet (7) are disposed on the lateral supports (6a), and that to reduce play between the lateral supports (6a) and the feet (7), an indent is contrived in each lateral support (6a) at approximately the centre of one broadside and running in the longitudinal direction of the lateral support.
     
    2. Base support assembled according to claim 1, characterized in that the feet (7) also consist of metal pipes of rectangular cross section.
     
    3. Base support assembled according to claim 1 or 2, characterized in that the bent over portion (7a) of each foot (7) has a long hole (7b) for adjusting the distance to the wall (1) of the building.
     
    4. Base support assembled according to one of claims 1 to 3, characterized by longitudinal slots (6d) in the bent over portions (6c) of support (6) running parallel to the wall (1) of the building.
     
    5. Base support assembled according to one of claims 1 to 4, characterized by an apron (4) which runs parallel to the wall (1) of the building and is affixed to the front face of support (6).
     


    Revendications

    1. Support au sol pour un bloc sanitaire (2) monté dans un local sanitaire devant ou dans une cloison de bâtiment (1), ce support étant fixé au sol et au bloc sanitaire (2), une poutrelle en H (6), qui présente deux branches latérales (6a) s'étendant verticalement et constituées de tubes métalliques de section rectangulaire ouverts à leur extrémité inférieure et coudés à angle droit à leur extrémité supérieure, étant disposée approximativement parallèlement et à distance de la cloison de bâtiment (1) et un pied (7), coudé à son extrémité inférieure, étant inséré par le bas dans chaque branche latérale (6a), caractérisé en ce que les pieds (7) sont respectivement insérés à coulissement dans leur direction longitudinale dans les branches latérales (6a) fixées sur le dessous du bloc sanitaire et des moyens de serrage (6e, 6g) sont disposés sur les branches latérales (6a) pour bloquer les pieds (7), et en ce qu'afin de réduire le jeu entre les branches latérales (6a) et les pieds (7), on enfonce chaque branche latérale (6a) sur un côté large, cet enfoncement s'étendant approximativement au milieu et dans la direction longitudinale des branches latérales.
     
    2. Support au sol assemblé selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pieds (7) sont eux aussi réalisés sous la forme de tubes métalliques de section rectangulaire.
     
    3. Support au sol assemblé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les pieds (7) présentent chacun, dans la partie coudée (7a), un trou allongé (7b) pour régler la distance de la cloison de bâtiment (1).
     
    4. Support au sol assemblé selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé par des fentes allongées (6d), s'étendant parallèlement à la cloison de bâtiment (1), dans les parties coudées (6c) de la poutrelle (6).
     
    5. Support au sol assemblé selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé par un tablier (4), s'étendant parallèlement à la cloison de bâtiment (1), qui est fixé sur le côté avant de la poutrelle (6).
     




    Zeichnung